Sachsen-Anhalt
Polizei warnt vor vergifteten „Ehrmann“-Joghurts

Hallo (nex) – Den Beamten sei bereits in der Nacht zum Freitag mitgeteilt worden, dass einzelne Produkte von „Ehrmann“ verunreinigt worden sind. In Supermärkten in Bitterfeld und Halle soll ein Mann Joghurt vergiftet haben. Wie die Polizei mitteilte sei in diesem Zusammenhang bereits am Freitagabend ein 42 Jahre alter Tatverdächtiger vorläufig festgenommen worden. Weil die Produkte wohl in den Geschäften vergiftet wurden, sollten die Verbraucher auf unbeschädigte Verpackungen achten. Der aus Sachsen-Anhalt stammende 42-jährige Tatverdächtige habe die Beamten selbst auf seine Spur gebracht. Er habe sich in der Nacht zum Freitag bei der Polizei telefonisch gemeldet und auf die verunreinigten Joghurts hingewiesen, so ein Polizeisprecher.

Studie
AfD-Wähler misstrauen Medien am stärksten

Untersuchung bestätigt Polarisierungstrends: Vertrauen in Medien bleibt hoch, gleichzeitig steigt Misstrauen stark an Berlin (ots) – Die gesellschaftliche Polarisierung, so ein zentraler Befund einer neuen Untersuchung der Otto Brenner Stiftung über Mediennutzung und Demokratiezufriedenheit, geht einher mit einer wachsenden Polarisierung des Misstrauens in die Medien. Einerseits bleibe die Glaubwürdigkeit der Medien vergleichsweise stabil und hoch. Andererseits wachse aber auch der Anteil derjenigen, die Medien mit starkem Misstrauen begegnen. Diejenigen Milieus, die sich durch Ablehnung der demokratischen Grundwerte auszeichnen, sind auch durch ein starkes Misstrauen gegenüber allen Medien geprägt. Das OBS-Autorenteam um Oliver Decker, der auch die Leipziger „Mitte“-Studien zum Autoritarismus in Deutschland mitverantwortet, weist erstmals diesen Zusammenhang nach und untersucht seine Folgen. In der innovativen Untersuchung werden die Ergebnisse der Leipziger „Mitte“-Studien zur Entwicklung unterschiedlicher politischer Milieus mit der Einstellung gegenüber verschiedenen Medien kombiniert. Ein wichtiger Befund: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Tageszeitungen erzielen nach wie vor hohe Vertrauenswerte. Allerdings sind diese zum Beispiel in den antidemokratisch-autoritären Milieus deutlich auf unter 40 % gesunken. Die Boulevardpresse und vor allem das Internet sind demgegenüber weit abgeschlagen – quer durch alle Milieus glaubt ca. nur jeder Fünfte, was dort zu lesen ist: „Menschen, die den klassischen Medien misstrauen, informieren sich öfter über das Internet – und misstrauen auch den dortigen Nachrichten“, stellt der Studienleiter Oliver Decker fest und gibt zu bedenken: „Wir sehen hier ganze politische Milieus, die sich in der demokratischen Gesellschaft nicht mehr repräsentiert fühlen“. Erstmals kann die Untersuchung der OBS darüber hinaus eindrucksvoll belegen, dass eine Wechselwirkung zwischen Medienvertrauen und Demokratiezufriedenheit besteht. Denn auch unabhängig vom einzelnen Milieu lässt sich feststellen: Wer die Glaubwürdigkeit der Medien hoch einschätzt, ist auch mit dem Funktionieren der Demokratie hoch zufrieden. Umgekehrt gilt: Wer Medien als unglaubwürdig einstuft, ist höchst unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. 90% der Menschen, die den Medien grundsätzlich Glaubwürdigkeit zugestehen, sind zugleich auch mit der Idee der Demokratie zufrieden. Bei denjenigen, die dieses Vertrauen verloren haben, sieht dies nur noch knapp die Hälfte der Befragten so. Die Folgen dieser Wechselwirkung sind beträchtlich: Unter diesen Menschen wählen knapp 60% gar nicht  oder die AfD. Dabei hat die Art des konsumierten Mediums ebenfalls einen großen Einfluss auf die Vertrauensbildung: In der Gruppe von Personen, die sich ausschließlich im Internet informieren, ist der Anteil der Nicht- und AfD-Wähler stark erhöht. Demgegenüber ist das Vertrauen in alle gesellschaftlichen Institutionen (von Gewerkschaften und Kirchen über Polizei und Justiz bis hin zu Regierung, Parlament und Parteien) deutlich niedriger als im Rest der Bevölkerung. „Die Ergebnisse bestätigen“, so der Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, Jupp Legrand, „dass es hinsichtlich der Vertrauens- und Glaubwürdigkeitskrise der Medien trotz eines weiterhin hohen Zuspruchs vieler Menschen keine Entwarnung geben kann und darf.“ Die Zahlen deuten vielmehr darauf hin, dass ambivalente Haltungen abnehmen. Großes Vertrauen bleibt stabil und hoch, aber auch tiefes Misstrauen steigt kontinuierlich an. Glaubwürdigkeit der Medien und Vertrauen in demokratische Institutionen sind eng gekoppelt: Lediglich 18% der Menschen, die Medien misstrauen, sind mit der Demokratie zufrieden Besonders die wechselseitige Kopplung von Medienglaubwürdigkeit und Demokratievertrauen verweise, so Legrand weiter, „auf die beträchtliche Gefahr für unsere demokratische Ordnung, wenn ein relevanter Teil der Bevölkerung weder durch gemeinsame Werte und Überzeugungen, noch durch die Teilhabe an einer gemeinsamen Öffentlichkeit für die Gesellschaft erreichbar bleibt“. Der Einbezug von möglichst vielen Individuen und Milieus in eine dialogische Öffentlichkeit muss, so ein Appell der Stiftung, für Bildungseinrichtungen und Medienmacher oberstes Ziel bleiben.

