Grenzmauer zu Syrien
Türkei: Fast ein Drittel der Mauer zu Syrien fertiggestellt
Gaziantep (nex) – Nach Angaben türkischer Sicherheitsquellen ist ein Drittel der auf eine Länge von 911 Kilometer angelegten und an der türkisch-syrischen Grenze verlaufenden raketensicheren Mauer fertiggestellt.
Das türkische Innenministerium ließ den Gouverneursämtern der an Syrien angrenzenden Provinzen Sirnak, Mardin, Sanliurfa, Kilis, Gaziantep und Hatay für den Mauerbau circa 250 Millionen Türkische Lira zukommen. Aktuell ist diese entlang von Hatay und Sanliurfa fertiggestellt. Die Mauer, deren Vollendung im kommenden Jahr erwartet wird, besteht aus zwei Meter breiten und drei Meter hohen modularen Betonblöcken. Auch Stacheldrahtzäune sollen entlang der Grenze angebracht werden, so die Quellen weiter.
Zu den weiteren geplanten Sicherheitsmaßnahmen an der türkisch-syrischen Grenze gehöre auch die Aushebung von Gräben auf einer Strecke von 365 Kilometern in den Provinzen Gaziantep, Kilis, Mardin, Sanliurfa und Hatay.
Die Maßnahmen sähen auch die Beleuchtung der Grenzgebiete auf einer Länge von 389 Kilometern vor. Des Weiteren sollen auf einer Strecke von 161 Kilometern Drahtzäune angebracht und auf einer weiteren Strecke von 145 Kilometern die Drähte erneuert werden. Es sollen im Abstand von 50 Metern Patrouillen aufgestellt und die Kontrollpunkte mit Wachposten verstärkt werden. Die Grenze soll rund um die Uhr patrouilliert werden und an strategisch wichtigen Stellen sei die Installation von Überwachungskameras mit Nachtsichtfunktion geplant.
Streit ums Josefsgrab
Palästina: 1 000 jüdische Siedler stürmen Schrein im Westjordanland
Josefsgrab seit Langem Zentrum der Gewalt zwischen muslimischen Grabbesuchern und extremistischen jüdischen Siedlern
Nablus/Israel (nex) – Hunderte israelischer Siedler stürmten am Donnerstag einen Schrein in Nablus im Westjordanland und lösten gewaltsame Auseinandersetzungen mit palästinensischen Jugendlichen aus.
„Mindestens 1.150 jüdische Siedler verschafften sich unter dem Schutz der israelischen Armee Zugang zum [Josefsgrab] Schrein und übten dort talmudische Rituale aus“, erzählte Ahmed Shamekh, ein hoher Beamter im nahe gelegenen Flüchtlingscamp Balata, der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi.
Nach Shamekhs Aussagen kamen aus Protest gegen die Stürmung des Schreins mehrere palästinensische Jugendliche zusammen. Die israelischen Soldaten reagierten darauf mit Gummigeschossen und Tränengas. Dabei wurden drei Jugendliche verletzt.
Das Josefsgrab stellt schon seit Langem ein Zentrum der Gewalt zwischen muslimischen Grabbesuchern und extremistischen jüdischen Siedlern dar.
Die Juden glauben, dass sich hier die Grabstätte des biblischen Patriarchen Josef befinde.
Die Muslime stellen dies in Frage und sagen ihrerseits, dass ein muslimischer Imam, Sheikh Yussef Dawiqat, vor zwei Jahrhunderten hier beerdigt worden sei.
Ehrung durch Polizeipräsidenten
Bürgerpreis für Türken – Hilfsbereitschaft trotz rassistischer Beschimpfungen
Seine Hilfsbereitschaft brachte Namik Karaagacli und dessen Familie in Gefahr. Die Polizei in Hachenburg würdigt nun seinen beherzten Einsatz.
