"Transition"
Chaos in Venezuela: Präsident Maduro verlangt Erklärung von USA über CIA-Verwicklung

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Chaos in Venezuela: Präsident Maduro verlangt Erklärung von USA über CIA-Verwicklung" title=""Transition"
Chaos in Venezuela: Präsident Maduro verlangt Erklärung von USA über CIA-Verwicklung" />
Caracas (nex) – Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat von den Regierungen der USA, Mexikos und Kolumbiens eine Stellungnahme zur mutmaßlichen Verwicklung in eine Verschwörung des US-Geheimdienstes CIA zu seinem Sturz verlangt. Während einer Militärzeremonie sagte der Staatschef am Montag, er fordere US-Präsident Donald Trump auf, sich zu entsprechenden Äußerungen des CIA-Chefs Mike Pompeo zu äußern. Das berichten Medien unter Berufung auf eine Meldung der Nachrichtenagentur AFP. Demnach habe der CIA-Chef zu verstehen gegeben, dass Washington in „direkter Zusammenarbeit“ mit Mexiko und Kolumbien an der Beseitigung der venezolanischen Regierung arbeite. Berichten zufolge habe Venezuelas Außenminister Samuel Moncada auf Twitter Ausschnitte aus einem Interview mit Pompeo veröffentlicht, das dieser im Zusammenhang mit einem Sicherheitsforum am 20. Juli in Aspen im US-Bundesstaat Colorado gegeben haben soll. In diesem Interview habe der CIA-Chef gesagt, dass er zwei Wochen zuvor in Bogotá und Mexiko-Stadt über den politischen Wechsel in Venezuela gesprochen habe Er habe dabei versucht, seinen Gesprächspartnern zu erklären, was sie tun könnten, „um bessere Ergebnisse in dieser Ecke der Welt zu erzielen“. Man sei „sehr hoffnungsvoll“, dass es in Venezuela eine „Transition“, also einen Regierungswechsel, geben werde. Wie die Tageszeitung „Junge Welt“ berichtet, antwortete Pompeo mit seinen Äußerungen auf die Frage einer Teilnehmerin, die davor gewarnt hatte, dass Venezuela „entweder in den nächsten zwei Wochen Kuba sein“ oder aber innerhalb der nächsten 60 bis 90 Tage einen „Wandel“ erleben werde. „Immer, wenn es um ein so großes und wirtschaftlich fähiges Land wie Venezuela geht, hat Amerika großes Interesse daran sicherzustellen, dass es stabil und so demokratisch wie möglich ist. Wir arbeiten deshalb hart daran“, zitiert ihn „Junge Welt“ weiter. Deutlicher habe er nicht werden wollen. „Ich bin immer vorsichtig, wenn wir über Süd- und Mittelamerika und die CIA sprechen, denn da gibt es viele Geschichten.“ Das Publikum habe daraufhin gelacht. Das kolumbianische Außenministerium habe laut AFP erklärt, sich niemals in Venezuelas innere Angelegenheiten eingemischt zu haben. Kolumbien bestreite die „Existenz irgendeiner Aktion oder Maßnahme zur Einmischung in venezolanische Angelegenheiten“. Auch das mexikanische Außenministerium habe die Vorwürfe dementiert.

Israel
Netanjahu will Todesstrafe für palästinensischen Attentäter

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Israel <br></span>Netanjahu will Todesstrafe für palästinensischen Attentäter</b>
Jerusalem (nex) – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Todesstrafe für den palästinensischen Attentäter (19) gefordert, der in einer Siedlung im besetzten Westjordanland drei Israelis erstochen hatte. Das berichten Medien unter Berufung auf ein auf Twitter veröffentlichtes Video. „Die Todesstrafe für Terroristen – es ist Zeit, sie in schweren Fällen anzuwenden“, habe Netanjahu demnach in dem Video am Donnerstag im Gespräch mit Angehörigen der Opfer gesagt. In einem solchen Fall sollte der Attentäter „hingerichtet werden“ und „einfach nie wieder lächeln“. Der israelische Ministerpräsident verwies darauf, dass die Todesstrafe im Gesetz verankert sei. In der vergangenen Woche war der Angreifer in ein Haus in der Nähe von Ramallah eingedrungen. Dabei stach er auf vier Israelis ein und ermordete drei von ihnen. Er wurde dann von einem Nachbarn angeschossen und schließlich festgenommen.

