Regierungsbildung
Laschet: Große Koalition besser für NRW-Interessen

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Düsseldorf (nex) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verspricht sich von einer möglichen Großen Koalition im Bund eine leichtere Durchsetzung der industriepolitischen Interessen seines Landes. „Ich setze darauf, dass ich bei der SPD für meine industriepolitischen Akzente im Bund mehr Verständnis finde als bei den Grünen“, sagte Laschet der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). „Ich hoffe, dass es mit der nordrhein-westfälischen SPD leichter wird als mit den Grünen, die Interessen von Hunderttausenden Industriearbeitern unseres Landes in Berlin zu vertreten“, sagte Laschet weiter. Die am Ende gescheiterten Jamaika-Sondierungen seien für ihn als Verhandlungsführer der CDU im Energiebereich „keineswegs ein Spaziergang“ gewesen. Er habe das als Kompromiss im Raum stehenden Angebot, sieben Gigawatt Kohlestrom einzusparen, persönlich für zu viel gehalten. „Es war auch noch nicht zu Ende verhandelt. Nur war mir klar, dass man für ein Gigawatt mehr oder weniger keine Regierungsbildung platzen lässt“, so Laschet.

Flüchtlingspolitik
Städtetag NRW fordert mehr Landesmittel für Flüchtlingsintegration

Düsseldorf (nex) – Der Städtetag NRW hat das Land aufgefordert, Finanzmittel aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzugeben. „Es ist ein Trauerspiel, dass auch die neue Landesregierung den Kommunen keine Gelder aus der Integrationspauschale des Bundes zur Verfügung stellen will“, sagte Helmut Dedy, der Geschäftsführer des NRW-Städtetags, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Das Land erhält jährlich 434 Millionen Euro aus der Integrationspauschale. „Davon muss ein angemessener Teil an die Kommunen fließen“, sagt Dedy. Heute findet im Landtag die Anhörung zum NRW-Etat für das Jahr 2018 statt. Der Städtetag will auch, dass NRW die Versorgung von Flüchtlingen übernimmt, die länger als drei Monate in Deutschland geduldet werden. Diese Menschen würden nach den drei Monaten, in denen das Land eine Pauschale zahle, ausschließlich von den Kommunen versorgt. Dedy fordert deshalb: „Den Kommunen müssen die Kosten für geduldete Flüchtlinge solange erstattet werden, wie diese Menschen Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben.“

"Der wahre Champ"
Box-Weltmeister Manuel Charr möchte Gürtel Erdogan schenken

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Oberhausen (nex/tp) – In der vergangenen Samstagnacht boxte sich der Profi-Boxer Manuel Charr in Oberhausen zum Weltmeister im Schwergewicht. Damit holte Charr nach 85 Jahren wieder einen Titel für Deutschland. „Deutschland, wir sind Weltmeister“, rief Charr nach dem fulminanten Kampf in das rund 5.000 Zuschauer fassende Publikum im König-Pilsener-Arena und fügte hinzu: „Diesen Titel widme ich Deutschland.“ Mit 115:111, 116:111 und 115:112 Punkten schlug er seinen russischen Rivalen Alexander Ustinow einstimmig nach Punkten. Manuel Charr alias Mahmoud Omeirat Charr, der aus dem Bürgerkriegsland Syrien geflohen war, nachdem sein Vater im Konflikt getötet wurde, lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Einige Tage vor dem Wettkampf hatte Charr laut  über seinen Pressesprecher Vedat Alyaz mitteilen lassen, dass er den WBA-Gürtel als Dank dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan überreichen werde, falls er den Wettkampf gewinnt. „Ich weiß, was es bedeutet, ein Flüchtling zu sein. Ich weiß auch, wie groß die Hilfe Erdogans und seines Landes für die syrischen Flüchtlinge ist. Dafür bin ich sehr dankbar. Für mich ist er der wahre Champion. Deshalb werde ich, falls ich den Titel gewinnen sollte, in die Türkei fliegen und ihm während des Besuchs den Gürtel überreichen“, sagte demnach Alyaz gegenüber der Presse.

Rassismus
Schwedischer Politiker: Muslime sind keine vollständigen Menschen

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Stockholm (nex) – Ein schwedischer Politiker steht unter Beschuss, nachdem er den Muslimen das Menschsein abgesprochen hat. Das berichteten lokale Medien am Sonntag.

Die Äußerungen des Politikers Martin Strid von der Anti-Immigranten-Partei „Schwedische Demokraten“ (SD) seien während einer Rede vor Parteianhängern gefallen. Einige SD-Politiker hätten sich von Strid bereits distanziert und die Aussagen verurteilt. Ihm drohe ein Ausschluss aus der Partei.

