Berlin (ots) – Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Paus, bezeichnet ein mögliches Dreierbündnis mit CDU/CSU und FDP nach der Bundestagswahl als „extrem schwierig“.
Im Sommerinterview mit der rbb-Abendschau sagte Paus: „Mir persönlich fehlt die Fantasie, wie mehr Ökologie mit einer FDP gehen soll, die bei der Energiepolitik stärker bei Trump ist als in Deutschland, die bei Sozialfragen Politik für die oberen Zehntausend macht statt für die Breite der Gesellschaft. Und wie ich dann gleichzeitig noch mit einer CSU darüber verhandeln soll, dass Weltoffenheit und eine Obergrenze nicht zusammengeht, das finde ich extrem schwierig.“
Im Zusammenhang mit dem Abgas-Skandal kritisierte Paus die Ergebnisse des Diesel-Gipfels. Dass die Autoindustrie nur Software-Updates für Euro-5 und Euro-6-Dieselfahrzeuge zugesagt habe, sei „ein Witz. Wir brauchen mindestens Nachrüstungen bei der Hardware.“ Es müsse klar sein, dass die Industrie die allein bezahle.
Im Kampf gegen Kinderarmut sprach sich die grüne Spitzenkandidatin für eine sukzessive Abschaffung des Ehegattensplittings und die Einführung einer einkommensunabhängigen Kindergrundsicherung von mindestens 300 Euro pro Monat und Kind aus. So könne die Ungerechtigkeit, dass nur der Trauschein, nicht aber die Kinder unterstützt würden, beendet werden.
#iyikivarsineren
Ankara (nex) – Die Bomben, die gestern nahe der türkischen Stadt Hakkari im Einsatz gegen die Terrororganisation PKK abgefeuert wurden und fünf Terroristen außer Gefecht setzten, trugen den Namen des am Donnerstag von der PKK getöteten Eren Bülbül.
Der 15-Jährige musste sterben, weil er den Sicherheitskräften ein Lager der PKK zeigte.
Vor zwei Monaten hatte Eren auf seinem Social Media Profil die Nachricht geteilt ‘Biri de çıkıp demiyor ki Eren iyi ki varsın’ – „ Nie sagt jemand: ‚Gut, dass es dich gibt, Eren’“.
Er wurde zum Märtyrer. Zehntausende erweisen ihm dafür die Ehre und schreiben „İyi ki varsın Eren“, also: „Eren, gut, dass es dich gibt“.
(Foto: Screenshot)(Screenshot/CNN Turk)
Bülbül wurde am Donnerstag in Macka, einem Ort in der Provinz Trabzon, von PKK-Terroristen angeschossen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen.
(Foto: Screenshot/Privat)
Neben den vielen Opfern der türkischen Streit- und Polizeikräfte im Kampf gegen die Terrororganisation PKK beklagt das Land in letzter Zeit häufiger auch zivile Opfer. So werden zum Beispiel immer öfter Lehrer entführt und anschließend getötet.
Von Martina Yaman
Alanya (nex) – Hüseyin Baraner, Beauftragter der TÜRSAB (Türkiye Seyahat Acentaları Birliği – Vereinigung türkischer Reiseveranstalter) für Deutschland besuchte mit einer Gruppe von 43 Inhabern und Angestellten deutscher Reisebüros die Stadt Alanya und stellte, begleitet von Bürgermeister Adem Murat Yücel, die Stadt vor.
Alanyas Bürgermeister Adem Murat Yücel (l.) und Hüseyin Baraner. (Foto: Martina Yaman)
Man wolle den Fachleuten die Gelegenheit bieten, sich selbst ein Bild von der Realität vor Ort zu machen, so Baraner. Einige der Delegationsmitglieder waren auch tatsächlich zum ersten Mal in der Türkei.
(Foto: MY)
Nach dem Besuch der Damlataş-Höhle (deren Entdeckung Ende der Vierziger Jahre allgemein als „Startschuss“ für den Tourismus gilt) hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, mit der derzeit noch nicht offiziell eröffneten Seilbahn über den gut besuchten Kleopatrastrand Richtung Burgberg zu fahren.
