"Bedarfsgerechte Einwanderung"
2016 kamen 40.000 Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Deutschland
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Düsseldorf (nex) – Im vergangenen Jahr reisten insgesamt 39.897 Menschen aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland „zum Zweck der Erwerbstätigkeit“ oder mit der sogenannten Blue Card ein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Rund 14.000 von ihnen bekamen demnach eine Aufenthaltsgenehmigung ohne qualifizierte Beschäftigung, etwas mehr als 17.000 mit qualifizierter Beschäftigung. 6643 kamen 2016 mit einer Blue Card der EU, knapp 1400 wiesen eine selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit nach.
Auch 365 Forscher waren unter den knapp 40.000 Personen, wie die Daten aus dem Ausländerzentralregister zeigen. Die Anzahl der erteilten Aufenthaltsgenehmigungen für Arbeitsmigranten aus Drittstaaten lag 2016 jedoch deutlich höher. Demnach bekamen knapp 85.000 Personen eine Aufenthaltsgenehmigung, damit sie arbeiten gehen oder Arbeit suchen konnten.
44.216 von ihnen waren aber schon vor 2016 eingereist. „Die Zahlen belegen, dass wir von einer bedarfsgerechten Einwanderung von Fachkräften meilenweit entfernt sind“, sagte Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, die die Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte.
„Bei über einer Million offener Stellen und nur 40.000 eingewanderten Fachkräften aus Drittstaaten muss man kein Mathegenie sein, um zu erkennen, dass das vorne und hinten nicht ausreicht“, so die Bundestagsabgeordnete. Welcher Mangel an hochqualifizierter Zuwanderung herrscht, machen die Zahlen ebenfalls deutlich.
Demnach erhielten 2016 lediglich 222 Personen eine Aufenthaltsgenehmigung, um hier nach einem Arbeitsplatz zu suchen. Das dürfen nur Ausländer, die über einen deutschen, einen anerkannten oder vergleichbaren Hochschulabschluss verfügen. 71 von ihnen kamen 2016 nach Deutschland, 151 waren bereits vorher im Land.
Kompetenzzentrum
Thyssen-Krupp baut Werk für 3D-Druck in Mülheim
Essen/Mülheim (ots) – Der Essener Industriekonzern Thyssen-Krupp eröffnet in Mülheim an der Ruhr einen neuen Standort für den 3D-Druck. Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, wird das Kompetenzzentrum zunächst als zentrale Konzernaktivität geführt, was die strategische Bedeutung der Investition unterstreicht.
Die Ansiedlung erfolgt auf dem Gelände der Konzerntochter Presta in Mülheim. Ab September dieses Jahres startet die neue Einheit von Thyssen-Krupp mit zwei Druckern, die Bauteile aus Metall und Kunststoff herstellen können. Mit der Gründung des neuen Kompetenzzentrums in Mülheim will sich Thyssen-Krupp den mit großen Hoffnungen verbundenen Markt für den industriellen 3D-Druck erschließen.
„Der Zeitpunkt für unseren Einstieg ist ideal“, sagte Thyssen-Krupp-Technologiechef Reinhold Achatz der WAZ. Der Markt rund um den 3D-Druck wachse gerade rasant. Kunden erhofft sich Thyssen-Krupp aus dem Maschinen- und Anlagenbau, der Luftfahrt und der Metallverarbeitung.
Das „Tech Centers“ in Mülheim entwickelt Thyssen-Krupp nach einem konzerneigenen Vorbild in Dresden, wo das Unternehmen sein Wissen zum Werkstoff Karbon bündelt.
Im Wert von 12 Milliarden US-Dollar
Trotz Terror-Vorwürfen: USA verkaufen Kampfjets an Katar
Doha (nex) – Katar unterzeichnete am gestrigen Mittwoch ein Abkommen mit Washington über den Kauf von F-15 Kampfflugzeugen im Wert von 12 Milliarden US-Dollar. Das teilte das katarische Verteidigungsministerium mit. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge handelt es sich um insgesamt 36 Maschinen.
Verteidigungsminister Khalid Al Attiyah und sein US-amerikanischer Amtskollege James Mattis unterschrieben das Abkommen in Washington, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Qatar News Agency mit.
Das schon länger geplante Geschäft findet in einer Zeit diplomatischer Spannung statt: US-Präsident Donald Trump warf Katar am Freitag vor, den Terrorismus zu unterstützen.
Am vergangenen Montag hatten Bahrain, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate bekannt gegeben, dass sie ihre Diplomaten aus Katar abberufen würden. Später teilte auch die international anerkannte Regierung im Jemen mit, dass sie ihre Verbindungen zu dem Golfstaat abgebrochen habe. Es folgten die Malediven sowie Libyen.
