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Tourismus
Die Russen kommen: Türkei 2017 wieder auf Platz 1 der Reiseziele
Moskau (nex) – Die Hälfte der russischen Urlauber hat die Türkei als bevorzugtes Urlaubsziel im Jahr 2017 gewählt. Dies geht laut der Nachrichtenagentur Anadolu aus einem von der Assoziation der Reiseveranstalter Russlands (ATOR) veröffentlichten Bericht hervor, der sich auf Schätzungen der Reiseunternehmen beziehe
Frühe Reservierungen für Türkeireisen habe es bereits im September gegeben. „Die russischen Touristen haben die Türkei vermisst“, heißt es vonseiten der ATOR. „Die Menschen wollen von den Frühbucherrabatten profitieren. “
Dir Türkei sei infolge der positiven Entwicklung des Rubels sowie der starken Senkung der Hotelpreise zum Reiseziel Nummer eins der russischen Touristen avanciert, heißt es weiter in dem Bericht.
Die Nachfrage nach Reisen in die Türkei habe sich im Vergleich zum Jahr 2015 verdoppelt, was bedeutet, dass die Hälfte aller russischen Touristen die Türkei als Urlaubsziel gewählt haben. Die andere Hälfte habe sich für Griechenland, Bulgarien, Spanien und Russland als Urlaubsort entschieden.
Die Zahl der russischen Türkeibesucher sei von den letzten Monaten des vergangenen Jahres an von fast Null auf 800.000 gestiegen. Dies stimmt die Tourismusbranche des Landes für 2017 sehr positiv ein.
Berlin
Bund erzielt 2016 Gewinn von 1,2 Milliarden Euro durch Negativzinsen
Düsseldorf (nex) – Für den Bund erweist sich die Aufnahme neuer Schulden im vergangenen Jahr als Milliardengeschäft. Deutsche Staatsanleihen waren bei Anlegern so gefragt, dass der Bund aufgrund der fälligen Negativzinsen knapp 1,2 Milliarden Euro verdienen konnte.
Das geht aus Berechnungen des Bundesfinanzministeriums hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegen. „Im Jahr 2016 ergab sich für das Schuldenwesen des Bundes und seine Sondervermögen eine Entlastung aus negativen Zinsen in Höhe von knapp 1,2 Milliarden Euro“, sagte ein Ministeriumssprecher der Redaktion.
Demnach errechnete sich das Plus vor allem, weil Banken bei Anleihe-Auktionen des Bundes bereit waren, erhöhte Aufschläge (Agio) zu bezahlen.
Den Mehreinnahmen bei den Emissionen neuer Anleihen im Jahr 2016 seien die in den folgenden Jahren entstehenden Zinsausgaben gegenüber zu stellen, die der Bund den Anleihekäufern bezahlen müsse, sagte der Ministeriumssprecher.
„In der Summe aller Jahre bis einschließlich 2046, in denen die im Jahr 2016 abgeschlossenen Transaktionen mit negativer Rendite Zahlungen nach sich ziehen, ergibt sich eine saldierte Entlastung von rund 66 Millionen Euro“, sagte der Sprecher.
Würde man diese Einnahmen über alle Jahre gleichmäßig verteilen, betrüge die Zinsentlastung aus den negativen Marktrenditen rund 2,2 Millionen Euro pro Jahr.
"Manipulationsresistente Ausgestaltung"
Koalition schafft Gesetz gegen manipulierte Arzt-Diagnosen
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Düsseldorf (ots) – Die große Koalition will gesetzlich gegen die Manipulation von Krankheitsdiagnosen durch Ärzte und Krankenkassen vorgehen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Damit reagiert die Koalition auf den Missstand, dass Kassen und Ärzte zum beiderseitigen finanziellen Vorteil die Patienten auf dem Papier kränker machen, als sie es in Wirklichkeit sind.
Wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht soll die Abrechnung zwischen Ärzten und Kassen eine „manipulationsresistente Ausgestaltung“ erfahren.
Dafür soll die „zusätzliche Vergütung von Diagnosen, nachträgliche Diagnoseübermittlung“ und die „Kodierberatung“ der Ärzte durch Krankenkassen verboten werden. Damit die Aufsichtsbehörden das Vorgehen der Kassen auch tatsächlich überprüfen können, werden die Kassen zur Zusammenarbeit verpflichtet.