Die Teilnahme des Bürgermeisters Adem Murat Yücel, der fast das komplette Programm begleitete, zeigte die Bedeutung, die die deutschen Gäste nach wie vor für die Stadt Alanya haben. Auch der Vorsitzende der Alanya Tourismus-Stiftung Burhan Sili und der Vorsitzende der Alanyaner Journalistenvereinigung Mehmet Ali Dim nahmen an dem Programm teil.
(Foto: MY)
Alanya sei eine Stadt der vielfältigen Kulturen, Sprachen und Religionen, sagte Yücel in seiner Begrüssungsrede. „Die Deutschen sind unsere Freunde und werden es immer bleiben. Alanya ist für uns die schönste, sicherste und glücklichste Stadt der Welt und Alanya wird in der Türkei als „Kücük Almanya“ – kleines Deutschland – bezeichnet“ hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung.
(Foto: MY)
Insbesondere wurde die demnächst in den offiziellen Betrieb gehende Seilbahn hervorgehoben – ein 37 Jahre währender Traum der Stadt werde damit verwirklicht, sagte der Bürgermeister weiter. Die Seilbahn werde das neue Wahrzeichen der Stadt. Alanya lebe von und mit den Touristen, betonte er.
(Foto: MY)
Der Tourismus und damit verbunden das Baugewerbe und der Immobilienverkauf seien neben der Agrarwirtschaft die wichtigsten Wirtschaftszweige der Stadt und deswegen tue man alles, damit sich die Gäste in Alanya sicher und wohl fühlen könnten.
Dass die normale Einwohnerzahl von 300.000 im Sommer im Schnitt auf 800.000 und mehr ansteige, sei hier für die Einheimischen überhaupt kein Problem, Alanya sei schließlich eine offene und gastfreundliche Stadt, betonte Hüseyin Baraner bei dem kleinen Empfang im Garten des historischen Kulturhauses auf der Burg.
Weiter sagte Baraner, dass Alanya, die Stadt, in der auch der türkische Aussenminister Mevlüt Çavuşoğlu geboren und ein häufiger Besucher ist, eine besondere Bedeutung für die deutsch-türkischen Beziehungen habe. Vor mehr als vierzig Jahren habe hier in Alanya der Tourismus insbesondere mit deutschen Gästen begonnen.
Man hoffe, so heißt es in der gemeinsamen Erklärung, dass diese Organisation später vielleicht als Wendepunkt in den derzeit doch etwas schwierigen Beziehungen gelten könnte.
Die Teilnehmer an der Tour, die teilweise zum ersten Mal in der Türkei waren und vor allem im Vorfeld von Freunden und Familien auf Unverständnis stießen, waren sichtlich angetan von der Stadt und der Seilbahn.
Bei Gesprächen am Rande des Treffens wurde von einer Teilnehmerin unter anderem gesagt, dass ihre Familie ihr die Teilnahme an dem zweitägigen Trip verübele – und sie nicht aus dem Gefängnis holen werde, wenn sie verhaftet werde. Dass derartige Bedenken völlig absurd sind, merkten die Reisefachleute doch recht schnell.
Trabzon (nex) – Eine große Feier wird im Landkreis Malazgirt der osttürkischen Provinz Mus am 26. August stattfinden, um den 946. Jahrestag der Schlacht bei Manzikert („Malazgirt“ auf Türkisch), den Sieg des Sultans der Groß-Seldschuken Alparslan gegen das Byzantinische Reich im Jahre 1071 zu begehen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Binali Yıldırım werden an den Feierlichkeiten teilnehmen.
Es wird erwartet, dass Erdogan und Yıldırım das Siegesdenkmal 1071 besuchen, das sich auf dem ehemaligen Schlachtfeld am westlichen Eingang von Malazgirt befindet. Die Statue zeigt Sultan Alparslan auf einem Hengst. Auf der Inschrift der Sockeltafel ist zu lesen, dass Alparslan mit nur 15.000 Mann gegen 200.000 Byzantiner angetreten war.
(Foto: AA)
Erdoğan kündigte die Feier bei einer Versammlung mit den lokalen Führungskräften der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) in der Schwarzmeerprovinz Trabzon an.
