Terrorismus
Türkei: Zwei Polizisten in der Provinz Sanliurfa erschossen aufgefunden
Ankara (nex) – Die beiden Männer wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi tot in ihrem Haus in Ceylanpinar, einer Stadt an der syrischen Grenze, entdeckt. Ceylanpinar liegt etwa 120 Kilometer östlich von Suruc, wo bei einem Bombenanschlag am vergangenen Montag 32 Menschen ums Leben kamen.
Der Provinzgouverneur Izzettin Kucuk gab bekannt, dass die zwei Überfallkommandooffiziere durch gezielte Kopfschüsse getötet wurden. Erste Untersuchungen ließen aber noch keine genauen Rückschlüsse zu, ob die Morde in Verbindung zu dem Selbstmordattentat in Verbindung gebracht werden können.
Die Stadt Ceylanpinar befindet sich an der Grenze von Sari Kani, die von den Schutzeinheiten der YPG, einer kurdisch-syrischen Terrorgruppe, kontrolliert wird.
Internet
Kabeltnetzbetreiber gegen Staatsförderung des schnellen Internets
Berlin (dts) – Der Kabelnetzbetreiber Primacom hält die öffentliche Förderung des Breitbandausbaus für falsch. Der Vorstandsvorsitzende Joachim Grendel kritisiert, dass Staatsgeld auch in Städten ankommt, die schon schnelles Internet haben. „Das ist volkswirtschaftlich unsinnig und ein unfairer Wettbewerb“, sagte er im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Er nennt den Zweckverband Breitband Altmark in Sachsen-Anhalt, der auch in den Städten Salzwedel und Stendal den Internetausbau fördert, in denen Primacom schnelle Datenleitungen betreibt. „Wir mussten auf privatwirtschaftlicher Basis rechnen und sind ein Risiko eingegangen – jetzt kommen dort öffentliches Geld hinzu.“ Ähnlich sei es in Eisenhüttenstadt in Brandenburg, wo die Telekom 75 Prozent ihrer Investitionssumme durch die Förderung des Bundeslandes erhalte. „Man bindet nicht nur die Region an, sondern bekommt Mittel, um eine attraktive Stadt wie Eisenhüttenstadt zu überbauen“, sagte Grendel der F.A.Z. „Wir als Kabelnetzbetreiber haben im Osten Deutschlands viele Städte ausgebaut, die sonst kein schnelles Internet hatten.“ Beispiel dafür seien Aschersleben und Halberstadt in Sachsen-Anhalt. In attraktiven Gegenden wie Köln oder München überlagern sich private Unternehmen mit kommunalen Gesellschaften. „Das ist eine Fehlallokation von Mitteln“, sagte er der F.A.Z. „Stadtwerke haben eine andere Aufgabe.“ Ihr Einnahmen könnten sie besser an die Stadt ausschütten, wenn die Bürger in Großstädten schon viele Möglichkeiten für schnelles Internet haben.
Primacom gehört mit 1,2 Millionen Kunden als viertgrößter Kabelnetzbetreiber zu den mittelständischen Internetanbietern in Deutschland und wurde gerade von Tele Columbus, der Nummer 3 im Kabelmarkt, für 711 Millionen Euro gekauft. Die neue Führungsspitze sei noch offen, das Geschäft soll Ende des Monats vollzogen werden. Der CDU schwebt ein Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang vor. Davon hält Grendel nichts. „Ich kann mich auf einen Kindergartenplatz einklagen, bald auf schnelles Internet, demnächst auf einen Arbeitsplatz – wohin führt das?“, sagte er. Wer weit auf dem Land kein schnelles Internet habe, müsse sich damit abfinden oder woanders hinziehen. „Als Bundesrepublik können wir es uns nicht erlauben, in jedem Zipfel Deutschlands schnelles Internet auszurollen“, sagt er der F.A.Z. Eine Idee aus Südkorea findet er dagegen besser. „Die Nutzer dort konnten ihre Kosten für die Breitbandanschlüsse von der Steuer absetzen“, sagt er. „Damit hätten wir in Deutschland wieder einen privatwirtschaftlichen Wettbewerb und gleiche Bedingungen für alle Anbieter.“
Forsa-Umfrage
Mehrheit für Kretschmanns Vorschlag zur Flüchtlings-Verteilung
Berlin (dts) – Mit 58 Prozent befürwortet einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ zufolge eine Mehrheit der Bundesbürger den Vorschlag des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), Flüchtlinge nicht nur nach dem bisherigen Schlüssel auf Basis von Steuereinnahmen und Einwohnerzahl auf die einzelnen Bundesländer zu verteilen, sondern sie vermehrt in ländlichen Gebieten unterzubringen, wo es genügend leer stehenden Wohnraum gibt. 36 Prozent aller Befragten lehnen diesen Vorschlag ab. Von den ostdeutschen Befragten sind 40 Prozent dafür und 41 dagegen, 19 Prozent haben dazu keine Meinung.
