Reisen
TÜV: Beckengurt bei Flugreisen für Kinder unter sieben Jahren nicht geeignet
Das Flugzeug ist statistisch gesehen das sicherste Verkehrsmittel. Bei Turbulenzen, ruckartigem Abbremsen oder Notlandungen bieten die Anschnallgurte Schutz. Wer mit Kindern reist, sollte jedoch beachten, dass sich der auf Erwachsene ausgelegte Beckengurt als Sicherheitssystem für Kinder unter sieben Jahren nicht geeignet.
„Der Beckengurt liegt fast vollständig im Weichteilbereich des Kindes“, erklärt David Toth, Luftfahrtexperte bei TÜV Rheinland. „Daher sollten Kinder unter sieben Jahren immer mit einem für Flugzeuge geprüften und zugelassenen Kindersitz gesichert werden.“ Für Flugzeuge zugelassene Auto-Kindersitze sind am Label „For use in Aircraft“ zu erkennen. Solche Sitze passen auf die Flugzeugsitze, lassen sich mit dem vorhandenen Beckengurt befestigen und bieten so optimalen Schutz.
Schlaufengurt kann Kinder gefährden
„Es ist zulässig, dass Kinder unter zwei Jahren auf dem Schoß der Eltern sitzen und mit einem zusätzlichen Schlaufengurt gesichert werden“, sagt David Toth. Der auch ‚Loop Belt‘ genannte Zusatzgurt wird in den Beckengurt des Erwachsenen eingefädelt und um das Kind herumgelegt. Er ist in Europa zwar für die Luftfahrt zugelassen. Crash-Tests haben aber gezeigt, dass der Zusatzgurt die bei Turbulenzen, Startabbruch oder Notlandungen entstehenden Kräfte direkt in den Bauchraum des Kindes weiterleitet.
Zudem klappt der Erwachsene über dem Kind zusammen. Das kann beim Kind schwere innere Verletzungen verursachen. Daher sollten Eltern auch für Kinder bis zu einem Alter von zwei Jahren einen eigenen Fluggastsitzplatz buchen und ein geeignetes Rückhaltesystem nutzen. Zuverlässigen Schutz bieten Kindersitze oder Babyschalen, die von TÜV Rheinland für die Nutzung im Flugzeug qualifiziert wurden.
Mitnahme des Kindersitzes immer vorher klären
Fluggesellschaften sind allerdings nicht verpflichtet, einen Kindersitz mitzunehmen. Zudem unterscheiden sich die Flugbetriebsverfahren für die Mitnahme der Kindersitze beispielsweise zwischen der EU und den USA. Wer mit Kindern unter sieben Jahren reisen möchte, sollte vor dem Buchen daher immer die Fluggesellschaft kontaktieren und den Sitz ankündigen. Das gilt insbesondere bei Flügen außerhalb Europas – etwa, wenn nach einem Flug in die USA ein Inlandsflug vorgesehen ist. So ist beispielsweise in den USA der Schlaufengurt verboten.
Kinder unter zwei Jahren ohne eigenen Sitzplatz und ohne zugelassenen Kindersitz müssen ohne jede Sicherung auf dem Schoß der Eltern sitzen. „Die USA akzeptieren aber beispielsweise Babyschalen mit unserem Label ‚For use in Aircraft‘. Sitzerhöhungen, auch solche mit Rückenlehne inklusive unserem Label, sind hingegen in den USA generell verboten“, erklärt Toth.
Klimapolitik
Bundesforschungsministerin: Klimaschutz made in Germany muss zum Markenzeichen werden
Appell an die Wirtschaft
Osnabrück – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat an die Wirtschaft appelliert, sich im Klimaschutz „auch aus eigenem Interesse“ stärker zu engagieren. „Klimaschutz made in Germany muss das neue Markenzeichen werden“, sagte Karliczek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Karliczek kündigt für Entwicklung neuer Technologien zusätzlich 360 Millionen Euro bis 2023 an
Vor den Beratungen des Klimakabinetts an diesem Mittwoch hob sie hervor, neue Technologien würden in den nächsten Jahrzehnten überall auf der Welt nachgefragt. Karliczek kündigte an, die Entwicklung dieser neuen klimafreundlichen Technologien voranzutreiben. Das Bundesforschungsministerium werde allein über den Klimafonds 360 Millionen bis 2023 zusätzlich erhalten.
