Karlsruhe
Schwesta Ewa muss ins Gefängnis
Die Rapperin Schwesta Ewa (34) ist rechtskräftig zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt und muss möglicherweise noch einmal ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Donnerstag alle dagegen eingelegten Revisionen. Damit hat ein Urteil des Frankfurter Landgerichts von 2017 Bestand. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (RP).
Demnach hatte die Sängerin zugegeben, mehrere junge Frauen, die für sie als Prostituierte arbeiteten, bei etlichen „Ausrastern“ geschlagen und getreten zu haben. Zudem habe sie die Einkünfte nicht beim Finanzamt angegeben. Verurteilt worden sei sie unter anderem wegen 35-facher Körperverletzung und Steuerhinterziehung. Das Landgericht habe sie jedoch vom Vorwurf der Zuhälterei und des Menschenhandels freigesprochen. Das ist laut BGH nicht zu beanstanden.
Stuttgart
Daimler: Böblinger AfD-Abgeordnete Pfeiffer fordert stärkeren Leiharbeiter-Schutz
Nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom Montag 25.2.2019 kalkuliert Daimler ab Mai diesen Jahres mit einem geringeren Personalbedarf. Grund hierfür sei, dass das Unternehmen die Produktion zurückfahren müsse.
In diesem Zusammenhang geht das Unternehmen von einem geringeren Bedarf an Leiharbeitern aus und bestätigt, sich von Leiharbeitern trennen zu wollen. Allein im Raum Sindelfingen rechnet der Böblinger Abgeordnete Harald Pfeiffer mit mehreren hundert betroffenen Leiharbeiten. Für ihn offenbaren sich anhand der drohenden Arbeitsplatzverluste der Leiharbeiter mehrere drängende Probleme:
„Es ist nichts neues, dass sich die zwangsweise und abrupt verordnete E Mobilität negativ auf die Automobil und Zulieferindustrie auswirken wird. Ebenso ist es ein alter Hut, dass das Schicksal der Arbeiter an den Bändern weder die Bundes noch die Landesregierung sonderlich berührt. Grün war noch nie eine Arbeiterpartei, die SPD ist es schon lange nicht mehr. Beide Parteien haben gemeinsam die Agenda 2010 durchgesetzt und dadurch diese Leiharbeiterexzesse erst möglich gemacht. Leiharbeiter sind das schwächste Glied in der Kette der Arbeitnehmer und werden die ersten Verlierer des bevorstehenden Abschwunges sein“ sagte Pfeiffer.
Als „Manövriermasse“ seien Leiharbeiter schlechter geschützt und mit weniger Rechten ausgestattet, so der AfD-Politiker in einer Stellungnahme.
„Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ist dehnbar wie ein Kaugummi. Mir sind nicht wenige Fälle von Leiharbeitern im Sindelfinger Daimler Werk bekannt, die schon 5 Jahre und länger sich als Leiharbeiter durchschlagen müssen. Leiharbeiter arbeiten mehr, sind seltener krank und ertragen viel, um die ersehnte Festanstellung zu bekommen. Sie entwickeln sich zu Fachkräften und erwerben Qualifikationen auf ihrem Fachgebiet. Die unbefriedigende Übernahmepraxis von Leiharbeitern und deren düstere Perspektiven sind seit Jahren bekannt.
„Weder SPD noch die SPD nahen Gewerkschaftsfunktionäre haben hier etwas Positives erreicht noch eine Lösung parat. Letztere sind eher mit der Organisation von Anti – AfD Demonstrationen oder einer Hexenjagd in den eigenen Reihen beschäftigt. Absolut unverständlich ist für mich aber wie man trotz dieser Situation derart hartnäckig eine Zuwanderung von außereuropäischen Fachkräften verlangt wie es die Politik unter dem Applaus von Gewerkschaften macht. Der Schutz unseres Arbeitsmarktes bedeutet für mich, dass wir erst die im Land Lebenden in anständige Arbeit, Lohn und Brot bringen müssen, bevor wir ernsthaft über eine Zuwanderung in den Arbeitsmarkt nachdenken dürfen“, schließt Pfeiffer.
Berlin
Europawahl 2019: Wahlberechtigte nach Bundesländern
Bei der Europawahl 2019 am 26. Mai 2019 sind in Deutschland 64,8 Millionen Menschen wahlberechtigt, davon etwa 60,8 Millionen Deutsche und rund 3,9 Millionen weitere in Deutschland lebende Unionsbürgerinnen und Unionsbürger.
Von den 64,8 Millionen Wahlberechtigten leben die meisten in Nordrhein-Westfalen (13,8 Millionen), Bayern (10,2 Millionen) und Baden-Württemberg (8,5 Millionen). Die Bundesländer mit der kleinsten Zahl an Wahlberechtigten sind Bremen (0,5 Millionen) und das Saarland (0,8 Millionen).
