Almaty – Seit Tagen treffen auf Bitten des kasachischen Staatschefs Kassym-Schomart Tokajew Truppen der OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) in Almaty ein. Hierzu gehören auch Verbände Armeniens, die am Samstag im wirtschaftlichen Zentrum Kasachstans landeten.
Die OVKS ist ein, wenige Monate nachdem eine US-geführte Koalition in Afghanistan einmarschiert war, im Jahr 2002 unter der Führung Russlands in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründetes internationales Militärbündnis. Hervorgegangen ist sie jedoch aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 begründeten Staatenkooperation. Zu den Mitgliedern gehören Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Armenien hat derzeit den Vorsitz in der Organisation inne. Seine 3.600 Mann starke sogenannte Friedenstruppe wird von der UNO anerkannt. Insgesamt verfügt das Bündnis über eine 20.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe.
Пашинян заявил, что Армения займётся подготовкой видеоконференции лидеров ОДКБ — РТ на русском https://t.co/ZitOQbh0jk
— CSTO_ОДКБ (@CSTO_ODKB) January 8, 2022
Mindestens 164 Tote bei Protesten in Kasachstan
Kasachstan wird in den letzten Wochen von den schwersten Unruhen seit Jahren erschüttert. Medienberichten zufolge sind bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften über 150 Menschen getötet und mehr als als 2200 Menschen verletzt worden. Es seien mittlerweile fast 6000 Menschen festgenommen worden, darunter auch viele Ausländer. Tokajew bezeichnete die Demonstranten als „Terroristen“ und „Banditen“.
Er wies am Freitag Polizei und Armee an, „ohne Vorwarnung“ auf sie zu schießen. Die Regierung hat auch versucht, die Demonstrationen durch die Verhängung des Ausnahmezustands und die Sperrung von sozialen Netzwerken und Chat-Apps, darunter Facebook, WhatsApp, Telegram und erstmals auch die chinesische App WeChat, zu unterdrücken. Öffentliche Proteste ohne Genehmigung waren bereits illegal.
Die Demonstrationen symbolisieren eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit der erdrückenden autoritären Regierung Kasachstans und mit der endemischen Korruption, die dazu geführt hat, dass sich der Reichtum auf eine kleine politische und wirtschaftliche Elite konzentriert. Die Wut kochte über, als die Regierung die Preisobergrenzen für Flüssiggas aufhob – ein kohlenstoffarmer Treibstoff, den viele Kasachen für den Antrieb ihrer Autos verwenden.
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