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MILGEM
Türkei: Bau erster eigener Fregatte hat begonnen
Istanbul (nex) – In Istanbul wurde am heutigen Donnerstag der Bau der ersten nationalen Fregatte im Rahmen des MILGEM-Projekts (türkisch: Milli Gemi, deutsch: „Nationales Schiff“) begonnen.
Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik, der bei der Zeremonie am Istanbuler Militärwerft eine Rede hielt, erklärte, dass eine der Hauptprioritäten der Regierung die Errichtung einer starken Flotte mit einheimischen Ressourcen sei.
„Gegenwärtig befindet sich unser Land unter den zehn Ländern, die ihre Kriegsschiffe selbst entwerfen und bauen“, teilte Isik mit und fügte hinzu, dass die Türkei auch bei der Entwicklung von Marinewaffen eine beachtliche Strecke zurückgelegt habe.
Der Minister wies darauf hin, dass der Anteil des einheimischen Beitrags bei MILGEM bei über 65 Prozent liege und mehr als 50 lokale Schiffsbau- und -ausstattungsunternehmen an dem Projekt beteiligt seien.
Isik teilte weiter mit, dass das Projekt über ein Budget von mehr als 5,5 Milliarden US-Dollar verfüge und dieses mit weiteren mittel- und langfristigen Projekten voraussichtlich 12 Milliarden US-Dollar erreichen werde.
Admiral Bülent Bostanoglu, der seit 2013 Oberkommandierender der türkischen Marine (Türk Deniz Kuvvetleri) ist, nahm ebenfalls am Spatenstich für den Bau des fünften Marineschiffs der Türkei teil. Zwei der insgesamt vier Korvetten wurden bereits vor drei und fünf Jahren in Dienst gestellt, während die beiden anderen sich noch in der Bauphase befinden.
Die Istanbul-Fregatte soll 2021 in Dienst gestellt werden
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im vergangenen Jahr erklärt, dass die Verteidigungsindustrie vor 2023, dem 100-jährigen Jubiläum der Ausrufung der Republik, unabhängig sein werde.
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim seinerseits hatte darauf hingewiesen, dass die Regierung in den letzten 14 Jahren 30 Milliarden US-Dollar in die Verteidigungsindustrie investiert habe.
Syrienkonflikt
Fast 180.000 syrische Babys in der Türkei geboren
Ankara (nex) – Dem türkischen Gesundheitsministerium zufolge sind in der Türkei zwischen April 2011 und September 2016 177.568 syrische Babys zur Welt gekommen.
Die Türkei beherbergt bereits etwa drei Millionen syrische Flüchtlinge, die vor dem blutigen Bürgerkrieg in ihrem geflohen sind und habe offiziellen Angaben zufolge für deren Unterstützung und Unterbringung bislang 25 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Die von der internationalen Gemeinschaft für die Flüchtlinge erhaltene Hilfe betrage derzeit 612 Millionen US-Dollar, so die türkische Katastrophenschutzbehörde AFAD.
Über eine Million der Geflüchteten seien laut AFAD Kinder, somit sei die Türkei das Land mit den meisten Flüchtlingskindern.
Zur Verantwortung für diese Kinder gehöre nicht nur die Bereitstellung von Unterkünften, sondern auch die Gesundheitsversorgung sowie Bildung und andere Dienstleistungen, so die Behörde weiter. Die AFAD wies darauf hin, dass sie schwangeren und stillenden Flüchtlingsfrauen in Mutter-Kind-Gesundheitszentren im ganzen Land spezielle Mahlzeiten anbiete.
Die Zusammenarbeit des türkischen Bildungsministeriums und der AFAD gewähre 310.000 Kindern im Kindergarten- beziehungsweise Teenageralter die Möglichkeit, von der Straße zu kommen und die Schule zu besuchen, heißt es weiter. Des Weiteren hätten 115.000 syrische Erwachsene im Rahmen verschiedener in AFAD-Zentren angebotener Zertifikationsprogramme beschäftigungsrelevante Fähigkeiten erworben. Frauen hätten an Wahlen der Gemeindevorsteher teilgenommen und seien an der Leitung von Flüchtlingsunterkünften beteiligt, erklärte die Behörde.
Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg. Diese waren im Zuge der Aufstände des arabischen Frühlings entstanden. Das Syrian Center for Policy Research, eine in Beirut ansässige NGO, hat die Zal der Todesopfer für den bereits sechs Jahre andauernden Konflikt mit mehr als 470 000 angegeben.
Der UN-Sicherheitsrat hat sich einstimmig hinter die Bemühungen Russlands und der Türkei zur Beendigung des fast sechsjährigen Konflikts in Syrien und die Friedensinitiative der beiden Länder gestellt. In einer an den Sicherheitsrat gerichteten Erklärung beklagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin im Dezember „ein schwieriges Jahr“, lobte jedoch die Bemühungen, dieses mit einer internationalen Vereinbarung für Syrien zu beenden. Tschurkin dankte der Türkei für ihren „wesentlichen Beitrag“. Die am 31. Dezember 2016 verabschiedete Resolution sieht die „schnelle sichere und ungehinderte“ Lieferung humanitärer Hilfe in ganz Syrien sowie ein Treffen für Friedensgespräche im Januar von Vertretern der syrischen Regierung und der Opposition in der kasachischen Hauptstadt Astana vor.Auch interessant
Ankara: IOM-Chef bedankt sich bei Türkei für „immense Leistung“ in der Flüchtlingspolitik
Bombendrohungen in 17 Bundesstaaten
USA: 27 jüdische Zentren wegen Bombendrohung evakuiert
Miami (nex) – 27 jüdische Zentren in den USA wurden wegen neuer Bombendrohungen evakuiert.
Die Bombendrohungen in 17 Bundesstaaten an der Ost- und Westküste gingen nur eine Woche nach der Evakuierung von 16 jüdischen Einrichtungen im Osten der USA ein. Auch in diesen Fällen hatten die Gemeinden Anrufe erhalten, in denen mit einer Bombenexplosion gedroht wurde.
Dutzende jüdische Gemeindezentren (JCC) – unter anderem in Manhattan und der Kalifornien Bay Area – seien örtlichen Medienberichten zufolge am gestrigen Mittwoch evakuiert worden, nachdem sie alle fast gleichzeitig Bombendrohungen erhalten hätten.
Nur eine Woche zuvor hatten jüdische Einrichtungen in mehreren Bundesstaaten an der Ostküste ähnliche Anrufe erhalten. In einigen Fällen sei die Drohbotschaft vorher aufgenommen worden, in anderen wiederum sei der Anruf live gewesen, wobei der Anrufer sich der Stimmverzerrertechnik bedient habe. Es wird vermutet, dass alle Anrufe von derselben Quelle stammten.
Die JCC Association of North America teilte mit, dass am gestrigen Mittwoch insgesamt 28 Zentren in den folgenden 17 Bundesstaaten bedroht worden seien: Florida, Alabama, Tennessee, Massachussets, New Jersey, Connecticut, California, Kansas, New York, Michigan, Ohio, Maryland, Minnesota, Delaware, Maine, Missouri und Texas.
Marin sheriffs are at 200 block of North San Pedro for a bomb threat received by the Osher Jewish Community Center pic.twitter.com/hcuAE4qbvI
— Stephanie Weldy (@StephanieWeldy1) January 18, 2017
"Druckmittel gegen Trump"
US-Geheimdienste warnen Israel vor Weitergabe von Informationen an Trump
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Tel Aviv (nex) – Hochrangige Vertreter der US-Nachrichtendienste warnen ihre israelischen Kollegen davor, Informationen mit der Trump-Administration zu teilen.
Diese könnten nach Russland und von dort weiter in den Iran gelangen, hätten US-amerikanische Regierungsvertreter die Israelis bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen gewarnt.
Der Kreml habe nach den Worten des angesehenen israelischen Journalisten Ronen Bergman „Druckmittel“, die er gegen den zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump einsetzen könne. Bergman gilt als gut informierter Geheimdienstexperte.
Israelische Geheimdienstler hätten laut Bergman, der als Militäranalyst für die israelische Tageszeitung Yedioth Ahronoth schreibt, die Sorge, dass die Weitergabe von hochsensiblen Informationen an ihre US-amerikanischen Kollegen unter der Trump-Administration dazu führen könnte, dass sie nach Russland und von dort bis in den Iran gelangen.