Unabhängigkeitsbestrebungen
Spanische Zentralregierung fordert Wahlen in Katalonien

Madrid (nex) – Die spanische Zentralregierung hat die Abhaltung von Wahlen in der nach Unabhängigkeit strebenden Region Katalonien gefordert. Zur Beilegung der Krise zwischen der Regionalregierung und Madrid sollten Wahlen abgehalten werden, sagte Regierungssprecher Íñigo Méndez de Vigo am Freitag. „Es wäre gut, damit zu beginnen, diese Wunde zu schließen.“ Zuvor hatte sich erstmals ein Vertreter der spanischen Zentralregierung für das brutale Vorgehen der Polizei beim Unabhängigkeitsreferendum am Sonntag in Katalonien entschuldigt. Er bedauere das Vorgehen der Beamten und entschuldige sich in deren Namen, sagte Enric Millo in einem Fernsehinterview. „Ich weiß, dass Menschen Schläge und Stöße abbekommen haben“, so Millo. Ein Mensch sei noch im Krankenhaus. Trotz Warnungen der spanischen Zentralregierung hatten die Katalanen das Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens abgehalten. Mit einem großen Polizeiaufgebot hatte Madrid versucht, die Abstimmung zu verhindern. https://twitter.com/Ffccat/status/914489430253203456      

Moskau
Saudi-Arabien und Russland unterzeichnen milliardenschwere Rüstungskooperation