„Am 26. August werde ich, so Gott will, in Malazgirt sein, an dem Ort, an dem unsere Vorfahren Geschichte schrieben“, sagte Erdogan und fügte hinzu: „So wie wir jedes Jahr des Sieges bei Gallipoli gedenken, werden wir von nun an auch den 26. August begehen. Da wir uns für 2023, 2053 und 2071 Ziele gesetzt haben, müssen wir damit beginnen, diese sofort in die Wege zu leiten.“
Die Schlacht von Manzikert fand im Jahre 1071 zwischen dem byzantinischen und dem seldschukischen Reich um die Übernahme der Kontrolle über Ostanatolien statt. Alparslan besiegte Romanos IV. Diogenes, nahm ihn gefangen und ließ ihn später wieder frei.
Der Sultan habe dafür eine Prinzessin zur Braut für einen seiner Söhne, ein Lösegeld von 1,5 Millionen Goldstücken und die Übergabe von Manzikert, Edessa, Antiocheia und Hieropolis gefordert.
Ankara (nex) – Ankara wird Maßnahmen ergreifen müssen, wenn Moskau die Einschränkungen für die Einfuhr türkischer Tomaten nicht aufhebt, sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am vergangenen Mittwoch.
„Wegen der anhaltenden Einschränkungen für die Einfuhr von Tomaten und anderem Gemüse erleben wir großen Druck [vonseiten der lokalen Exporteure, Anm. der Red.]“, sagte er und ergänzte: „Wir werden Maßnahmen ergreifen müssen, um diesen Druck zu beenden, denn so kann es nicht weitergehen.“
Zeybekci wies auch darauf hin, dass die Gespräche, die in Izmir vom 17. bis zum 19. August stattfinden sollen, für die Türkei sehr wichtig seien.
„Wir haben keine Erwartungen, was die Tomaten-Exporte betrifft“, betonte der türkische Wirtschaftsminister. „Die [russischen. Anm. d. Red.] Ministerien haben zwar diesbezüglich verschiedene Erklärungen abgegeben, aber wir würden gerne etwas über die Zukunft des ‚Tomatenverbots‘ sowie über die Einschränkungen im Zusammenhang mit anderen Gemüse-, Fleisch- und Milchprodukten erfahren.“
Russland hat fast alle Einschränkungen für landwirtschaftliche Einfuhren aus der Türkei aufgehoben, aber das Importverbot für Tomaten bleibt nach wie vor bestehen.
Außerdem hat der russische Föderale Aufsichtsdienst für Tier- und Pflanzengesundheit Rosselkhoznadzor Einschränkungen für den Import von Zucchini, Salat, Eisbergsalat, Auberginen, Granatäpfeln, Kürbissen und Pfeffer beibehalten.
Ankara (nex) – Während in Deutschland dieses Jahr vor der Bundestagswahl im Kampf um die Gunst der Wähler in den Wahlreden der Parteien erstmals sogar Urlaubs-, Waffen- und sonstige -boykotte gegen Nato-Partner Türkei auftauchen, soll nach der Unterzeichnung eines Milliarden-Deals zwischen den deutschen Traditionsunternehmen wie etwa Siemens oder der Daimler AG und der türkischen Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan nun auch mit den Vereinten Nationen ein Abkommen über die Einrichtung einer internationalen Technologiebank unterzeichnet werden.
Dies hat der türkische Wissenschaftsminister Faruk Özlü am Freitag bekannt gegeben.
Özlü sagte, dass ein UNO-Komitee für die Vorbereitungen der Räumlichkeiten der Bank in der Provinz Kocaeli in der Nähe von Istanbul die Türkei besucht habe.
„Ein Gastland-Abkommen zwischen der Türkei und den Vereinten Nationen wird vorbereitet und unterschrieben“, erklärte Özlü gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu und ergänzte, dass die Internationale Technologiebank noch in diesem Jahr eröffnet werde.
Die Bank zur Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Innovation soll in Gebze entstehen. Gebze ist eine Industriestadt am Marmarameer in der Provinz Kocaeli und liegt am anatolischen Stadtrand von Istanbul.
„Die Finanzierung für die International Technology Bank wird auf freiwilliger Basis geschehen“, sagte Ozlu.
Als Geberland werde die Türkei in den ersten fünf Jahren 2 Millionen US-Dollar pro Jahr zur Verfügung stelen. Nach der Gründung der Bank, so sei die Erwartung, würden viele UN-Mitgliedsländer die Bank unterstützen.
