Linksfraktionschefin verteidigt Position zu Zuwanderung: „Das hat mit Nationalismus nichts zu tun“
Osnabrück – Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre Kritiker für den Parteitag der Linken in Leipzig (8. bis 10. Juni) in Position. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mahnte Wagenknecht ihre Partei, nicht den Rückhalt bei den Menschen zu verlieren, „denen es nicht gut geht“.
Sie nannte „Menschen in prekärer Beschäftigung, Menschen, die mit schlechten Chancen ins Leben starten, weil sie aus einem armen Elternhaus kommen“ sowie Rentnerinnen und Rentner. Die Fraktionsvorsitzende betonte: „Wenn wir die Probleme, die sie tagtäglich erleben, ignorieren, hören sie uns nicht mehr zu. Wer meine Position als ‚AfD-nah‘ diffamiert, ist an einer fairen Diskussion nicht interessiert.“
Wagenknecht erläuterte, für diejenigen, die hoch qualifiziert und mobil seien, hätten sich durch die Internationalisierung neue Chancen ergeben. Ärmere und weniger Qualifizierte dagegen hätten es schwerer. „In Deutschland haben 40 Prozent der Bevölkerung heute ein niedrigeres Einkommen als Ende der 1990er Jahre. Die konzerngesteuerte Globalisierung ist für sie in erster Linie eine Bedrohung: Betriebsverlagerungen und Dumpingkonkurrenz stellen ihren Wohlstand in Frage.“ Diese Menschen könnten von ihrem Staat erwarten, dass er sie schützt. „Das hat mit Nationalismus nichts zu tun.“
Wagenknecht verteidigte zudem ihre umstrittene Forderung nach einer linken Sammlungsbewegung. Eine solche Bewegung solle Menschen zusammenführen, die ein sozialeres und gerechteres Land und eine neue Friedenspolitik wollten. Die Mehrheit in Deutschland wünsche sich mehr sozialen Ausgleich, höhere Löhne, bessere Renten und Investitionen in die Zukunft statt Aufrüstung. Sie könne sich nicht damit abfinden, dass die Regierungen sich über diese Interessen hinwegsetzten. „Aber die Linke allein wird das nicht verändern können“, so Wagenknecht.
