Hilfspaket
86 Milliarden für Griechenland
Berlin (dts) – Der Bundestag hat das dritte Kreditprogramm für Griechenland gebilligt. 454 Parlamentarier votierten am Mittwoch für das Vorhaben, 113 lehnten es ab, 18 enthielten sich. Das neue Hilfspaket ist auf drei Jahre angelegt und hat ein Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro.
Die erste Tranche beläuft sich auf 26 Milliarden Euro, von denen die Hälfte bereits am Donnerstagmorgen nach Athen überwiesen werden könnte. Griechenland muss bis Donnerstag 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in der Debatte eindringlich um Zustimmung der Parlamentarier für das Hilfspaket geworben. Zugleich räumte Schäuble ein, es gebe „keine Garantie, dass das alles funktionieren wird, und Zweifel sind immer erlaubt“. Unterdessen könnte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, der im Januar ins Amt gekommen war, bereits in den kommenden Tagen die Vertrauensfrage im Athener Parlament stellen. Sollte er die Vertrauensfrage verlieren, steht das Euro-Krisenland vor Neuwahlen.
Transfer
Manchester United bietet 85 Millionen Euro für Müller
Manchester/München (dts) – Manchester United hat angeblich 85 Millionen Euro Ablöse für Thomas Müller, Offensivkraft beim FC Bayern München, geboten. Das berichtet die „Sport Bild“ am Mittwoch. Demnach habe der Chef der „Red Devils“, Ed Woodward, dem deutschen Rekordmeister das Angebot in der vergangenen Woche unterbreitet.
Nach Bastian Schweinsteiger wäre Müller der zweite Münchener Publikumsliebling, der zur Truppe von Ex-Bayern-Trainer Louis van Gaal wechselt. Die Bayern hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sich mit einem Abgang Müllers nicht zu befassen. Die 25-jährige Offensivkraft steht in München noch bis zum Sommer 2019 unter Vertrag. Zuletzt hatte es immer wieder Medienberichte über das Interesse des englischen Traditionsvereins an Müller gegeben, der seit seiner frühen Jugend das Bayern-Trikot trägt.
Handelsvolumen
Türkei löst Norwegen als fünftgrößter EU-Handelspartner ab
Türkei löst Norwegen als fünftgrößter EU-Handelspartner ab
Brüssel (nex) – Mit einem in der ersten Jahreshälfte 2015 auf 71,2 Mrd. Euro gestiegenen Handelsvolumen ist die Türkei mittlerweile zum fünftgrößten Handelspartner der EU geworden. Den Daten zufolge, die seitens des Europäischen Instituts für Statistik (Eurostat) mitgeteilt wurden, importierte die Türkei in diesem Zeitraum Güter im Gesamtwert von 41 Mrd. Euro aus den EU-Ländern, während sie gleichzeitig Waren und Dienstleistungen im Gesamtwert von 30,2 Mrd. Euro importierte. Mit diesem Handelsvolumen hat die Türkei Norwegen als bis dato fünftgrößter Handelspartner abgelöst. Mit einem Handelsvolumen von 308,6 Mrd. Euro stehen die USA nun an der Spitze im Ranking der weltweiten EU-Handelspartner, gefolgt von China (251,4 Mrd. €), der Schweiz (125 Mrd. €) und der Russischen Föderation (107,1 Mrd. €).
Die größten Exporte der EU gingen dabei mit insgesamt 184 Mrd. Euro in die Vereinigten Staaten, gefolgt von China (84,4 Mrd. €), der Schweiz (74,1 Mrd. €) und Norwegen (35,4 Mrd. €). Die meisten Güter und Dienstleistungen importiert die EU aus China – nämlich in den ersten sechs Monaten des Jahres für insgesamt 167 Mrd. Euro. Die zweitmeisten Ausfuhren kamen aus den USA (124,6 Mrd. €), gefolgt von der Russischen Föderation (71,7 Mrd. €), der Schweiz (50,9 Mrd. €) und Norwegen (38,7 Mrd. €). Das Handelsvolumen zwischen der EU und der Türkei ist stetig im Steigen begriffen. Im Jahre 2009 hatte es noch bei 80,9 Mrd. Euro gelegen, 2010 bei 104,6 Mrd., ein Jahr später bei 121,5 Mrd., 2012 bereits bei 124 Mrd., 2013 bei 128,1 und 2014 bei 128,8 Mrd. Euro.