Mit dem Klimapakt, der jetzt beschlossen werde, solle „ein neues Kapitel aufgeschlagen“ werden, erklärte die Ministerin. Sie wies darauf hin, dass eine genaue jährliche Kontrolle der Treibhausgasminderung sowie verbindliche CO2-Einsparziele bis 2030 vorgesehen seien. „Wir sind dazu gezwungen, weil auf Deutschland Strafzahlungen zukämen, sofern wir unsere Ziele auf europäischer Ebene nicht einhalten“, hob sie mit Blick auf Kritik von Grünen und Verbänden an einer „Abschwächung“ des Pakts hervor. Die Kanzlerin habe deutlich herausgestellt, dass es dazu nicht kommen werde.
„Das ist auch das Ziel der gesamten Bundesregierung und auch mein persönliches Ziel“, unterstrich Karliczek. Deutschland steige auch bei der Erzeugung von Strom und Wärme in eine konsequente Bepreisung des Ausstoßes von Treibhausgas ein. „Damit wird ein klarer Kurs vorgeben, an dem sich Wirtschaft und Verbraucher für die nächsten Jahre und Jahrzehnte orientieren können. Das gab es in der Form bislang nicht. Das sollten auch die Kritiker mehr würdigen“, erklärte die CDU-Politikerin. Sie warb zugleich dafür, „mit Augenmaß“ vorzugehen, sonst gehe die Zustimmung in der Bevölkerung verloren.
"Flugscham"
Zahl der Flugpassagiere in Deutschland seit Fridays-For-Future-Gründung weiter deutlich gestiegen
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Trotz der weltweiten Klimaschutz-Protestbewegung Fridays for Future zeigen die Deutschen bislang keinerlei „Flugscham“. Die Zahl der Flugpassagiere in Deutschland ist seit der Gründung der Protestbewegung Fridays For Future durch Greta Thunberg im August 2018 sogar weiter deutlich angestiegen.
Das geht aus einer Sonderauswertung der Luftverkehrsdaten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach gab es im deutschen Luftverkehr in jedem Monat seit August 2018 steigende Passagierzahlen gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat. Insgesamt starteten in den zwölf Monaten von August 2018 bis Juli 2019 von Deutschland aus rund 125,1 Millionen Flugpassagiere.
In den zwölf Monaten davor von August 2017 bis Juli 2018 waren es dagegen 119,4 Millionen Flugpassagiere. Im April 2019 war der Anstieg den Daten zufolge besonders hoch: In diesem Monat starteten rund 10,7 Millionen Flugpassagiere in Deutschland. Ein Jahr zuvor waren es dagegen erst 9,8 Millionen.
Syrienkrieg
Kommentar: Türkei schon von Beginn an für Sicherheitskorridor gewesen
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Erst Fakten, dann die Moral III.
Das Damoklesschwert „Flüchtlingskrise“ schwankt schon seit Jahren über Europa. Die Türkei fordert nun von Europa die uneingeschränkte Solidarität und ihr muss in Zusammenhang mit der syrischen Flüchtlingskrise endlich Gehör geschenkt werden.
Seit Jahren hat man, anders als die Wertegemeinschaft es ständig vermittelt, Italien, Griechenland und Spanien in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise im Stich gelassen. Länder wie Frankreich, Deutschland und die Beneluxländer haben sich jahrelang im Mittelreich der EU gemütlich gemacht und die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Afrika und Naher Osten an den Außengrenzen auflaufen lassen.
Die Länder an der südlichen EU-Außengrenze ächzen inzwischen unter der Last der hineinschwallenden Flüchtlinge. Nicht anders ergeht es der Türkei. Inzwischen, so die Schätzungen, leben in der Türkei knapp 5 Millionen registrierte wie nichtregistrierte Flüchtlinge aus allen Herren Ländern. Vor allem der syrische Bürgerkrieg hat in mehreren Wällen Hunderttausende neue Flüchtlinge in die Türkei gespült.
