Pristina – Mehr als 42.000 Mitglieder der kosovarischen Diaspora haben Anträge auf Registrierung für die bevorstehenden Parlamentswahlen gestellt, die am 6. Oktober stattfinden sollen.
Dies teilte der Hauptgeschäftsführer des Sekretariats der Zentralen Wahlkommission, Enis Halimi, mit, der sagte, dass die Anträge zwar eingegangen, aber noch nicht genehmigt seien.
„Die Gesamtzahl beträgt 42.300, die gerade ausgewertet werden“, sagt Halimi. „Wir glauben, dass wir in den nächsten zwei Tagen die Bearbeitung der Anträge abschließen werden, so dass wir sie für das Abstimmungsverfahren bereit haben.“
Die Zentrale Wahlkommission ist eine unabhängige Institution, die für die Organisation und Durchführung von Wahlen im Kosovo zuständig ist. Die KEK regelt und überwacht den Wahlprozess und hat auch die Macht über die Registrierung politischer Parteien im Kosovo.
Es wird geschätzt, dass derzeit zwischen 400.000 und 600.000 Kosovo-Bürger im Ausland leben, die für Wahlen im Kosovo wahlberechtigt wären.
Wie das Recherchenetzwerk PristinaInsight (PI) berichtet, habe sich die Zahl der Anträge auf Wählerregistrierung in der Diaspora 2019 im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2017 verdoppelt. Im Juni 2017 hätten demnach nur 20.354 im Ausland lebende Kosovaren einen Registrierungsantrag gestellt. 15.118 dieser Anträge seien damals nach einer Bewertung genehmigt worden. Allerdings hätten danach nur rund 6.000 auch tatsächlich ihre Stimmen abgegeben.
Wie PI weiter berichtet, gingen 71 Prozent der Stimmen der Auslands-Kosovaren an die Oppositionspartei Vetevendosje, während 16 Prozent an die Koalition der Demokratischen Liga des Kosovo, LDK, die Neue Allianz des Kosovo, AKR und Alternativa gingen. Die restlichen 13 Prozent der Stimmen seien an die PAN-Koalition, bestehend aus der Demokratischen Partei des Kosovo, der PDK, der Allianz für die Zukunft des Kosovo, AAK und Nisma, gegangen.
Am 6. Oktober 2019 finden im Kosovo vorgezogene Parlamentswahlen statt.
Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