152 Gefechte in Afghanistan und Kosovo
Bundeswehr-Prüfbericht attestiert G-36-Sturmgewehr keine Probleme
Berlin (dts) – Das umstrittene Sturmgewehr G 36 hat sich aus Sicht der Bundeswehr in Kampfeinsätzen bewährt und keinerlei Mängel aufgewiesen. Das meldet „Bild“ unter Berufung auf einen internen Bericht der Abteilung „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium, der von Generalinspekteur der Bundeswehr in Auftrag gegeben wurde. Danach seien beim G 36 keine Mängel aufgetreten, die „Einfluss auf den Gefechtsverlauf gehabt haben könnten“.
Es habe in 152 untersuchten Gefechten von Truppen der ISAF (Afghanistan) und KFOR (Kosovo) zwischen 2006 und 2014 „keine Hinweise darauf gegeben, dass eine mangelnde Treffgenauigkeit der eingesetzten Waffen vom Typ G 36“ die Gefechte beeinflusst hätte, zitiert „Bild“ aus dem Bericht. Auch Eingaben oder Beschwerden von Soldaten in Bezug auf Mängel bei der Treffgenauigkeit des G 36 lägen nicht vor. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im April erklärt, das G 36 habe in seiner jetzigen Form „in der Bundeswehr keine Zukunft“.
Fotoquelle Wikimedia
Städtetag
Flüchtlinge: Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen müssen auf 150.000 erhöht werden
Berlin (dts) – Die Länder müssen nach Auffassung des Deutschen Städtetags aufgrund der hohen Asylbewerberzahlen die Plätze in ihren Erstaufnahmeeinrichtungen massiv auf mindestens rund 150.000 ausbauen. Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Eva Lohse, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ angesichts der für diesen Mittwoch erwarteten neuen Prognose des Bundes zu den Flüchtlingszahlen: „Die Kommunen leisten ungeheuer viel, um Flüchtlinge aufzunehmen und zu versorgen. Und die Herausforderung wächst mit der Zahl der Menschen. Deshalb brauchen wir vor Ort eine stärkere Entlastung durch höhere Kapazitäten der Länder.“
Damit eine geordnete Aufnahme möglich werde, seien mindestens 150.000 Plätze erforderlich – eine Verdreifachung gegenüber den Platzzahlen aus dem Frühjahr. Lohse forderte außerdem, Bund und Länder müssten – wie verabredet – konsequent unterscheiden zwischen Asylbewerbern mit so gut wie keiner Chance auf Anerkennung und Bürgerkriegsflüchtlingen aus Ländern wie Syrien und Irak. „Vor allem die Asylverfahren der Menschen aus dem Westbalkan müssen stark beschleunigt werden, damit sie aus den Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder erst gar nicht an die Kommunen verteilt werden“, sagte die Oberbürgermeisterin. „Das funktioniert aber nur, wenn die Kapazitäten der Länder sehr stark ausgebaut werden.“
Sprout Pharmaceuticals
Viagra für die Frau: USA erlauben „Lustpille“ Addyi
Washington (dts) – Die US-Gesundheitsbehörde FDA hat mit „Addyi“ die erste sogenannte „Lustpille“ für Frauen erlaubt. Hergestellt wird Addyi von Sprout Pharmaceuticals und verspricht, Frauen Lust auf Sex zu machen. Am Dienstag erhielt die Pille ihre Zulassung.
Auf molekularer Ebene funktioniert die Pille, die in Europa in einer Vorstufe der Entwicklung auch als „Flibanserin“ bekannt ist, ähnlich wie so manche Party-Droge: So hemmt es einerseits die Freisetzung des sexualitätshemmenden Serotonins und steigert andererseits die Freisetzung der sexualitätsteigernden Neurotransmitter Dopamin und Noradrenalin im Hirn. Flibanserin wurde zunächst von Boehringer Ingelheim entwickelt und in insgesamt sieben klinischen Studien der Phase III getestet. In den zwei wichtigsten Studien konnte zwar eine statistische Überlegenheit gegenüber Placebo bezüglich der sexuellen Befriedigung gezeigt werden, jedoch konnte keine Verbesserung des Sexualverlangens nachgewiesen werden.