Die EU war bislang nicht in der Lage, sich außenpolitisch gegenüber Russland, dem Iran oder Syrien durchzusetzen, damit die Flucht aus dem Land versiegt. Stattdessen versuchte man die Symptome abzustellen. Die Ursachen der Flucht wurden also nicht angegangen, man befeuerte es sogar, in dem man jahrelang mit einer US-Koalition in Afghanistan, im Irak wie auch Syrien „Terroristen“ aus der Luft bekämpfte.
Das Geld und die Mittel, die dabei aufgewendet wurden, wäre inzwischen sinnvoll angelegt, wenn man u.a. den Vorschlägen der Türkei Gehör geschenkt hätte. Die Türkei hat seit Anbeginn des syrischen Bürgerkriegs einen Sicherheitskorridor bzw. eine Flugverbotszone vorgeschlagen, in der die Binnenflüchtlinge in Sicherheit gewogen und versorgt werden können. Einer Flüchtlingsbewegung außerhalb Syriens wäre mit dieser einfachen Lösung ein Riegel vorgeschoben. Stattdessen steht man nach Jahren vor der entscheidenden Frage, was nun?
Nun, es gibt nicht mehr viele Möglichkeiten! Die Terrororganisation YPG bzw. die PKK sowie das von ihr kontrollierte sogenannte „Rojava“ entlang der syrisch-türkischen Grenze will keine Binnenflüchtlinge, die nicht ihre Ideologie teilen oder den Traum einer Autonomie entgegenstehen würden. Eine Aufnahme von Flüchtlingen, die ihre bescheidene Anzahl von „Bürgern“ überschreitet, hätte fatale Folgen für ihre Zukunft selbst. Kein Wunder, dass die YPG bzw. PKK sich mit Händen und Füßen sowie Gewaltanwendung dagegen wehrt. Man ist ja nicht einmal in der Lage, rund 1.000 IS-Kämpfer in Schach zu halten, geschweige denn ihre bis an die Zähne bewaffneten Frauen, Kinder und Säuglinge.
Im Ernst, wer glaubt, „Rojava“ sei der letzte Fleck in Syrien der befriedet wäre, der muss ideologisch ziemlich verblendet sein, um das auch zu glauben oder muss die syrischen Flüchtlinge in letzter Konsequenz auch aufnehmen, es sind ja schließlich syrische Staatsbürger. „Rojava“ ist nur sicher, weil die YPG nur soviel zulässt, wie sie auch kontrollieren bzw. im Schach halten kann. Das bedeutet, jeder, der die Idee oder den Traum „Rojava“ im Weg steht, sei es die Opposition oder anderweitige Meinungsvertreter, der landet entweder unter Arrest, unter die Erde oder wird davon gejagt.
Und jeder, der dieses Konstrukt „Rojava“ verlassen will, sei es, weil es nicht mehr sicher ist oder sei es, weil die türkische Armee wieder einmal einmarschiert, der wird mit Waffengewalt davon abgehalten, damit dieser als Schutzschild wenigstens nützlich von Dannen zieht – selbstverständlich weltlich gemeint. Da ja jüngsten Meldungen zufolge, die YPG mit dem syrischen Diktator Assad wieder einmal herumturtelt, weil die USA sie ja einfach im Regen stehen lassen hat, müsste man doch logischerweise davon ausgehen, dass die syrischen Flüchtlinge in ihrer Konsequenz auch in „Rojava“ untergebracht werden, bis die Wogen sich geglättet haben.
Es gebe noch die Möglichkeit, die syrischen Flüchtlinge für eine lange Zeit in der Türkei zu behalten, sie in der Türkei aufgehen zu lassen. Bei knapp 5 Millionen ist das aber eine Herkulesarbeit, zumal die Opposition ständig am Nörgeln ist und ihre Kampagnen gegen den syrischen Zustrom mittlerweile in Gewalt münden. Dabei hat die Opposition selbst keine Lösung parat. Abschieben kann man sie nicht; wo sollen sie auch hin? Vor allem, wie erklärt man das den Europäern, die dann von Todeszonen sprechen, in der man als türkische Regierung die Syrer abschieben würde! Auf der anderen Seite wehren sich die Europäer dagegen, dass die Türkei die syrischen Flüchtlinge in Nordsyrien abladet, da ja eine demografische Veränderung eintrete.
