Polizeigewalt
USA: Wieder Todesfall in Polizeigewahrsam

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Dallas (nex) – Der Tod der Afro-Amerikanerin Sandra Bland heizt die Debatte über Polizeigewalt und Rassismus in den USA erneut an. Die Frau starb nach zwei Tagen in ihrer Gefängniszelle angeblich nach einem Selbstmord. Familienangehörige bestreiten dieses und machen der Polizei schwere Vorwürfe. Sandra Bland ist bei einer Verkehrskontrolle in Texas von einem Polizisten gestoppt worden, weil sie vergessen hatte, den Blinker beim Abbiegen zu betätigen. Der Polizist fordert die Afro-Amerikanerin auf, ihr Fahrzeug zu verlassen, woraufhin es zu einer Auseinandersetzung kommt. Er zieht sie aus dem Auto und droht ihr mit einem Taser, Bland wehrt sich. Verhaftet wird sie letztendlich wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Drei Tage nach der Festnahme wird Sandra Bland tot in ihrer Gefängniszelle aufgefunden. Ihre Familie weist Behauptungen entschieden zurück, sie hätte sich erhängt und schon früher unter Depressionen gelitten. Am Montag wurde ein Video aus dem Gefängnis veröffentlicht, das nach Polizeiangaben zeigen soll, dass niemand die Zelle von Sandra Bland betreten oder verlassen hat, bevor ihre Leiche entdeckt wurde. Der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, gibt zu verstehen, dass die Familie der Verstorbenen Antworten verdiene und er sich dafür einsetzen wird, dass die Behörden die genauen Umstände des Todes so schnell wie möglich untersuchen. Sandra Bland soll am Samstag in Chicago beigesetzt werden.

Syrien-Krieg
Türkisches Militär liefert sich Scharmützel mit Islamischem Staat

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Ankara (dts) – Bei einem Scharmützel zwischen türkischen Streitkräften und Kämpfern der Terrororganisation Islamischer Staat an der Grenze zu Syrien ist am Donnerstag der Unteroffizier Yalçın Nane ums Leben gekommen, zwei weitere Soldaten wurden verletzt. Laut türkischer Medienberichte soll der IS das Feuer von Syrien aus eröffnet haben, die türkische Armee habe dann das Feuer erwidert. Kurz zuvor hatte die türkische Regierung angekündigt, nach dem Anschlag von Suruç eine Mauer an der Grenze zu Syrien errichten zu wollen. Damit sollten die Reiserouten der Terroristen unterbrochen werden, so der stellvertretende Premierminister Bülent Arinç.

Schmerzensgeldanspruch
Germanwings-Absturz: Koalition plant neuen Schmerzensgeldanspruch

