Berlin (dts) – Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter steht die Politiklandschaft vor tiefgreifenden Veränderungen, sollte die Alternative für Deutschland (AfD) bei den anstehenden Landtagswahlen weitere Erfolge für sich verbuchen können.
„Für die Bundestagswahl 2017 würden bei Erfolgen in den Ländern die Hemmschwellen sinken“, sagte Oberreuter dem „Handelsblatt“. Schon die gemäßigtere AfD habe den Einzug ins Parlament 2013 nur äußerst knapp verpasst, im Osten sei sie damals sogar schon über der 5-Prozent-Grenze gewesen.
„Käme sie in den Bundestag, gewönne sie zusätzliche Resonanz“, so Oberreuter. Die CDU wäre daran nicht ganz unschuldig, zumal sie mittlerweile schon als Partei links der Mitte wahrgenommen werde. Das könne für manche Wähler ein zusätzliches Motiv sein, sich „rechts“ zu orientieren. Der Einzug der Partei in den Bundestag würde zudem Koalitionsbildungen jenseits der Großen Koalition „äußerst erschweren, wenn nicht verunmöglichen“, fügte der Experte hinzu.
Eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund würde jedoch „Alternativen und Profile entschärfen und damit den Markt für Radikaleres oder Profilierteres erweitern“, ist Oberreuter überzeugt. „Das träfe einen Nerv unseres Parlamentarismus, auch ohne dass die AfD in der Lage wäre, Entscheidungsprozesse zu blockieren“, sagte er. Oberreuter sprach von einer „ernsthaften Entwicklung“, die auf Deutschland zukäme, sollte sich das Anwachsen der AfD in der Demoskopie an den Wahlurnen fortsetzen. Zwar habe sich bisher in der Bundesrepublik dauerhaft eigentlich keine rechte Partei stabil etablieren können. Bleibe die Flüchtlingskrise allerdings wie sie derzeit sei, „werden mehr Leute auf die hören, die ihnen vermeintlich plausible und einfache Antworten anbieten“, sagte Oberreuter. „Das kann das Klima in der Republik verändern.“
Berlin/Köln (dts) – Der frühere Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat eine Befassung des Bundestags mit den Sexualdelikten in der Silvesternacht in Köln gefordert. „Es wäre sinnvoll, wenn sich der Innenausschuss des Bundestags mit den Vorgängen in Köln in der Silvesternacht beschäftigen würde, weil der Bahnhof und das Bahnhofsgelände in der Verantwortung der Bundespolizei liegt“, sagte Bosbach der „Rheinischen Post“. Die Bundespolizei sei dort für Gefahrenabwehr und die Aufklärung von Straftaten verantwortlich.
„Im Bahnhofsumfeld ist die Landespolizei NRW zuständig. Es stellen sich zwei Fragen: Hatten wir genügend Kräfte und wie läuft die Kooperation zwischen Bundespolizei und Landespolizei“, so Bosbach. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Dutzende Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt worden. Ausgangspunkt für die Übergriffe soll eine Gruppe von etwa 1.000 Männern gewesen sein, teilte die Kölner Polizei am Montag in einer Pressekonferenz mit. Es habe zahlreiche Sexualdelikte gegeben, so der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers. „Auch in sehr massiver Form. Frauen sind angefasst, angegangen worden.“ Die Straftaten seien aus einer Gruppe von Menschen heraus begangen worden, „die von ihrem Aussehen her überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum stammen“, so Albers weiter.
Berlin (dts) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin kritisiert die Union für mangelnde Solidarität mit der Bundeskanzlerin in der Flüchtlingskrise: „Frau Merkel ist mit ihrer Politik in der eigenen Partei oft einsam. Manche und mancher in der CDU schwankt, mag nicht klar sagen, ob sie hinter Merkel stehen oder nur so tun“, sagte Dreyer im Interview der „Welt“. „Wer die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für richtig hält, kann eigentlich nur SPD wählen“, sagte die Landesregierungschefin mit Blick auf die Landtagswahl am 13. März dieses Jahres.