Darüber hinaus gehe man davon aus, dass „weltberühmte Technologie-Unternehmen“ die Bank unterstützen würden, so der türkische Wissenschaftsminister weiter.
Die Bank soll Schulungen für die jeweiligen Länder zur Entwicklung ihrer Wissenschafts- und Technologiepolitik und deren Umsetzung anbieten.
Heilbronn (ots) – Für Björn Engholm (77) bedeutet die Agenda 2010 einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Sozialdemokratie. Der frühere SPD-Parteichef sagte der „Heilbronner Stimme“:
„Man kann für die Agenda 2010 sicher das ein oder andere ökonomische Argument geltend machen. Aber die Agenda hat für die SPD einen tiefen Einschnitt bedeutet. Ich denke, sechs bis neun Prozent unserer Stammwähler sind in das Lager der Nichtwähler und zur Linken abgewandert. Diese Enttäuschten zurückzuholen ist außerordentlich schwer. Ich habe das erlebt, als wir im Norden die letzten Werften schließen mussten. Stolze Werftarbeiter zahlen ihr Leben lang ein und stehen plötzlich mit 56 Jahren als Sozialhilfeempfänger im Abseits. Das haben sie uns auch nicht verziehen.“
Seiner Partei rät er, auf das Thema Gerechtigkeit zu setzen. Engholm: „Ich glaube an das Thema Gerechtigkeit. Auch wenn wir ein starkes Wirtschaftswachstum im Land haben und eine ausgesprochen gute Beschäftigungslage, so sind doch 75 Prozent der Deutschen der Meinung, dass es in dieser Gesellschaft nicht wirklich gerecht zugeht. Wenn ich Chemikerin wie die Kanzlerin wäre würde ich sagen: Es geht um die Verringerung der Ungleichverteilung. Das ist nämlich das Hauptproblem. Einkommen und Vermögen, Bildungs- und Aufstiegschancen sind so ungleich verteilt, dass es nach neuen Antworten schreit. Auch wenn die Konjunktur läuft und die Gemüter beruhigt: das Thema Gerechtigkeit ist und bleibt richtig und wichtig. Man muss es auch um den Preis, nicht sofort den ersten Platz bei einer Wahl zu erringen, konsequent verfolgen.“
Dass dem Hype um Kanzlerkandidat Martin Schulz die Ernüchterung in den Umfragen gefolgt sei, hat aus seiner Sicht zwei Konsequenzen: „Als Schulz die SPD übernommen hat, lagen wir bei 20, 21 Prozent. Die Partei ist lange durch ein schier endloses Tal marschiert. Und plötzlich gibt es einen neuen Hoffnungsträger, der Erwartungen auslöst, die sich zu einem Hype, einem Rausch auswachsen. Aber ein solcher Hype bricht, wenn er bei der nächsten Umfrage enttäuscht wird, in sich zusammen. Das führt zu einem doppelt negativen Effekt: Demobilisierung der eigenen Leute und Mobilisierung des politischen Gegners.“
Zu den Chancen seiner Partei bei der Bundestagswahl sagte er: „Ich denke, die SPD kann noch die 30-Prozent-Marke erreichen. Die CDU hat aber den Vorteil, dass sie vier Koalitionsoptionen hat. Die SPD hat nur zwei, ein Bündnis mit Union oder mit den Grünen. Andere Optionen sehe ich für meine Partei derzeit nicht.“
Berlin (ots) – Der Jugendrichter Andreas Müller hat sich dafür ausgesprochen, dass die Politik nach der Bundestagswahl Cannabis legalisiert. „Es gibt keine Argumente mehr für eine Prohibition“, sagte der Richter am Amtsgericht Bernau bei Berlin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“.
„Insbesondere die Theorie, dass Cannabis eine Einstiegsdroge sei, wird weltweit von keinem Wissenschaftler mehr vertreten“, so Müller.
Sowohl die FPD als auch die Linkspartei und die Grünen setzen sich für eine begrenzte Legalisierung von Cannabis ein. „Auch bei den Konservativen gibt es mittlerweile trotz allen Geschreis gegen das Kiffen viele Tendenzen, die in Richtung kontrollierte Freigabe gehen“, betonte Müller. Einen Meilenstein hin zur Legalisierung habe die CSU-Politikerin und Drogenbeauftragte Marlene Mortler gesetzt:
„Durch die Aufnahme von Cannabis als Medizin hat die Pflanze das Odium des schrecklichen Rauschgifts verloren“, betonte der Jurist Müller.