„Muslime sind keine vollständigen Menschen“, sagte Strid in der Sendung „Forum“ des staatlichen TV-Senders SVT. Es gebe eine Skala der Menschlichkeit von 1 bis 100, und nicht alle Muslime seien zu 100 Prozent menschlich, so Strid. Der Vorsitzende der Liberalen Partei, Jan Bjorklund, verurteilte Strids Äußerungen und bezeichnete sie als „rassistisch“. „Offener Rassismus“, nannte die Kommentare auch die Vorsitzende der Center Partei Annie Lööf. Unterdessen habe in der ostschwedischen Stadt Norrkopinghat eine Gruppe von Muslimen  Strafanzeige gegen Strid erstattet und ihn beschuldigt, „Hass zu verbreiten“.

Berlin
Zypries fordert von neuer Bundesregierung Priorität bei Internetausbau

Düsseldorf (nex) – Die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) fordert, den Ausbau von digitaler Infrastruktur zur Priorität einer neuen Bundesregierung zu machen. „Ein schnelles und zuverlässiges Internet ist das A und O für unsere künftige Wettbewerbsfähigkeit“, sagte Zypries der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Das müsse „auf der Prioritätenliste einer neuen Bundesregierung ganz oben stehen“, so die SPD-Politikerin. Anlass ihrer Forderung ist das Ende der deutschen G20-Präsidentschaft, die zum Dezember an Argentinien wechselt. Im Rahmen dieser Präsidentschaft hatte Zypries eine Digitalministerkonferenz mit den Vertretern anderer Staaten initiiert, die sich Ziele steckten. „Bis 2025 wollen wir alle Menschen ans Internet anbinden und bis 2020 die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Internetnutzung beseitigen“, sagte Zypries. Eine gelungene digitale Transformation bedeute, dass auch alle von ihr profitierten, fügte die Ministerin hinzu. Sie verwies auf zahlreiche Vorhaben anderer Länder, die eine Annäherung an die G20-Ziele gewährleisten sollen. So wolle Indien in ländlichen Räumen 25.000 öffentliche Wlan-Hotspots bereitstellen und Südafrika bis 2020 alle Einwohner mit Breitband versorgen. „Die digitale Transformation Deutschlands muss mit mehr Nachdruck vorangetrieben werden“, sagte Zypries. Kontext: Das Ziel bis 2025 weltweit allen Menschen mit Zugang zum Internet zu ermöglichen, gilt als ambitioniert. Bis Dezember 2016 waren lediglich rund 47 Prozent der Weltbevölkerung online. Jüngste Entwicklungen deuten auf eine zunehmende Diskriminierung hin: Demnach ist der Anteil der Frauen ohne Internetanschluss in den vergangenen drei Jahren weiter angestiegen. Weltweit sind heute 250 Millionen Frauen weniger online als Männer, bis 2020 könnten weitere 100 Millionen dazu kommen.

Kriminalität
Italiener hält Rumänin zehn Jahre als Sex-Sklavin

Gizzeria (nex) – In einem unterirdischen Verlies soll ein 52-jähriger Italiener eine 29-jährige Rumänin zehn Jahre lang als Sex-Sklavin gehalten haben. Aloisio Francesco Rosario Giordano habe die Frau regelmäßig geschlagen und täglich vergewaltigt. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Meldung der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera. Im Horroverlies seien überall Mäuse gewesen und alles voller Abfall so die „Bild“. 
(Foto: Carabinieri Catanzaro)
Die Frau sei vor zehn Jahren als Pflegerin nach Italien gekommen und habe sich zunächst um die kranke Lebensgefährtin des Italieners gekümmert. Nach ihrem Tod habe Giordano die Rumänin ans Bett gefesselt. Sie habe ihre eigenen Ausscheidungen essen müssen und sich ein Jahr lang nicht waschen dürfen. Während der Gefangenschaft habe die Frau einen Jungen (9) und ein Mädchen (3) zur Welt gebracht. Der Italiener habe das Opfer nicht einmal in der Zeit der Schwangerschaften verschont und sie immer weiter vergewaltigt. Diese Woche sei der grausige Fall dann bei einer Verkehrskontrolle ans Licht gekommen. Das verwahrloste Kind neben Giordano habe die Beamten misstrauisch gemacht, berichtet die „Bild“. Im Haus der Familie im süditalienischen Dorf Gizzeria habe sich den Polizisten ein Bild des Schreckens geboten. Der Körper der Frau sei übel zerschunden gewesen, sie selbst wie gelähmt. Neben ihr habe das halb verhungerte Mädchen gehockt.