Katarische Soldaten würden laut Saudi-Arabien aus dem Krieg gegen schiitische Huthi-Rebellen im Jemen abgezogen. Auch die Diplomaten Katars müssten Bahrain, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate verlassen.
Des Weiteren gab Saudi-Arabien bekannt, seine Landesgrenze mit Katar dichtzumachen, wodurch das Land vom Rest der arabischen Halbinsel abgeschnitten würde. Begründet wurden die Maßnahmen mit dem Vorwurf, das Land würde den Terror unterstützen, was Katar vehement abstreitet und behauptet, Opfer von Fake News geworden zu sein – ein Hacker-Angriff auf die staatliche Nachrichtenagentur KNA habe die schwere diplomatische Krise mit den Nachbarstaaten hervorgerufen. Auch die iranfreundlichen Aussagen des Landes seien Saudi-Arabien ein Dorn im Auge.
Der Mini-Golfstaat mit zwei Millionen Einwohnern pflegt gute Beziehungen zur Türkei, die einen Militärstützpunkt in Katar unterhält und die in dem Streit am Golf beide Seiten zur Mäßigung aufgefordert hat. Auch zu den anderen Golfstaaten hat sie ein gutes Verhältnis.
Am vergangenen Donnerstag hat die Türkei nun mit der Belieferung des auch mit einer Wirtschaftsblockade belegten Landes mit türkischen Lebensmitteln begonnen. Katarische Supermarktketten gaben in den sozialen Medien bekannt, dass Lebensmittel für den täglichen Bedarf wie Milch, Jogurt und Geflügel nun die Regale mit der Aufschrift „from Turkey by air“ (per Flugzeug aus der Türkei) füllten.
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Tourismus
Österreich: Türkei buchungsstärkstes Reiseziel vor Ägypten und Mallorca
Entgegen dem Trend: Buchungen für die türkische Riviera ziehen jetzt wieder stark an.
Wien (nex) – In den vergangenen Monaten sind die Reisebuchungen in der Türkei aufgrund der angespannten politischen Situation dramatisch eingebrochen. Viele Tourismusveranstalter meiden mittlerweile das Land am Bosporus. Einen entgegengesetzten Trend stellte man auf der Buchungsplattform Urlaubspiraten fest:
Die Buchungen für die türkische Riviera ziehen jetzt wieder stark an. Im Mai 2017 war die Türkei sogar das buchungsstärkste Pauschalreiseziel vor Ägypten und Mallorca. Das berichtet die österreichische Tageszeitung „der Standard„.
Als Gründe für die wiederkehrende Beliebtheit des Landes hätten die Befragten Interesse für das Land und die Kultur genannt. Jeder dritte Türkei-Reisende hätte ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis als Grund angegeben.
Mehr als die Hälfte der Befragten, berichtet „der Standart“ weiter, hätte zudem keine Sicherheitsbedenken.
Eine Woche All Inclusive im 4-Sterne-Hotel schon ab 250 Euro
Dem Bericht zufolge sei eine Woche Türkei mit All Inclusive in einem 4-Sterne-Hotel im Juli schon ab 250 Euro buchbar. Reiseunternehmen gingen davon aus, dass die Türkei-Buchungen weiter anziehen, wenn die Kapazitäten knapp würden. „Das sehr gute Preis-Leistungs-Verhältnis wird viele Urlauber zu spontanen Buchungen verführen – vorausgesetzt natürlich, dass sich die Sicherheitslage nicht wieder verschlechtert“, zitiert „der Standard“ einen Sprecher der Buchungsplattform Urlaubspiraten.
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Türkei
Kommentar: „Gute Anhänger wollen Kritik üben, um Probleme beseitigen zu können“
Von Ruşen Timur Aksak
Ich bin vor einigen Tagen in einem Istanbuler Buchladen gewesen. Ich mache das gern. Ich schlendere dann durch die Bücherreihen und sehe mir die aktuellen Trends an. Was lesen die Türken, was sind gerade die Bestseller und Neuerscheinungen? Denn das sagt auch viel über den Gemütszustand eines Landes aus und spiegelt politische Entwicklungen wieder. Als ich meinen Blick über die Neuerscheinungen schweifen ließ, weckten zwei Bücher mein besonderes Interesse. Das eine hieß “Denken wie Atatürk” und das andere, in Anspielung auf eben jenen Mustafa Kemal Atatürk, “Wenn wir dich nur richtig verstanden hätten, wären wir heute besser dran”. Ich gebe zu, dass ich keines der beiden Bücher kenne oder gar lesen werde, dazu sind die Titel schon zu unkritisch.
Aber diese beiden Buchtitel zeigen ein politisches und soziologisches Problem in der Türkei und auch in der türkischen Diaspora in Europa auf: Ob nun Staatsgründer Mustafa Kemal, AKP-Chef und türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan oder andere politische und religiöse Führer, sie alle wachsen in den Augen ihrer Anhänger zu wahren Halbgöttern heran, die frei von Schwächen und Verfehlungen sein sollen.
