Köln (nex) – „Türkische Innenpolitik, Staatspropaganda und Wahlkampfauftritte von Regierungsmitgliedern haben hier nichts zu suchen“, schrieb FDP-Politiker Christian Lindner am 16.Februar 2017 auf seiner Facebookseite.
Seit dem 17. März 17 Uhr senden Dutzende deutsch-türkische Journalisten ihr TV-Programm aus Köln. Wie der WDR berichtet, ist der Sender Arti.TV am Freitag um 17 Uhr offiziell auf Sendung gegangen.
Das Ziel der Journalisten sei es, von Köln aus die Türken neutral und sachlich zu informieren. Seit dem Putschversuch sei das Berichten in der Türkei schwierig geworden. Ihr wichtigstes Thema sei zunächst einmal die Abstimmung über die Verfassungsänderung im April.
Den Standort Köln hätten sich die Macher ausgesucht, weil hier viele Türken und türkische Journalisten lebten. Einige hätten sich dem Deutschlandfunk zufolge schon vor längerer Zeit in Europa, andere hätten die Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli verlassen.
Da der Sender von einer Erdogan-kritischen Stiftung aus den Niederlanden finanziert wird, ist eine sachliche und neutrale Berichterstattung allerdings eher unwahrscheinlich.
Berlin (nex) – Den im April letzten Jahres verhafteten türkischen Staatsangehörigen Ali H. Dogan hat das Kammergericht Berlin nach fünfmonatiger Verfahrensdauer heute zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zwei Jahre und neun Monate gefordert.
Medienberichten zufolge wird die Verteidigung dagegen Revision einlegen. Dogan sei von Juli 2014 bis Juli 2015 als Gebietsleiter der in der BRD und im Ausland als Terrororganisation eingestuften PKK tätig gewesen. Wie mehrere Medien unter Berufung auf Polizeimitteilungen berichteten, habe Dogan durch Androhung von Gewalt für die PKK von kurdischstämmigen Gewerbetreibenden Schutzgeld erpresst.
Die PKK wurde 2002 von der EU zur Terrororganisation erklärt und ist seit 1993 in Deutschland verboten.
Gaza (nex) – Vierzehn Jahre nachdem ihre Tochter durch eine israelische Planierraupe zu Tode gekommen ist, halten Rachel Corries Eltern die Erinnerung an sie als einen Menschen, der der Welt einen Einblick in die fürsorgliche Natur der US-Amerikaner gegeben hat, aufrecht.
„Viele Menschen auf der Welt erinnern sich an Rachel als ein Beispiel für eine US-Amerikanerin, die eine andere Wahrnehmung von uns vermittelt als unsere Außenpolitik Sie glauben machen möchte, was alle Amerikaner fühlten“, erklärt Rachels Vater Craig in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur Anadolu. „Ich bin glücklich, dass man sich so an sie erinnert.“
Mit 23 Jahren ging Rachel im Rahmen eines Partnerschaftsprojekts zwischen ihrer Heimatstadt Olympia und Rafah zum Gazastreifen. Das war im Januar 2003. Keine zwei Monate später wurde sie bei dem Versuch, ein palästinensisches Haus in Rafah vor der illegalen Zerstörung zu schützen, am 16. März 2003, getötet.
Israel hat bis heute die Verantwortung für ihren Tod nicht übernommen
Rachel machte ihren Abschluss an der Capital High School in ihrem Heimatort Olympia und nahm ein Studium in derselben Stadt am Evergreen State College auf, wo sie sich den Olympioniken für Frieden und Solidarität anschloss und schließlich nach Gaza ging.
„Sie wollte lernen, wie man sich mit Menschen, die tage-, monate-, jahrelang unterdrückt werden, solidarisch zeigen kann“, erklärt die Mutter Cindy. Die 69-Jährige ist Musikerin.
Am Tag ihres Todes befand sich Rachel in der Aktivistengruppe Internationale Solidaritätsbewegung (ISM), die sich gegen Hauszerstörungen in palästinensischen Gebieten wandte.