Anti-Terror-Koalition
Salman: „Islam bietet keinen Raum für terroristische Gedanken“

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Riad (nex) – In Saudi-Arabien hat Kronprinz Salman eine neue Anti-Terror-Koalition ins Leben gerufen, der sich offiziell 41 islamische Länder angeschlossen haben.
Salman hat während des Eröffnungstreffens die Verfolgung des internationalen Terrorismus versprochen, und zwar nicht nur den Tod Unschuldiger, sondern auch die Schädigung des Ruf der Religion, zitiert die staatliche saudische Presseagentur SPA den Kronprinzen.
Das Bündnis sei ein starkes Signal an Terrororganisationen. Um Terrorismus erfolgreicher zu bekämpfen, würden alle Mitglieder des neuen Bündnisses ihre Geheimdienstaktivitäten künftig bündeln.
Die militärischen, finanziellen und politischen Bemühungen gegen Terror sollen verstärkt und gemeinsam koordiniert werden. Auch in sozialen Netzwerken werde man aktiver gegen Extremismus vorgehen.
Die Teilnehmer hätten sich zudem dazu verpflichtet, die Philosophie des Islam aufrecht zu erhalten und in ihrem ursprünglichen Sinne zu verbreiten.
Der Islam biete keinen Raum für terroristische Gedanken.
Das erste Treffen des Bündnisses fand zwei Tage nach dem blutigen Anschlag auf eine Moschee im Norden der ägyptischen Sinai-Halbinsel statt, bei dem über 300 Menschen starben.
„Dies ist ein sehr schmerzhaftes Ereignis, das uns stark an die Gefahren des radikalen Extremismus erinnert“, sagte Salman. Saudi-Arabien hatte bereits im Dezember 2015 die Einrichtung des Bündnisses verkündet.
Zudem hatte die „Organisation für Islamische Zusammenarbeit“ (OIC) im vergangenen Jahr in Istanbul die Entwicklung einer gemeinsamen Politik zum Schutz junger Muslime vor Terrororganisation beschlossen.

Berlin
Sigmar Gabriel hätte Steinmeier gerne als Bundeskanzler

Hamburg (nex) – Gabriel hält die derzeitige Situation der Regierungsbildung für eine „komplizierte Lage“. Er erklärt: „Nun haben wir die Situation, dass die, die hätten regieren müssen, es nicht hingekriegt haben. Und jetzt darf natürlich auch keiner von der SPD erwarten, dass wir jetzt sagen: ‚Super, wir haben nur darauf gewartet, dass wir jetzt mal große Koalition machen dürfen.'“ Eine große Koalition entspräche auch nicht dem Wahlergebnis: „Dass Martin Schulz und viele andere gesagt haben, wir wollen nicht in die große Koalition, ist ja bei Lichte betrachtet auch das Wahlergebnis gewesen.“ Das Wahlergebnis sei keine Bestätigung für die Parteien gewesen, weiterzumachen. „Nein, wir haben beide verloren. Die CDU sogar noch mehr als wir“, betont Gabriel auf der ZEIT MATINEE. Als Außenminister will er aber darauf hinweisen, dass die instabile Lage in Deutschland kein Dauerzustand sein darf: „Was jetzt die Schwierigkeit ausmacht, ist, dass das Bewusstsein wachsen muss, was in Europa los ist, wenn Deutschland über längere Zeit kein stabiles Bild abgibt. Das ist meine große Sorge.“ Und weiter: „Wenn wir wackelig sind, dann bebt es draußen.“ Auch Neuwahlen sieht Gabriel kritisch: „Alle sind sich einig, dass es keine richtig gute Idee ist, dem deutschen Volk zu sagen: ‚Unsere Vorstellung von Demokratie ist: Ihr wählt jetzt mal so lange, bis das Ergebnis so ist, dass es uns passt.'“ Gabriel weist in diesem Zusammenhang auf den Ausgang der belgischen Parlamentswahl im Juni 2010 hin: „Die größte Gefahr ist ja, wenn Menschen merken, es geht auch ohne Politiker.“ Gabriel plädiert für ein stärkere Rolle Europas in der Welt: „Europa muss in die Welt gehen“, so der Bundesaußenminister. „Wenn unsere Kinder noch eine Stimme haben wollen in der Welt, dann muss das eine europäische gemeinsame Stimme sein“, so Gabriel. Sonst werde „über uns entschieden und zwar in allen Feldern: Von der Handelspolitik bis zum internationalen Frieden.“ Über die Aufgabe Deutschlands in der Welt bestünde aber auch hier noch keineswegs ein Konsens. Nur Alexander Gauland und Oskar Lafontaine seien sich beim Mandat für Auslandseinsätze der Bundeswehr überraschend einig gewesen: „In den letzten zwei Tagen des Bundestages hatte ich manchmal den Eindruck, es gibt keinen großen Unterschied.“ Gabriel erläutert: „Wir haben gerade das Erlebnis linken Nationalismus auf beiden Seiten.“ Bei der Debatte ging es um die Frage: „Sollen sich Deutschland und Europa in die Welt bewegen oder sollen wir uns aus der Welt zurückziehen? Und bei der Frage ‚Sollen wir uns zurückziehen?‘, waren sich Linkspartei und AfD absolut einig.“ Bei der Präsentation von Ideen für Europa stehe es gerade 10:0 für Frankreich gegenüber Deutschland. Gabriel sieht eine stabile deutsche Regierung als Voraussetzung für Gespräche zwischen Merkel und Macron über den Zusammenhalt in Europa: „Dafür brauchen Sie eine handlungsfähige, mit Mehrheit ausgestattete Regierung. Sonst wird das nichts.“ Er selbst habe sich 2013 zu sehr auf Innenpolitik konzentriert und das europapolitische Kapitel nicht im Blick gehabt: „Ich glaube, das war ein Fehler“, so Gabriel. Es sei eine Angelegenheit, die nicht er zu entscheiden habe, aber „schon allein die Herkunft von Martin Schulz macht es logisch, dass die nächste Koalitionsvereinbarung einen sehr starken Anteil Europapolitik hat.