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TV-Tipp
„Dark Tourism“: Kriegstouristen in Somalia

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>TV-Tipp <br></span>„Dark Tourism“: Kriegstouristen in Somalia</b>
Unterföhring (ots) – Warum macht ein Familienvater Urlaub in einem Kriegsgebiet? Was motiviert die Anhänger des „Dark Tourism“, bei Ferien im Krisengebiet ihr Leben zu riskieren? Thilo Mischke begleitet für „Uncovered“ auf ProSieben (Montag, 31. Juli 2017, 21:10 Uhr) den britischen Kriegstouristen Andrew Drury, Vater von vier Kindern, in die Hauptstadt Somalias, Mogadischu. Was treibt den Bauunternehmer an, sein Leben aufs Spiel zu setzen? Sind seine Reisen das bloße Sammeln von Adrenalin-Trophäen? Urlaub pervers. 225.000 Euro hat der Brite für seine mehr als 70 Trips in Krisengebiete wie Somalia, Afghanistan oder Syrien bereits ausgegeben. In Mogadischu wird Andrew auf Schritt und Tritt von vier bewaffneten Kämpfern begleitet – zum Schutz: „Ich habe das gemacht, um zu sehen, wie das Rechtssystem funktioniert. Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass es nicht auch voyeuristisch ist, weil es das ist. Aber es ist auch Bildung für mich persönlich und deswegen ist das was Anderes.“ Eine der „Sehenswürdigkeiten“ ist das Gefängnis. Für Thilo Mischke ist der Besuch ohne einen journalistischen Auftrag schwer einzuordnen: „Ich bin jetzt nicht als Journalist hier, sondern ich bin Thilo, der Tourist, der Andrew begleitet in so einem Gefängnis. Und jetzt bekommt das gerade ein bisschen so was zoomäßiges, was ich eigentlich als recht unangenehmes Gefühl empfinde.“ Hintergrund Terror-Hochburg Somalia Mehr als 200 Terror-Tote gab es in Somalia 2017 bisher. Die Hauptstadt ist vom Bürgerkrieg verwüstet. Immer wieder verübt die Terror-Miliz Al Shabaab Bombenanschläge auf beliebte Hotels und Cafés von Mogadischu. Somalia gilt als eines der ärmsten und der gefährlichsten Länder der Erde – das Auswärtige Amt warnt dringend vor Reisen dorthin. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch im Frühjahr den Flughafen nicht verlassen. Die Behörden hatten Angst vor Anschlägen. „Uncovered: Tourismus extrem“ mit Thilo Mischke – am Montag, 31. Juli 2017, um 21:10 Uhr auf ProSieben

Türkei
Kommentar: „Man will Türkei für Kauf der russischen S-400 bestrafen“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Kommentar: „Man will Türkei für Kauf der russischen S-400 bestrafen“</b>

Ankara (nex) – Der geplante Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 sei kein Grund „zur Sorge“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seiner Rückkehr von einer Staatsreise in die Golfstaaten.

„Warum sollte es besorgniserregend sein? Jedes Land muss für seine eigene Sicherheit bestimmte Maßnahmen ergreifen „, betonte Erdogan gegenüber Reportern am Flughafen Ankara Esenboga.

Einen Tag zuvor hatte US-General Joseph Dunford Medienberichte über den Kauf des S-400-Systems als „unwahr“ bezeichnet. „Das wäre besorgniserregend, falls sie das tun, das haben sie aber nicht getan“, so Dunford gegenüber Reportern. 