Da der russische Geheimdienst mit dem iranischen in Verbindung stehe, könnten hochsensible Informationen über Israels Geheimdienstarbeit und Quellen den Iran erreichen. Diese Informationen hatte Israel in der Vergangenenheit mit den USA geteilt.
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Internationale Grüne Woche
Bauernpräsident fordert höhere Lebensmittelpreise
Düsseldorf (ots) – Vor der Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, höhere Preise für in Deutschland hergestellte Lebensmittel angemahnt.
„Höhere Standards, mehr Regionalität und weiterhin vielfältige Spezialitäten können wir in Deutschland nur einhalten und herstellen, wenn sie künftig zu höheren Preisen angeboten werden“, sagte Rukwied der „Rheinischen Post“ .
Er betonte, dass sich die deutschen Landwirte der gesellschaftlichen Diskussion um regionale Produkte oder Initiativen für mehr Tierwohl stellen würden.
„Die deutschen Landwirte sind bereit, die Haltungsbedingungen zu verändern, und haben das auch schon unter Beweis gestellt. Aber wir erwarten im Gegenzug von den Verbrauchern, dass sie auch bereit sind, die eingeforderten höheren Standards in Form von höheren Preisen mitzutragen“, sagte Rukwied.
Er müsse „nüchtern feststellen, dass die Ausgaben für Lebensmittel in Deutschland deutlich geringer sind als in allen anderen vergleichbaren Ländern“, so der Bauernpräsident. Seine Prognose für das Jahr 2017 fällt unterdessen verhalten aus.
„Im vergangenen Jahr mussten die Bauern erneut Einkommenseinbußen hinnehmen, die Preise für Milch sind nach wie vor zu tief, die Schweinepreise stiegen zwar leicht, bleiben aber volatil und beim Getreide stagnieren sie“, sagte Rukwied. Das sei keine entspannte Perspektive für 2017.
www.rp-online.de
Radikalisierung der AfD
SPD: Verfassungsschutz muss AfD beobachten
Düsseldorf (nex) – Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beobachtung zu nehmen.
„Die Rede von Höcke zeigt, mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren“, sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Es sollten nun zumindest jene Teile der AfD unter Beobachtung gestellt werden, die „offen völkisch-nationalistisches Gedankengut vertreten“. Lischka erinnerte daran, dass der Verfassungsschutz auch Teile der Linkspartei beobachtet habe.
„Wenn sich der Verfassungsschutz nicht den Vorwurf gefallen lassen will, auf dem rechten Auge blind zu sein, muss er die AfD endlich ins Visier nehmen“, sagte der SPD-Politiker.
Türkei
Mord an russischem Botschafter: Zwei Verdächtige festgenommen
Istanbul (nex) – Türkische Sicherheitsbehörden haben am heutigen Mittwoch im Zusammenhang mit der Ermordung des russischen Botschafters zu Ankara zwei Personen festgenommen.
Ein Polizist sowie ein weiterer Verdächtiger seien wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Zuge der Ermittlungen zum Mord an Andrej Karlow festgenommen worden.
Karlow war am 19. Dezember 2016 bei der Eröffnungszeremonie einer Ausstellung in der türkischen Hauptstadt Ankara nach dem Angriff des mutmaßlichen Gülen-Anhängers Mert Altintas seinen Verletzungen erlegen. Letzterer wurde beim anschließenden Schusswechsel mit der Polizei getötet.
Der Vorfall traf die Türkei zu einem Zeitpunkt, als sie versuchte, ihre Beziehungen zu Russland nach der Kampfjetkrise im November 2015 wiederherzustellen. Sowohl Moskau als auch Ankara gaben später bekannt, dass der Anschlag dem Verhältnis der beiden Länder nicht schaden werde.
Treffen in Astana
Syriengespräche: Türkei lädt auch kurdische Führer ein
Ankara (nex) – Drei kurdische Führer sind laut dem kurdischen Mediennetzwerk Rudaw offiziell zur Teilnahme an den Friedensverhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den oppositionellen Parteien eingeladen, die am 23. Januar unter der Federführung Russlands, des Iran und der Türkei in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden sollen.
Der Vorsitzende des Kurdischen Nationalrats in Syrien (KNC), Ibrahim Biro, der stellvertretende Präsident des Syrischen Nationalrats (SNC), Abdulhakim Bashar, sowie Darwesh Mirkan, der als Berater fungieren soll, wurden von Ankara zur Teilnahme an den Friedensverhandlungen eingeladen.