Erstmals in der Geschichte ist ein saudischer König nach Moskau gereist Moskau(nex) – Russland hilft Saudi-Arabien beim Aufbau der Rüstungsindustrie. Wie die staatliche Saudi Arabian Military Industries (Sami) am Donnerstag mitteilte, sei beim Besuch des saudiarabischen Königs Salman eine milliardenschwere Absichtserklärung unterzeichnet worden. Dem saudischen Nachrichtensender Al-Arabiya zufolge, stehe die Vereinbarung mit dem russischen Rüstungskonzern Rosoboronexport im Zusammenhang mit Käufen, unter anderem der Panzerabwehrrakete „Kornet“, des Raketenwerfer des Typs TOS-1A und des im vergangenen Monat auch von der Türkei erworbenen Flugabwehrsystems S-400. König Salman besucht als erster saudiarabischer König Russland. Wie Riad mitteilte einigten sich Salman und Putin zudem auf den Transfer von Rüstungstechnologien und Ausbildungsprogramme für saudisches Militärpersonal. Diese Vereinbarungen sollen „eine Schlüsselrolle im Wachstum und der Entwicklung“ der Militärindustrie Saudi-Arabiens spielen, so Riad. Da die Monarchie seine Waffen traditionell von den USA erworben hat, sehen besonders russische Medien diesen Deal als Erfolg für Russland.  Die Abkommen erhöben „die russisch-saudische Partnerschaft auf ein noch nie dagewesenes Niveau“,  so der russische Außenminister Außenminister Sergej Lawrow. „Saudis und Amerikaner – Waffenbrüder für immer“, standen bei einem Besuch Trumps in Saudi Arabien noch auf Plakaten in Riad.

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Tierschutz
Türkei: Tierquäler sollen härter bestraft werden

Ankara (nex) – Das türkische Justizministerium arbeitet an einer Neuregelung der Haftstrafen für Tierquäler. Dies hat Justizminister Abdulhamit Gül am vergangenen Mittwoch in der Hauptstadt Ankara mitgeteilt. Der Paragraph 151 des türkischen Strafgesetzbuches sieht zwar bereits Gefängnisstrafen zwischen vier Monaten und drei Jahren für Menschen vor, die Tiere quälen oder töten, aber nur, wenn die Tiere auch einen Besitzer haben. Die neue Regelung des Ministeriums soll dieses Gesetz erweitern, nachdem in jüngster Zeit zahlreiche Fälle grausamer Tierquälereien bekannt geworden sind. Auch Tierschutzaktivisten sind der Meinung, dass die derzeitigen Strafen nicht hart genug sind. „Tierquälerei ist ein Verbrechen, für das Haftstrafen zwischen vier Monaten und drei Jahren im Gefängnis vorgesehen sind“, sagte Gül bei der Generalversammlung des Parlaments und fügte hinzu, dass an einem härteren Strafmaß gearbeitet würde: „Unser Ministerium beschäftigt sich nun mit der Frage, was getan werden kann, um die Abschreckung zu erhöhen. Jedes Lebewesen ist dem Staat, der Verwaltung, jedem Einzelnen von uns anvertraut. In Anbetracht dessen haben wir unsere Arbeit hinsichtlich der Bedürfnisse und Mängel in dieser Frage in der vergangenen Woche aufgenommen.“

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Kolationsgespräche
CDU-Wirtschaftsrat: Unternehmen hoffen auf Jamaika

Düsseldorf (ots) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat an die Union appelliert, ihren Streit um eine Flüchtlings-Obergrenze beizulegen und eine Jamaika-Koalition als neuen Schwung für die Wirtschaft in Deutschland zu verstehen. „Gerade in den Unternehmen gibt es die große Hoffnung, dass eine Jamaika-Koalition die Kraft hat, den Wirtschaftsstandort Deutschland fit für die Zukunft zu machen“, sagte Verbandsgeneralsekretär Wolfgang Steiger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Mit Blick auf das Unions-Treffen an diesem Sonntag in Berlin sagte Steiger weiter: „Wir appellieren an die Spitzen von CDU und CSU, sich bei den strittigen Fragen zu einigen und mit einer gemeinsamen Linie in die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition zu treten.“ Er betonte: „Auch beim Thema qualifizierter Fachkräftezuwanderung gibt es mehr Einendes als Trennendes zwischen Union, FDP und Grünen.“ Für die Betriebe und den Wirtschaftsstandort seien stabile politische Verhältnisse wichtig. Bei all den unterschiedlichen Positionen von Union, FDP und Grünen etwa in Energiefragen und beim Klimaschutz gebe es doch einige gemeinsame Ideen, auf die sich eine Jamaika-Koalition einigen können sollte. Überschneidungen gebe es auch bei der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung und bei der Digitalisierung mit dem „Megathema Breitbandausbau“.