Mainz (nex) – Der Polizeipräsident der Westerwaldgemeinde Hachenburg (Rheinland-Pfalz), Wolfgang Fromm, will die Angehörigen der aus der türkischen Gemeinde stammenden Familie Karaagacli mit einer „Bürgerurkunde“ ehren. Dies berichtet die Nassauische Neue Presse. Hintergrund ist die Rettungsaktion des Familienvaters Namik Karaagacli am Abend des Karsamstages in der Nachbargemeinde Alpenrod, wo ein stark alkoholisierter Mann, der offenbar mit seinem Hund spazieren war, auf der Schulstraße lag. Da in der Nacht zum Ostersonntag immer noch mit kühlen Temperaturen zu rechnen war und bereits dieser Umstand eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit des Betroffenen erwarten ließ, wollte Karaagacli diesem helfen und sprach ihn an. Als der Betrunkene bemerkte, dass sein Helfer aus der Einwanderercommunity stammte, begann er, Namik Karaagacli, dessen Frau Özden und Tochter Dilara in rassistischer Weise zu beschimpfen. Die Originalzitate aus dem Polizeibericht :„Lass mich, du Eselsfi…“, „Kamelfi….“, „Scheiß Kümmel“ und „Verpiss dich, Türke“. Diese Worte schleuderte er auch der Ehefrau Özden Karaagacli und Tochter Dilara entgegen, berichtet die Nassauische Neue Presse weiter. Karaagacli wollte den Betrunkenen dennoch nicht in seiner Lage belassen und ihn von der Straße entfernen. Der Betrunkene schlug daraufhin auf den Helfer ein, der einen gebrochenen Daumen davontrug, und ging auch auf dessen Frau los. Die Familie flüchtete daraufhin zu ihrem Auto, während der gewalttätige Nachtschwärmer noch auf Motorhaube und Frontscheibe einhämmerte. Die Familie alarmierte die Polizei. Auch gegen diese soll der Betrunkene noch gewalttätig vorgegangen sein, ehe er mithilfe von Pfefferspray überwältigt und zur Ausnüchterung in eine Zelle gebracht werden konnte. Die Polizei würdigte die Hilfsbereitschaft der Familie Karaagacli als „ein lebendiges Beispiel gelungener Integration und deutliches Signal gegen ausländerfeindliche Stimmungsmache“. Der Einsatz sei lobenswert gewesen, da die Fürsorge und Hilfsbereitschaft gegenüber dem möglicherweise akut gefährdeten Betrunkenen auch nicht nach dessen verbalen Beleidigungen geendet hätten. Es bleibe zu hoffen, dass die Meldung auch den Hilfsbedürftigen erreiche, hieß es weiter in der Erklärung.
Türkische Streitkräfte
Verteidigungsminister Yılmaz: 109 Sikorsky-Hubschrauber für Türkei bis 2020
Der türkische Verteidigungsminister Ismet Yılmaz erklärte, dass 109 Sikorsky-Hubschrauber, deren Projektarbeiten noch andauern, bis 2020 geliefert werden sollen. Yılmaz, der im Parlament die Fragen der Abgeordneten über das Mehrzweckhubschrauber-Projekt beantwortete, das in Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Unternehmen Sikorsky Aircraft durchgeführt wird, gab an, dass die Hubschrauber noch nicht – wie eigentlich im Konzept des Gemeinschaftsprojekts mit Sikorsky Aircraft vereinbart worden wäre – geliefert worden seien. Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass das Projekt im Rahmen der unterzeichneten Vereinbarung dennoch fortgesetzt werde.
Yılmaz wies darauf hin, dass die Hubschrauber des 2009 gestarteten Projekts den Ansprüchen der Türkischen Streitkräfte (TSK) und anderer Nutzer auf kostengünstige Weise genüge sowie die Entwicklung der türkischen Hubschrauberindustrie fördere. Yılmaz zählte die am Projekt beteiligten Parteien auf: TUSAŞ Aerospace Industries, Inc. (der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern mit Hauptsitz in Ankara) als Hauptauftragnehmer, Sikorsky als der Hauptunterauftragnehmer, ASELSAN (der größte türkische Rüstungskonzern), die Organisation TEI (Text Encoding Initiative) und Alp Havacilik (Alp Luftfahrtbetrieb) als Unterauftragnehmer.
