Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge – kboelge@web.de
Das Kalkül hinter den armenischen Angriffen auf Wohngebiete
Seit der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder ausgebrochen ist, hat Armenien mit ballistischen Raketen zivile Ziele in Aserbaidschan angegriffen, die nicht in der umkämpften Region Berg-Karabach liegen.
Die Angriffe Armeniens auf zivile Ziele verstößt gegen Artikel 3 Absatz 1 der Genfer Konvention von 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Obwohl unter der Vermittlung von Russland zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Waffenstillstand vereinbart wurde, hat sich Eriwan nicht an die Vereinbarung gehalten und die zweitgrößte Stadt Aserbaidschans, Gandscha sowie Berde, Terter und Mingeçevir mit Raketen angegriffen.
Dabei starben nach Medienangaben 11 Zivilisten, darunter zwei Kinder und 35 wurden verletzt, sechs davon schwer. Seit Beginn der armenischen Angriffe mit ballistischen Raketen wurden über 40 aserbaidschanische Zivilisten getötet.
Angriff auf Wohngebiete ist ein Akt der Barbarei
Die Angriffe der armenischen Streitkräfte gegen aserbaidschanische Wohngebiete ist ein Akt der Barbarei und Armenien begeht damit Kriegsverbrechen. Jetzt bleibt die Frage, warum Armenien es für notwendig erachtet, unschuldige Zivilisten anzugreifen. Um diese Frage richtig zu beantworten, ist zunächst ein Blick auf den Kriegsverlauf erforderlich. Wie der russische Präsident Putin vor einigen Tage sinngemäß richtig formuliert hatte, befinden sich die armenischen Streitkräfte außerhalb des Staatsterritoriums von Armenien oder anders ausgedrückt in Aserbaidschan.
Armeniens Unterstützer
Sie okkupieren seit fast 30 Jahren aserbaidschanisches Staatsgebiet und setzten sich über die vielen UN-Resolutionen hinweg. Die Besetzung konnte Armenien bisher durchhalten, weil wichtige Staaten wie Russland, die USA oder auch Frankreich über die Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Armenien den Rücken gestärkt und auch unterstützt haben. Es kommt noch hinzu, dass Armenien in großen Teilen der westlichen Medien große Unterstützung erfährt und damit die öffentliche Meinung in diesen Ländern beeinflussen kann.
Mögliche Szenarien
Aserbaidschan hatte am 27. September auf den anhaltenden armenischen Beschuss reagiert und eine Offensive auf seinen von Armenien besetzten Gebieten begonnen. Die aserbaidschanische Armee ist auf dem Vormarsch und es ist nur eine Frage der Zeit, wann Berg-Karabach von der armenischen Besetzung befreit wird. Das weiß die armenische Seite und versucht, mit dem Angriff auf zivile Ziele in Aserbaidschan Baku zu provozieren, damit es armenisches Territorium angreift. Armenien ist Mitglied in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).
In diesem Fall, das hat Russland schon angekündigt, würde der Verteidigungsfall eintreten, und Russland müsste Armenien militärisch beistehen. Russland unterhält in Armenien mehrere Stützpunkte und mehrere Tausend Soldaten. Die armenische Armee wird unter anderem auch von russischen Militärs ausgebildet. Ein Eingreifen Russlands in diesen Konflikt könnte eine Auseinandersetzung mit der Türkei nach sich ziehen, was jedoch weder im Interesse von Moskau noch von Ankara wäre.
Ein weiterer Aspekt, der zu berücksichtigen ist: Die Mitgliedstaaten der Minsk-Gruppe sind alle im UN-Sicherheitsrat vertreten. Wenn Aserbaidschan sich auf den Verteidigungsfall beruft und armenisches Territorium angreift, würden die erwähnten Staaten in einem solchen Fall womöglich Sanktionen gegen Aserbaidschan verhängen lassen, als auch eine Flugverbotszone über Berg-Karabach in Betracht ziehen und Armenien mit allen Mitteln unterstützen.
Aber all das sind mögliche Szenarien, die aber nicht zwangsläufig eintreten müssen. Die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere die Staaten, die Armenien unterstützen, müssen Eriwan unmissverständlich deutlich machen, dass ein Beschuss von zivilen Zielen ein Kriegsverbrechen ist und nicht toleriert wird. Da dieser Fall als sehr unwahrscheinlich gelten dürfte und Armenien nicht von selbst die besetzten Gebiete räumen wird, bleibt Aserbaidschan nichts anderes übrig, als seine besetzten Territorien selbst zu befreien.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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