Der Beraterausschuss der US-amerikanischen Arzneimittelzulassungsbehörde Food and Drug Administration sah die Wirksamkeit durch die Studiendaten zunächst nicht ausreichend belegt und kritisierte gleichzeitig die vergleichsweise schlechte Verträglichkeit. Im Oktober 2010 gab Boehringer bekannt, die Entwicklung von Flibanserin vorerst einzustellen. Das US-amerikanische Unternehmen Sprout Pharmaceuticals übernahm daraufhin die Weiterentwicklung, die bereits im Juni 2015 durch die FDA für die Zulassung für den US-Markt empfohlen wurde. Diese ist nun erfolgt.
Hilfspaket
CDU-Politiker Hüppe sieht Gegner neuer Griechenland-Hilfen gestärkt
Berlin (dts) – Nach Einschätzung des CDU-Politikers Hubert Hüppe gehen die Gegner neuer Griechenland-Hilfen gestärkt in die für Mittwoch geplante Abstimmung des Bundestages. Die Argumente für eine Ablehnung hätten eher noch an Gewicht gewonnen, sagte Hüppe der „Saarbrücker Zeitung“. „Der Internationale Währungsfonds ist noch nicht im Boot. Dabei hieß es bis eben noch, ohne IWF-Beteiligung keine Zustimmung zu einem dritten Hilfspaket“, meinte Hüppe.
Erschwerend komme hinzu, dass Griechenland vor Neuwahlen stehe und man nicht wisse, wie die Machtverhältnisse danach seien. „Was, wenn sich eine neue Regierung in Athen wieder nicht an die Auflagen gebunden fühlt? Da kann man doch nicht ruhigen Gewissens zustimmen“, erklärte Hüppe. Der CDU-Politiker gehört zu den 60 Abgeordneten der Unionsfraktion, die schon bei der Bundestagsabstimmung im Juli gegen Verhandlungen über neue Milliardenspritzen für Athen votiert hatten. Für die anstehende Abstimmung erwartet Hüppe eine ähnliche Zahl von Abweichlern. „Sie werden jedenfalls nicht weniger werden“, sagte er.
Rassistische Gewalttaten
47 Prozent der rassistisch motivierten Gewalt 2014 im Osten verübt
Berlin (dts) – Mit 47 Prozent ist fast die Hälfte aller rassistisch motivierten Gewalttaten im vorigen Jahr in Ostdeutschland inklusive Berlin verübt worden, obwohl die Ostdeutschen nur knapp 17 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Obfrau der Grünen-Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic. Demnach entfielen 2014 61 der bundesweit 130 rassistischen Gewalttaten auf die neuen Länder.
Das entspricht einem Anstieg von 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten – also solcher, die sich nicht nur gegen Migranten richtete – lag mit 1.029 wesentlich höher. Dabei rangiert Nordrhein-Westfalen mit 370 auf Platz eins, gefolgt von Berlin mit 111, Sachsen mit 86, Brandenburg mit 73, Bayern mit 68, Thüringen mit 57, Niedersachsen mit 54 und Sachsen-Anhalt mit 47 – wobei Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen jeweils sehr viel mehr Einwohner zählen als die Ost-Länder. In Gesamtdeutschland wurde 2014 mit einer Quote von 45 Prozent nicht einmal jede zweite Straftat im Bereich der politisch rechts motivierten Kriminalität aufgeklärt; bei den Gewalttaten lag die Aufklärungsquote mit 64 Prozent deutlich höher – allerdings wiederum 14 Prozentpunkte niedriger als im Jahr zuvor.