Selbst 52 Prozent der Befragten aus kleineren Gemeinden unter 5.000 Einwohnern plädieren dafür, Flüchtlinge dort anzusiedeln, wo viele Wohnungen und Häuser nicht mehr vermietet werden können.
Verkehrspsychologische Seminare
Illegale Autorennen: ADAC für intensivere Betreuung junger Fahrer
Berlin (dts) – Nach den tödlichen Unfällen bei illegalen Autorennen in Bremen und Köln fordert der ADAC eine Betreuung junger Fahrer über die Führerscheinprüfung hinaus, zum Beispiel durch spezielle verkehrspsychologische Seminare. „Es steht außer Frage: Wer derart verantwortungslos mit einem Pkw oder einem Motorrad umgeht und andere in Gefahr bringt, muss bestraft werden“, sagte Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr, in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Neue Gesetze brauchen wir aber nicht, die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten reichen aus.“
Entscheidend sei es, junge Fahrer zu erreichen, bevor sie zu Rasern würden. „Wir müssen nicht in den Motorraum, sondern in die Köpfe der Fahrer hinein“, erklärte Becker. Kaum zielführend seien dagegen Forderungen nach schärferen Strafen oder PS-Beschränkungen für die Autos junger Fahrer. Vor allem Letzteres sei „zudem kaum zu kontrollieren“, warnte er. Der Verfassungsrechtler Michael Bertrams sieht unterdessen wenige Möglichkeiten, illegale Autorennen mit den Mitteln des Rechts zu verhindern: „Der Kampf gegen illegale Autorennen erinnert an den Kampf gegen die Drogenkriminalität. Er ist oft erfolglos, aber dennoch unverzichtbar“, schreibt der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen in einem Beitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). Raser ließen sich weder von verstärkten Geschwindigkeitskontrollen auf innerstädtischen Schnellfahrstrecken noch durch den Entzug des Führerscheins beeindrucken. Drakonische Strafen nach dem Vorbild der Schweiz wie der lebenslange Entzug der Fahrerlaubnis für wiederholtes Rasen sowie die Verwertung des Täter-Autos kollidierten in Deutschland „mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. So erschwert ein lebenslanger Entzug der Fahrerlaubnis eine Resozialisierung der meist jungen Täter. Die Verwertung ihrer Autos ist überdies ein schwerwiegender Eingriff in ihr Eigentumsrecht.“
Israel
Griechenland und Israel unterzeichnen Militärabkommen, um Energiequellen im Mittelmeer zu sichern
Athen (nex) – Griechenland und Israel unterzeichnen Militärabkommen, um Energiequellen im Mittelmeer zu sichern. Das griechische Verteidigungsministerium gab bekannt, dass das Abkommen während des Israelbesuchs des griechischen Verteidigungsminister Panos Kammenos unterzeichnet wurde. In der Erklärung des Ministeriums wurden auch Informationen über das Gespräch zwischen Kammenos und seinem israelischen Amtskollegen Mosche Yalon bekanntgegeben. Demnach sprachen beide Minister über Themen wie Meeressicherheit, aber auch über die Sicherheit von Energiequellen im Mittelmeer sowie die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie.
Energiegeschäft
Tchibo verkauft sein Stromgeschäft an Tesla-Partner Lichtblick
Hamburg (dts) – Der Hamburger Kaffeeröster Tchibo verabschiedet sich offenbar nach fünf Jahren wieder aus dem Energiegeschäft. Nach Recherchen der „Welt“ wird der Kundenstamm der Tochterfirma Tchibo Energie auf den nach eigenen Angaben größten deutschen Öko-Stromanbieter Lichtblick SE übertragen. Für die Tchibo-Energiekunden ergäben sich daraus keine Änderungen, erklärten Sprecher beider Firmen auf Anfrage.
