Hofreiter: Verkehrsminister versagt bei Abgasskandal„Umweltministerin muss Verantwortung für den Gesundheitsschutz übernehmen“
Hannover (ots) – Die Grünen im Bundestag fordern, CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Federführung bei der Aufklärung des VW-Abgasskandals zu entziehen.
„Obwohl der Abgasskandal schon vor mehr als einem halben Jahr öffentlich wurde, ist der Verkehrsminister nicht in der Lage, Prüfergebnisse und Konsequenzen zu benennen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Tageszeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Hofreiter forderte: „Umweltministerin Barbara Hendricks muss Dobrindt diese Zuständigkeit wegnehmen. Als Umweltministerin ist sie in der Verantwortung für den Gesundheitsschutz der Menschen vor Umweltgefahren – und erhöhte Stickoxidwerte sind eine große Gefahr, vor allem auch für Kinder und ältere Menschen.“
Die am morgigen Donnerstag tagende Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern solle fordern, dass die Aufklärung des Abgasskandals in die Hände der Umweltministerin übergeht, so Hofreiter. Hofreiter sieht die deutsche Autoindustrie in einer Glaubwürdigkeitskrise:
„Was die Luftreinhaltung betrifft, ist mein Vertrauen in die deutschen Autohersteller derzeit sehr gering“, sagte er dem RND. Die Abgasaffäre böte aber auch eine Chance: „Es ist der letzte Weckruf für die deutsche Autoindustrie, aus der Sackgasse Dieseltechnologie und Verbrennungsmotoren zu kommen und stattdessen emissionsfreie Autos in den Blick zu nehmen“, sagte Hofreiter.
„Sonst droht ihr das Schicksal der Energiekonzerne RWE und Eon, die aus Ignoranz neue Technologien verschlafen haben und heute ums Überleben kämpfen.“