Nun, Assad und Putin, YPG und PKK haben bereits einen demografischen Wandel vollzogen. Man unterscheidet nun nicht mehr nach Nichtsyrer und Syrer, sondern nach Freund und Feind, „Kurde“, „Jezide“, „Araber“ und „Christen“; und da ist man auf die Gnade der jeweiligen Entscheider vor Ort angewiesen, die, wenn es negativ ausfällt, im besten Fall in einem dunklen Kämmerlein endet. Was bleibt noch übrig? Nichts! Mal Klartext: wenn Europa sich nicht bald entscheidet, Sinnvolles und Richtiges zu tun, werden weitere EU-Hilfsgelder keine Abnehmer mehr in der Türkei finden. Die syrischen Flüchtlinge in der Türkei, vor allem die Nichtregistrierten, sind der Willkür und der Hetze der Opposition ausgesetzt.
Dieser ständige Druck wird den einen oder anderen Syrer in geraumer Zeit dazu veranlassen, das Land auf illegalen Wege zu verlassen und die Flucht gen Westen anzutreten. Wenn sich herumspricht, dass das Erfolg hat und das Leben dort ein Traum ist – was sich eigentlich schon längst weltweit herumgesprochen hat, wird es binnen weniger Tage oder Wochen eine nie dagewesene Flüchtlingswelle auslösen, von der sich Europa kaum retten werden wird. Keine Macht, keine Mauer, kein Zaun wird dann in der Lage sein, Tausende, Zehntausende anstürmende Flüchtlinge aufzuhalten, weder mit Gewalt, noch mit Schusswaffengebrauch. Damit hatte die Türkei inzwischen Erfahrung gemacht.
Will Europa sich dagegen wappnen oder die syrischen Flüchtlinge anstandslos aufnehmen? Das ist die entscheidende Frage. Eigentlich erübrigt sich eine Option, zumal kein Land so viele Flüchtlinge auf Dauer aufnehmen kann, auch nicht die vorbildliche Wertegemeinschaft in Europa. Die andere Option wäre, die syrischen Flüchtlinge in sichere syrische Gebiete unterzubringen und sie vor Ort zu versorgen, ihnen eine Zukunft anzubieten, wo sie auch auf lange Sicht bleiben können.
Da es in Syrien nur noch wenige Regionen gibt, die derzeit den Umständen entsprechend sicher erscheinen, bietet sich zwangsläufig dieses sogenannte „Rojava“ an. Alle anderen Regionen stehen unter der Kontrolle Assads bzw. Russlands und des Irans. Dahin wird man keinen Syrer verfrachten können, auch nicht unter Zwang, denn sonst heißt es ja wieder aus Europa: „Todeszonen“
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Nahost-Experte Doran: USA Zusammenschluss mit PKK nicht mit Kurden
Düsseldorf
Verdi kritisiert Fortums Übernahme als inakzeptabel und fordert vertragliche Job-Zusagen
Die Gewerkschaft Verdi ist schockiert von der Übernahme der Uniper-Mehrheit durch die finnische Fortum.
„In die neue Situation sind weder die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat noch die Betriebsräte und Gewerkschaften von Fortum vorab eingeweiht worden. Es ist nicht akzeptabel, dass Fortum weiterhin ohne jegliche Abstimmung oder Einbindung der Beschäftigten vorgeht“, sagte Immo Schlepper, Verdi-Konzernbetreuer Uniper, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Es ist für uns nach wie vor völlig unverständlich und inakzeptabel, dass Fortum seine konkrete Strategie in Bezug auf Uniper den Beschäftigten nicht erläutert hat. Das ist eine in Deutschland einmalige Vorgehensweise. Eine Strategie erschöpft sich nicht im bloßen Verweis auf vorhandene Synergiepotenziale in Schweden und Russland“, kritisierte der Gewerkschafter.
Weiter betonte Schlepper: „In Bezug auf die Absicherung der bestehenden Geschäftsfelder von Uniper, der Standorte und der Beschäftigungsgarantien für die Arbeitnehmer hat Fortum trotz Aufforderung keinerlei konkrete Vorschläge unterbreitet. Wir werden weiterhin vehement für die Absicherung der Arbeitsplätze kämpfen und brauchen dafür vertragliche Zusagen.“
Umfrage
TÜV-Studie: Mitarbeiter genervt von IT-Sicherheit
Regelmäßige Passwortwechsel, komplizierte Authentifizierung, gesperrte USB-Ports oder fehlerhaft agierende Spamfilter: 58 Prozent der Unternehmen in Deutschland geben an, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter häufig genervt sind, weil sie bestimmte IT-Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.