Laut Erdogan sei für die Türkei eine Partnerschaft mit einem Unternehmen sehr wichtig, in der gemeinsame Entwicklungen von neuen Systemen möglich seien.

Erdogan fügte hinzu, dass die Verhandlungen mit Russland weitgehend abgeschlossen seien.

Die Türkei versucht, die Hindernisse der NATO zu umgehen, indem sie das russische Raketensystem in ihrem eigenen nationalen Luftnetz einsetzt, anstatt es in das Netzwerk der NATO zu integrieren. „Die russischen S-400 werden nicht in das Raketenabwehrsystem der Nato integriert werden“, sagte der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık etwa im März dieses Jahres laut türkischen Medien. 

Während die Türkei beim Aufbau eines adäquaten Langstrecken-Flugabwehr-Raketensystems von ihren NATO-Verbündeten nicht die erhoffte Unterstützung erhält, sei das Land türkischen Medien zufolge bei der Suche nach Alternativen wiederholt mit Hindernissen konfrontiert worden. „Man will die Türkei für den Kauf der russischen S-400 bestrafen“, schrieb etwa ein Journalist im türkischen Nachrichtenportal Yeni Safak English.

Das jüngste Beispiel sei ein Deal über ein Langstrecken-Flugabwehr-Raketensystem mit dem chinesischen Unternehmen CPMIEC, welcher gekündigt wurde. Enthüllungen hätten ergeben, dass es während der türkisch-chinesischen Verhandlungen vonseiten der USA zu Drohungen gekommen und aufgrund dieser dann der Deal schließlich geplatzt sei.

Berichten zufolge hätten US-Militärbehörden gleich nach der Unterzeichnung des Abkommens gegenüber der Türkei Druck ausgeübt, damit das chinesische Abwehrsystem nicht in das Luftnetz der NATO integriert würde.

Letztendlich habe die Türkei dann nachgegeben und mitgeteilt, dass das chinesische Abwehrsystem nicht in das NATO-System integriert, sondern im nationalen Luftnetz verwendet würde.

Jedoch habe dieser Schritt den NATO-Partner nicht überzeugen können. Die USA habe daraufhin den Druck noch einmal erhöht und behauptet, dass das chinesische Unternehmen in Geldwäsche involviert sei.

Daraufhin sei der Türkei mit der Einleitung internationaler Ermittlungen sowie der Auferlegung von Strafen gedroht worden, falls der Deal nicht gekündigt würde. Die Türkei habe dann anschließend ihre Zusammenarbeit mit dem chinesischen Unternehmen beendet.

Da auch andere NATO-Staaten der Türkei bei ihrem Wunsch zu einer Kooperation bei der Entwicklung eines Raketensystems nicht entgegenkamen, habe die Türkei beschlossen, ihr eigenes nationales System zu entwickeln und ihre Forschung auf diesem Gebiet zu intensivieren. 

Aufgrund der steigenden Bedrohung durch Terrorangriffe aus Nordsyrien und Schwierigkeiten der NATO bei der Bereitstellung von Patriot-Raketen an der türkischen Grenze musste die Türkei ihren Bedarf allerdings in kürzester Zeit decken.

Das russische S-400-System ist mit einer Reichweite von 400 Kilometern gegen alle Typen von Flugzeugen über Drohnen bis zu Marschflugkörpern wirksam und könne Berichten zufolge auch taktische Raketen abfangen. Selbst Tarnkappenflugzeuge hätten keine Chance. Jedes System könne gleichzeitig 36 Ziele in bis zu 27 Kilometer Höhe mit insgesamt 72 Raketen beschießen. Das System ist mit vier Raketentypen kompatibel, die sich in Gewicht und Reichweite unterscheiden.