Aber genau dieses Denken vergiftet jede politische Debatte, jede noch so wichtige Kritik wird damit im Keim erstickt. Denn wer soll es schon wagen dürfen, den “Ulu Önder” oder den “Reis” zu kritisieren? Und ich denke, man tut damit auch den beiden politischen Führern Mustafa Kemal und Recep Tayyip Unrecht. Gute Anhänger wollen Kritik üben, um Probleme beseitigen zu können und Dinge besser zu machen. Blinder Gehorsam tat weder dem politischen Erbe Mustafa Kemals gut, noch wird es dem Erbe Recep Tayyips gut tun.
Denn nicht nur als Muslime, sondern hoffentlich auch als Menschen mit einer gesunden Portion Skepsis wissen wir natürlich, dass es keine unfehlbaren Menschen gibt und geben kann. Daher verdienen politische Figuren nicht immer unsere Zustimmung, aber doch immer unsere Kritik und Skepsis.
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Farmaajo lehnt ab
Katar-Krise: Saudi Arabien droht Somalia mit Einstellung der Hilfen
Mogadischu (nex) – Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben dem somalischen Präsidenten Mohamed Abdullahi Farmaajo 80 Millionen US-Dollar angeboten, wenn dieser die diplomatischen Beziehungen mit Katar abbreche.
Einer Quelle bei der Nachrichtenagentur Khalij News zufolge habe Farmajo das Angebot abgelehnt.
Saudi-Arabien setze die somalische Regierung unter Druck, die Beziehungen zu Katar abzubrechen.
Es drohe damit, die Hilfen einzustellen, sollte Somalia seine neutrale Haltung nicht ändern und sich in der politischen Krise nicht gegen Katar stellen.
Anfang der Woche sei Medienberichten zufolge bekannt geworden, dass Saudi-Arabien und die VAE damit gedroht hätten, 50 Millionen US-Dollar für Hilfsmaßnahmen einzubehalten, sollte Somalia die Beziehungen mit dem Mini-Golfstaat nicht abbrechen.
Wie ein somalischer Regierungsvertreter mitgeteilt habe, seien sechs somalische Kabinettsmitglieder, die sich vor Kurzem anlässlich eines Besuchs in Saudi-Arabien aufgehalten hätten, wegen der Angelegenheit unter Druck gesetzt worden.
Das somalische Außenministerium hatte in der vergangenen Woche eine Erklärung veröffentlicht, in der es alle involvierten Bruderstaaten dazu aufrief, „die Differenzen innerhalb der Arabischen Liga sowie der Organisation für Islamische Zusammenarbeit auf dem Wege des Dialogs auszutragen“.
Die Türkei hat sich auf die Seite Katars gestellt, dessen arabische Nachbarn die Transportverbindungen mit Doha gekappt und katarische Staatsangehörige zum Verlassen der Länder aufgefordert haben.
Die Türkei versorgt das auch mit einer Wirtschaftsblockade belegte Katar seit vergangenem Donnerstag mit türkischen Lebensmitteln, die eingeflogen werden. Des Weiteren hat sie die Stationierung von Truppen in Katar versprochen. Die türkische Regierung hat mehrmals zum Abbau der Spannungen sowie zu einer diplomatischen Lösung der schweren Krise aufgerufen.
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EU-Türkei-Beziehungen
EU-Mitgliedschaft: Türkei wünscht Fortsetzung der Beitrittsgespräche
Ankara (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat den Willen seines Landes zur Fortsetzung der Gespräche mit der EU für eine volle Mitgliedschaft bekräftigt.
Yildirim, der auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem bulgarischen Amtskollegen Bojko Borissow in der türkischen Hauptstadt Ankara sprach, betonte, dass die Türkei gewillt sei, mit der EU Gespräche über die volle Mitgliedschaft zu führen und das Abkommen über die Zollunion zu erneuern.
Die EU habe während des Verfassungsreferendums in der Türkei im April dieses Jahres hinsichtlich der bilateralen Beziehungen „keine gute Prüfung hingelegt“, fügte Yildirim hinzu.
„Wir befinden uns nun in einem neuen Prozess“, erklärte er. „Die EU muss ihre Zukunftsvision überprüfen und dann Entscheidungen treffen.“
Der bulgarische Ministerpräsident würdigte die Rolle der Türkei bei der Beherbergung syrischer Flüchtlinge. Bulgarien ist seit 2007 EU-Mitglied.