Tourismus
Türkei: Reiseziel für alle vier Jahreszeiten

Von Klaus Jurgens Wintersport der Extraklasse? Aber sicher, man denke da zum Beispiel an Erzurum oder Kayseri. Faszinierende Citybreaks nur in Ankara, Istanbul und Izmir, den drei atemberaubendem Metropolen? Im Gegenteil, es gibt so viele weitere lohnende Ziele neben diesen drei ohnehin immer verlockenden Reisedestinationen – mit Trabzon als einer meiner persönlichen Lieblingsstädte. Gesundheitstourismus auf Weltklasseniveau? Es ist mit Sicherheit nicht übertrieben, zu sagen, dass auch dieser relativ junge Sektor die Türkei als Marktführer dastehen lässt. Seit dem Beginn des Massentourismus in der Türkei zu Anfang der 80er Jahre reiste eine ständig steigende Anzahl von ausländischen Touristen hierher. Nimmt man dann die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger hinzu, die Verwandte und Familie besuchen, jedoch selber auch im Ausland leben, dann wird schnell klar, dass die Türkei das Reiseland der ersten Wahl für die unterschiedlichsten Zielgruppen geworden ist. Und genau diese Unterschiedlichkeit veranlasste die türkische Regierung seit Mitte des ersten Jahrzehntes im neuen Millennium vermehrt in die Diversifizierung des Tourismussektors zu investieren – mit sensationellem Erfolg. Was genau waren die Auslöser? Wenn man es richtig beobachtet hat, versuchte die Regierung in Ankara in engster Abstimmung mit der so wichtigen Touristikbranche, das allseits vertraute Bild von der Türkei als ein ‚Drei S‘-Land zu überarbeiten: See, Sand und Sonne. Hätte man in den späten 80-er Jahren, aber auch noch zu Anfang des neuen Jahrhunderts eine Umfrage unter internationalen Reiseexperten gemacht, hätten wohl die Antworten mehrheitlich ergeben, dass man in die Türkei fährt, um entweder einen Strandurlaub zu verbringen oder einen Aufenthalt plant, basierend auf einem Programm, das sich hauptsächlich mit der antiken Geschichte befasst. Nimmt man dann noch Istanbul hinzu, welches ja schon immer als eine Marke im eigenen Sinne betrachtet wurde, hatte man die drei ursächlichen Türkeireisegründe abgehakt. Doch die überaus eifrigen und klugen Tourismusplaner im privaten wie im öffentlichen Sektor dachten schon weiter. Trotz der Tatsache, dass die Türkei eine 8.333 Kilometer lange Küstenlinie vorweisen kann, sind erstens natürlich nicht alle Regionen zum Sonnenbaden und Schwimmen im Meer geeignet, und zweitens sind unbegrenzte Bauvorhaben schädlich für die Umwelt und im Gegenzug eines Tages auch schädlich für die dann abnehmenden Besucherströme an sich, da wir ja zum Glück in der Zeit des ökologisch verantwortungsbewussten Massentourismus angekommen sind. Also wusste man nur zu genau, dass eines Tages in der nicht allzu weit entfernten Zukunft ein ständiges Wachstum im Tourismussektor schier unmöglich wird. Die Regierung und die türkischen Unternehmer in diesem Bereich hatten also zwei Möglichkeiten: sich damit abfinden, dass es eines Tages eine nicht mehr nach oben zu korrigierende Anzahl von (ausländischen) Touristen gibt oder alternativ versuchen, dieses so große Land weitaus zugänglicher, und mit aller Höflichkeit gesagt, noch attraktiver zu machen, als es ohnehin schon war – Stichwort „Diversifikation“. Und Erfolg konnte auf ganzer Linie verbucht werden. Zugegeben: Es gab in den letzten zwei, drei Jahren Probleme; aber die Türkei blieb trotz kurzfristiger Krisen standfest – man denke an den Einbruch im Sektor bedingt durch so verabscheuungswürdige Terroranschläge unter anderem in Ankara und Istanbul sowie durch den Militärputschversuch, den das stolze türkische Volk eigenhändig niederschlug. Und die Prognose für das kommende Jahr 2018 sieht auch schon wieder bestens aus. Ein Einkommen von rund 30 Milliarden US-Dollar mit einer Gästezahl von über 35 Millionen Besuchern steht auf dem Plan. Da der Durchschnittsurlauber rund 800 US-Dollar pro Urlaub investiert (ohne Flug), ist das eine durchaus realistische Zahl. Wintersport, Citybreaks, Gesundheit, Glauben, Jugend, Sport und natürlich weiterhin die Drei S und Geschichte. Dazu eines meiner eigenen bevorzugten Hobbies: Berg-Wanderurlaub. Etwa auf einer sogenannten Yayla, einem der so beeindruckenden Bergplateaus, wobei mir immer wieder die östliche Schwarzmeerregion einfällt. Lange schon ist die Türkei ein hochmodernes Industrieland gepaart mit einer boomenden Bildungsökonomie geworden, aber man sollte niemals den Tourismussektor als willkommene permanente Einnahmequelle wie auch unverzichtbaren multikulturellen Brückenbauer unterbewerten.

