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Resolution: USA nennen Massaker an Rohingya „Völkermord“

Das Abgeordnetenhaus der USA hat die Vertreibungen und Massaker an den Rohingya mit einer Resolution zum Völkermord erklärt. Die Resolution, die mit 394 zu 1 Stimmen angenommen wurde, enthält auch eine Aufforderung zwei inhaftierte Reuters Journalisten frei zu lassen.

(Archivfoto: AA)
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Washington (nex) – Am Donnerstag wurde die Resolution von dem Abgeordnetenhaus der USA verabschiedet. Die Abgeordneten erklären damit die Verbrechen an den Rohingya zum Völkermord. Der Beschluss wurde mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. 394 Abgeordnete stimmten dafür, ein republikanischer Abgeordneter stimmte dagegen. Somit erklärte zum ersten Mal ein amerikanisches Staatsorgan die Vertreibung und Massaker an den Rohingya zum Genozid.

Mit dieser klar definierten Resolution soll härteren Gegenmaßnahmen die legale Basis gelegt werden. Das Abgeordnetenhaus wandte sich mit diesem Gesetz an den US- Außenminister Mike Pompeo und forderte ihn auf, Maßnahmen zu ergreifen. In der Resolution heißt es weiter, „[…], alle Verantwortlichen an den Verbrechen gegen die Menschheit und dem Genozid, sollten verfolgt, sanktioniert, verhaftet, verurteilt und bestraft werden, nach geltenden internationalen Kriminalgesetzen und Konventionen.“

Die Resolution ruft ebenfalls die Regierung Myanmars dazu auf, zwei inhaftierte Reuters Journalisten, Wa Lone und Kyaw Soe Oo, frei zu lassen.

Zudem wird US-Präsident Donald Trump aufgefordert, wirtschaftliche Sanktionen gegen Myanmar zu verhängen. Trump selber hat sich bislang nicht zu den Vorfällen in Myanmar geäußert. Das Schweigen des amerikanischen Präsidenten wurde international und in den USA scharf kritisiert.

Laut Amnesty International flohen mehr als 750.000 Rohingya-Flüchtlinge, meist Kinder und Frauen, aus Myanmar und überquerten Bangladesch, nachdem die myanmarischen Streitkräfte im August 2017 begannen gegen die muslimische Minderheit vorzugehen.

Etwa 18.000 Rohingya-Frauen und -Mädchen wurden von der Armee und der Polizei Myanmars vergewaltigt, so ein Bericht der  Ontario International Development Agency (OIDA).

Die UNO hat Massenvergewaltigungen, Morde – auch an Säuglingen und Kleinkindern -, brutale Gewalt und das Verschwinden von Personen durch die staatlichen Streitkräfte Myanmars dokumentiert. Die UNO hatte daraufhin die Verbrechen an den Rohingya als Genozid klassifiziert in ihrem Bericht und die Mitglieder des Sicherheitsrates aufgerufen Maßnahmen zu ergreifen.

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