Ankara – Am Dienstagabend hat das türkische Parlament in Ankara der Nato-Mitgliedschaft Schwedens zugestimmt.
Zuletzt hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesagt, er sei sehr zuversichtlich, dass Schweden im Juli beim Bündnisgipfel als 32. Mitglied mit am Tisch sitzen werde. Ungarn ist nun das letzte Land, das noch seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens zum Bündnis geben muss.
Bereits im Oktober 2023 unterzeichnete Präsident Recep Tayyip Erdoğan das schwedische NATO-Beitrittsprotokoll und legte es dem Parlament vor.
Finnland und Schweden – beides nordische Länder in der Nähe von oder an der Grenze zu Russland – beantragten die NATO-Mitgliedschaft kurz nachdem Russland im Februar 2022 seinen Krieg gegen die Ukraine begonnen hatte.
Die Türkei genehmigte die Mitgliedschaft Finnlands in der Allianz im März 2023, erklärte jedoch, dass sie darauf warte, dass Schweden sich an ein trilaterales Memorandum vom Juni 2022 halte, um Ankaras Sicherheitsbedenken Rechnung zu tragen.
Die beiden skandinavischen Länder waren bereits enge Partner der NATO, aber durch ihren Beitritt würden sie die Unterstützung von 30 Mitgliedsländern erhalten, falls sie von ihrem Feind Russland oder einem anderen Land angegriffen würden.
Nur die Türkei und Ungarn weigerten sich, für einen Beitritt zu stimmen. Der NATO-Verbündete Türkei hob im Juni 2023 sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zum Militäbündnis auf. Vorausgegangen waren wochenlange angespannte Verhandlungen, in denen Ankara die beiden nordischen Länder beschuldigte, Kämpfer der Terrororganisation PKK zu beherbergen.
Erdoğan hatte die Zustimmung zusätzlich mit der Lieferung moderner Kampfjets aus den USA verknüpft.
Breaking news: After 20 months of demands, obstruction and delay, the Turkish parliament voted in favor of Sweden joining NATO, clearing one of the final hurdles for a major expansion of the military alliance set in motion by Russia’s invasion of Ukraine. https://t.co/hYkDhOvgfy
— The Washington Post (@washingtonpost) January 23, 2024