Das hat eine repräsentative Ipsos-Umfrage im Auftrag des TÜV-Verbands unter 503 Unternehmen ab 10 Mitarbeitern ergeben. „IT-Sicherheitsmaßnahmen dürfen die Mitarbeiter nicht drangsalieren“, sagte Marc Fliehe, Leiter Digitales beim TÜV-Verband (VdTÜV), zum Start der IT-Sicherheitsmesse it-sa in Nürnberg. „IT-Sicherheit muss sich so natürlich wie möglich in den Arbeitsalltag integrieren lassen.“ Das sei aber heute oftmals noch nicht der Fall. Gleichzeitig müssten die Unternehmen unter ihren Beschäftigten das Bewusstsein schaffen, dass IT-Sicherheitsmaßnahmen mehr als nur ein lästiges Übel sind.
Aus Sicht des TÜV-Verbands sollten Unternehmen bei der IT-Sicherheit die Benutzerfreundlichkeit immer im Blick behalten, um die notwendige Anwenderakzeptanz zu schaffen. Technologische Entwicklungen beispielsweise können hier Abhilfe schaffen. Schon heute kann beispielsweise die Eingabe langer Passwörter oder Ziffernfolgen durch biometrische Verfahren wie Fingerabdruck, Gesichtserkennung oder Iris-Scan ersetzt werden. „Vorgaben wie regelmäßige Passwortwechsel bei der Windows-Anmeldung oder anderen Anwendungen gelten inzwischen als überholt“, sagte Fliehe. „Die Unternehmen sollten ihren Mitarbeitern geeignete Tools wie Passwortmanager, Zertifikate oder biometrische Verfahren zur Verfügung stellen, damit ihnen die Umsetzung von IT-Sicherheitsvorgaben leicht von der Hand geht.“
Darüber hinaus sollten Unternehmen verstärkt in die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter investieren. „Zur heute notwendigen digitalen Kompetenz gehört der sichere Umgang mit IT-Anwendungen“, betonte Fliehe. Individuell zugeschnittene Lernangebote, die das Kenntnisniveau der Anwender berücksichtigen, schaffen eine Wissensgrundlage und fördern das Bewusstsein für die Notwendigkeit von IT-Sicherheitsmaßnahmen. Dazu gehört auch das Wissen, wie sich Mitarbeiter im Fall eines Cyberangriffs verhalten sollten. Fliehe: „Viele Mitarbeiter empfinden den Umgang mit IT-Sicherheitsmaßnahmen als zusätzliche Hürde und nervig. Aber die Folgen eines erfolgreichen Cyberangriffs nerven noch viel mehr. Wie man diesen vorbeugen kann, diskutieren wir aktuell auch auf der it-sa.“
Die TÜV-Organisationen verfolgen das Ziel, die informationstechnische Sicherheit in der Gesellschaft zu wahren und Rahmenbedingungen für einen sicheren digitalen Wandel zu entwickeln. Als Vertrauensdienstleister der Digitalisierung arbeiten sie an Sicherheitsbewertungen und Zertifizierungen von Safety-, IT-Security und Privacy-Anforderungen. Seit diesem Jahr unterstützt der TÜV-Verband als neues Mitglied im Partnernetzwerk der it-sa die Arbeit der IT-Security-Messe. Diese bietet das weltweit größte Ausstellerspektrum der IT-Sicherheits-Branche. Die Messe findet vom 8. bis zum 10. Oktober in Nürnberg statt.
Zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine repräsentative Unternehmensumfrage des Marktforschungsunternehmens ipsos im Auftrag des TÜV-Verbands unter 503 Unternehmen ab 10 Mitarbeitern in Deutschland. Befragt wurden die Verantwortlichen für IT-Sicherheit oder die Geschäftsleitung.
Verfolgung der Uiguren
Wegen Uiguren-Unterdrückung: USA verhängen Visa-Sanktionen gegen China
Washington – Die US-Regierung kündigte am Dienstag Visa-Einschränkungen für chinesische Regierungsbeamte an, die im Verdacht stehen, Uiguren und andere ethnische Minderheiten im Land zu unterdrücken.