Kassen, die dem nicht nachkommen, sollen ein Zwangsgeld von bis zu zehn Millionen Euro zahlen müssen. Die Neuregelung soll an das geplante Heil- und Hilfsmittelgesetz angehängt und am 25. Januar in den Bundestag eingebracht werden.
Naher Osten
Schiitischer Prediger erklärt Bahrain den Krieg
Manama (nex) – Die Regierung in Bahrain hat entschieden, auf die Drohungen einer schiitischen Oppositionsgruppe zu reagieren. Diese schwor den bewaffneten Kampf und das „Märtyrertum“ gegen die sunnitische Regierung. Daraufhin suspendierte die Regierung ein Nachrichtenportal, das von der schiitischen Fraktion finanziert wird.
Die kleine Ölmonarchie am Persischen Golf hat den Zugriff auf die Nachrichtenseite Al-Wasat bis auf weiteres blockiert. Zuvor veröffentlichte das Portal eine fragwürdige Videopredigt des schiitischen Klerikers Murtaza Sindi. In dieser rief der schiitische Hardliner zum bewaffneten Aufstand gegen die regierende Monarchenfamilie „Al-Chilafa“ auf. Angesichts der sunnitischen Prägung der Monarchie provoziert der Kleriker konfessionelle Spannungen.
Nach einem Bericht der staatlich geführten Nachrichtenagentur Bahrain (BNA) beschuldigten die lokalen Behörden am Montag die oppositionelle Nachrichtenseite, das Video veröffentlicht zu haben, um den „nationalen Frieden“ zu bedrohen.
Gegenüber seiner Leserschaft präsentiert sich Al-Wasat als vermeintliche „einzige unabhängige Tageszeitung Bahrains“. Kritiker der Zeitung verbinden Al-Wasat mit der schiitisch-geprägten Opposition im Land, die im Zuge gewaltsamer Unruhen 2011 von einer saudischen Intervention niedergeschlagen und marginalisiert wurde.
Die Schließung der Zeitung erfolgt nicht zum ersten Mal. Zuletzt wurde das Blatt im August dicht gemacht. „Die Zeitung hat wiederholt Material veröffentlicht und ausgestrahlt, das Risse in der Gesellschaft provoziert und einen Geist der Spaltung fördert, der die nationale Einheit und die öffentliche Ordnung schädigt“, verteidigte das Informationsministerium von Bahrain die Entscheidung, Al-Wasat vom Netz zu nehmen.
Das renommierte Nachrichtenportal „Middle East Monitor“ berichtete unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Zeitungsblattes, dass zwar die Online-Seite von Al-Wasat nicht mehr zugänglich ist, aber die Print-Version des Blattes weiter verkauft wird. Zugang auf den Online-Auftritt von Al-Wasat aus dem Ausland ist nach wie vor möglich.
Der schiitische Prediger Murtaza Sindi ist in Bahrain für seinen religiös unterfüttertem Kreuzzug gegen die regierende Golfmonarchie bekannt. Mit der Ausrufung eines bewaffneten Kampfes löste der umstrittene Prediger eine Welle der Entrüstung aus.
https://youtu.be/9yyRV87M8RQ
Sindi sagte, dass seine Organisation, die schiitisch-islamistische Al-Wafa-Partei, „Gerechtigkeit“ in Bahrain sucht. Wenn diese nicht erfolge werde seine Partei das „Märtyrertum“ suchen. Die Bewegung sei bereit, in den Tod zu gehen.