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Berlin (dts) – Die große Koalition will eine Gesetzeslücke schließen und einen Schmerzensgeldanspruch für Hinterbliebene festschreiben. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, sagte der „Welt“: „Wir wollen, dass ein unwürdiges Geschacher wie derzeit bei der Diskussion um den Germanwings-Absturz nicht mehr notwendig ist.“ Menschen, die ihre engsten Angehörigen verloren haben, müssten sich aufgrund der unklaren Gesetzeslage gerade auf einen „öffentlichen Basar“ begeben. „Wir wollen die Gesetzeslücke schließen, um Angehörigen einen eigenen Rechtsanspruch zu geben“, erklärte Fechner. Auf eine konkrete Summe wollte er sich nicht festlegen: „Man kann einem Menschenleben kein exaktes Preisschild anhängen“, sagte der SPD-Politiker. Die Entscheidung solle den Richtern überlassen werden, die den jeweiligen Einzelfall beurteilen müssen. „Ein Rahmen zwischen 20.000 und 50.000 Euro ist meiner Meinung nach angemessen“, findet Fechner. Man diskutiere, ob eine Obergrenze für den Schmerzensgeldanspruch in das Gesetz hereingeschrieben werde. „Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr noch zu einer Regelung kommen.“ Hinterbliebene des Germanwings-Absturzes kritisieren das bisherige Angebot der Lufthansa. Bisher haben Angehörige in Deutschland keinen eigenen Anspruch auf Schmerzensgeld – es sei denn, die Trauer um den Verlust des nahen Angehörigen führt wiederum selbst zu einer Erkrankung oder zu einer schweren seelischen Erschütterung. Die große Koalition hatte hier bereits im Koalitionsvertrag eine Korrektur angekündigt. Die Grünen werfen SPD und Union vor, wertvolle Zeit zu verlieren. Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), sagte der „Welt“: „Deutschland ist im internationalen Vergleich eines der letzten Länder, das immer noch nicht angemessen mit Hinterbliebenen umgeht.“ Aus Anlass des Absturzes der Germanwings-Maschine müsse es „schnell“ gehen. Die schwarz-rote Koalition habe das Thema verschleppt, kritisierte Künast. „Justizminister Heiko Maas hat mal wieder viel versprochen und dann viel zu wenig geliefert. Das kennen wir schon von ihm.“ Künast stellte den Hinterbliebenen der Germanwings-Absturzopfer höhere Entschädigungszahlungen in Aussicht, falls es bald eine Gesetzesnovelle geben sollte. „Wenn wir in Deutschland den Anspruch auf ein Hinterbliebenen-Schmerzensgeld schaffen, wird das einiges verändern. Dann wird den Unternehmen klar gemacht, dass der Schmerz der Hinterbliebenen tatsächlich ernsthaft wahrgenommen wird“, erklärte die Grünen-Rechtsexpertin. Dies werde sich auf die Höhe der Summen auswirken, die die Unternehmen den Hinterbliebenen in Zukunft anbieten. „Wir brauchen die Schmerzensgeldregelung dringend, damit auch die Angehörigen der Absturzopfer des Germanwings-Fluges noch den Effekt spüren werden.“ Die Grünen-Bundestagsfraktion hat dazu vor wenigen Wochen eine Gesetzesinitiative gestartet. In dem Antrag heißt es, in vielen anderen europäischen Ländern sei ein Angehörigenschmerzensgeld zum Teil mit festen Entschädigungssummen vorgesehen.  

Statistik
2,1 Prozent weniger Ehe­scheidungen 2014

Wiesbaden (dts) – Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rund 166.200 Ehen geschieden, das waren 2,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag weiter mitteilte, werden nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen etwa 35 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der kommenden 25 Jahre geschieden. Die durchschnittliche Dauer der im Jahr 2014 geschiedenen Ehen betrug 14 Jahre und 8 Monate. Somit setzte sich der Trend der vergangenen Jahre zu einer längeren Ehedauer bis zur Scheidung weiter fort. 1994 betrug die durchschnittliche Dauer der geschiedenen Ehen noch genau 12 Jahre. Bei den im Jahr 2014 geschiedenen Ehen wurde der Scheidungsantrag häufiger von der Frau gestellt, und zwar in 52 Prozent der Fälle. Der Mann reichte nur in 40 Prozent der Fälle den Antrag ein, in den übrigen Fällen beantragten beide Ehegatten gemeinsam die Scheidung (8 Prozent). Bei der Mehrzahl aller Scheidungen waren die Ehepartner bereits seit einem Jahr getrennt: 138.800 Ehen wurden 2014 nach einjähriger Trennung geschieden. Die Zahl der Scheidungen nach dreijähriger Trennung lag bei 25.300. Bei 1.700 Scheidungen waren die Partner noch kein Jahr zusammen. In den verbleibenden gut 400 Fällen erfolgte die Scheidung aufgrund anderer Regelungen, beispielsweise nach ausländischem Recht. Etwa die Hälfte der im Jahr 2014 geschiedenen Ehepaare hatte gemeinsame Kinder unter 18 Jahren. Insgesamt waren 2014 rund 134.800 minderjährige Kinder von der Scheidung ihrer Eltern betroffen, knapp 1 Prozent weniger als im Vorjahr.

