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Wahlen im Kosovo
Kosovo: Die nächste Regierung wird die Regierung des Dialogs mit Serbien sein
Pristina – Am Sonntag öffneten im Kosovo die Wahllokale zu den Parlamentswahlen des jungen Staates. Der Wahlausgang könnte zu großen Veränderungen im politischen System des Landes führen.
Hauptthemen für die 1,9 Millionen Wahlberechtigten des Kosovo war die Bekämpfung der Korruption und ein Friedensabkommen mit Serbien, das den Weg für die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen ebnen würde.
Im vergangenen August hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK. Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtigen für Kriegsverbrechen vorgeladen.
Meinungsumfragen haben gezeigt, dass die Öffentlichkeit mit Haradinajs Leistung an der Spitze einer Dreierregierung unzufrieden ist und die Werte Oppositionsparteien gestiegen seien.
Es wird erwartet, dass die Demokratische Liga für das Kosovo (LDK) oder die nationalistische, linksgerichtete Vetevendosje, bei der heutigen Wahl als Sieger hervorgehen. Auch der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), die größte Partei der aktuellen Koalition, räumt man gute Chancen für einen Sieg ein.
„Die nächste Regierung wird die Regierung des Dialogs sein, vom ersten Tag bis zum letzten Tag, und erst wenn der Dialog vorbei ist, werden wir uns mit echten Themen wie Korruption, Bildung und Wirtschaft befassen müssen“, sagte Arton Demhasaj vom Cohu (Wake up) Think Tank in Pristina gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die erste Aufgabe der neuen Regierung sei es, die Verhandlungen mit Serbien wieder aufzunehmen.
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Deutsche Medien berichteten in den vergangenen Tagen, dass Mönchengladbach-Fans vor dem Europa-League-Spiel gegen Basaksehir drangsaliert worden seien. Die türkische Polizei habe den Fans Fahnen abgenommen, weil sie „christliche Symbole“ zeigten. Borussia Mönchengladbachs Sportdirektor Max Eberl sprach von einer „Polizeidiktatur“ und kündigte eine Beschwerde bei der UEFA an. „Das macht mich extrem traurig, dass wir 2019 in Europa solche Zustände haben, dass die Polizei diktieren kann, welche Fahnen mit ins Stadion kommen. Diese Regel gibt es nicht“, zitiert die Tageszeitung WAZ den Sportdirektor.
Wirtschafts-News
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„Airbus und die Türkei blicken auf eine lange Geschichte erfolgreicher Zusammenarbeit in der zivilen und militärischen Luftfahrt zurück. Seit fast 30 Jahren ist Airbus ein wichtiger Partner für das Land und arbeitet eng mit der Fluggesellschaft Turkish Airlines, dem Verteidigungsministerium und dem Vorsitz der Verteidigungsindustrie sowie der türkischen Luftwaffe, Marine und Küstenwache zusammen“ teilt das Unternehmen auf seiner Webseite mit.Bis 2020 seien Investitionen von 2,5 Milliarden Euro geplant, diese sollen bis 2030 auf über 5 Milliarden Euro steigen

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