Das Vorhaben ist beim Bundeskartellamt angemeldet. Über die Zahl seiner Energie-Kunden hält sich Tchibo bedeckt. Das Geschäft habe sich gut entwickelt und sei profitabel, heißt es. Tchibo begründet den Ausstieg mit der regelmäßigen Überprüfung seiner Aktivitäten, was noch zum Kerngeschäft gehöre. Dies sei aber kein grundsätzlicher Strategiewechsel für das Geschäft neben dem Kaffee. So ist Tchibo vor Jahren auch wieder aus der Sparte Finanzdienstleitungen ausgestiegen. Tchibo ist neben Beiersdorf (Nivea) eine der zwei Säulen des privaten Maxingvest-Konzerns im Eigentum der Unternehmerfamilie Herz. Für Lichtblick ist der Zukauf der Tchibo-Energiekunden ein weiterer Expansionsschritt. „Der Konsolidierungsprozess im Markt mit über 1.000 Anbietern eröffnet für uns Chancen für Übernahmen“, sagt ein Firmensprecher.
In den vergangenen zwei Jahren wurden bereits die drei Energieanbieter Nordland Energie, Clevergy und Secura Energie aufgekauft. Inzwischen kommt Lichtblick auf über 630.000 Vertrags-Kunden, davon gut 500.000 Stromkunden und etwa 90.000 Gaskunden. Nach eigenen Angaben erzielte Lichtblick 2014 rund 680 Millionen Euro Umsatz und hatte über 400 Beschäftigte. Lichtblick zählt sich damit zu den 20 größten deutschen Energieversorgern. Das vor 15 Jahren gegründete Unternehmen versteht sich nicht als klassischer Stromlieferant alten Stils, sondern als ein Energie- und IT-Unternehmen, das von der künftigen dezentralen Energieerzeugung nach der Energiewende profitieren will. Im Mai vereinbarte Lichtblick dazu mit dem US-Elektroauto- und Batteriehersteller Tesla eine weitreichende Kooperation. Voraussichtlich ab Herbst will Lichtblick in Deutschland die sogenannte „Powerwall Home Battery“ der US-Firma vertreiben.
US-Wahlen
Weitere Umfrage sieht Trump bei Republikanern vorne
Washington (dts) – Einen Tag nach der Veröffentlichung einer Umfrage im Auftrag der Washington Post und des TV-Senders ABC hat eine weitere Erhebung den Vorsprung von Donald Trump bei den US-Republikanern bestätigt. Laut der Umfrage für „Morning Consult“, einen politischen Informationsdienst, würden 22 Prozent der Anhänger der Republikaner Trump zum Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl 2016 nominieren. Die am Vortag veröffentlichte Umfrage hatte für Trump einen Wert von 24 Prozent ausgemacht.
Jeb Bush kommt in der Morning-Post-Umfrage auf 15 Prozent, Scott Walker auf 12 Prozent. Auch diese Werte liegen nahe an den Zahlen von Washington Post und ABC. Dabei war die Anzahl der Befragten aber nach den offiziellen Angaben höher: So wurden zwischen dem 17. Juli und 20. Juli 1.978 registrierte Wähler befragt, darunter 754 Anhänger der Republikaner.
Femizid
Gewalt gegen Frauen: Mexikanischer Gouverneur ruft „Gender-Alarmstufe“ aus
Gewalt gegen Frauen: Mexikanischer Gouverneur ruft „Gender-Alarmstufe“ aus
Mexiko-Stadt (nex) Mexiko – ansonsten meist im Zusammenhang mit gutem Essen, Urlaub und Fußball international in den Schlagzeilen – erlebt derzeit eine Welle der Gewalt gegen Frauen. Frauenrechtsverbände sprechen von einem „Femizid“
Die Situation hat sich mittlerweile offenbar dermaßen zugespitzt, dass der Gouverneur des Bundesstaates Mexico (auch bekannt als Edomex), Eruviel Avila, für elf Gemeinden eine „Gender-Alarmstufe“ ausgerufen hat, nachdem dort im Laufe der letzten Jahre eine mittlerweile kaum noch überblickbare Anzahl an Frauen und Mädchen getötet oder entführt worden war. Diese Alarmstufe ist ein gesetzlich vorgesehener Mechanismus, der Ermittlungen in Mordfällen priorisiert und spezielle Protokolle vorschreibt, die ihres extremen Bezuges zum Geschlecht der Opfer und weil sie meist mit Vergewaltigung und Folter einhergehen, als „Femizid“ bezeichnet werden.