Zum Thema

– Reisen – Gesundheitstourismus: Türkei erwartet jährlich 2,5 Millionen Besucher

„Wir werden das Gesundheitstourismuszentrum für Europa, den Nahen Osten, Afrika, Zentralasien und Russland werden“, sagte der türkische Gesundheitsminister Ahmet Demircan in einer Rede in Ankara.

Gesundheitstourismus: Türkei erwartet jährlich 2,5 Millionen Besucher
 
Klaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.

Ausland
Saudi-Arabien verbietet Foto- und Videoaufnahmen in Mekka und Medina

Mekka (tp) – Nach Angaben der saudischen „Generaldirektion für Presse und Information“ wurde diese Entscheidung bereits am 12. November getroffen. Warum dies jedoch erst jetzt derart bekannt gemacht wurde, ist nicht bekannt. Demnach jedoch dürfen Besucher künftig keine Aufnahmen mehr in den zwei heiligsten Stätten des Islam machen. Diese sind die Heilige Moschee in Mekka (Masjid-al-Haram), wo sich auch die Kaaba (schwarzer Stein) befindet, und die Hauptmoschee von Medina mit dem Grab des Propheten Mohammeds (Masjid-an-Nabawi). Das Verbot, das auch Medienvertreter und Journalisten einschließt, wurde zum Schutz und zur Erhaltung der heiligen Stätten verhängt, heißt es in der Erklärung. Das Verbot gelte auch für die umliegenden Gebiete der Moscheen. „Im Falle eines Verstoßes gegen das Verbot, werde jegliches Aufnahmematerial konfisziert und zusätzlich rechtliche Schritte eingeleitet“, heißt es in der Erklärung. Anfang dieser Woche hatte ein Foto eines israelischen Staatsangehörigen, dass in der Masjid-an-Nabawi aufgenommen worden war, für großen Wirbel innerhalb der muslimischen Welt gesorgt, denn um das Zentrum der Stadt Medina, in der sich auch die Propheten-Moschee befindet, erstreckt sich, sozusagen, ein heiliger Bezirk, der nur von Muslimen betreten werden darf.