Die meisten wahlberechtigten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger leben in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen mit jeweils rund 0,8 Millionen.
Die Europawahl findet in der EU seit 1979 alle fünf Jahre statt. Bei der Wahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt. Die letzten Europawahlen fanden 2014 statt. Die nächsten Wahlen werden vom 23. bis zum 26. Mai 2019 abgehalten. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt.
Tourismus
TUI: „Die Türkei ist auf dem Weg zu alten Rekorden“
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, das Konsumklima und die Verbraucherstimmung bilden gute Rahmenbedingungen für das Reisejahr 2019. Zu Beginn der Internationalen Tourismus Börse (ITB) in Berlin sagt Marek Andryszak, Vorsitzender der TUI Deutschland Geschäftsführung:
„Tourismus ist eine der wichtigsten Wachstumsbranchen hierzulande. Reisen haben bei den Deutschen einen sehr hohen Stellenwert. Nach dem Rekordjahr 2018 bleibt die Reiselust auch 2019 ungebrochen hoch.“ Aktuell liegen die Sommerbuchungen bei TUI Deutschland auf dem Rekordniveau des Vorjahres.
Reiseziele am östlichen Mittelmeer boomen
„Das überproportionale Wachstum im östlichen Mittelmeer ist der auffälligste Trend im Sommer 2019“, so Touristik-Geschäftsführer Stefan Baumert. Top-Aufsteiger ist die Türkei mit hohen zweistelligen Buchungszuwächsen. „Die Türkei ist auf dem Weg zu alten Rekorden“, ist Baumert überzeugt. Die hohe Hotelqualität und das gute Preis-Leistungs-Verhältnis sorgen nicht nur für mehr Gäste, sondern auch für hohe Zufriedenheitswerte bei deutschen Urlaubern. Ägypten verzeichnet ebenfalls kräftige Buchungszuwächse und ist mittlerweile in der Sommersaison genauso gefragt wie im Winterhalbjahr. Mit einem Buchungsplus von 17 Prozent zählt auch Zypern zu den Gewinnern im Sommer. Gesamthaft bleibt Spanien 2019 erneut das beliebteste Urlaubsland deutscher TUI Gäste, gefolgt von Griechenland. In beiden Zielen hat TUI das Angebot für Familien ausgebaut. Zwei neue TUI-Family-Häuser eröffnen zur Sommersaison auf Mallorca sowie jeweils eins auf Kreta und Korfu. Das Flugangebot mit TUI fly wurde für die Aufsteigerziele im Sommer 2019 deutlich erweitert. Vier wöchentliche Flüge ab Frankfurt und Düsseldorf nach Larnaca mit 20.000 Flugsitzen kommen beispielsweise hinzu. Nach Ägypten (Hurghada und Marsa Alam) hat TUI fly das Angebot sogar mehr als verdoppelt.Rekordsommer beschert Deutschland mehr Buchungen
Der Rekordsommer im letzten Jahr beschert dem Deutschland-Tourismus steigende Buchungszahlen. Aber auch ein erweitertes Angebot stützt den Trend. Neu eröffnet wurden zum Beispiel das Best Family Suite Hotel Binz auf Rügen, das Best Family Baltic auf Usedom und das Best Family van der Valk Linstow an der Mecklenburgischen Seenplatte.Fernreisen: USA, Jamaika, Mexiko, Malediven und Indonesien im Trend
Bei den Fernreisezielen liegen derzeit vor allem die USA, Jamaika, Mexiko, die Malediven und Indonesien im Trend. Sie alle verzeichnen bei den Sommerbuchungen gute Zuwächse im Vergleich zum Vorjahr. Ausgebaute Programme u.a. mit neuen Riu Hotels in Mexiko und auf den Malediveninseln Maafushi und Kedhigandu sowie attraktive Preise dank guter Wechselkurse beflügeln den Fernreisetrend im Sommer.Kräftiger Ausbau bei Ausflügen: Individuelle Erlebnisse im Urlaub werden wichtiger
Kunden suchen immer stärker nach besonderen und individuellen Erlebnissen für ihren Urlaub. Ausflüge und Aktivitäten vor Ort sind das meistgebuchte Produkt über die App „Meine TUI“. Zum Frühjahr bietet TUI ihren Gästen ein deutlich erweitertes Produkt-Portfolio an Ausflügen, Aktivitäten und Veranstaltungen für den Urlaub oder den nächsten Städte-Trip an. Das neue Angebot umfasst mehr als 50.000 Produkte und deckt alle wichtigen Urlaubsländer sowie 1.900 Städte in 80 Ländern weltweit ab. Das Portfolio reicht dabei von Wellness-Angeboten und Abenteuer-Erlebnissen über Tickets für Sportveranstaltungen, Musicals, Theater, Konzerte und Themenparks bis hin zu geführten Städtetouren und exklusiven Ein-Tages-Touren im Urlaubsgebiet – für jede Gelegenheit das passende Erlebnis. Das ganze Spektrum wird sowohl in allen TUI Reisebüros als auch auf TUI.com und über „Meine TUI“ buchbar sein. Mit der Buchung vor dem Reiseantritt sichern sich Kunden ihre Erlebnisse zu den von ihnen favorisierten Terminen und brauchen sich im Urlaub um nichts mehr zu kümmern.Handy-Nutzung für Reiseplanung immer wichtiger