Rachel kniete vor einer gepanzerten Planierraupe, um das Haus eines Apothekers vor der Zerstörung zu bewahren, und wurde von dem Panzerfahrzeug überrollt. Sie wurde von ISM-Mitgliedern ins Krankenhaus gebracht, verstarb jedoch kurz danach.
Der damalige israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hatte zuverlässige transparente Ermittlungen versprochen. „Unsere Regierung sagt, dass dies nie geschehen ist“, erklärt der Vater, der Versicherungsangestellter ist, Anadolu. Die Eltern kämpften jahrelang darum, die Verantwortlichen für den Tod ihrer Tochter zur Rechenschaft zu ziehen. 2012 urteilte ein Gericht in Haifa, dass Rachel Corries Tod als Unfall einzustufen ist. 2015 entschied das Oberste Gericht, den Staat Israel treffe keine Schuld am Tod von Rachel Corrie.
Die Eltern, die die Rachel Corrie Foundation for Peace and Justice gegründet haben, glauben jedoch, dass der Gerichtsprozess die Probleme innerhalb der Regierung und des Militärs von Israel ans Tageslicht gebracht habe. Der Fall habe auch die Rolle der israelischen Gerichte als Unterstützer der Besatzung enthüllt, so der Vater weiter.
„Es wird mir nichts bringen, einen Panzerfahrer hinter Gitter zu bringen, denn der Panzerfahrer ist natürlich das Instrument, das kaum mehr Verantwortung trägt als der Panzer selbst“, fügte er hinzu.
Es sei eine ganze Befehlskette, innerhalb derer dieses Militär operiere und das wolle er ändern, so Craig Corrie weiter. Ein in dieser Woche veröffentlichte UN-Bericht bezichtigt Israel, wie ein „Apartheidsregime“ zu handeln. Craid Corrie sieht hierin eine gute Möglichkeit, „mit dem Lernen anzufangen“.
Ankara (nex) – Das türkische Wirtschaftsministerium hat am gestrigen Freitag Meldungen der Nachrichtenagenturen dementiert, wonach die Türkei gegen einige russische Güter Sanktionen verhängt habe.
Im Gegensatz zu den Meldungen internationaler und auch nationaler Nachrichtenagenturen über eine Sanktion gegen einige russische Waren betreibe die Türkei eine liberale Außenhandelspolitik in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), so das Ministerium für Wirtschaft in der Mitteilung.
„Diese Meldungen geben nicht die Wirklichkeit wieder“, teilte das Ministerium mit. Die Türkei wolle ihren Anteil am Welthandel erhöhen und führe ihre Außenhandelsgeschäfte als WTO-Mitglied im Rahmen der Abkommen mit dieser Organisation durch.
„Es gibt keine offizielle Mitteilung vonseiten der Türkei, aber unsere Vertragspartner sowie türkische Importeure haben uns darüber informiert, dass die Türkei die Lizenzen für zollfreien Import ausgesetzt habe“, hat Arkadi Slochewski, Vorsitzender des russischen Branchenverbands Getreide-Union, laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS gegenüber Reportern am gestrigen Freitagmorgen erklärt.
Dem russischen Nachrichtenportal Sputnik zufolge habe der Präsident des Verbands der Exporteure Istanbul, Zekeriya Mete, die Sanktionen bestätigt.
Russland ist zwar zurzeit dabei, Wirtschaftssanktionen gegen mehrere türkische Waren aufzuheben, doch einige Agrarprodukte mit einem Gesamtmarktanteil von 425 Millionen US-Dollar bleiben laut den von der Nachrichtenagentur Anadolu zusammengestellten Daten nach wie vor auf der schwarzen Liste.
Am 1. Januar 2016 hatte Moskau nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets über türkischem Luftraum im November 2015 Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Der Vorfall hatte monatelange diplomatische Spannungen zur Folge, die mit dem Normalisierungsprozess im vergangenen Sommer wieder beigelegt werden konnten.
Erst vor Kurzem hat Moskau das Einfuhrverbot für Zwiebeln, Nelken, Salz, Blumenkohl und Brokkoli aus der Türkei aufgehoben, jedoch nicht das gegen Tomaten, Trauben, Geflügel, Tomaten, Gurken, Äpfel, Birnen und Erdbeeren.