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Fußball International
Türkei: Fußball-Nationaltrainer Fatih Terim zurückgetreten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fußball International <br></span>Türkei: Fußball-Nationaltrainer Fatih Terim zurückgetreten</b>
Istanbul (nex) – Der Teamchef der türkischen Nationalmannschaft ist heute überraschend von seinem Posten zurückgetreten. Das gab der türkische Verband auf seiner Webseite bekannt. Die Zusammenarbeit sei wegen „fußballfremder Dinge“ beendet worden. Der 63-jährige Nationaltrainer war vor zwei Wochen in einen Streit in einem Restaurant verwickelt gewesen. Zwischen 1993 und 1996 sowie 2005 und 2009 war Terim bereits türkischer Teamchef.
Seit 2013 war er erneut für die türkische Nationalmannschaft zuständig. Der Coach hatte auch Galatasaray Istanbul trainiert. Bei der EM 2008 führte er die Türken bis ins Halbfinale, wo sie knapp mit einem 2:3 gegen die DFB-Auswahl ausschieden.

Bildungspolitik
NRW-Schulministerin lehnt „Schreiben nach Hören“ grundsätzlich ab

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bildungspolitik <br></span>NRW-Schulministerin lehnt „Schreiben nach Hören“ grundsätzlich ab</b>
Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalens neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) lehnt das umstrittene Verfahren „Schreiben nach Hören“ für Grundschüler grundsätzlich ab. „Das werden wir uns genau ansehen. Ich bin keine Freundin dieser Methode“, sagte Gebauer der Rheinischen Post. „,Schreiben nach Hören‘ ist in meinen Augen nur bis zum Ende des ersten Schuljahres sinnvoll nach dem Motto: Komm, schreib doch einfach mal was auf“, sagte Gebauer: „Danach ist diese Methode nicht mehr zielführend, gerade für Kinder mit Migrationshintergrund.“ Die Methode „Schreiben nach Hören“, von Fachleuten auch häufig „Lesen durch Schreiben“ genannt, wurde in den 70er Jahren von dem Schweizer Pädagogen Jürgen Reichen entwickelt. Kinder sollen dabei Lesen lernen, indem sie Wörter aufschreiben; die Korrektur der Rechtschreibung ist zunächst nicht zentral. Gebauer sagte, sie werde sich nun ansehen, wie andere Bundesländer mit der Methode umgingen: „Dann treffen wir zügig eine Entscheidung.“ Hamburg und Baden-Württemberg haben „Schreiben nach Hören“ an den Schulen bereits unterbunden.

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EuGH-Urteil
Lambsdorff: „Merkel hat EU-Flüchtlingspolitik ruiniert“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>EuGH-Urteil <br></span>Lambsdorff: „Merkel hat EU-Flüchtlingspolitik ruiniert“</b>
FDP: EuGH-Urteil bestätigt Rechtsbruch in der Flüchtlingspolitik durch die Bundesregierung Osnabrück (nex) – Nach Ansicht der FDP hat die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise gegen geltendes Recht verstoßen. „Das EuGH-Urteil bestätigt, was die Freien Demokraten seit Beginn der Flüchtlingskrise scharf kritisieren. Die Bundesregierung hat erst die überfällige Reform des Dublin-Systems verschleppt und sich dann in der Flüchtlingskrise des Rechtsbruchs schuldig gemacht“, sagte der stellvertretende EU-Parlamentspräsident Alexander Graf Lambsdorff (FDP) der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Höchstrichterlich bestätigt ist jetzt: Kanzlerin Merkel hat 2015 die europäische Flüchtlingspolitik ruiniert, unsere Nachbarn brüskiert und Deutschland isoliert“, sagte Lambsdorff weiter. Nun werde es „höchste Zeit für eine neue Europapolitik. Die Zeit der angeblich alternativlosen Alleingänge muss einer partnerschaftlichen Führung weichen, wie sie Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher über Jahrzehnte erfolgreich praktiziert haben“, sagte Lambsdorff. Nach Ansicht des Liberalen-Politikers hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „die Hilferufe aus Athen, Rom und Madrid ignoriert und europäische Solidarität verweigert.“ Dann habe sie ohne Beratung mit den EU-Partnern eine Million Menschen nach Deutschland gerufen und sich dabei über geltendes Recht hinweggesetzt. Von den zuvor ignorierten EU-Nachbarn habe die Bundesregierung plötzlich „Solidarität eingefordert, die sie selbst jahrelang verweigert hat. Das hat die Partner zusätzlich vor den Kopf gestoßen, sogar Frankreich und Österreich erklärten öffentlich, die deutsche Linie nicht mehr zu unterstützen“, sagte Lambsdorff.