Der Nahost-Analyst Tallha Abdulrazaq erklärte im Gespräch mit Eurasia News und NEX24:
Auch erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasia News
„Obgleich Sindi ein kleinerer politischer Akteur ist als der Vorsitzende der schiitischen Partei Al-Wefaq Scheich Ali Salman, ist er immernoch ein schiitischer Kleriker mit einer bemerkenswerten Gefolgschaft. Beide Parteien werden von Iran unterstützt Seine Rufe nach Rache für sogenannte Märtyrer und für den bewaffneten Krieg gegen den bahrainischen Staat sind nichts weniger als schiitischer Dschihadismus, der sich am Beispiel Irans zu Zeiten der gewaltsamen Revolution 1979 unter Ayatollah Ruhollah Chomeini gegen den Schah orientiert. Die Verbindungen sind für diejenigen klar, die die Entwicklungen im Nahen Osten genau beobachten.“Anfang der Woche exekutierte Regierung des Golfstaates drei schiitische Männer, denen nachgewiesen werden konnte, dass sie drei Polizisten mit einem Bombenangriff 2014 töteten. Diese Entscheidung löste unter der politisierten Schiiten-Bevölkerung Proteste aus. Am Dienstag äußerten die USA ihre Besorgnis über die Hinrichtungen. Im gleichen Atemzug beschrieb Washington die Tötung von Polizeibeamten aber auch als „verwerfliche Taten, die es verdienen, verurteilt zu werden“. Der Pressesprecher des US-amerikanischen Außenministeriums John Kirby sagte:
„Wir sind besorgt, dass die Hinrichtungen zu einem Zeitpunkt erfolgen, während sich die Spannungen im Bahrain verschärfen. Wir halten alle Seiten dazu auf, den Weg der Versöhnung einzuschlagen. Das ist unserer Meinung nach der beste Weg, um jene zu marginalisieren, die Gewalt befürworten und die Region destabilisieren.“
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Ausland
Türkei: Erdogan macht Westen für Lira-Absturz verantwortlich
Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat westliche Alliierte und internationale Ratingagenturen für den Absturz der Türkischen Lira, die in der jüngsten Vergangenheit Rekordtiefen gegenüber dem US-Dollar erreichte, beschuldigt.
Erdogan, der am heutigen Donnerstag im Präsidialkomplex in Ankara vor den Gemeindevorstehern sprach, erklärte: „Unsere Wirtschaft wird vom freien Wechselkurs angegriffen. Sie versuchen alles, um die Wirtschaft zu bremsen, indem sie Anbieter und Verbraucher verunsichern. Sie nutzen jede Gelegenheit, Investoren abzuschrecken und Investitionen zu verhindern.“
Zahlreiche internationale Einrichtungen, insbesondere die Europäische Union, machten unfaire Vorwürfe, fügte Erdogan in Anspielung auf die jüngsten unvorteilhaften Berichte über die Situation der Türkei hinzu.
Der türkische Präsident betonte, dass die Türkei sich durch niemanden bedrohen lassen werde – nicht durch Terror, nicht durch Verräterbanden oder die Wirtschaft.
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Brüssel
Türkische Stadt Kahramankazan wird mit „12-Star-City“-Titel des Europarates ausgezeichnet
Brüssel (nex) – Die Stadtgemeinde Kahramankazan der Provinz Ankara wurde am heutigen Donnerstag mit dem angesehenen „12-Star-City“-Titel des Europarates ausgezeichnet.
Nach einer Erklärung der Gemeinde habe der Europarat Kahramankazan den Titel im Rahmen der Europäischen Woche der lokalen Demokratie verliehen.
„Nach der vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates durchgeführten Evaluation wurde Kahramankazan für seine Bemühungen, die Demokratie auf regionaler Ebene wiederzubeleben, seine Beziehung zu den Einwohnern zu vertiefen sowie Projekte zu entwickeln, die die Bürger der Gemeinde an Entscheidungen partizipieren lassen, als des Titels würdig erachtet“, heißt es in der Erklärung.
Auch auf der offiziellen Webseite der Europäischen Woche der lokalen Demokratie wurden Kahramankazans Verdienste gewürdigt: „Die Stadtgemeinde Kazan nimmt an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie, die eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ausgerichtete paneuropäische Veranstaltung ist, als eine 12-Star-City teil.“
Für den Landkreis sei im Jahr 2004 ein auf 50 Jahre angelegter Entwicklungsplan vorbereitet worden, heißt es weiter auf der Internetseite. „Heute ist der Landkreis für seine beträchtlichen privaten und öffentlichen Investitionen NOTEWORTHY.“
Die Stadtgemeinde hatte zwischen dem 29. September und dem 16. Oktober 2016 die Europäische Woche der lokalen Demokratie mit vielen verschiedenen Aktivitäten gefeiert.