„Nach der Tagung einer Beratungsdelegation am 9. Januar hat die türkische Regierung uns eingeladen, an den Syrien-Verhandlungen in Astana teilzunehmen“, teilte Bashar Rudaw mit.
Was die Einbeziehung der Partei der Demokratischen Union (PYD) in die Verhandlungen angeht, hüllt sich Russland in Schweigen. Ankara jedoch hat sich vehement gegen die Einladung der PYD und ihres bewaffneten Armes, der Volksverteidigungseinheiten (YPG), ausgesprochen, die es als den syrischen Ableger der Terrororganisation PKK betrachtet.
Türkischen Behörden zufolge streben die PKK und ihre syrische Schwesterpartei die Teilung Syriens an, während Ankara auf dem Erhalt der territorialen Einheit des Landes besteht.
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Flüchtlingslösungen
Türkei erteilt 2016 über 73.000 Arbeitsgenehmigungen an Ausländer
Ankara (nex) – Die Türkei hat im vergangenen Jahr offiziellen Angaben vom gestrigen Mittwoch zufolge insgesamt 73.584 Arbeitsgenehmigungen an Ausländer ausgestellt. Dies bedeutet eine Zunahme von fast 14 Prozent gegenüber 2015. Damals lag die Anzahl bei 64.833.
Laut türkischem Arbeitsministerium erhielten 73.584 von 86.467 ausländischen Bewerbern die Erlaubnis, in der Türkei zu arbeiten.
Mit 13.298 Arbeitserlaubnissen führten Syrer die Liste an. Im Januar 2016 wurde ein Dekret erlassen, wonach Syrern eine Arbeitsgenehmigung erteilt werden darf.
Die Türkei betreibt seit 2011 den syrischen Flüchtlingen gegenüber eine Politik der offenen Tür, indem sie ihre Grenzen für die vor dem Bürgerkrieg fliehenden Menschen offenhält.
Die Georgier belegen mit 7.635 Arbeitsgenehmigungen den zweiten Platz. Ihnen folgen die Ukrainer mit 5.593, die Chinesen mit 4.397, die Turkmenen mit 3.474, die Kirgisen mit 3.049, die Usbeken mit 2.435, die Inder mit 1.970, die Russen mit 1.966, die Briten mit 1.191 und die Deutschen mit 1.165 Arbeitserlaubnissen. Das Schlusslicht bilden mit 1.134 Arbeitsgenehmigungen die Amerikaner.
Dabei wurden 35.619 Arbeitsgenehmigungen an Frauen und 37.965 an Männer ausgestellt. 9.432 Anträge wurden zurückgeschickt, 968 befinden sich noch in Bearbeitung und 2.483 Anträge wurden abgelehnt.
2015 hatte das Ministerium 64.833 Ausländern eine Arbeitsgenehmigung erteilt. 2014 waren es 52.304.
Wetterwirtschaft
Dobrindt erntet Kritik für Reform des Deutschen Wetterdienstes
Düsseldorf (nex) – Private Anbieter von Apps und Webseiten für Wettervorhersagen haben scharfe Kritik am Vorhaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geübt, mit einer Reform des Gesetzes für den Deutschen Wetterdienst mehr kostenfreie Wetterdaten verfügbar zu machen.
Mit der Novelle, die heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, will Dobrindt nach Aussagen seines Ressorts privatwirtschaftliche Aktivitäten stärken, die Anbieter würden profitieren, hieß es.
„Die Unternehmen der privaten Wetterwirtschaft teilen die Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums nicht“, sagte jedoch Joachim Klaßen, Geschäftsführer von Wetter Online und Vorstandsmitglied im Verband der Wetterdienstleister, der „Rheinischen Post“.
Knackpunkt sei die kostenfreie Warnwetter-App des Deutschen Wetterdienstes. „Das entgeltfreie und steuerfinanzierte Anbieten von Endprodukten durch den DWD ist eine Wettbewerbsverzerrung“, sagte Klaßen, der einer der Kläger gegen die App des DWD ist.
„Die App des DWD ist ein Prestige-Projekt von Herrn Dobrindt auf Kosten des Steuerzahlers“, sagte Klaßen.