„Die chinesische Regierung hat eine hoch repressive Kampagne gegen Uiguren, ethnische Kasachen, Kirgisen und andere Mitglieder muslimischer Minderheitengruppen in der autonomen Region Xinjiang Uygur (Xinjiang) eingeleitet, die Massenverhaftungen in Internierungslagern beinhaltet“, kündigte US-Außenminister Michael Pompeo weniger als zwei Tage vor Beginn der geplanten hochrangigen Handelsgespräche mit einem Team unter der Leitung des chinesischen Vizepremiers Liu He an.
Die neuen Sanktionen folgen auf die Entscheidung des US-Handelsministeriums vom Montag, Beschränkungen für den Export von US-Produkten an 28 chinesische Regierungs- und Wirtschaftseinheiten wegen der „brutalen Unterdrückung“ von Muslimen in China zu verhängen.
„Die Vereinigten Staaten fordern die Volksrepublik China auf, ihre Repressionskampagne in Xinjiang unverzüglich zu beenden, alle willkürlich Inhaftierten freizulassen und die Bemühungen einzustellen, Mitglieder chinesischer muslimischer Minderheitengruppen mit Wohnsitz im Ausland zu zwingen, nach China zurückzukehren, um einem unsicheren Schicksal zu begegnen“, sagte Pompeo.
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– Humanernte – Bericht: China entnimmt weiterhin zwangsweise Organe von Menschen
Dr. Huige Li, Professor am Institut für Pharmakologie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist ein Experte für diese Plage. Mit seinen Aussagen legt er einen Albtraum offen. Er sprach mit dem Onlinemagazin Bitter Winter darüber.
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Weltposttag
Piraten fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
Am 09. Oktober jährt sich der Tag des Weltpostvereins oder Weltposttag zum 50. Mal. Die Piratenpartei fordert die Ausweitung der für Briefpost geltenden Datenschutzregeln auch für elektronische Post in Form von E-Mails und sonstiger Kommunikation.
„Wir PIRATEN setzen uns für die bedingungslose Bewahrung der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger gegenüber staatlicher Überwachung in jedweder Form ein. Um dies zu erreichen, streben wir die Abschaffung des großen Lauschangriffs sowie die der Eingriffe in das Briefgeheimnis und das Post- und Fernmeldegeheimnis durch eine Grundgesetzänderung an. Im Fall des großen Lauschangriffs sollen dazu konkret die Absätze 3 bis 6 des Art. 13 Grundgesetz (GG) wieder entfernt werden. Der Verhinderung von Eingriffen in das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis soll eine Entfernung des Absatz 2 des Art. 10 Grundgesetz (GG) dienen“ erklärt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen, mit Verweis auf das Bundesprogramm.
„Die Erfahrungen z. B. mit dem „Staatstrojaner“ haben gezeigt, dass der Staat einen verantwortungsvollen Umgang mit Eingriffen in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger nicht gewährleisten kann und dass weiterhin kein Konzept für eine wirksame Kontrolle existiert.“
Derartige Eingriffe werden nicht nur auf Bundesebene vorgenommen. Durch neue Polizeigesetze besteht auch in den Ländern die Gefahr, dass elektronische Post ausgespäht wird.
„Staatstrojaner sind in ihrer Auswirkung ein schwerer Eingriff in die Intimsphäre. Hier helfen wohl nur Verfassungsbeschwerden, wie wir sie in Niedersachsen vorbereiten, um dem Staat seine Schranken aufzuzeigen,“ stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, in Aussicht.
„Trojaner sind nicht nur ein tiefer Vertrauensbruch gegenüber den Menschen, für deren sichere Privatsphäre der Staat eigentlich zu sorgen hat. Sie sind aufgrund der ausschließlichen Möglichkeit, sie über Hintertüren oder Sicherheitslücken in der Software zu implementieren, auch ein Einfallstor für Kriminelle, die diese Lücken kennen und nutzen. Statt also seiner Schutzfunktion nachzukommen, wird der Staat zum Helfershelfer. Wir fordern daher dazu auf, auf jegliche Art des Einsatzes dieser und anderer Massenüberwachungsmaßnahmen zu verzichten.“
Berlin
Grüne sehen Teilhabepaket als gescheitert an
Bielefeld – Die Grünen im Bundestag haben das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung scharf kritisiert. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte ihr Sprecher für Sozialpolitik, Sven Lehmann, das Paket sei „darin gescheitert, allen Kindern faire Chancen und Teilhabe zu ermöglichen“.