Tourismus
Last-Minute-Reisen: Immer mehr Deutsche entscheiden sich für Türkei

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Tourismus <br></span>Last-Minute-Reisen: Immer mehr Deutsche entscheiden sich für Türkei</b>
Berlin (nex) – Deutsche Reiseveranstalter verzeichnen in diesem Sommer trotz der politischen Unstimmigkeiten zwischen Berlin und Ankara eine große Nachfrage für Urlaub in der Türkei. TUI, Deutschlands größter Reiseveranstalter, teilte Medienberichten zufolge am gestrigen Dienstag mit, dass in jüngster Zeit die Nachfrage nach Last-Minute-Reisen in die Türkei zugenommen hätten. „Viele Touristen entscheiden sich wegen der – verglichen mit anderen Reisezielen – günstigen Preise für einen Urlaub in der Türkei“, erklärte TUI-Sprecher Bernd Hoffmann gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu und ergänzte: „Auch bei der Hotelwahl haben sie mehr Möglichkeiten.“ Die politischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei hatten Berlin in der vergangenen Woche veranlasst, wirtschaftliche Maßnahmen zur Ausübung von Druck auf Ankara zu ergreifen. Außerdem hatte die Bundesregierung die Reisehinweise für das Land verschärft.
(Foto: Screenshot/Facebook)
Dieser Schritt habe jedoch keinerlei Einfluss auf die Türkeibuchungen, betont Hoffmann gegenüber Anadolu: „Das Bundesaußenministerium hat zwar die Reisehinweise für die Türkei verschärft, aber keine Reisewarnung ausgegeben.“ Öger Tours-Chefin Songül Göktas-Rosati beobachtet im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen positiven Trend vor allem bei den Last-Minute-Buchungen, berichtet Anadolu weiter. „Die Türkei bietet einen in jeder Hinsicht perfekten Urlaub: Wunderschöne Hotels, sehr gastfreundliches Personal, lange Sandstrände, schöne Buchten, eine reiche Kultur und exzellentes Essen“, schwärmt sie. https://youtu.be/6ptHelZCHw4 FTI, ein weiterer Reiseveranstalter, spricht sich laut der Meldung optimistisch aus, was die steigende Nachfrage nach der Türkei angeht. „Zurzeit verzeichnen wir im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eine Zunahme bei Verkäufen und Besuchern im zweistelligen Prozentbereich“, so das Unternehmen in einer schriftlichen Erklärung vom gestrigen Dienstag. „Wir können seit dem verschärften Reisehinweis der Bundesregierung keine großen Bedenken bei unseren Kunden feststellen noch eine große Änderung in ihrem Buchungsverhalten“, erklärt eine Sprecherin des Unternehmens und ergänzt: „Viele unserer Kunden kennen die Türkei ziemlich gut und lieben sie und werden ihren Urlaub dort genießen.“ Das deutsche Ehepaar Petra Erika und Helmut Kästner haben im türkischen Badeort Alanya an der türkischen Riviera sogar ein Haus gekauft: „Das milde Klima und die im Vergleich niedrigen Lebenskosten waren einer der Gründe für unsere Entscheidung, hier ein Haus zu kaufen.“ Das Klima und die türkische Gastfreundschaft hätten ihre Gesundheit verbessert. „Die Dinge sind nicht so schlimm wie in den Medien dargestellt „, sagt Frau Kästner gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu und fügt hinzu, dass sie sich für eine Aufenthaltsgenehmigung bewerben werde.
Petra Erika Käster und ihr Ehemann Helmut leben nun in der türkischen Stadt Alanya
(Foto: AA)
„Selbst bei uns – hier ist keine Massentourismusregion und es finden fast nur Individualisten hier her – saßen bereits vor Beginn der offiziellen Saison am 15. Mai mehr Touristen in den Cafes als letztes Jahr“, so Marina Bütün im Gespräch mit NEX24. Bütün lebt seit fast 20 Jahren in der Türkei und kommt ursprünglich aus Bayern. Die Türkei ist eines der beliebtesten Reiseziele der Deutschen, aber die Zahl der Touristen war wegen Sicherheitsbedenken und Konflikten in den Nachbarstaaten des Landes zurückgegangen. 2016 besuchten 3,9 Millionen deutsche Touristen die Türkei.

