Ein Gastbeitrag von Dr. Fahrettin Altun
Die Grundlage moderner Demokratien sind faire, transparente und in regelmäßigen Abständen stattfindende Wahlen. Mindestvoraussetzung für Demokratien ist, dass die Regierenden ihre Autorität und Macht von den Wählern, also den Regierten, ableiten. Diese Macht wird durch periodische Wahlen erneuert. Wahlen sind das Votum der Regierten, über die Politik und die Leistungen der Regierenden abzustimmen und diese – positiv oder negativ – zu bewerten.
Türkiye ist seit 1946 eines der führenden Länder bei der Durchführung regelmäßiger, fairer und transparenter Wahlen. Durch Institutionen wie den Hohen Wahlrat (YSK) werden die Wahlen in Türkiye von unabhängigen Richtern überwacht. Daher verfügt Türkiye über eine gut entwickelte politische Kultur, was die Sicherheit der Wahlen und das Vertrauen der Bürger in die Wahlurnen betrifft.
Die Wahlbeteiligung spiegelt das Vertrauen in Wahlen und Abstimmungen in Türkiye wider. Mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 wurde Türkiye zum Land mit der dritthöchsten Wahlbeteiligung unter den Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Nach Angaben der YSK lag die Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen am 14. Mai bei 88,92 Prozent und bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 28. Mai bei 85,72 Prozent.
Nach Angaben der OECD und des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA) übertraf Türkiye bei der Wahlbeteiligung am 14. Mai viele westliche OECD-Mitglieder wie die USA, Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich. Bemerkenswert ist auch, dass die Wahlbeteiligung in Türkiye sogar höher war als in Ländern wie Schweden, Dänemark, Neuseeland, Island, den Niederlanden und Norwegen, wo die Wahlbeteiligung rund 80% betrug.
Am Sonntag, den 31. März finden in Türkiye Kommunalwahlen statt. Die Kommunalwahlen am 31. März sind von großer nationaler und internationaler Bedeutung. Sie unterstreichen das Engagement von Türkiye für demokratische Werte und ihre innovative Vision für die Kommunalverwaltung. Ein sicherer und fairer Wahlkampf ist auch ein Zeichen für die demokratische Reife von Türkiye als eines der führenden Länder der Region im Hinblick auf die Bedeutung, die sie den Kommunen beimisst.
Für uns ist es sehr wichtig, dass die Kommunalverwaltungen, die die erste Anlaufstelle für die Bedürfnisse und Forderungen der Menschen sind, mit einer Vision und einer Perspektive ausgestattet werden, die den Bedingungen der Zeit entsprechen. Es ist unumgänglich, dass dieser Prozess eine effektive Rolle spielt, um die demokratische Beteiligung der Menschen zu stärken und ihre Kommunikation mit den lokalen Verwaltungen zu verbessern.
Der innovative kommunale Ansatz, den wir seit Jahren verfolgen, zeichnet sich dadurch aus, dass er auf die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen, Transparenz, Rechenschaftspflicht unter allen Umständen und vor allem auf den Aufbau einer bürgernahen Verwaltung in Verbindung mit Technologie und nachhaltigen Entwicklungsprojekten abzielt. Als ersten Schritt und konkretes Beispiel dieser Vision hat Türkiye unter der Führung ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der nach den Kommunalwahlen 1994 an die Spitze der Stadtregierung trat, wichtige Schritte unternommen, um die Lebensqualität der Bevölkerung auf kommunaler Ebene zu verbessern.
Vor 30 Jahren war es die grundlegende politische Vision unserer Kommunen, die Dienstleistungspolitik und die Vision unseres Präsidenten fortzusetzen. Deshalb glauben wir, dass die Beibehaltung einer ähnlichen Vision und eines ähnlichen Verständnisses von Dienstleistungen bei den bevorstehenden Kommunalwahlen unsere demokratischen Werte und den sozialen Zusammenhalt auf nationaler und internationaler Ebene weiter stärken wird.
Wir betrachten die Kommunalwahlen am 31. März 2024 als einen wichtigen Meilenstein auf dem demokratischen Weg von Türkiye. Wir glauben, dass diese Wahlen auch einen weiteren Schritt zur Stärkung der regionalen Führungsvision von Türkiye darstellen und erkennen sie allgemein als eine wichtige Aktivität an, die die demokratische Reife und die soziale Teilhabe unseres Landes erhöht. Darüber hinaus werden diese Wahlen, wie auch alle vorherigen Wahlen, der türkischen Bevölkerung eine effektivere Teilnahme am demokratischen Prozess ermöglichen und somit zur Stärkung unserer Demokratie beitragen.
Die Wahl am 31. März bedeutet auch, dass vier Jahre lang nicht neu gewählt werden kann. In diesen vier Jahren wird Türkiye die unter der Führung unseres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan begonnenen Entwicklungsinitiativen ohne Abstriche fortsetzen. Die Errungenschaften der letzten Jahre in allen Bereichen, von der Kommunikation bis zur Diplomatie, von der wirtschaftlichen Entwicklung bis zu den Investitionen in die Infrastruktur, werden fortgesetzt. Außerdem wird das Ziel, das türkische Jahrhundert mit einer neuen, zivilen Verfassung einzuleiten, das wichtigste Ideal und die wichtigste Agenda der nächsten vier Jahre sein.
Im Rahmen dieser Vision ist es das Ziel von Türkiye, das türkische Jahrhundert durch die Verbesserung der demokratischen Standards, die Steigerung des Einkommens und des Wohlstands und den Anspruch, ein regionaler und globaler Akteur zu sein, zu gestalten. Unsere Prioritäten in diesem Zeitraum bleiben die Entwicklung gemeinsamer Interessen mit unseren westlichen Verbündeten und der Aufbau neuer strategischer Kooperationen. Die politische Sensibilität von Türkiye, insbesondere der Kampf gegen terroristische Organisationen wie PKK, FETÖ und IS, ist unsere grundlegendste Erwartung, die sich aus dem Bündnisrecht ergibt.
Die Wahl vom 31. März ist nicht nur eine weitere erfolgreiche Wahl für die demokratische Kultur von Türkiye, sondern auch eine Gelegenheit, alle Provinzen und vor allem Städte wie Istanbul und Ankara auf das türkische Jahrhundert vorzubereiten. Unsere wichtigste Vision nach den Wahlen ist die nationale Entwicklung, der Wiederaufbau und die Sanierung der Städte, die durch das Erdbeben vom 6. Februar zerstört wurden, und der Umbau von erdbebengefährdeten Städten wie Istanbul, um sie widerstandsfähiger zu machen.
Türkiye wird ihre Wahlen, wie in der Vergangenheit, im Rahmen der demokratischen Verfahren abhalten, sie wird die Ergebnisse der Wahlen mit ihrer Regierung und der Opposition respektieren und sie wird vor allem weiterhin das türkische Jahrhundert als eine stabilisierende Kraft in der internationalen Arena aufbauen. Die Kommunalwahlen vom 31. März sind somit eine Wahl, die die nächsten Jahrzehnte von Türkiye in Bezug auf ihre interne und externe Dynamik beeinflussen wird.
Prof. Dr. Fahrettin Altun
Fahrettin Altun (geboren am 11. September 1976 in Stuttgart, Deutschland) ist ein türkischer Politiker, Forscher, Akademiker, Mitglied der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und seit 2018 Leiter der Abteilung Medien und Kommunikation im türkischen Präsidentenamt.
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