Terrorismus
Terrororganisation PKK bekennt sich zum Mord an zwei türkischen Polizisten

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Ankara (nex) – Zu dem Mord an zwei Polizisten in der Stadt Ceylanpinar im Südosten der Türkei hat sich die Terrororganisation PKK auf einer ihrer Webseiten bekannt. Nach eigenen Angaben ist die Hinrichtung der beiden Polizisten ein Racheakt der PKK für den Selbstmordanschlag von Suruc vor zwei Tagen. Zudem wirft die terroristische Partei den beiden Polizisten vor, mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ zusammengearbeitet zu haben. Bei den Toten handelt es sich um den 25jährigen Okan Acar und den 24jährigen Feyyaz Yumusak. Die türkische Polizei hat bei Razzien gegen die Extremistenmiliz IS Medienberichten zufolge in den vergangenen Tagen in Istanbul und nahe der Grenze zu Syrien 21 Menschen festgenommen. Den Inhaftierten wird vorgeworfen, Mitglieder der islamistischen Gruppe zu sein, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi. Unter den Festgenommenen befinden sich laut Angaben der Polizei auch einige Ausländer. Nach Angaben der Agentur vermuten die zuständigen Behörden, dass die Männer ins benachbarte Syrien gelangen wollten, um dort für die Terrorgruppe IS in den Kampf zu ziehen. Bei zeitgleichen Razzien in insgesamt vier Orten seien in den frühen Morgenstunden auch Jagdgewehre und Munition beschlagnahmt worden.

Anadolu-Jet
Turkish Airlines plant eigenen Billigflieger in Deutschland

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Berlin (dts) – Die Fluggesellschaft „Turkish Airlines“ plant, ihre Billig-Tochter in Deutschland zu platzieren. „Wir planen, mit unserer Low-Cost-Tochter Anadolu-Jet in Deutschland zu starten“, sagte Vorstandschef Temel Kotil dem „Handelsblatt“, „womöglich auch in Frankreich und Großbritannien.“ Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht getroffen. Als Starttermin habe man aber bereits den Sommer kommenden Jahres ins Auge gefasst. Die halbstaatliche Airline, die seit 2006 zu 50,1 Prozent an der Börse gehandelt wird, attackierte den deutschen Marktführer bislang nur im Liniennetzverkehr. In den vergangenen sieben Jahren verdreifachte sich ihr Umsatz, während er bei der Kranich-Airline nahezu stagnierte. Die Billigairline betreibt ihre 29 Maschinen ausschließlich, um 49 Flughäfen in der Türkei anzufliegen. Das will Kotil nun ändern.  

#merkelwirdgestreichelt
„Merkel“ im Lesbenvideo

Berlin (nex) – Nach der ganzen Aufregung in den letzten Tagen um die „Streichelaffäre“ ist es wohl eher Kanzlerin Angela Merkel selbst, die ein wenig Zuwendung gebrauchen könnte. Ob sich diese aber so abspielen würden, wie in dem Werbespot der neuen Berliner Lesbenzeitschrift „Straight“ dargestellt, ist eher fraglich. Der Spot zeigt, wie sich eine junge Frau an das Merkel-Doubel kuschelt, während diese am Fenster steht und auf dem Handy tippt. Im Hintergrund erklärt ein Nachrichtensprecher im Radio, dass die gleichgeschlechtliche Ehe zwischen Paaren beschlossen wurde. In den Social Media sorgt der Werbefilm für rege Diskussionen; hat doch die echte Angela Merkel erst vor kurzem in einem Interview mit dem YouTube-Star Le Floid erklärt, dass sie zwar für Gleichberechtigung eintritt, von der „Ehe für alle“ aber wenig hält. Die Werbestrategie der Zeitschrift „Straight“ scheint aber zu funktionieren, denn sie erhält Glückwünsche zum Spot und viele positive Reaktionen. Auf Twitter und Facebook geht seitdem auch ein neuer Hashtag um: #merkelwirdgestreichelt

Islamkritik
Vier Jahre nach Breivik: Warum „Islamkritik“ immer noch unanständig ist