„Die Gender-Alarmstufe wird es uns ermöglichen, unsere Politik zu Gunsten von Frauen zu stärken“, erklärte Avila am Dienstag. „Auch wenn wir nicht der Bundesstaat mit der höchsten Rate an frauenfeindlicher Kriminalität sind, ist unser Bekenntnis zu ihrem Wohlergehen so stark, dass wir selbst dann alarmiert wären, wenn es auch nur einen Fall von Femizid gäbe.“ Die Zahl der nachgewiesenen Gewaltverbrechen und der Fälle spurlosen Verschwindens von Frauen und Mädchen im Bundesstaat Mexico ist in den letzten Jahren in die Hunderte gestiegen.
„Es ist eine Reaktion, die fünf Jahre zu spät kommt“, kritisiert Rodolfo Dominguez, der Anwalt der Eltern von Marina Lima Buendia, einem landesweit bekannt gewordenen Femizid-Opfer, den Schritt. Der Fall der im Alter von 18 Jahren Ermordeten war Gegenstand eines Urteils des Obersten Gerichtshofs von Mexiko im Mai dieses Jahres. Die Höchstrichter hatten damals angeordnet, dass künftig in allen Fällen von Morden an Frauen im Hinblick auf einen möglichen Femizid ermittelt werden müsse. Im Falle der „Gender-Alarmstufe“, die nun vonseiten des Edomex-Gouverneurs ausgerufen worden war, muss nun das Innenministerium diese noch formell in Kraft setzen. Bis dato gäbe es noch keine Aussage darüber, wann dies der Fall sein werde,kritisieren Frauenrechtsverbände. Dem Nationalen Institut für Statistik und Geografie (INEGI) zufolge wurden zwischen 2011 und 2013 im zentralmexikanischen Bundesstaat 1213 Frauen ermordet, der Nationalen Beobachtungsstelle für Femizid müssten bis zu 600 davon als Fälle von Femizid eingestuft werden. Die Staatsanwaltschaft sprach den Taten hingegen lediglich in 132 Fällen diese Qualifikation zu.
Vor allem in den bevölkerungsreichen Territorien an der Peripherie von Mexico-Stadt wird nun die Gender-Alarmstufe ausgerufen. Zu diesen gehören die Hauptstadt des Bundesstaates, Toluca, ebenso wie etwa Nezahualcoyotl, Ecatepec oder Ixtapaluca.
Anwalt Dominguez zufolge würde diese Klassifizierung zwar keine wirkliche Auswirkung auf die Ermittlungen haben, aber immerhin ein Eingeständnis bedeuten, dass es in dem betreffenden Staat ein ernstes Problem mit struktureller Gewalt gegen Frauen gibt.
Wissenschaftszentrum Berlin
Hunderttausende Eltern unzufrieden mit ihrer Arbeitszeit
Berlin (dts) – Für viele Eltern ist die zu kurze oder zu lange Arbeitszeit ein Problem, wie eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes für das „Handelsblatt“ zeigt. Danach wollen rund 223.000 vollzeiterwerbstätige Väter und Mütter minderjähriger Kinder gerne weniger arbeiten. Weit größer noch ist der Wunsch der Teilzeitkräfte nach Aufstockung: Rund 15 Prozent der 4,2 Millionen Eltern, die Teilzeit arbeiten, wollen mehr arbeiten.