„Die Vereinbarung zwischen der Türkei und der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise war das Klügste, was damals getan werden konnte, und wir möchten, dass dieser Deal fortgesetzt wird“, betonte Borissow und ergänzte: „Jedoch kann keine Grenze drei bis vier Millionen Flüchtlinge stemmen.“
Die EU und die Türkei hatten sich im März vergangenen Jahres auf einen Plan zur Eindämmung der illegalen Migration über das Ägäische Meer geeinigt. Dabei soll Menschenhändlern das Handwerk gelegt und die Situation der etwa drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei verbessert werden.
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Flüchtlingspolitik
Städte- und Gemeindebund fordert bessere Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt
Berlin (ots) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine durchwachsene Bilanz bei der Integration von Flüchtlingen gezogen.
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, insgesamt sei man „sehr viel professioneller geworden“. In manchen Kommunen laufe die Integration schon sehr gut – in anderen, die viele Flüchtlinge aufgenommen haben, allerdings auch etwas schleppender.
Bei der Unterbringung der Flüchtlinge stehe man gut da, so Landsberg. Nötig seien aber mehr Sprachkurse. „Es darf nicht sein, dass jemand monatelang auf so einen Kurs wartet. (…) Es gibt einfach zu wenige Sprachlehrer – das ist auch noch ein Problem.“
Auch bei der Integration in den Arbeitsmarkt müsse mehr geschehen. Viele Flüchtlinge seien nach ihrer Anerkennung auf Hartz-4-Leistungen angewiesen. „Man wird wahrscheinlich mittelfristig eine öffentlich geförderte Beschäftigung für diese Personen brauchen.“ Landsberg verwies dabei auch auf positive Erfahrungen aus Dänemark.
„Die Dänen (…) machen von Anfang an eine Kombination aus Arbeit oder Berufsorientierung und Sprachkurs, und so wie sie es berichtet haben, läuft das ganz gut.“
Rüstungsindustrie
Arnold: Der europäische Kampfjet der nächsten Generation wird unbemannt sein
SPD-Rüstungsexperte mahnt zu Geduld – „Beschlüsse erst in drei bis vier Jahren“
Osnabrück (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, erwartet in der Diskussion um einen neuen europäischen Kampfjet eine grundsätzliche Weichenstellung. „Meine Prognose ist: Nach dem Eurofighter wird es keinen Kampfflieger mehr mit Piloten geben.“, sagte Arnold der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Warum“, so fragte Arnold, „soll in solchen Flugzeugen der nächsten Generation ein Pilot sitzen, der im Kern auch nur noch auf Bildschirme und Instrumente schaut. Er trifft ja keine Entscheidungen, indem er aus dem Fenster heraus schaut. Und was die Flugmanöver anlangt, ist ein unbemanntes Flugzeug im Luft-Luft-Kampf einem bemannten Flugzeug haushoch überlegen.“
Der SPD-Verteidigungsexperte dämpfte zugleich Hoffnungen des Airbus-Konzerns auf baldige Entscheidungen über den künftigen Kampfjet. „Man kann im Augenblick lediglich über Projektstudien reden. Da fehlen noch sorgfältige Debatten: Wie sieht in 15 Jahren die veränderte Technologie aus?“ Mit Beschlüssen sei wohl erst in drei bis vier Jahren zu rechnen.
Arnold äußerte zudem die Hoffnung, dass sich neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien an dem neuen Flugzeugprojekt beteiligen werden. „Und wenn die neuen Flugzeuge gemeinsam betrieben werden, dann kommen viele weitere Länder in der Nato dazu.“
Der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus entwickelt nach eigenen Angaben ein integriertes System, das Drohnen, Kampfflugzeuge, Satelliten sowie Kommando- und Kontrollflugzeuge verbindet. Fernando Alonso, Chef der Rüstungssparte Airbus Military, sagte dem „Handelsblatt:
„Wir müssen es in Europa gemeinsam machen, es gibt keinen Platz mehr für zwei oder drei verschiedene Systeme.“ Nun sei die Zeit reif dafür, eine Entscheidung in Europa zu treffen und umzusetzen.
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Antisemitismus
Knobloch fordert: Antisemitismus-Film zur besten Sendezeit ausstrahlen
Heilbronn (ots) – Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, kritisiert die erneute Weigerung des TV-Senders Arte, den Film „Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa“ auszustrahlen.
Knobloch sagte der „Heilbronner Stimme“: „Es wäre wichtig, dass diesen Film möglichst viele Menschen sehen. Ich appelliere an die Verantwortlichen, die Dokumentation zur besten Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auszustrahlen und einem breiten Publikum zugänglich zu machen.“
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern fügte hinzu:
„Der Film legt den Finger in schmerzhafte Wunden. Antisemitismus wird authentisch in all seinen neuen und alten Erscheinungsformen und Ausprägungen als das abgebildet, was er ist: Eine reale Erfahrung im Alltag jüdischer Menschen und eine wachsende Bedrohung für die jüdische Zukunft auch und gerade in Europa.“
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