Wie TASS Medienberichten zufolge gemeldet habe, hege die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor nicht die Absicht, die Sanktionen gegen diese Produkte aus der Türkei in naher Zukunft aufzuheben.
„Diese Sanktionen bleiben“, habe die Sprecherin des russischen Lebensmittelamts Julia Melano laut TASS erklärt und hinzugefügt: „Wir haben nicht vor, diese aufzuheben. Mit Sicherheit nicht in naher Zukunft.“
Köln (nex) – Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies hat sich vehement gegen den Einsatz privat finanzierter Wachdienste als Patrouillen in Wohngebieten ausgesprochen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Er sei in Sorge, dass sich „zahlungskräftige Bewohner“ Sicherheit kauften und in ihrem Umfeld subtilen Druck ausübten, sich daran zu beteiligen, sagte Mathies dem Blatt zufolge in einer Diskussion zur Sicherheitslage in der Stadt Köln. Er bezweifelte, dass der Einsatz von Wachfirmen die Situation verbessere.
„Wenn es Ihnen subjektiv hilft, dann ist das so. Mir fehlen aber die objektiven Fakten“, hielt Mathies der Initiative „Sicherheit im Auenviertel“ entgegen, die in einer gut situierten Wohngegend des Stadtbezirks Rodenkirchen im Kölner Süden seit mehr als einem Jahr einen privaten Wachdienst Streife fahren lässt.
Die Mitglieder des als Verein organisierten Zusammenschlusses zahlen nach Angaben des Organisators Thomas Tettinger 90 Euro monatlich für diese Patrouillen. Mathies kündigte demgegenüber an, nach der Erhöhung der Polizeipräsenz in der Kölner Innenstadt seit den Gewaltexzessen der Silvesternacht 2015 auch verstärkt Beamte in der städtischen Peripherie einzusetzen.
Berlin (ots) – In dieser Woche findet der G20-Gipfel der Finanzminister in Baden-Baden statt. Laut offiziellen Angaben wird die Veranstaltung allein die Stadt Baden-Baden rund 800.000 EUR kosten – trotz gravierender Haushaltslöcher. Weitere Kosten kommen auf Seiten des Landes und Bundes auf den Steuerzahler zu.
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert, dass das Finanzministerium keine Gesamtkostenaufstellung präsentieren kann, da jedes beteiligte Ministerium, jede Behörde und jedes Amt die Kosten separat abrechnet. Dank der mangelnden Transparenz bei den Gesamtkosten bleibt die Kritik am Aufwand solcher Gipfeltreffen gering.
»Man könnte meinen, das Geld für diesen Gipfel wäre gut angelegt, angesichts der Aussicht auf ein vernünftig reguliertes Finanzsystem in der Welt der reichsten Volkswirtschaften. Das Gegenteil ist aber der Fall. Die maßgebend von Großkonzernen durch effektive Lobbyarbeit gesteuerte Wirtschaftspolitik soll genau das nicht bewirken«, kommentiert Bernhard Anschütz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Mittelbaden.
Auch Henrik Eisele, Listenkandidat zur Bundestagswahl und Schatzmeister im Kreisverband, kritisiert den Gipfel: »Seit Mittwoch erledigen die ‚G20 Deputies‘ die eigentliche Arbeit. Beim Deputies Meeting wird die Abschlussverlautbarung vorbereitet und die zukünftige Politik der Weltwirtschaft ausbaldowert. Die Gipfelarbeit der Damen und Herren Minister beschränkt sich darauf, ein teures Luxusmenü auf Staatskosten zu genießen, ein Autogramm ins Goldene Buch der Stadt zu geben und für ein Gruppenbild vor dem Kurhaus zusammenzukommen.
Danach wird der von ihren Angestellten vorbereitete Text kurz begutachtet und die darin womöglich klar definierten Ziele nochmals derart verwässert, dass am Ende wie üblich nur ein nichtssagender Luftblasen-Text mit unverbindlichen Absichtserklärungen herauskommt.«
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert, dass die Finanzminister den Gipfel nutzen, um endlich die Finanzmärkte erfolgreich zu regulieren und Steuerschlupflöcher zu schließen. Den Staaten dürfen nicht mehr jährlich Milliarden an Steuereinnahmen, durch erfolgreiche Tricks der Wirtschaft, entgehen.