Bochum
Ex-Agent Werner Mauss zu zweijähriger Bewährungsstrafe verurteilt

Bochum (nex) – Der frühere Geheimagent Werner Mauss ist zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Damit muss der 77-Jährige nicht ins Gefängnis. Er soll Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben. Das Gericht erkannte am Donnerstag auf Steuerhinterziehung in zehn Fällen. Maus wurde vorgeworfen hohe Vermögenswerte im Ausland versteckt und so zwischen 2002 und 2011 knapp 14 Millionen Euro Steuern hinterzogen zu haben Die Staatsanwaltschaft forderte eine Haftstrafe von sechs Jahren und drei Monaten. Der EX-Agent bestritt die Vorwürfe, seine Verteidiger beantragten Freispruch. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung kündigten sie an, Revision einzulegen. Sie warfen den Richtern vor, dass entlastende Beweise „nicht zugänglich“ gewesen seien. Dazu Mauss in einer Stellungnahme:
„Das Gericht hat meine Lebensleistung, die in einem jahrzehntelangen Einsatz gegen das Verbrechen besteht, anerkannt und ausdrücklich betont, dass ich Verbrechen bekämpft und nicht begangen habe. Das Gericht hat weiter anerkannt, dass ich unbestritten erhebliche Ausgaben im Rahmen meiner Operationen zur Verbrechensbekämpfung hatte. Selbst bei ordnungsgemäßer Versteuerung des mir zugerechneten Vermögens hätte ich in all den Jahren insgesamt weniger als 2,3 Millionen Euro Steuern zahlen müssen – in einigen Jahren auch gar nichts. Die Anklage ging hingegen von einem Betrag von etwa 14 Millionen Euro aus. Mein Anliegen ist es, meinen Leumund in jeder Hinsicht wiederherzustellen. Deshalb hat meine Verteidigung – entsprechend dem beantragten Freispruch – Revision eingelegt.“
Mauss arbeitete in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verdeckt für die Bundesregierung und Polizeibehörden, unter anderem bei der Befreiung von Geiseln. 1976 sei Mauss an der Wiederbeschaffung des gestohlenen Kölner Domschatzes in Belgrad beteiligt gewesen und zudem an der Festnahme des RAF-Terroristen Ralf Pohle in Athen.

Wie die Verteidigung NEX24 in einer E-Mail mitteilte, betreffe das Strafverfahren ausschließlich einen von Werner Mauss treuhänderisch gehaltenen Geheimfonds. Dieser sei bereits im Jahr 1985 auf Initiative des Bundeskriminalamtes von Geheimdiensten westlicher Länder eingerichtet und finanziert worden.

Aus diesem Geheimfonds seien unter anderem zahlreiche Operationen im Interesse der inneren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und Europas finanziert worden. Bei dem Geheimfonds handele es sich damit nicht um steuerpflichtiges Privatvermögen von Werner Mauss. Die heutige Entscheidung des Landgericht Bochums berücksichtige diese Tatsache nicht, so Mauss-Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Gero Himmelsbach. 

Bereits frühzeitig habe sich in der Hauptverhandlung abgezeichnet, dass das Gericht, den von Werner Mauss angebotenen und zudem entlastenden Beweisen nicht zugänglich sei.

So habe unter anderem der ehemalige Staatsminister beim Bundeskanzler und Geheimdienstkoordinator, Bernd Schmidbauer, ausdrücklich die Einrichtung des Geheimfonds und dessen Mittelverwendung für Operationen bestätigt. Trotzdem rechne das Gericht das Vermögen Werner Mauss persönlich zu und stütze darauf seine Verurteilung, so Himmelsbach weiter.

Zahlreiche Entlastungszeugen seien durch das Gericht nicht gehört worden. Außerdem seien die Akten des Bundeskriminalamtes zu dem Geheimfonds durch das Gericht nicht beigezogen worden. Das BKA habe, so die Verteidigung, im Ausland einen der zentralen Entlastungszeugen bedroht. Die Hintergründe dieses Vorgehens seien in diesem Verfahren unaufgeklärt geblieben. Der Zeuge sei daraufhin für eine Aussage in Deutschland nicht mehr zur Verfügung gestanden.