Nach den Worten des Ministers werden im Rahmen des Mehrzweckhubschrauber-Projekts Cockpit, Kabinen und Impeller von TUSAŞ, der Motor von TEI, die Fahrwerke, Rotorköpfe und Räderkästen von Alp Havacilik produziert werden. ASELSAN wird für die Herstellung der Avionik verantwortlich sein, während die Integration aller Elemente von TUSAŞ durchgeführt werden wird.
Kampf gegen den Terror
Türkei: PKK-Kurier versteckte sich in einem Haus des Gülen-Netzwerks
„Der Kurier des Hocas“? PKK-Terrorist in „Lichthaus“ der Gülen-Bewegung versteckt
Şanlıurfa (nex) – Eine aufschlussreiche Entdeckung machten türkische Polizeieinheiten am Mittwoch, als sie in der südosttürkischen Provinz Şanlıurfa einen mutmaßlichen PKK-Terroristen festnahmen, der von mehreren hochrangigen Persönlichkeiten der Organisation als Kurier eingesetzt worden sein soll. Der Gefasste soll sich auf einem Anwesen versteckt haben, das als „ışık evi“ (Lichthaus) der umstrittenen Gülen-Bewegung firmiert. Gegen mutmaßliche Angehörige dieser Bewegung laufen Untersuchungen, da sie im Verdacht stehen, Teil einer Vereinigung zu sein, die im Bereich des Terrorismus und der organisierten Kriminalität tätig sei – und versuche, die Regierung zu stürzen. Einer Erklärung des Gouverneursamtes von Şanlıurfa zufolge habe die Polizei einen Hinweis darauf erhalten, dass der hochrangige Terrorist M.E. an weitere PKK-Mitglieder im Bezirk Kızıltepe in der südosttürkischen Provinz Mardin eine Note senden wolle und ein weiterer Terrorist, der als H.Ş. identifiziert wurde, als Überbringer dienen soll. Dieser konnte jedoch zusammen mit der Note, die er zu schlucken versuchte, noch vor seinem Eintreffen im Bezirk gefasst werden. Bevor H.Ş. sich auf den Weg machte, soll er in dem Gebäude gelebt haben, das von dem „Gülen-Netzwerk (FETÖ/PDY) als „Lichthaus“ genutzt worden sein soll, heißt es in der Erklärung. In dem Gebäude wurden Dokumente im Zusammenhang mit PKK neben Büchern von Fethullah Gülen gefunden. Auch fünf weitere Bewohner des „Lichthauses“ wurden festgenommen. Sie bestritten jedoch, H.Ş. gekannt zu haben. Dieser sei lediglich durch andere als „älterer Bruder“ im Sinne der Struktur innerhalb der Gülen-Bewegung vorgestellt worden. Auf der Basis der Angaben, die H.Ş. in seinem Verhör gemacht hatte, konnte auch der hochrangige PKK-Terrorist M.E., Codename „Bahoz“, an einer anderen Adresse festgenommen werden. Dieser soll als Selbstmordattentäter vorgesehen gewesen sein und habe früher Rekrutierungsarbeit für die PKK geleistet. Er soll sich mehrerer Kuriere bedient haben, um einer Entdeckung infolge einer Überwachung der Telekommunikationssysteme zuvorzukommen. „Lichthäuser“ werden von der Gülen-Bewegung zuzurechnenden Institutionen oder Spenden von Anhängern finanziert. Nach Geschlechtern getrennt, ist jeweils ein „Bruder“ oder eine „Schwester“ für die Leitung der Häuser verantwortlich. Üblicherweise leben Schüler öffentlicher Schulen oder der Gülen-Bewegung zuzurechnender Privatschulen oder Studenten in den Häusern, die zum Teil auch Stipendien und Unterstützungszahlungen durch die Bewegung erhalten. Im Gegenzug werden sie dazu aufgefordert, lebenslange Treue zu der Bewegung zu schwören und Dienste für diese zu leisten. Der Alltag in den Lichthäusern ist eher fromm geprägt von islamischen Gebeten, Askese und der Lektüre religiöser Bücher wie jener von Said Nursi. Allerdings wird auch Indoktrination im Sinne der Ideologie Fethullah Gülens betrieben. Die Lichthäuser dienen als Rekrutierungsfeld für die Bewegung, die im Verdacht steht, mittels zahlreicher krimineller Akte versucht zu haben, staatliche Institutionen zu infiltrieren und von dort aus die Regierung zu stürzen. Dazu sollen Prüfungsbetrug, illegale Abhörmaßnahmen, Erpressung, falsche Verdächtigungen, Beweismittelfälschung und Terrorismus in organisierter Vorgehensweise und vielfach unter Ausnutzung öffentlicher Hoheitsgewalt gehört haben.