»In einer globalisierten Welt müssen aber auch hier klare Regeln vorherrschen, damit die Konzerne endlich ihrer steuerlichen Verpflichtung nachkommen« , so Eisele weiter. »Wären die entgangenen Milliarden verfügbar, so wäre es ein leichtes, endlich ein funktionierendes Wirtschaftssystem in Afrika zu etablieren. Dies würde auch die Flüchtlingsströme aus diesem Kontinent eindämmen.«
Foto: Wikimedia
Gerade kleine Betriebe stellen Produktion ein – Bauernverband: Preiskrise noch nicht ausgestanden
Osnabrück (ots) – Mehr als 5600 Milchbauern haben in Deutschland seit Wegfall der Milchquote im Frühjahr 2015 aufgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“.
Besonders kleine Betriebe haben demnach die Produktion eingestellt: Während 6145 Bauernhöfe mit weniger als 100 Kühen seit dem Ende der Quote ausgestiegen sind, nahm die Zahl der Betriebe mit mehr als 100 Tieren sogar um fast 560 zu.
Der stärkste Rückgang war laut Ministerium in Süddeutschland zu verzeichnen: Im besagten Zeitraum gaben in Bayern 2353 Betriebe die Milchviehhaltung auf, in Baden-Württemberg fast 1000. Auf Platz drei folgt Niedersachsen mit 707 Bauernhöfen, vor Nordrhein-Westfalen mit 704 und Schleswig-Holstein mit 233.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium beruft sich bei seiner Antwort auf die Zahlen der halbjährlichen sogenannten Viehbestandserhebung vom 3. Mai 2015 zum 3. November 2016. Der Wegfall der Quote fiel zusammen mit einer Preiskrise auf dem Milchmarkt. Die Lage habe sich aber mittlerweile wieder konsolidiert, der Erzeugerpreis für Milch sei über die 30-Cent-Marke geklettert, so das Ministerium.
Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, warnte im Gespräch mit der „NOZ“, dass die Krise in einigen Regionen noch nicht ausgestanden sei. Im Süden Deutschlands werde tendenziell mehr gezahlt als im Norden. „Gerade nach den zwei Krisenjahren reicht ein Milchpreis von knapp über 30 Cent für viele Betriebe noch nicht aus“, so Krüsken.
Grünen-Agrarpolitiker Friedrich Ostendorff kritisierte, dass die Bundesregierung seit Wegfall der Quote und Ausbruch der Krise zu wenig unternommen habe, um Milchbauern zu stärken und den Markt krisenfest aufzustellen. „Die Bundesregierung verschließt die Augen und redet sich die Lage schön“, so Ostendorff.
Mainz (nex) – Ünsal Arik, der türkische Box-Weltmeister mit bayrischen Wurzeln, hat in Jan Böhmermanns „Neo Magazin Royal“ den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert.
Arik, der Erdogan ein kleines Ego unterstellte und als einen Feigling bezeichnete, behauptete, dieser traue sich nur mit seinen „500 Bodyguards“ aus dem Haus. Auch Hitler durfte in der Sendung nicht fehlen. Adolf sei cool gewesen, erklärte Arik, „weil er hat Adolf umgebracht.“
Vor zwei Jahren hatte der bekennende Kemalist nach einem Kampf ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Bu ülke Atatürk’ün, Tayyip’in değil“ – zu Deutsch: „Dieses Land gehört Atatürk, nicht Tayyip“ – angezogen.
Im vergangenen Jahr war er kurz nach dem vereitelten Putschversuch in der Türkei im Sat1 Frühstücksfernsehen aufgetreten, wo er Erdogan als Hitler 2.0 bezeichnet und auf die Frage der Moderatorin, warum Erdogan noch so beliebt bei den AKP-Anhängern sei, erwidert hatte, dass „99 Prozent des türkischen Volkes dumm ist“.