Der Verteidigung zufolge sei die heutige Entscheidung damit „die Folge von schweren Eingriffen in das Menschenrecht von Werner Mauss auf Durchführung eines fairen Verfahrens“.

Das Urteil berücksichtigt dies alles nicht. Das Urteil ist aus unserer Sicht deshalb falsch, auch wenn das Gericht mit seinem Urteil dem Antrag der Anklage weitgehend nicht gefolgt ist. Herr Werner Mauss wird noch heute Revision gegen das Urteil einlegen.

Ausnahmezustand in Berlin und Hamburg
Sturmtief „Xavier“: Anzahl der Toten steigt auf sieben

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Ausnahmezustand in Berlin und Hamburg Berlin (nex) – Sturmtief „Xavier“ hat im gesamten Norden und Osten Deutschlands erheblichen Schaden angerichtet. In einigen Orten habe der Sturm sogar Orkanstärke erreicht. In Berlin und Hamburg wurden zwei Frauen in ihren Autos von umfallenden Bäumen erschlagen. Auch in Brandenburg kamen drei Menschen in ihren Fahrzeugen ums Leben. In Mecklenburg-Vorpommern kam ein LKW-Fahrer ums Leben, als er in Neu-Karstädt von einem umstürzenden Baum getroffen wurde, teilte ein Polizeisprecher am Donnerstag mit. In der Nähe von Bremen erlitt eine Frau lebensgefährliche Kopfverletzungen. Ein 72 Jahre alter Mann an der B1 zwischen Müncheberg und Hoppegarten sei von einem Baum erschlagen worden, als er Äste von der Straße entfernen wollte, wie die Polizei in Potsdam mitteilte. Gegen 16 Uhr traf der Sturm auf Berlin. Wenig später wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Innerhalb einer halben Stunde seien rund 50 Notrufe eingegangen, teilte die Behörde mit. In Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen, in Teilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie die wichtigen Fernverkehrsstrecken Berlin-Hamburg und Berlin-Hannover stellte die Deutsche Bahn den Zugverkehr ein.    

Irakkrise
Erdogan zu Irak: Wir werden mit Sicherheit intervenieren

Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auf seiner Rückreise aus dem Iran auf die Fragen der Journalisten bezüglich des Referendums, welches im vergangenen Monat im Nordirak stattgefunden hat, beantwortet.

Dabei deutete Erdogan auf die Entstehung eines neuen Terrorstaates im Nordirak hin und machte deutlich, dass die türkische Regierung diese Entwicklung nicht zulassen und gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen werde.

„Was haben wir zuvor gesagt? Wir werden die Errichtung eines Terrorkorridors südlich unserer Grenzen nicht zulassen. Wir werden als Staat so einen Terrorkorridor auf keinen Fall erlauben“, betonte er und ergänzte:

„Wir haben mit Herrn Trump offen darüber gesprochen, dass wir unsere Maßnahmen ergreifen werden, falls sich die Errichtung eines solchen Terrorkorridors in unserem Süden durchsetzen sollte“, so Erdogan.

Zudem führte er fort, dass das Referendum keine juristische Rechtsgrundlage habe und dem Völkerrecht widerspreche.

„Es ist offensichtlich, dass selbst das Bundesparlament diesem nicht zustimmen wird. Die irakische Regierung hat ohnehin schon verordnet, dass das Ergebnis des Referendums unterbunden werden muss.“, so Erdogan weiter.

Die türkische Regierung setze sich weiterhin mit dieser Problematik auseinander und werde in dieser Hinsicht die Gespräche und Arbeiten fortführen.