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  Ein Kommentar von Christian Rogler
Vier Jahre nach Breivik: Warum „Islamkritik“ immer noch unanständig ist
Als am 22. Juli 2011 die ersten Nachrichten aus Norwegen kamen, wonach bei einem Bombenanschlag in Oslo mehrere Menschen umgekommen wären und es auf einer Ferieninsel Schüsse gegeben haben soll, waren die üblichen Verdächtigen schnell mit den gewohnten Kommentaren zur Hand: „Islam ist Frieden“, „Nicht jeder Moslem ist Terrorist, aber jeder Terrorist ist Moslem“ oder „Das hat jetzt aber nichts mit dem Islam zu tun“…Erst am späteren Abend reifte langsam die Gewissheit, dass man sich gerade das Eigentor des Jahres geschossen hatte, denn es war ein blonder, blauäugiger, gutbürgerlicher Europäer, der an diesem Tag 77 vorwiegend junge Menschen ins Jenseits beförderte. Und in seinem 1500 Seiten langen „Manifest“ gab er ausgiebig darüber Auskunft, was das Motiv hinter seinen Terrorakten war. Unterm Strich lief es darauf hinaus: Er wollte das „Abendland“ vor der „Islamisierung“ bewahren und das Bewusstsein hinsichtlich der „Bedrohung durch den Islam“ schärfen.
Man sollte sich durchaus die Mühe machen, im Breivik-Manifest „2083 – Eine europäische Unabhängigkeitserklärung“ trotz seines horrenden Inhalts aufmerksam zu lesen. Denn wer darin blättert, wird merken, dass hier nicht einfach ein irrer Psychopath abstruse Vorstellungen aus seiner eigenen Welt darlegt, sondern wird über weite Strecken Déjà-vus erleben. Was Breivik in seinem Manifest darlegt, ist im Grunde nur eine kodifikationsähnliche Zusammenfassung dessen, was unter dem Titel „Islamkritik“ seit etwa Mitte der 2000er Jahre auch in unseren Breiten immer mehr zum Konsens in weiten Teilen der Politik und der Medien geworden ist. Was man uns noch in der Schule als Sündenfall der Zivilisation schlechthin vermittelt hat – nämlich Menschen pauschal ihrer Herkunft, religiösen Überzeugung oder Gruppenzugehörigkeit wegen zu verurteilen und zu entrechten -, ist seit dieser Zeit immer mehr salonfähig geworden. Und es zeigt sich darin das anhaltende totalitäre Potenzial in Europa 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs.
Vom „Das wird man wohl noch sagen dürfen…“ über die angeblichen „Denkverbote“ mit Blick auf Einwanderer und Muslime, die angebliche „zivilisatorische Überlegenheit“ der westlichen Kultur, die durch diese bedroht sei, aus dem Zusammenhang gerissene Koranzitate, die angebliche „Islamisierung“ und das drohende „Eurabien“, den vermeintlichen „Eroberungsplan“ islamischer Einwanderer, die „Demografiebombe“ bis hin zum angeblichen religiösen Hintergrund von Jugendkriminalität oder dem auf eine „Auslöschung europäischer Identität“ zielenden „Multikulturalismus“ fehlte nichts, was wir nicht auch schon ad nauseam von Thilo Sarrazin, Hamed Abdel-Samad, Necla Kelek, Nicolaus Fest, Alice Schwarzer oder Ayaan Hirsi Ali zur besten Sendezeit zu hören bekamen und immer noch regelmäßig bekommen. Der Unterschied ist lediglich, dass Anders Breivik in seiner „Islamkritik“ nur ein paar Schritte weitergegangen ist und die Denkweise, die hinter dieser steckt, bis zum letzten Schritt konsequent weitergedacht hat.
Denn wenn, wie uns „Islamkritiker“ weismachen wollen, „der Islam“ insgesamt keinen Platz in Europa hat, wenn er eine dem kollektiven „Wir“ diametral zuwiderlaufende Überzeugung ist, der die von der Verfassung garantierten Rechte auf Glaubens- und Gewissensfreiheit nicht gewährt werden dürfen, wenn er eine Bedrohung des Gemeinwesens darstellt, gegen die mit den Mitteln staatlicher Repression, etwa durch Verbote, Umerziehungsmaßnahmen, Entzug der Bürgerrechte oder Assimilationspolitik vorgegangen werden muss – dann ist davon auszugehen, dass die „Kritiker“ nicht darauf bauen dürften, dass die widerspenstigen Muslime sich durch Zwang oder die täglichen Pöbeleien und Herabwürdigungen vom ach so verderblichen Charakter ihrer Religion überzeugen lassen werden. Und spätestens da stellt sich die Frage, was sie, wenn Sie das Sagen haben, tun würden, wenn Millionen Muslime in Europa allen Anfeindungen zum Trotz an ihrer religiösen Überzeugungen festhalten.
Dass es Menschen gibt, die grauenvolle Taten begehen und dabei behaupten, im Namen des Islam zu handeln, ist ohne Zweifel zutreffend und der muslimische Mainstream ist sich selbst dieses Problems bewusst. Der Konsens unter Muslimen ist, dass die Terroristen und Mörder tatsächlich keine Rechtfertigung im Islam finden und dass deshalb der Islam selbst eine Waffe gegen den Terror ist. Und das ist auch zutreffend, denn so wie alle abrahamitischen Weltreligionen die gleiche Wurzel haben, teilen sie auch die gleichen tragenden Pfeiler jeder Religion: Hingabe an Gott, Beherrschung niedriger Triebe, Güte und Anstand im Umgang mit dem Mitmenschen. Wer wirklich religiös ist, kann deshalb gar keinen Terror gegen seine Mitmenschen begehen.
Die „Islamkritik“ hingegen ist die konsequente Fortsetzung jenes totalitären, etatistischen Denkens, das von der Französischen Revolution über die Weltkriege, die Völkermorde, die Ideologien wie Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus bis hin zu den Massakern im ehemaligen Jugoslawien immer wieder Menschen auf Grund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe ihre Rechte abgesprochen hat. Und deshalb ist Breivik nicht etwa ein bloßer Betriebsunfall der „Islamkritik“, sondern deren unausweichliche Konsequenz.