Die große Masse stellen die Mütter: Von knapp 3,9 Millionen Teilzeit arbeitenden Frauen mit Kind würde eine halbe Million gern aufstocken. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) plant ein Recht auf Rückkehr von Teilzeit auf Vollzeit. Das reiche nicht, kritisiert die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Jutta Allmendinger. „Wir brauchen generell ein Recht, Arbeitszeit je nach Lebenslage flexibel stufenlos zu ändern für Kinder, Pflege, Weiterbildung etc.“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Unternehmen wie Trumpf zeigen, dass es geht: Dort können Arbeitnehmer wählen, wie viele Stunden sie arbeiten, müssen dann aber ein Jahr dabei bleiben. Das müsste zumindest in größeren Betrieben machbar sein.“ Allmendinger plädiert zudem dafür, Männer weit mehr zu unterstützen. Befragungen zeigten: „Viele Väter wollen zwar keine Teilzeit, aber eine niedrige Vollzeit, also rund 34/35 Stunden arbeiten“.
Die WZB-Präsidentin ist überzeugt, dass Väter mehr Verantwortung übernehmen würden, „wenn sie in Unternehmen dafür nicht immer noch als Weicheier abgestempelt und ihre Karriere beschädigen würden“. Nach Umfragen von Allensbach nehmen Mütter heute weit weniger Elternzeit als früher. „Es gibt eine deutliche Verkürzung: Inzwischen nehmen Mütter beim ersten Kind im Schnitt nur noch 19 Monate Elternzeit“, sagt Wilhelm Haumann von Allensbach. Väter begnügen sich mit maximal zwei.
Germanwings
Lufthansa weist Vorwürfe von Germanwings-Hinterbliebenen zurück
Frankfurt/Main (dts) – In einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Lufthansa, Carsten Spohr hatten die Hinterbliebenen der 18 Germanwings-Opfer aus Haltern am See ihren Ärger unter anderem über aus ihrer Sicht zu geringe Entschädigungszahlungen Luft gemacht: Im Gespräch mit „Bild“ wies Lufthansa-Sprecher Andreas Bartels die Vorwürfe zurück. Zum Vorwurf, trotz persönlicher Einladung zu einer Beerdigung habe Carsten Spohr nicht einmal abgesagt, sagte der Lufthansa-Sprecher: „Herrn Spohr ist kein persönliches Einladungsschreiben für eine Beerdigung zugegangen. Herr Spohr hat mit vielen Familienmitgliedern persönlich gesprochen, aber er konnte nicht mit jedem einzelnen der über Tausend Angehörigen sprechen.“
Zum Vorwurf, Herr Spohr habe sich nicht bei den Hinterbliebenen entschuldigt, sagte der Sprecher zu „Bild“: „Vom 1. Tag an hat Herr Spohr zu seiner Verantwortung für das Unglück gestanden – und sich für das Leid, das die Katastrophe über die Familien gebracht hat, entschuldigt. Wir würden alles geben, das Unglück ungeschehen zu machen. Der Co-Pilot hat seine Ausbildung mehrere Monate aufgrund seiner Depressionen unterbrochen – und sie nach Überwindung seiner depressiven Phase fortgesetzt.“ Auf den Vorwurf, Lufthansa habe den Eltern nicht gesagt, dass nicht zuzuordnende Leichenteile anonym beerdigt werden, antwortet Bartels: „Das ist so nicht richtig. Was den Opfern eindeutig zugeordnet werden konnte, wurde auch überführt. In einigen Fällen war diese Zuordnung nicht mehr möglich, weshalb sie diesen Freitag in Frankreich beigesetzt werden.
“ Zum Vorwurf, Lufthansa biete nicht ausreichend Entschädigung an, sagte Bartels: „Lufthansa geht deutlich über das hinaus, was gesetzlich vorgeschrieben ist. 50.000 Euro gab es an Soforthilfe, 25.000 Euro Schmerzensgeld und mindestens 10.000 Euro für nähere Verwandte. Materielle Schäden, die darüber hinausgehen, werden auch erstattet.“ Auf den Vorwurf, Lufthansa tue nicht genug für die Angehörigen, sagte Bartels zu „Bild“: „Wir haben Verständnis dafür, dass die Angehörigen wütend sind und emotional reagieren. Wir tun alles dafür, das Leid der Angehörigen zu verringern. Wir haben über 600 Mitarbeiter unseres Konzerns dafür abgestellt, sich um die Bedürfnisse der Angehörigen zu kümmern.“