Als Jugendrichter habe er oft mit psychotischen Jugendlichen zu tun, die auch zu viel gekifft hätten. „Um die hätte man sich viel früher kümmern müssen und können“, so Müller. „Dies hat jedoch das Strafrecht verhindert, weil sie nicht frei und offen über ihre Probleme erzählen konnten.“
London (nex) – Der Türke Ramil Guliyev überraschte bei der Leichtathletik-WM in London mit einem Sieg über 200 Meter und vereitelte somit das Gold-Double des südafrikanischen Topfavoriten Wayde van Niekerk.
Nach bereits 20,09 Sekunden überquerte der Eurpameisterschafts-Zweite die Ziellinie und gewann in diesem Jahr somit als zweiter türkischer Staatsbürger bei einer Leichtathletikmeisterschaft Gold für sein Land. Die türkische Sprinterin Mizgin Ay hatte im Juli in der kenianischen Hauptstadt Nairobi beim 100-Meter-Finale der U18-Weltmeisterschaften des Weltleichtathletikverbands IAAF ebenfalls die Goldmedaille gewonnen.
Der Südafrikaner Van Niekerk holte mit 20,11 Silber und Jereem Richards aus Trinidad und Tobago musste sich nach einem Foto-Finish-Entscheid mit Bronze begnügen.
Wayde van Niekerk wäre bei einem Sieg seit 22 Jahren der erste Athlet gewesen, der wieder ein Gold-Double auf 200 und 400 Meter geschafft hätte.
Zuletzt gelang dies dem US-Amerikaner Michael Johnson bei der WM 1995 in Göteborg und bei den Olympischen Spielen 1996 in Atlanta.
Nach seinem gestrigen Sieg ist der Türke Guliyev nun Nachfolger von Usain Bolt. Der Jamaikaner hatte auf einen Start verzichtet.
„Er macht uns alle stolz. Ich gratuliere von ganzem Herzen“, twitterte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kurz nach dem Rennen am Donnerstagabend.
Dünya Atletizm Şampiyonası Erkekler 200 metrede altın madalya kazanarak hepimizi gururlandıran Ramil Guliyev'i gönülden tebrik ediyorum.
Ankara (nex) – Die Türkei und die NATO führen Gespräche über einen möglichen Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Luftstützpunkt in der zentralanatolischen Provinz Konya im Rahmen der NATO. Dies habe ein mit der Angelegenheit vertrauter Diplomat gegenüber der englischsprachigen Tageszeitung Hürriyet Daily News am gestrigen Dienstag mitgeteilt.
Demnach erörtere die NATO mit der deutschen Seite „die Modalitäten eines möglichen Besuchs“ der Airbase.
Reuters hatte berichtet, dass die Türkei laut einem Schreiben des Auswärtigen Amtes den Abgeordneten im kommenden Monat im Rahmen einer NATO-Einladung den Besuch der Bundeswehrsoldaten genehmigen werde. Ankara hatte im Juli Bundestagsabgeordneten den Besuch der Incirlik-Airbase verweigert.
Details des möglicherweise anstehenden Besuchs würden noch ausgearbeitet, darunter auch die Frage, welche Parlamentarier dabei sein werden. Die Türkei lehnt vehement die Anwesenheit von Linken-Abgeordneten ab, denen sie „Terrorunterstützung“ vorwirft.
Allerdings habe Ankara, wie im Schreiben des Auswärtigen Amtes behauptet, den Besuch weder genehmigt noch abgelehnt.
Im Juli hatte die Türkei den Besuch deutscher Truppen in Konya, die sich am Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato gegen den IS beteiligen, abgelehnt. Zuvor hatten Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum am 16. April in der Türkei zu Spannungen zwischen Ankara und Berlin geführt..
Trotz der Zugangsverweigerung für Bundestagsabgeordnete zu Incirlik, wo rund 250 deutsche Soldaten als Teil des internationalen Einsatzes gegen die Extremistenmiliz IS stationiert waren, hatte Ankara bis Juli keine Besuche von deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunt blockiert.
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