Mit dem Ausgang der Wahl verbindet Dreyer ihr politisches Schicksal. Ein Amt in einer möglicherweise CDU-geführten Landesregierung unter Julia Klöckner kommt für sie nicht infrage.
„Ich will Ministerpräsidentin bleiben, alles andere schließe ich aus“, sagte Dreyer. „Ich kämpfe für unseren Wahlsieg, und setze voll darauf. Eine andere Option gibt es für mich nicht.“ In Umfragen liegt die CDU zurzeit deutlich vor der SPD. Demnach gibt es auch keine Mehrheit für die von Dreyer geführte rot-grüne Koalition. Angesichts der schwierigen Lage der Bundes-SPD bemüht sich Dreyer um Abgrenzung.
„Die SPD in Rheinland-Pfalz setzt auf ihre eigene Stärke, sie ist eine geschlossene Partei. Wir orientieren uns an den Menschen im Land und weniger an Berlin“, sagte sie. Zwar wäre es „schön, wenn die SPD im Bund ein paar Prozentpunkte zulegt.“ Bei der Landtagswahl kandidierten aber „weder Sigmar Gabriel noch Angela Merkel“.
Berlin (dts) – Die Menschen in großen Städten leiden häufiger unter Allergien und Unverträglichkeiten als Bewohner auf dem Land. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, geht dies aus dem „Ernährungsreport 2016“ hervor, den Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) am Dienstag in Berlin vorstellen will. Laut Report reagieren inzwischen 16 Prozent der Menschen in Orten mit über 500.000 Einwohnern empfindlich auf Nahrungsmittel oder Pollen.
In Städten zwischen 20.000 und 500.000 sind es nur 13 Prozent, in Kommunen bis 20.000 Bürgern sogar lediglich neun Prozent. Der Experte der Europäischen Stiftung für Allergieforschung, Matthias Colli, bestätigte die Entwicklung. „In den westlichen Industriestaaten nimmt die Zahl der Allergiker seit Jahren zu“, sagte Colli der Zeitung. Der Anstieg sei auf bessere Hygiene, veränderte Umweltfaktoren sowie Lebens- und Ernährungsgewohnheiten zurückzuführen. Auch Stress im „urbanen Lebensstil“ spiele eine Rolle.
Berlin (dts) – Schauspielerin Nina Kunzendorf glaubt, dass dem Fernsehen eine grundlegende Veränderung bevorsteht: „Die Art von Fernsehen, die wir kennen, die wir gewohnt sind“, werde irgendwann aufhören, sagte Kunzendorf in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Das wird nicht mehr lange so gehen.“ Als Gründe nennt die Schauspielerin unter anderem die sich verändernde finanzielle Situation.
„Natürlich schlägt es sich auf die Qualität eines Films nieder, ob man 24 oder 21 Tage Zeit hat zu drehen.“ Sie erlebe zudem immer wieder, dass Drehbücher nicht fertig seien. „Das liegt nicht daran, dass wir nicht tolle Autoren haben, im Gegenteil, die bekommen meist nur nicht die Zeit bezahlt, die es braucht, um Bücher sorgfältig zu entwickeln und zu schreiben“, so die 44-Jährige. „Ich hoffe sehr, dass sich die Machtverhältnisse wieder zugunsten der eigentlichen Macher, der Kreativen, der Erzähler – damit meine ich allen voran die Autoren und Regisseure – verändern.“
Ankara (nex) – Gegen den in den USA lebenden, umstrittenen türkischen Prediger Fethullah Gülen soll demnächst eine „rote Notiz“ von Interpol erwirkt werden. Dieser Vermerk entspricht einem Ersuchen um Festnahme oder vorläufige Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung.