Acht Jahre nach Einführung sei „ein Bürokratiemonster entstanden, dessen Aufwand in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Erfolgen steht“.
Die niedrige Teilhabequote von 15 Prozent der unter 15-Jährigen bezeichnete Lehmann als einen „Weckruf für die Bundesregierung“. Der Grünen-Politiker verlangte „einen Systemwechsel statt Minimallösungen, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen und Teilhabe für alle Kinder zu garantieren“.
In einer Kindergrundsicherung gehöre sichergestellt, „dass alle Kinder bekommen, was sie zum Leben brauchen“, sagte Lehmann. Gleichzeitig müsse mehr investiert werden, „damit alle Kinder kostenfrei ein Mittagessen bekommen und Bus und Bahn nutzen können – das sollte uns jedes Kind wert sein“.
Militäroffensive in Syrien
Türkei: Erdogan-Partei und Opposition stimmen für Einsätze in Syrien und Irak
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Seit der Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die US-Bodentruppen aus Nordsyrien abzuziehen, hat die Türkei ihre Grenze zu Syrien zu einem Aufmarschgebiet erklärt.
Inzwischen sollen auch massive Kräfte der Freien Syrischen Armee (FSA) auf ihren Positionen bereitstehen. Was nun? Das türkische Parlament hat an diesem Dienstagabend der türkischen Armee ihr Mandat für Einsätze im Irak und Syrien erteilt. Alle Parteien, die AKP, MHP und wie selbstverständlich auch die Oppositionsparteien CHP, IYI sowie SP, stimmten für die Verlängerung des Mandats.
Nur die pronationalistisch-kurdische HDP stimmte dagegen, was aber im Grunde eine Makulatur war. Grundsätzlich kann die türkische Armee bereits jetzt auf Befehl des Präsidenten Erdogan die Militäroffensive gegen die SDF bzw. YPG/PKK in Nordsyrien starten. Unterdessen versuchen Gegner der Militäroffensive über soziale Netzwerke mehr schlecht als recht unter dem Hashtag #SavasaHayir Anhänger zu gewinnen, die die Offensive doch noch moralisch verhindern. Darunter befinden sich Namen wie Can Dündar, Hayko Bagdat oder auch namhafte Persönlichkeiten aus TV, Kunst und Kultur. Ihr Stand ist eigentlich schwer, nicht nur weil sie eine Minderheit darstellen, sondern auch dürftig argumentieren, die Türkei führe „Krieg“ gegen die „Kurden“ und jeder „Krieg“ sei einer zuviel.
Kriege bedeuten Verlust von Leben, Leben von Beteiligten und Unbeteiligten. Niemand sollte es sich leicht machen, einen Krieg gegen einen anderen Staat oder eine militärische Intervention gegen eine Gruppierung zu befürworten. Ob nun die Militäroffensive der Türkei in Syrien, wie die Gegner es nennen, „Krieg“ ist oder wie die Befürworter es bezeichnen, eine „Operation gegen Terrororganisationen“, ist eine nicht enden wollende Streitfrage. Sachlich ist festzustellen, dass die Türkei sich wie in den letzten zwei Militäroffensiven auf ihr Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen beruft und eine Militäroffensive gegen die YPG starten will.
Ob zu Recht oder zu Unrecht, diese Entscheidung steht zunächst einmal allein dem Internationalen Gerichtshof zu und die wurde bislang mit dem Thema nicht konfrontiert. Jede Bewertung dahingehend, dass die Türkei in den letzten zwei Operationen einen „Angriffskrieg“ geführt hat oder jetzt führen wird, entbehrt jeder Grundlage und ist angesichts der „fluiden“ Faktenlage politischer Natur. Zudem ist die Frage nicht einfach zu beantworten, erklärte auch der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages, ob die Türkei gegen Völkerrecht verstößt.
