AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime: Wir müssen Probleme beim Namen nennen
Osnabrück (ots) – Die AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch hat sich in der Debatte um ihren gelöschten Tweet gegen Kritik verteidigt. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die politische Korrektheit hat dazu geführt, dass viele, ernste Probleme nicht mehr beim Namen genannt werden.“ Von Storch forderte: „Es ist Zeit, dass wir in der öffentlichen Debatte die Probleme wieder beim Namen nennen, ohne Anzeige und ohne Zensur.“
Vize-Fraktionsvorsitzende kritisiert „politische Korrektheit“ und „geschönte Kriminalstatistiken“
Von Storch warf den etablierten Parteien vor, den Bürgern „Sand in die Augen zu streuen und zu versuchen, die massive Verschlechterung der Sicherheitslage zu vertuschen“. Die AfD-Politikerin sprach von einem „Asyldesaster“ unter Kanzlerin Angela Merkel, dessen „gravierende Folgen schön geredet werden“. „Das fängt bei geschönten Kriminalstatistiken an und reicht bis zum Verschweigen schwerer Gewaltverbrechen in den öffentlich-rechtlichen Medien“, so von Storch.
Von Storch hatte sich im Kurznachrichtendienst Twitter aufgeregt, dass die Kölner Polizei ihre Grüße und Informationen zum Silvesterabend nicht nur in deutscher, französischer und englischer, sondern auch in arabischer Sprache veröffentlicht hatte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende stellte die Frage, ob es der Polizei wohl darum gehe, muslimische „Männerhorden“ zu besänftigen. Der Account der AfD-Politikerin war vom Kurznachrichtendienst daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen „Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte“ gesperrt worden.
Der islamfeindliche Tweet der AfD-Politikerin hat eine Welle von Strafanzeigen ausgelöst. Hunderte sind am Dienstag bei der Kölner Staatsanwaltschaft eingegangen. Auch die Kölner Polizei hatte Strafanzeige erstattet: Wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