Mihalic nahm gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ vor allem Anstoß an der Tatsache, dass zivile Beratungsstellen im Bereich rechtsmotivierter Gewalt zu ganz anderen Ergebnissen kommen als die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt. So registrierten die zivilen Stellen im Jahr 2014 für Ostdeutschland 781 entsprechende Taten, während die Bundesregierung in ihrer Antwort auf lediglich 410 kommt. „Es gibt Grund zu der Annahme, dass die bisher vorgelegten Fallzahlen nur einen Bruchteil der rechts motivierten Kriminalität in Deutschland widerspiegeln“, sagte die Grünen-Politikerin dem Blatt. „Daher müssen wir davon ausgehen, dass das polizeiliche System zur Analyse rechtsextremer Gewalttaten immer noch nicht richtig arbeitet.“
Nato-Partner Türkei
Bundeswehr: Patriot-Abzug schon im Juni beschlossen – Kein Bezug zu türkischen Militäroperationen
Medienmärchen um Patriot-Abzug aus Türkei: PKK spielte „keine Rolle“
Berlin (nex) – Deutschland hat Berichte zurückgewiesen, wonach seine Entscheidung, seine Patriot-Raketenabwehrsysteme aus der Südtürkei zurückzuziehen, eine Reaktion auf jüngste türkische Militäroperationen gegen die terroristische PKK darstellen würde. Spekulationen in diese Richtung hatte unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung angestrengt, wonach das türkische Vorgehen gegen die auch in Deutschland verbotene Terrororganisation der „Hauptgrund“ für den deutschen Rückzug der Patriot-Batterien wäre. Zahlreiche deutsche Medien und Politiker hatten seit Beginn der Operationen den Antiterroreinsatz kritisiert und den Abzug der Patriot-Systeme gefordert.
Die FAZ hatte in diesem Zusammenhang auch angebliche Regierungsquellen zitiert. Unter anderem hatte der Abgeordnete der Sozialdemokraten, Rainer Arnold, der über die Landesliste in Baden-Württemberg in den Bundestag gerutscht ist, jüngst von einem „hohen Risiko“ des Patriot-Einsatzes gesprochen und die Türkei kritisiert, diese würde nicht den Kampf gegen die Terrormiliz, sondern die Luftschläge gegen PKK-Ziele im Nordirak zur Priorität machen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Ingo Gerhartz, erklärte jedoch am Montag, die Entscheidung über den Abzug der Patriot-Systeme sei bereits im Juni innerhalb der Nato und in Abstimmung mit Ankara selbst gefallen, nachdem man übereinstimmend zur Auffassung gelangt war, das Ausmaß der Bedrohung der Türkei durch syrische ballistische Raketen sei sehr gering.
„Die Entscheidung, die Patriots wieder abzuziehen, wurde in Koordination mit der Türkei und den USA getroffen“, so Gerhartz. Die Militäroperationen gegen die PKK und der Kollaps des Friedensprozesses hätten hingegen „keine Rolle“ gespielt. Auch der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, erklärte, Deutschland würde weiterhin seinem Nato-Partner Türkei Solidarität in Anbetracht der aus dem syrischen Bürgerkrieg resultierenden Herausforderungen zeigen. „Es sollte überhaupt keinen Zweifel an Deutschlands Solidarität mit seinem Nato-Partner Türkei geben“, so Schäfer in einer Pressekonferenz. Im Januar 2013 hatte Deutschland auf Ersuchen Ankaras Patriot-Batterien und 250 Soldaten in die südtürkische Stadt Kahramanmaraş verlegt. Die Mission wird im Januar enden.
NASA
Wissenschaftler simulieren Mars-Mission auf Hawaii
Berlin (dts) Sechs internationale Wissenschaftler werden Ende August eine simulierte Mars-Station an einem Vulkanhang auf Hawaii beziehen. An der einjährigen Isolations-Studie der US-Raumfahrtbehörde Nasa nimmt auch eine promovierte Ingenieurin aus Bitterfeld teil, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Ein Ziel der Mission ist es, Wasser aus dem Boden zu gewinnen.
Die Raumfahrtbehörde und die Universität von Hawaii wollen auch die Faktoren bestimmen, die die Gruppendynamik bei geplanten Aufenthalten auf dem Mars beeinflussen. Denn je länger eine Mission dauere, desto wichtiger sei, dass die Mitglieder zueinander passen. Aus diesem Grund sind die Gemeinschaftsräume der Station mit Kameras ausgestattet. So soll auch die Frage beantwortet werden, wie sich das Verhalten der Gruppe entwickelt, wenn sie über einen sehr langen Zeitraum in völliger Isolation und auf engstem Raum zusammenlebt, heißt es in dem Bericht weiter.