Entwicklungsbank
BRICS-Bank feierlich in Shanghai eröffnet

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Shanghai (nex) – Am Dienstag hat die BRICS-Entwicklungsbank ihren Betrieb in Shanghai und in den fünf großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika aufgenommen. Mit diesem Vorstoß bauen die BRICS-Länder ihren Einfluss in der globalen Finanzwelt weiter aus. Hauptaufgabe der „Neuen Entwicklungsbank“ ist es, Infrastrukturprojekte zu finanzieren und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der BRICS-Staaten und anderer Schwellenländer durch niedrige Zinsen zu unterstützen. Die Bank wurde mit einem Startkapital von 50 Milliarden Dollar gegründet. das Kapital soll in einem Jahr auf 100 Milliarden Dollar erhöht werden. Die BRICS-Bank sei eine von Grund auf neue Institution für Schwellen- und Entwicklungsländer, sagte der chinesische Finanzminister Lou Jiwei der Nachrichtenagentur Xinhua. Er fügte hinzu: „Ich bin mir sicher, dass die BRICS-Entwicklungsbank unter der Führung von Herrn Kamath und der gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten zu einer professionellen, effizienten, transparenten und multilateralen Institution neuer Art werden und einen signifikanten Beitrag zur Infrastruktur sowie nachhaltigen Entwicklung von Schwellen- und Entwicklungsländern leisten wird.“ Chef der „Neuen Entwicklungsbank“ wird für fünf Jahre der Inder Kundapur Vaman Kamath sein. Anschließend wird die Geschäftsleitung an Brasilien übergeben.

Web 3.0
Gary Shteyngart: Denken in Zeiten von Twitter aus der Mode gekommen

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New York (dts) – Der US-Schriftsteller Gary Shteyngart glaubt, dass das Denken in Zeiten von Twitter aus der Mode gekommen ist. Heutzutage sei es nicht mehr so einfach, ein Intellektueller zu sein, sagte er im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Wer will schon denken, wenn er twittern kann? Denken ist was für Verlierer, Twittern ist für die Modernen.“ Shteyngart, dessen autobiografisches Buch `Kleiner Versager‘ diese Woche auf Deutsch erscheint, ist selbst ein aktiver Twitter-Nutzer: „Das kann ich so gut, dass ich darüber nachdenke, keine Bücher mehr zu schreiben, nur noch Tweets“, behauptet er im Gespräch mit der „Zeit“. „Damit verdient man ungefähr genauso viel.“ Gleichzeitig betrachtet der 42-Jährige die neuen Medien mit einer gewissen Skepsis. Über seinen Sohn erzählt er: „Seine erste Geste machte mein Kind, als er ein iPhone sah. Er ist hingekrabbelt und hat gewischt. Das ist sein Instinkt. Wir entwickeln uns zu etwas, halb Mensch, halb Maschine.“ Das sei „gruselig für einen Dinosaurier wie mich“, so Shteyngart.