„Wenn der einzige Unterstützer dieses Referendums Israel ist und die PKK schon vor der Bekanntgabe der Ergebnisse feiert, dann kann das weder legitim noch unschuldig sein“, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede vergangener Woche. Bericht: Dilara Faslak

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Arbeitsmarkt
Mitarbeiter-Nachfrage im Gesundheitssektor steigt

Düsseldorf (ots) – Die meisten Stellen im Gesundheitssektor werden in NRW und Bayern ausgeschrieben. Altenpfleger am meisten gefragt, Nachfrage nach Augenoptiker steigt enorm. Auch wenn der Arbeitsmarkt für Pflegekräfte erst in den letzten Tagen des zurückliegenden Wahlkampfes zum Thema wurde, HR-Experten wissen: Der Gesundheitssektor in Deutschland und Europa ächzt derzeit unter einem Mangel an Arbeitskräften. Die genauen Zahlen erhebt nun eine aktuelle Studie von Indeed, für die die Stellenentwicklung sowie das Jobsuchverhalten in diesem Bereich der letzten zwei Jahre ausgewertet wurde. Demnach ist die Anzahl der ausgeschriebenen Positionen in diesem Zeitraum um 26,5 Prozent angestiegen. Allerdings haben Arbeitgeber, die im Mitarbeiter im gesundheitlichen Kontext suchen, einen schweren Stand. Denn das Angebot ist 2,5 Mal so hoch wie die Nachfrage. Im September 2015 war sie noch 1,9 Mal so groß. Nordrhein-Westfalen sucht die meisten Mitarbeiter Nordrhein-Westfalen ist indes das Bundesland mit dem größten Bedarf an medizinischem Personal. Hier werden 21 Prozent aller in Deutschland veröffentlichen Positionen ausgeschrieben. Auf das bevölkerungsreichste Bundesland folgen Bayern (16 Prozent), Baden Württemberg (11 Prozent), Niedersachsen (9 Prozent) sowie Berlin (8 Prozent). Am wenigsten Stellen schreiben saarländische Kliniken, Unternehmen und Organisationen aus (0,5 Prozent). Nachfrage nach Augenoptikern steigt um den Faktor 6 Wenig überraschend besteht der größte Bedarf auf Arbeitgeberseite im Pflegebereich. Hier werden in erster Linie Altenpfleger gesucht, die 36,5 Prozent der insgesamt im Gesundheitssektor ausgeschriebenen Stellen ausmachen. Gleich darauf folgen Krankenpfleger mit 16,5 Prozent. Interessant: Die Nachfrage nach Augenoptikern übersteigt die nach Fachärzten. Während Augenoptiker 11,3 Prozent aller vakanten Positionen ausmachen, sind es bei den Fachärzten 10,7 Prozent. Dazu passt: Der Bedarf an Augenoptikern ist in den vergangenen beiden Jahren um mehr als das sechsfache (636 Prozent) gewachsen. Bei den Augenoptikermeistern liegt dieser Wert bei 284 Prozent. Zum Vergleich: Die Ausschreibungen von Facharztstellen sind im gleichen Zeitraum „nur“ um 18,5 Prozent gestiegen. Im Pflegebereich wächst die Nachfrage nach Pflegemitarbeiter unverdrossen. Während die Zahl der Vakanzen in der Altenpflege um 34,8 Prozent anstieg, wuchs der entsprechende Wert in der Krankenpflege allerdings mit 6,7 Prozent vergleichsweise gering. „Keine Frage: Die Mitarbeitersuche im Gesundheitsumfeld ist eine der größten Herausforderungen für die Zukunft – gesellschaftlich, politisch und unternehmensseitig. Vergleichsweise unattraktive Rahmenbedingungen wie oft schlechte Bezahlung oder stressige Arbeitszeiten wirken auf Kandidaten nicht unbedingt anziehend. Allerdings stellen wir fest, dass sich immer mehr Kliniken oder Pflegeorganisationen bereits heute auf den verstärkten Wettbewerb um die passenden Kandidaten einstellen und selbst Bedingungen schaffen, die Jobs in ihrem Umfeld interessanter machen. Das ist genau der richtige Weg, um hier die passenden Kollegen zu finden,“ sagt Frank Hensgens, Geschäftsführer von Indeed Deutschland. Für die Studie hat Indeed eigene Daten in einem Zeitraum von April 2015 bis April 2017 ausgewertet.