VW-Abgasskandal
Grüne fordern: Hendricks muss Dobrindt ablösen
Hofreiter: Verkehrsminister versagt bei Abgasskandal
„Umweltministerin muss Verantwortung für den Gesundheitsschutz übernehmen“
Hannover (ots) – Die Grünen im Bundestag fordern, CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Federführung bei der Aufklärung des VW-Abgasskandals zu entziehen.
„Obwohl der Abgasskandal schon vor mehr als einem halben Jahr öffentlich wurde, ist der Verkehrsminister nicht in der Lage, Prüfergebnisse und Konsequenzen zu benennen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Tageszeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Hofreiter forderte: „Umweltministerin Barbara Hendricks muss Dobrindt diese Zuständigkeit wegnehmen. Als Umweltministerin ist sie in der Verantwortung für den Gesundheitsschutz der Menschen vor Umweltgefahren – und erhöhte Stickoxidwerte sind eine große Gefahr, vor allem auch für Kinder und ältere Menschen.“
Die am morgigen Donnerstag tagende Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern solle fordern, dass die Aufklärung des Abgasskandals in die Hände der Umweltministerin übergeht, so Hofreiter. Hofreiter sieht die deutsche Autoindustrie in einer Glaubwürdigkeitskrise:
„Was die Luftreinhaltung betrifft, ist mein Vertrauen in die deutschen Autohersteller derzeit sehr gering“, sagte er dem RND. Die Abgasaffäre böte aber auch eine Chance: „Es ist der letzte Weckruf für die deutsche Autoindustrie, aus der Sackgasse Dieseltechnologie und Verbrennungsmotoren zu kommen und stattdessen emissionsfreie Autos in den Blick zu nehmen“, sagte Hofreiter.
„Sonst droht ihr das Schicksal der Energiekonzerne RWE und Eon, die aus Ignoranz neue Technologien verschlafen haben und heute ums Überleben kämpfen.“
Champions League Viertelfinale
Sensation in Champions League: Wolfsburg schlägt Real Madrid!
Wolfsburg (nex) – Nach einem Sensationssieg gegen die Stars aus Madrid darf der VFL Wolfsburg nun vom Halbfinale in der Championsleague träumen.
Die Wolfsburger setzten sich im Viertelfinal-Hinspiel mit 2:0 durch und sind somit vor dem Rückspiel am kommenden Dienstag im Vorteil.
Vor 26400 Zuschauern in der ausverkauften Volkswagen Arena erzielten Arnold und Rodriguez die Tore für den nicht für möglich gehaltenen Sieg gegen Real Madid.
EU-Türkei-Abkommen
Davutoglu: „Türkei und Finnland teilen selbe Ansichten bei Flüchtlingsfrage“
Ankara (nex/ds/aa) – Der türkische Premierminister Davutoglu sprach vor seiner offiziellen Reise nach Finnland auf einer Pressekonferenz am Flughafen in Ankara.
„Die Türkei und Finnland teilen dieselben Ansichten zur Flüchtlingsfrage“, sagte er am späten Dienstag. „Dies ist eine der besten humanitären Haltungen gegenüber den Flüchtlingen.“
Über die im Rahmen der EU-Türkei-Vereinbarung am Montag angekommenen Flüchtlinge teilte Davutoglu mit, dass einige von ihnen nach Finnland geschickt würden. Finnland sei eines der EU-Länder, das von Anfang an bereit war, Flüchtlinge aufzunehmen.
Das sogenannte Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU sieht vor, dass illegale Migranten in einem Eins-zu-Eins-Austausch von Griechenland zurück in die Türkei geschickt werden. Etwa 2,7 Millionen Syrer, die wegen des Bürgerkriegs aus ihrem Land geflohen sind, finden Schutz in Flüchtlingscamps in der Türkei.
