EU-Mitgliedschaft-Kanada
Von der Leyen will Kanada zum assoziierten EU-Mitglied machen

Ursula von der Leyen will Kanada zum ersten assoziierten Mitglied der EU machen. Hintergrund sind auch die zunehmenden Spannungen zwischen Ottawa und Washington.

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Brüssel – Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Kanada deutlich ausbauen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union vor, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der EU zu machen.

„Ich möchte mit Ihnen daran arbeiten, Kanada die Tür zu öffnen, damit es das erste assoziierte Mitglied der EU wird“, sagte von der Leyen an den kanadischen Premierminister Mark Carney gerichtet.

Der Vorstoß kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich Kanada und die USA unter Präsident Donald Trump immer weiter voneinander entfernen. Der Handelskonflikt zwischen Ottawa und Washington hat sich verschärft, zugleich hat Trump wiederholt davon gesprochen, Kanada könne zum 51. US-Bundesstaat werden. Die Regierung von Premierminister Mark Carney versucht deshalb, Kanadas wirtschaftliche und politische Abhängigkeit von den USA zu verringern und neue Partnerschaften aufzubauen. Erst im Juli hatte Kanada zudem offizielle Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (FTA) mit der Türkei aufgenommen. 

Kanada rückt näher an Europa

Carney hatte bereits vor seinem Besuch in Europa eine „einzigartige Allianz“ mit der EU angestrebt. Kanada will seine Handelsbeziehungen breiter aufstellen und insbesondere die starke Abhängigkeit vom US-Markt reduzieren. Rund 70 Prozent der kanadischen Exporte gehen bislang in die USA.

Von der Leyen kündigte an, die Beziehungen zwischen der EU und Kanada auf „das höchstmögliche Niveau“ zu bringen. Geplant ist eine umfassendere Zusammenarbeit bei Verteidigung, Technologie, Energie, kritischen Rohstoffen, künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit und Lieferketten. Beide Seiten wollen dabei auf dem bestehenden Freihandelsabkommen CETA aufbauen.

Kein EU-Beitritt im klassischen Sinn

Bei dem vorgeschlagenen Status handelt es sich allerdings nicht um eine reguläre EU-Mitgliedschaft. Ein „assoziiertes Mitglied“ ist in den EU-Verträgen bislang nicht als eigener Status festgelegt. Wie weit die Rechte und Pflichten eines solchen Mitglieds reichen würden, ist deshalb noch offen. Auch innerhalb der EU gibt es laut Reuters noch keine klare Vorstellung davon, wie ein solcher Status rechtlich ausgestaltet werden könnte.

Der Vorschlag muss zudem von den EU-Mitgliedstaaten mitgetragen werden. Weitere Gespräche sollen unter anderem beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober in Montreal stattfinden.

Auch bei Freizügigkeit wäre ein Sondermodell denkbar

Ein möglicher assoziierter Status müsste nicht zwangsläufig auf eine vollständige politische Mitgliedschaft hinauslaufen. Denkbar wäre eine stärkere Einbindung Kanadas in einzelne europäische Bereiche. Auch Fragen der Reisefreiheit könnten dabei langfristig eine Rolle spielen, wobei Kanada derzeit nicht zum Schengen-Raum gehört und ein Beitritt zum Schengen-Abkommen nicht Bestandteil des am Mittwoch angekündigten Vorstoßes ist. Wie weit die neue Partnerschaft gehen soll, ist noch offen.

Hintergrund ist auch der Konflikt mit Trump

Für Kanada ist die Annäherung an Europa Teil einer größeren außen- und wirtschaftspolitischen Neuorientierung. Carneys Regierung versucht, neue Märkte und strategische Partner zu erschließen, während die Beziehungen zu Trump durch Zölle, gescheiterte Handelsverhandlungen und wiederholte politische Spannungen belastet sind.

Auch die EU befindet sich gleichzeitig in einem schwieriger gewordenen Verhältnis zu Washington. Von der Leyen verwies in ihrer Rede auf eine zunehmend instabile Weltlage und die Notwendigkeit, Partnerschaften mit Ländern zu vertiefen, die ähnliche Interessen und Werte teilen.

 


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