Chinas Behandlung von Uiguren und anderen turkstämmigen Muslimen in der autonomen Region Xinjiang erfüllt die völkerrechtliche Definitionen von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und verdient eine Untersuchung durch die Vereinten Nationen, Sanktionen und Bemühungen, die verantwortlichen Beamten strafrechtlich zu verfolgen, so Menschenrechtsforscher in einem Bericht vom Montag.
„Seit mindestens 2014, die chinesische Regierung hat türkische Muslime zu verschiedenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit unterworfen, einschließlich der willkürlichen Masseninhaftierung, Folter und Tod in der Haft, sowie Verschwindenlassens,“ so Human Rights Watch und die Stanford Law School Human Rights & Conflict Resolution Clinic.
Die Forscher bewerteten die chinesischen Praktiken gegenüber turkstämmigen Muslimen – hauptsächlich Uiguren, aber auch Kasachen und Kirgisen – anhand der Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, dem Vertrag, der den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gründete und 2002 in Kraft trat, berichtet Radio Free Asia.
HRW-Forscher und Mitarbeiter der Stanford Rights Clinic überprüften offizielle Dokumente, Zeugenaussagen und andere Beweise der „Strike Hard Campaign against Violent Terrorism“, die 2014 von Peking in der Xinjiang-Region begonnen wurde, und stellten fest, dass die Bedingungen den Rom-Kriterien entsprechen.
1.8 Millionen Menschen in Internierungslagern
Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem kulturellen Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass 1.8 Millionen Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.
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