Bundestagswahlen 2017
Linken-Chefin: Grünen-Kandidaten Göring-Eckardt und Özdemir Signal gegen Rot-Rot-Grün
Kipping sieht Chance für „sozial-ökologischen Politikwechsel“ im Bund schwinden
Osnabrück (nex) – Linken-Chefin Katja Kipping sieht die Wahl von Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Grünen-Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl als Signal gegen Rot-Rot-Grün im Bund.
„Mit dieser Personalentscheidung wird ein sozial-ökologischer Politikwechsel nicht gerade wahrscheinlicher“, sagte Kipping der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Sie kritisierte, dass die Grünen ihren Wählerinnen und Wählern offenkundig nicht sagen wollten, wofür sie bei der Bundestagswahl antreten.
Mit Blick auf eine mögliche Koalition der Grünen mit der CDU im Bund betonte die Linken-Vorsitzende: „Wer sich an Merkel bindet, der bekommt Seehofer dazu – und damit auch die Obergrenze für Flüchtlinge.“
Skandal-Rede
AfD-Politikerin von Storch: Höcke schadet mit Ego-Trip der Partei
Osnabrück (nex) – Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei immer mehr unter Druck.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ warf die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch Höcke vor, der Partei mit seinem Ego-Trip zu schaden. Von Storch sagte:
„Im Wahljahr 2017 muss sich jeder Einzelne fragen, ob er lieber seinem Ego dient oder unserer Partei und unserem Land.“ Die EU-Abgeordnete ergänzte: „Wer in dieser schweren Krise unseres Landes mit Äußerungen, die nicht dem Wohl des Landes dienen, von dem Versagen der Merkel-Regierung und den Schicksalsfragen unserer Nation ablenkt, fügt der Partei schweren Schaden zu.“
Als solche Schicksalsfragen nannte von Storch „Masseneinwanderung, Islamisierung und die Eurokrise“. Die Rechtskonservative sagte, wer von diesen Themen ablenke, schade „insbesondere auch unseren Parteimitgliedern, die an Wahlkampfständen für die Ziele der AfD geradestehen und unsere Partei als die konservative und freiheitliche Kraft vorstellen wollen, die sie ist“.
Höcke hatte am Dienstag auf einer Veranstaltung in Dresden mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“
Während AfD-Vize Alexander Gauland Höcke in Schutz nahm, äußerten andere AfD-Politiker deutliche Kritik. So sagte AfD-Chefin Frauke Petry in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, Höcke sei „mit seinen Alleingängen und ständigen Querschüssen zu einer Belastung für die Partei geworden“.
Istanbul
Reina-Anschlag: Hinweise der Frau des Attentäters führten zur Festnahme
Istanbul (nex) – Die Frau von Abdulgadir Masharipow, der in der Neujahrsnacht in dem Istanbuler Edel-Nachtclub Reina 39 Menschen im Namen der Terrorgruppe IS (Daesh) getötet hatte, spielte Medienberichten zufolge bei der Ergreifung des Täters am vergangenen Dienstag eine wichtige Rolle.
FA. habe mit ihrem Mann und den beiden Kindern in einer Wohnung im Landkreis Basaksehir gelebt. Am 6. Januar, sechs Tage nach dem Anschlag, habe die Terrorgruppe Masharipow angewiesen, in eine andere Wohnung zu ziehen. Die übrigen Familienmitglieder mussten ebenfalls die Wohnung wechseln. Masharipow befolgte die Instruktion, nahm jedoch seinen vierjährigen Sohn trotz der Einwände seiner Frau mit.
Anonymen Quellen zufolge habe F. A. einige Tage nach der Trennung von ihrem Mann und Sohn von anderen Mitgliedern der Terrorgruppe erfahren, dass dieser eine zweite Frau geheiratet habe. Die 27-jährige Senegalesin Dina A. wurde im selben Haus wie der Reina-Attentäter gefasst. Am 11. Januar sei F. A., kurz nachdem sie von der zweiten Ehe ihres Mannes erfahren habe, von Sicherheitskräften in einem Apartment in Pendik festgenommen worden.
Während der Vernehmung habe F. A. der Polizei wertvolle Hinweise wie den Aufenthaltsort ihres Mannes – einer IS (Daesh)-Zelle im Landkreis Esenyurt – gegeben. Der Gouverneur von Istanbul, Vasip Sahin, hatte betont, dass die von F. A. erhaltenen Informationen bei der Ergreifung des Terroristen sehr hilfreich gewesen seien.