Nun war er am gestrigen Donnerstag Gast in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royal“. „Ich bin sehr enttäuscht von allen Türken, die hier leben und Deutschland gegenüber keinen Respekt zeigen“, bedauerte er „Wir leben hier und haben Deutschland sehr viel zu verdanken.“
An seine Landsleute in Deutschland gerichtet sagte der Sportler, diese sollten ihr Gehirn einschalten und beim Verfassungsreferendum am 16. April mit Nein stimmen. Medienberichten zufolge soll Arik von der Türkei mit einem Einreiseverbot belegt sein.
Gegenüber der Bild erklärte er später: „Jeder Türke, dem es hier nicht passt, weiß doch, wo der Flughafen ist. Wenn es so toll in der Türkei unter Erdogan ist, sollen die Türken hier doch Deutschland verlassen und uns in Ruhe lassen.“
In seiner Anmoderation hatte Böhmermann seine Bewunderung für den Boxer ausgesprochen. Sein Auftritt sei mutig, denn nur noch wenige Erdogan-Gegner trauten sich öffentlich, sich gegen den türkischen Staatschef zu äußern.
Bodrum (nex) – Die Türkei verzeichnet bei der Zahl israelischer Touristen seit der Normalisierung der Beziehungen im Sommer vergangenen Jahres einen Anstieg, erklärte der Chef eines Reiseveranstaltungsunternehmens in der südwesttürkischen Provinz Mugla, die einige beliebte Urlaubsorte wie Bodrum und Marmaris zu bieten hat.
„Wir waren von 2.500 israelischen Touristen im März und April ausgegangen, aber es sind bereits 4.000“, teilte Kaan Yardacilar der Nachrichtenagentur Anadolu mit und fügte hinzu:
„2016 brachten wir 6.500 nach Marmaris. Diese Zahl wird sich dieses Jahr wahrscheinlich verdoppeln oder gar verdreifachen.“
Kaan Yardacilar wies darauf hin, dass er einen Wandel im Profil israelischer Touristen in der Türkei bemerkt habe:
„Touristen, die in den letzten zwei Jahren aus Israel kamen, waren muslimisch-arabische Israelis. Aber die ersten beiden Gruppen, die in diesem Jahr nach Marmaris gekommen sind, waren alle Juden.“
Es sehe danach aus, dass 2017 ein besseres Jahr würde als 2016, so der Reiseunternehmer weiter.
Ankara und Tel Aviv haben ihre diplomatischen Beziehungen nach sechs Jahren im vergangenen Juni wiederaufgenommen. Israelische Sicherheitskräfte hatten im Mai 2010 das türkische Schiff Mavi Marmara in internationalen Gewässern gestürmt. Bei dem Angriff waren neun türkische Aktivisten getötet und weitere 30 verletzt worden, von denen einer nach fast vier Jahren seinen Verletzungen erlag.
Frankfurt am Main (nex) – Zollfahnder haben eine litauische Tätergruppierung zerschlagen und drei Personen festgenommen. Im Reihenhaus einer 52-Jährigen aus Waldsolms, die als Haupttäterin gilt, wurden große Mengen an illegalen Potenzmitteln sichergestellt.
Die genaue Zahl konnte bisweilen noch nicht ermittelt werden, man kann jedoch von einem hohen sechsstelligen wenn nicht sogar siebenstelligen Wert ausgehen, so einer der Ermittler. Zwei weitere Tatverdächtige, die 25-jährige Tochter und ein 28-jähriger Mann, wurden im Haus ebenfalls festgenommen.
(Foto: Zoll)
Das unter der Sachleitung der Gießener Staatsanwaltschaft seit Juli 2016 beim Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführte Ermittlungsverfahren trat am Mittwoch, 15.03.2017, in die entscheidende Phase ein.
(Foto: Zoll)
Aufgrund aktueller Erkenntnisse wurde das Reihenhaus der 52-Jährigen durchsucht. In einem Büro und im Keller entdeckten die Fahnder zahlreiche Kartons und Säcke mit illegalen Potenzmitteln verschiedener Markenbezeichnungen.
Die drei Beschuldigten, allesamt litauische Staatsangehörige, wurden am Donnerstag, 16.3.2017, dem Haftrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete. Ihnen droht eine Anklage wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und bandenmäßigem Schmuggel.
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