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Bundeswahlleiter
Bundestagswahl 2017: Deutsche im Ausland müssen Antrag stellen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bundeswahlleiter <br></span>Bundestagswahl 2017: Deutsche im Ausland müssen Antrag stellen</b>
Wiesbaden (nex) – Im Ausland lebende Deutsche können an der Bundestagswahl am 24. September 2017 teilnehmen, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen für Wahlberechtigte erfüllen und einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt haben. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, bieten zum Teil die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland an, die Beförderung der Briefwahlunterlagen zu übernehmen. Nähere Informationen erhalten im Ausland lebende Deutsche bei ihrer zuständigen Auslandsvertretung. Deutsche, die noch mit Wohnsitz in Deutschland gemeldet sind, müssen lediglich Briefwahlunterlagen beantragen. Beide Anträge können bereits jetzt bei den Gemeindebehörden gestellt werden.

1. Deutsche mit dauerhaftem Aufenthalt im Ausland

Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sind gemäß § 12 Absatz 2 Satz 1 Bundeswahlgesetz wahlberechtigt, wenn sie das 18. Lebensjahr am Wahltag vollendet haben und nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, sofern sie

1.1 entweder nach Vollendung ihres 14. Lebensjahres (das heißt vom Tage ihres 14. Geburtstages an) mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt

1.2 oder wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Deutsche, die sich dauerhaft im Ausland aufhalten und keinen Wohnsitz mehr in Deutschland haben, aber an der Bundestagswahl 2017 in Deutschland teilnehmen wollen, müssen schriftlich mit einem besonderen Formular ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis ihrer letzten Heimatgemeinde in Deutschland beantragen.

Für Deutsche, die noch nie in Deutschland gemeldet waren und die nach Nummer 2 wahlberechtigt sein könnten, weist der Bundeswahlleiter auf die Informationen für Auslandsdeutsche auf seiner Homepage unter www.bundeswahlleiter.de hin. Der Antrag muss bis zum 3. September 2017 bei der Gemeindebehörde eingehen, er sollte daher so früh wie möglich gestellt werden.

Das Antragsformular für die Eintragung in ein Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 2017 steht als PDF-Datei auf der Internetseite des Bundeswahlleiters zur Verfügung (Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und Wahlscheinantrag).

Außerdem ist er als Vordruck bei folgenden Stellen erhältlich:

– bei allen Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland im Ausland, – beim Bundeswahlleiter unter der Anschrift:

Datenerfassung für den Bundeswahlleiter, Statistisches Bundesamt, Zweigstelle Bonn, Postfach 17 03 77, 53029 Bonn Telefon: +49(0)611 75-8595

– bei allen Kreiswahlleitungen in Deutschland. Antragsformulare können dort zugleich für Familienangehörige, Freunde oder Kollegen angefordert werden.

Firmen und Verbände können sich für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ausland die Antragsvordrucke in der erforderlichen Stückzahl zusenden lassen. Nach Eintragung in das Wählerverzeichnis erhalten Deutsche im Ausland ohne weitere Anforderung

– frühestens etwa einen Monat vor dem Wahltag – die für die Briefwahl erforderlichen Wahlunterlagen (Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Wahlbriefumschlag und Merkblatt zur Briefwahl).

