Wien (nex) – Parallel zu der andauernden Antiterroroffensive „Olivenzweig“ im Norden Syriens plant die Türkei nun eine weitere grenzüberschreitende Militäroperation gegen die PKK.
Wie der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu gegenüber dem Nachrichtensender CNN Türk am Donnerstag erklärte, werde man gemeinsam mit Bagdad nun auch im Irak gegen die Terrororganisation PKK vorgehen.
Die Türkei sei durchaus in der Lage, parallel zur noch nicht abgeschlossenen Afrin-Operation eine weitere durchzuführen, so Çavuşoğlu weiter.
Die „Olivenzweig-Offensive“ werde bis Mai abgeschlossen sein, zitiert CNN Türk Çavuşoğlu weiter.
Aus der Luft und vom Boden greift die Türkei seit dem 20. Januar Stellungen der PYD (syrische Arm der PKK, Anm Red.) im Norden Syriens an. Mit der “Operation Olivenzweig” wolle die Regierung in Ankara die Bewohner der Grenzregion von der “Unterdrückung durch Terroristen” befreien, erklärte der türkische Generalstab. Er berief sich auf das “Recht zur Selbstverteidigung”.
Die 1978 gegründete und von den USA, der Türkei und Deutschland als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf. Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben.
Der ehemalige deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Juli vergangenen Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der Terrororganisation PKK eingeräumt.
Gabriel glaube, die Türkei habe damit recht, Deutschland zu warnen und zu fordern, nicht zuzulassen, dass die PKK Propagandaaktivitäten in Deutschland durchführe, hatte er auf einer Pressekonferenz im Bundesaußenministerium erklärt.
Er denke auch, dass es inakzeptabel sei, Auftritte türkischer Politiker zu verbieten, während gleichzeitig Plakate mit Öcalan-Porträts zugelassen würden, so Gabriel weiter. Er spielte damit auf Versammlungen von PKK-Anhängern in Deutschland an, bei denen Flaggen der Terrorgruppe und des Gründers Abdullah Öcalan zur Schau getragen wurden.
Deutschland hat die PKK 1993 als Terrororganisation eingestuft, aber die Behörden sträuben sich dagegen, strenge Maßnahmen gegen deren Propaganda, Finanzierung und Rekrutierungsaktivitäten einzuleiten. Auch in der EU und den USA wird sie als Terrororganisation gelistet. Die PKK sei nicht nur für die Türkei, sondern auch für Deutschland eine Bedrohung, warnte Gabriel.
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