Die Türkei hat daher bislang keinen „Krieg“ gegen „Kurden“ geführt, sondern eine militärische Operation gegen eine Terrororganisation bzw. eine Gruppierung, die wie schon einmal ausführlich erklärt, auf Drängen des Befehlshaber des Kommandos „Spezialoperationen“ der US Army, General Raymond Thomas, „unfirmiert“ wurde.
Seit 2015 heißt der syrische Ableger der Terrororganisation PKK nicht YPG, sondern SDF und war seither der verbündete Partner der USA. Seit der Ankündigung Trumps haben sich mehrere namhafte Experten aus den USA zu diesem Thema zu Wort gemeldet und erklärt, worum es sich bei der SDF handelt. Michael Donan, Nahost-Experte des US-Thinktanks Hudson Institut, erklärte am Montag, dass die Obama-Regierung zu verurteilen ist, da sie sich mit der Terrororganisation PKK zusammengeschlossen habe und nicht wie immer behauptet „mit den Kurden“.
Trotz dieser Erkenntnis, scheint die SDF bzw. YPG weiterhin Befürworter zu haben, auch in den höchsten medialen und politischen Kreisen in Deutschland. Verwunderlich, zumal auch Deutschland zusammen mit der EU und der USA die YPG zu einer Terrororganisation erklärt hatte. Moralisch wird das ganze fragwürdig, wenn eben jene Gegner einer Militärintervention in Syrien, auf die „großartigen Leistungen“ der YPG im Hinlick auf die IS hinweisen. Es ist inzwischen ermüdent, ständig auf die Verbrechen dieser Gruppierungen wie IS, SDF bzw. YPG zu verweisen, aber nervenaufreibend mitzuerleben, wie die Verbrechen der SDF bzw. YPG stillschweigend hingenommen werden.
Europäische Politiker haben hierzu ein besonderes Kurzzeitgedächtnis, was die Luftangriffe der US-Koaltionskräfte in Syrien und die gut belegten Verbrechen der SDF bzw. YPG angeht. Noch vor wenigen Jahren bombardierten europäische und us-amerikanische Kampfjets mit Hilfe der deutschen Tornado-Aufklärungsjets syrische Dörfer, Städte und Metropolen in Schutt und Asche, nahmen Kollateralschaden in Kauf, ohne dass diese besagten „Kriegsgegner“ sich einmal kritisch zu Wort gemeldet hätten. Wo war denn da das Völkerrecht? Starben da nur Anhänger und Kämpfer der IS? Mitnichten! Allein die Zahlen, die der gemeinnützige in London ansässige Verein Airwars zusammengetragen hat, die Opfer der internationalen Luftkriege gegen den Islamischen Staat und anderer Gruppen im Irak, in Syrien und in Libyen verfolgt und archiviert sowie glaubwürdig nachweisen kann, wie viele zivile Opfer es bislang gegeben hat, zeigt tiefe Abgründe auf.
Seit August 2014 starben allein bei Luftschlägen der US-Koalition im Irak und Syrien annähernd 13.000 Zivilisten, darunter bis zu 2.300 Kinder, sprich, keine Kombattanten irgend einer Gruppierung oder Terrororganisation. Bisher ist kein europäischer Politiker, Kriegsgegner oder Aktivist zu diesem Thema erreichbar oder gewillt, hierzu Stellung zu beziehen. Auf die heimischen türkischen „Gegner“ übertragen, fragt man sich unweigerlich, warum diese „Kriegsverweigerer“ den Hashtag #SavasaHayir vor Jahren oder Monaten nicht auch auf die PKK und deren „Krieg“ gegen die Türkei umgemünzt und sich entsprechend dagegen positioniert haben, vor allem die pronationalistisch-kurdische HDP. Es hätte wenigstens gezeigt, dass der moralische Anspruch auch uneingeschränkt gilt. Letztendlich bleibt bei diesem Thema daher ein gewisses amoralisches Geschmäckle.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Zum Thema
– Militäroffensive in Syrien – Nahost-Experte Doran: USA Zusammenschluss mit PKK nicht mit Kurden
Ein Nahost-Experte des US-Thinktanks Hudson Institut, hat am Montag die Obama-Regierung verurteilt und diese beschuldigt, sich mit der PKK-Terrororganisation zusammengeschlossen zu haben und nicht wie immer behauptet „mit den Kurden“
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