Davutoglu fügte hinzu, dass die Türkei und Finnland eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen weiter anstreben. „Wir beabsichtigen, unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu verbessern“, sagte er. „Unser Handelsvolumen beträgt rund 1,5 Mrd. Dollar. Das möchten wir erhöhen.“ Davutoglu fügte hinzu, dass Finnland jederzeit eine EU-Mitgliedschaft der Türkei unterstützt habe.
Türkisch-israelische Beziehungen
Genf: Erneutes Treffen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Türkei
Genf (nex) – Bereits im Februar nahmen die Türkei und Israel bei einem Treffen in der Schweiz Gespräche zur Normalisierung der diplomatischen Beziehungen auf. Heute setzten die Delegationen beider Länder Bemühungen zum erfolgreichen Abschluss dieser Gespräche fort.
Nach Angaben israelischer Quellen gibt es mehrere Erklärungsentwürfe zu Bestimmungen einer Vereinbarung, die die Normalisierung der Beziehungen vorsieht. Türkische und israelische Regierungsvertreter tauschen Entwürfe, Ideen und Meinungen seit dem letzten Treffen aus.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hoben in vorhergehenden Statements stets die Bedeutung der für den April geplanten Treffen hervor.
Der Türkei geht es dabei in erster Linie um die Lockerung der Gazablockade. Es wird erwartet, dass mit der positiven Haltung beider Parteien alle Schwierigkeiten angegangen werden.Dr. Gallia Lindenstrauss vom Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Israel wies auf die positive Einstellung beider Länder hin.
Dr. Fahreddin Altun, der Istanbul-Koordinator der Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung (SETA), erklärte, die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei notwendig, wenn dies auch ein fortwährender Prozess sei. Karel Valansi, Kolumnist der türkisch-ladinosprachigen jüdischen Wochenzeitung Şalom, ging ebenfalls auf die positive Atmosphäre während der Treffen ein:
„Ein Deal ist mit dem guten Willen beider Parteien möglich.“ Nach Berichten der israelischen Tageszeitung Haaretz stellt das Treffen am Mittwoch ein Novum im diplomatischen Verkehr dar – wurde es doch vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und nicht wie üblich von den Medien angekündigt. Zwar wird erwartet, dass die Zusammenkunft wie die vorherigen auch in Genf stattfinden wird, fest steht es jedoch noch nicht.
Etikettierungsfehler
Eilmeldung: Lidl ruft Eier zurück – Nicht verzehren!
Bergeijk (ots) – Das niederländische Unternehmen Omega Eieren B.V. informiert über verschiedene Eierverpackungen, die aufgrund eines Etikettierungsfehlers mit einem zu langen Mindesthaltbarkeitsdatum bedruckt wurden.
Anstelle des korrekten Mindesthaltbarkeitsdatums 07.04. ist bei folgenden Produkten teilweise das Mindesthaltbarkeitsdatum 07.06. angegeben (das Mindesthaltbarkeitsdatum befindet sich auf dem Aufkleber auf der Eierverpackung). Frische Eier aus Bodenhaltung [Gr. M, L], 10er Packung – MHD 07.06. Bio-Eier [Gr. M, L, XL], 10er Packung – MHD 07.06. Frische Eier aus Freilandhaltung [Gr. M, L], 10er Packung – MHD 07.06.
Obwohl die oben genannten Produkte von einwandfreier Qualität sind, kann die Haltbarkeit bis zu dem falsch angegebenen Mindesthaltbarkeitsdatum 07.06. (Juni) nicht gewährleistet werden. Kunden sollten die oben genannten Produkte daher nicht mehr verzehren.
Die betroffenen Produkte wurden bei Lidl Deutschland in Teilen der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern verkauft. In den betroffenen Filialen werden die Kunden durch einen Filialaushang informiert.
Aus Gründen des konsequenten Verbraucherschutzes hat Lidl Deutschland sofort reagiert und die betroffenen Produkte aus dem Verkauf genommen. Die bereits verkauften, betroffenen Produkte können in allen Lidl-Filialen zurückgegeben werden. Der Kaufpreis wird selbstverständlich erstattet, auch ohne Vorlage des Kassenbons.