Dem Prediger wird vorgeworfen, an der Spitze einer Terrororganisation zu stehen, die innerhalb des türkischen Staatsapparates eine Parallelstruktur gebildet haben soll mit dem Ziel, einen institutionellen Staatsstreich gegen die gewählte Regierung zu verüben.
In diesem Zusammenhang soll die „Fethullistische Terrororganisation“ (FETÖ) unter anderem gesetzwidrige Lauschangriffe durchgeführt und Militärspionage begangen haben. Türkische Gerichte hatten im Vorfeld grünes Licht für die Erwirkung eines Auslieferungsantrags auf dem Wege der Interpol gegeben.
Insgesamt vier Verfahrensakten, zwei aus Istanbul, eine aus Izmir und eine aus Bursa, die mit strafrechtlich relevanten Tatvorwürfen gegen mutmaßliche Angehörige der FETÖ in Verbindung stehen, wurden im Ersuchen zusammengefasst, das vonseiten des türkischen Justizministeriums nun an Interpol weitergeleitet werden soll. Auf der Basis des bilateralen Auslieferungsabkommens zwischen den USA und der Türkei soll nun eine Auslieferung des krimineller Machenschaften beschuldigten Predigers begehrt werden.
Istanbul (nex) – Der berühmte Hollywood-Schauspieler und Regisseur Mel Gibson besuchte vor kurzem die Türkei. Dies berichteten mehrere türkische Medien. Grund für seinen geheim gehaltenen Besuch sei, wie demnach erst jetzt bekannt wurde, das teuerste türkische Filmprojekt aller Zeiten.
Für dieses soll der Hollywoodstar – bekannt aus Kinohits wie Mad Max, Lethal Weapon, Kopfgeld und Apocalypto – den Stuhl des Regisseurs besetzen. Bei dem 35 Millionen Dollar teuren Projekt handelt es sich um die Verfilmung des Romans „El Isra“ („Die nächtliche Reise“) von Talat Özpolat.
Als Produzent des Filmes ist ein nicht weniger bemerkenswerter Name verantwortlich: Kayıhan A. Osmanoğlu, der Enkel des Osmanischen Sultans und des Khalifen Abdülhamid Han II., soll hinter dem monumentalen Projekt stehen. Trotz strengster Geheimhaltung während der Castings werde jetzt schon gemunkelt, dass einige Weltstars an der Produktion mitwirken werden, so heißt es in den Medienberichten.
Kayihan Osmanoglu (Foto: haber)
Marseille (nex) – Wie das französische Fußballportal „Foot01“ berichtet, wird ein Wechsel des Torhüters von Olympique Marseille, Steve Mandanda, zum türkischen Herbstmeister Beşiktaş Istanbul immer wahrscheinlicher.
Ein Vertreter des „Classico Sports Managements“, welches die Managerrechte hinsichtlich Steve Mandandas besitzt, der Torwart von OM und der französischen Nationalmannschaft ist, äußerte sich dem Portal gegenüber zu den Transferbemühungen der Mannschaft vom Bosporus. Der Manager, der auf die in türkischen Zeitungen verbreiteten Gerüchte angesprochen wurde, wonach Mandana bereits „zu 90 Prozent bei Beşiktaş“ sein soll, bestätigte „Foot01“ gegenüber, dass die Verhandlungen positiv verliefen.
„Die Gespräch mit Beşiktaş verlaufen positiv“, erklärte der Repräsentant, der nicht namentlich genannt werden wollte, stellte aber auch klar: „Noch kann man nicht sagen, dass Mandanda bei Beşiktaş ist. Der Transfer ist noch nicht offiziell abgeschlossen. Marseille will 1,5 Millionen Ablöse für den Torwart. Die Verhandlungen dauern diesbezüglich noch an“. Der Vertrag von Mandanda endet im Juni. Danach wäre der Spitzenkeeper ablösefrei zu haben.