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahltag, dem 24. September 2017, bis zum Ende der Wahlzeit um 18.00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag voradressierten Stelle eingehen. Später eingehende Wahlbriefe werden nicht berücksichtigt.

2. Deutsche mit Wohnsitz in Deutschland bei vorübergehendem Aufenthalt im Ausland

Deutsche, die sich vorübergehend im Ausland aufhalten, aber weiterhin in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen und können per Briefwahl an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen. Sie brauchen nicht die Wahlbenachrichtigung abzuwarten und können bereits jetzt bei ihrer Gemeindebehörde schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) oder persönlich die Erteilung eines Wahlscheins beantragen.

Folgende Angaben sind erforderlich:

– Familienname, – Vornamen, – Geburtsdatum und – Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Briefwahl kann auch durch Ausfüllen des Wahlscheinantrags beantragt werden, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss eine entsprechende schriftliche Vollmacht vorlegen. Weitere Auskünfte gibt: Büro des Bundeswahlleiters, Telefon: 0611 75-4863, www.bundeswahlleiter.de/kontakt

Jerusalem
Erdogan: Israel isoliert sich mit Al-Aqsa-Maßnahmen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Jerusalem <br></span>Erdogan: Israel isoliert sich mit Al-Aqsa-Maßnahmen</b>
Ankara (nex) – Israel bewegt sich mit den Maßnahmen, die es über die Al-Aqsa-Moschee in Ost-Jerusalem verhängt hat, auf seine eigene Isolation zu, warnte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Montag. Auf einer Pressekonferenz nach seiner Rückkehr von einem zweitägigen Besuch in der Golfregion am Flughafen Ankara-Esenboga, betonte Erdogan, dass Israels Einschränkungen im Zusammenhang mit der Al-Aqsa-Moschee nicht akzeptabel seien. „Die Muslime, die für zum Gebet kommen, mit Terroristen gleichzusetzen, ist eine Eklipse der Vernunft“, betonte Erdogan. Diese Schritte, die das Recht der Muslime, das Gebet zu verrichten, ignorierten, und die Heiligkeit von Al-Aqsa für Muslime ignorierten, erhöhten die Spannung noch mehr, so Erdogan weiter. „Israel mit seiner Missachtung der Rechtsstaatlichkeit schadet nicht nur sich selbst, sondern der ganzen Region“, unterstrich er. In der vergangenen Woche hatte Israel nach einer tödlichen Schießerei den Zugang zur Al-Aqsa-Moschee – die Juden nennen die Stelle Tempelberg, und der Ort wird von Juden und Muslimen gleichermaßen verehrt – gesperrt. Es folgten heftige Proteste der Palästinenser. Die Moschee wurde nach zwei Tagen wieder geöffnet, nachdem Israel Metalldetektoren und Kameras an den Toren installiert hatte. Drei Palästinenser wurden am vergangenen Freitag bei Protesten gegen die israelischen Maßnahmen sowie drei Israelis bei einem Angriff in einer Siedlung im Westjordanland getötet. Israel weigerte sich, die Detektoren zu entfernen und behauptete, dass die Sicherheitsmaßnahmen den Prozeduren ähnelten, die an anderen heiligen Stätten auf der ganzen Welt durchgeführt würden. Medienberichten zufolge habe Israel die Detektoren nach internationalem Druck am Dienstagmorgen jedoch wieder entfernt. Wie der Polizeisprecher bestätigt habe, seien die Tore im Verlauf der Nacht wieder abgebaut worden. Die Stadt Jerusalem ist den Mitgliedern aller drei abrahamitischen Glaubensrichtungen – Muslime, Juden und Christen – heilig. Des Weiteren stellt die Al-Aqsa-Moschee die drittheiligste Stätte der islamischen Welt dar.

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