Den Haag/Doha – Was Fatou Bensouda, frühere Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit Al Jazeera schilderte, klingt wie ein Spionagethriller — und ereignete sich lange vor dem 7. Oktober 2023 und dem aktuellen Gaza-Krieg:
Ermittlungen gegen Israel wegen Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten sind keine neue Erscheinung — die palästinensische Behörde wandte sich bereits 2009 erstmals an den Gerichtshof.
Der damalige Mossad-Chef Yossi Cohen suchte sie persönlich auf, forderte sie auf, ihre Ermittlungen gegen Israel einzustellen — und drohte ihr, dass die Fortführung der Untersuchungen Konsequenzen für ihre Familie haben könnte. „Er tat es. Er tat es tatsächlich“, sagte Bensouda auf die Frage, ob Cohen ihr gegenüber genau das angedeutet habe.
Bensouda war von 2012 bis 2021 Chefanklägerin des IStGH in Den Haag. 2015 eröffnete sie eine Voruntersuchung zur Lage in Palästina — ein Schritt, der Israel und die USA in helle Aufregung versetzte.
Männer vor ihrer Haustür
Kurz nach Eröffnung der Voruntersuchung erschienen unbekannte Männer an ihrer Privatadresse in Den Haag. „Sie kamen direkt zu meinem Haus“, sagte Bensouda gegenüber Al Jazeera. „Ich verstand die Botschaft, die sie schickten.“
Die Männer übergaben ihr einen Umschlag mit 500 Dollar und deuteten an, er stamme von jemandem, dem sie geholfen habe. Bensouda interpretierte die Geste als Demonstration: Die Absender wussten, wo sie wohnte.
Sie meldete den Vorfall dem IStGH-Sicherheitsdienst und den niederländischen Behörden. Ermittler verfolgten laut ihrer Aussage Telefonnummern, die mit den Besuchern in Verbindung standen, zurück nach Israel — weitere Konsequenzen seien jedoch ausgeblieben. „Ich fühlte mich allein gelassen. Ich fühlte mich ohne Rückhalt“, sagte sie.
Treffen mit dem Mossad-Chef
In der Folge kam es zu mehreren direkten Begegnungen mit dem damaligen Mossad-Direktor Yossi Cohen — darunter ein Treffen in einem New Yorker Hotel während der UN-Generalversammlung.
Bensouda schilderte, wie die Kontakte zunächst freundlich begannen: ein Versuch, sie auf seine Seite zu ziehen. Mit der Zeit wurden die Forderungen direkter. „Was klar war: Sie wollten nicht, dass die Ermittlungen zur Lage in Palästina weitergehen. Das ist der Kern der Sache“, sagte Bensouda.
Cohen habe ihr gegenüber angedeutet, Israel könne sich „um sie kümmern“ — und darauf hingewiesen, dass die Fortführung der Ermittlungen die Sicherheit ihrer Familie gefährden könnte. Bensouda wertete die Begegnungen als direkte Bedrohung ihrer Person und ihrer Familie.
Überwachung des Ehemanns
Die Einschüchterungskampagne beschränkte sich nicht auf direkte Gespräche. Bensouda berichtete auch von Versuchen, ihren Ehemann zu überwachen und zu kompromittieren — durch Fotos und Tonaufnahmen. Sie vermutete einen Zusammenhang mit ihrer späteren Aufnahme auf die US-Sanktionsliste. „Ich glaube, es hatte auch mit den Sanktionen zu tun“, sagte sie.
US-Sanktionen unter Trump
Im September 2020 verhängte die erste Trump-Administration Sanktionen gegen Bensouda und einen weiteren IStGH-Beamten — nachdem der Gerichtshof Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen durch US-Streitkräfte in Afghanistan und durch israelische Streitkräfte in den besetzten palästinensischen Gebieten aufgenommen hatte.
Die Sanktionen umfassten Kontosperrungen und Restriktionen, die nach Bensoudas Angaben ihr berufliches und privates Leben erheblich beeinträchtigten.
Ihr Konto bei der UN Federal Credit Union wurde sofort gesperrt. Hotelbuchungen wurden unmöglich, ebenso Überweisungen in IStGH-Mitgliedstaaten. Niederländische Banken, die US-Finanzregeln unterliegen, zogen nach. Die Bank, bei der sie ihre Hypothek hielt, schloss ihr Konto. Selbst ihr in Gambia lebender Sohn verlor seinen Bankzugang.
„Die Menschen denken, wenn man sanktioniert wird, kann man nicht mehr in die USA einreisen. Aber es geht weit darüber hinaus“, sagte Bensouda.
Schließlich arrangierte das IStGH-Sekretariat mit niederländischen Behörden, dass eine bereits mit dem Gericht zusammenarbeitende Bank ihr Gehalt weiter empfangen konnte. Doch selbst danach schlugen Überweisungen an Familienmitglieder mitunter fehl, wenn Korrespondenzbanken die Abwicklung verweigerten.
Biden hob die Sanktionen 2021 kurz nach seinem Amtsantritt auf. Ihr Nachfolger Karim Khan engte die Afghanistan-Ermittlungen später auf Taliban und Islamischen Staat ein und stellte den US-Strang faktisch ein. Trump reaktivierte die Sanktionspolitik nach seiner Rückkehr ins Amt — per Dekret, das wirtschaftliche und reisebezogene Sanktionen gegen alle IStGH-Mitarbeiter autorisiert, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder amerikanische Verbündete wie Israel beteiligt sind.
Betroffen sind seitdem unter anderem Khan selbst, seine beiden Stellvertreter und acht Richter.
„Es wird Versuche geben, den Gerichtshof zu zerstören“
Bensouda wies Vorwürfe zurück, der IStGH richte sich unverhältnismäßig gegen Afrika. Viele der Untersuchungen seien auf ausdrücklichen Wunsch afrikanischer Staaten eingeleitet worden.
„Die Menschen vergessen immer, dass der IStGH nicht nach Afrika gegangen ist, um zu ermitteln. Es war Afrika, das zum IStGH kam.“
Vergangene Woche hielt Bensouda eine Grundsatzrede beim Rights Forum in Den Haag und rief die Europäische Union auf, den IStGH aktiv vor Sanktionen und Druck zu schützen. Konkret forderte sie die Aktivierung der sogenannten Blocking Statute — einer EU-Verordnung, die europäische Unternehmen und Einzelpersonen vor den extraterritorialen Auswirkungen ausländischer Sanktionen schützt.
„Es wird Versuche geben, den Gerichtshof zum Zerfall zu bringen und verschwinden zu lassen“, sagte Bensouda. „Aber ich weiß, dass es noch Menschen, Institutionen und Länder gibt, die Gerechtigkeit wollen.“
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