Riad (nex) – Der Präsident der türkischen Religionsbehörde Diyanet (DİB) und höchste geistliche Würdenträger der Türkei, Mehmet Görmez, traf sich am Montag mit dem Großmufti von Saudi Arabien, Scheich Abdul Aziz al-Sheikh, nachdem er bereits zuvor einen Besuch im Iran, dem politischen Erzrivalen der Saudis, absolviert hatte.
Görmez und al-Sheikh sprachen sich einhellig für religiöse Einheit aus, wobei Görmez Saudi Arabien dafür lobte, dass dieses Land „eines der größten Länder“ sei, die „sich selbst gegen konfessionell aufgeladene Konflikte wappnet und seine nationale Einheit bewahrt“.
Dr. Mehmet Görmez (Foto: aa)
Görmez betonte zudem die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Blick auf Syrien und dabei besonders auf die Notwendigkeit der Bildung für syrische Flüchtlinge, die in der Türkei und anderen Ländern der Region Zuflucht gefunden hatten. „Den Syrern muss es ermöglicht werden, ihre arabische und muslimische Identität zu bewahren“, erklärte der Diyanet-Präsident und ergänzte, dass die gemeinsamen Anstrengungen sich nicht nur auf den Konflikt in Syrien beschränken dürfen.
„Saudi Arabien erweitert seine Bemühungen, Muslimen zu helfen, auf Europa, den Balkan und andere Regionen. Es wäre besser, wenn die Türkei und Saudi Arabien ihre Bemühungen koordinieren könnten“, erklärte Görmez während des Treffens al-Sheikh gegenüber.
Der saudische Geistliche ging auf die Worte seines türkischen Amtskollegen ein und räumte ein, dass die muslimische Community gespalten sei. Anschließend äußerte er sich zu den jüngsten innermuslimischen Konflikten. „Wir können dies nur überwinden, wenn wir der Religion Allahs und dem Vorbild des Propheten Mohammed treu bleiben“, erklärte der Mufti. „Allah möchte nicht, dass seine Gläubigen durch Konflikte gespalten werden. Wir müssen einig bleiben. Die Türkei und Saudi Arabien weisen historische Bande auf und ich hoffe, unsere Beziehungen stärken die Gerechtigkeit und die Brüderlichkeit. Saudi Arabien wird immer auf der Seite der Türkei stehen.“
Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind insbesondere seit dem Amtsantritt König Salmans vor knapp einem Jahr intensiver geworden. Vor seinem Besuch in Saudi Arabien hatte Görmez in Teheran an einer Konferenz über muslimische Einheit teilgenommen. Saudi Arabien und der Iran haben jüngst alle diplomatischen Beziehungen gekappt, nachdem die Saudis am 2. Januar einen einflussreichen schiitischen Führer und Dutzende seiner Anhänger hingerichtet hatten.
In seiner Rede im Iran erneuerte Görmez seinen Ruf nach einem Ende der konfessionell aufgeladenen Konflikte, die derzeit Sunniten und Schiiten trennen.
„Es wird das Blut von Muslimen vergossen. Ob die Opfer Sunniten oder Schiiten sind, ist einerlei“, erklärte Görmez im Rahmen der Konferenz in Teheran.
Gelsenkirchen (nex) – Laut Medienberichten bietet der englische Scheich-Club Manchester City 55 Mio. Euro für den deutschen Nationalspieler Leroy Sané.
Somit wäre Sané der teuerste deutsche Spieler aller Zeiten. Im Jahr 2013 war bereits Mesut Özil für eine Rekordablösesumme von 50 Mio. Euro von Real Madrid zu Arsenal London gewechselt.
Sanés Vertrag bei Schalke läuft bis 2019, eine Ausstiegsklausel besitzt Sané nicht. Ob Schalke bei diesem Angebot aber nicht doch noch schwach wird und seinen Publikumsliebling abgibt, werden die kommenden Tage zeigen. Noch zu Anfang der Winterpause sagte Schalkes Manager Horst Held, Sané wäre unverkäuflich, nicht mal Manchester City verfüge über ausreichend Geld, um daran etwas zu ändern.