Die Deutschen greifen immer öfter zum Handy, um ihren Urlaub zu planen. Während vor zwei Jahren noch rund ein Drittel aller TUI.com Besuche über das Smartphone kamen, sind es heute bereits fast die Hälfte. Parallel buchen deutsche Urlauber beratungsintensive Reisen nach wie vor überwiegend im Reisebüro. „Um da zu sein, wo unsere Kunden sind, müssen wir sicherstellen, dass wir ihnen ein durchgängiges, müheloses Kauferlebnis bieten – egal auf welchem Kanal und auch im Wechsel der Kanäle“, ist Andryszak überzeugt. Ein moderner Omnichannel-Ansatz sei dabei der Schlüssel zum Erfolg. Die Verzahnung traditioneller Vertriebskanäle mit digitalen Kanälen schreitet in großen Schritten voran. Personalisierung ist dabei ein wichtiger Trend. „Unsere Gäste wünschen sich individuelle und maßgeschneiderte Reiseerlebnisse und Services“, so TUI Deutschland-Chef Andryszak. Ob ein spezieller Sitzplatz, ein Einzel-Transfer, das Wunschzimmer im Hotel oder das Sportevent vor Ort, Standardlösungen werden mehr und mehr von individuellen Diensten abgelöst.Cluburlaub mit steigender Nachfrage
„Beim Blick auf die Urlaubssegmente zeigt sich, dass Cluburlaub weiter auf dem Vormarsch ist“, so Touristik-Chef Baumert. Entsprechend würde das Angebot im Sommer weiter ausgebaut. Neue Clubs eröffnen in Italien (Kalabrien), Tunesien, der Türkei, und auf den Kapverden. Der TUI Magic Life Skanes auf dem tunesischen Festland spricht dabei besonders Familien an. Der TUI Magic Life Club in Bodrum ist für partybegeisterte Urlauber geeignet, und der TUI Magic Life Calabria hat ein großes Angebot für Paare, Familien und Sportbegeisterte. Auf den Kapverden eröffnet im Herbst der erste Robinson Club auf der Insel Sal, und auf Boa Vista entsteht der erste TUI Magic Life Club, der zur Wintersaison 2021/22 eröffnet. Das Portfolio der Clubmarke wächst 2019 von 13 auf 16 Anlagen.TUI verzeichnet Rekordbuchungen für grüne Reisen
Immer mehr Urlauber buchen „grüne Reisen“ in Hotels, die sich besonders für eine umweltgerechte und soziale Hotelführung einsetzen. Im letzten Geschäftsjahr 2018 haben 2,2 Millionen deutsche Urlauber grüne Hotels gebucht, was einer Steigerung von 18,2 Prozent zum Vorjahr entspricht. Konzernweit waren es 9,2 Millionen Urlauber (+11,9 Prozent). Immer mehr Hoteliers engagieren sich für den Schutz der Umwelt, denn sie sparen durch umweltfreundliche Maßnahmen nicht nur bares Geld, sondern verbessern auch ihre Kundenbindung. Nachhaltige Hotels haben in etwa doppelt so viele Stammgäste wie normale Häuser und weisen ein hohes Maß an Gästezufriedenheit auf.
Straßburg
Verletzte Polizisten: PKK-Sympathisanten greifen Europarat an
Straßburg (nex) – PKK-Sympathisanten haben am Montag das Hauptgebäude des Europarates in der französischen Stadt Straßburg angegriffen und dabei drei Polizisten verletzt.
Die PKK-Unterstützer hatten sich zu einer Kundgebung versammelt, um gegen die Haftbedingungen des Anführers der Terrororganisation, Abdullah Öcalan, zu protestieren, berichtet ‚‚Daily Sabah“ (DS).
Die Demonstration sei eskaliert, als die Anhänger das Gebäude sowie die Sicherheitskräfte mit Steinen und anderen Gegenstände angriffen und Müllcontainer anzündeten. Dabei seien Fenster und Glastüren zu Bruch gegangen und drei Polizisten verletzt worden. Nach dem Vorfall wurden 43 Demonstranten festgenommen, berichtet DS weiter.
„Jeder hat das Recht auf friedliche Demonstrationen, aber Gewalt und Vandalismus ist inakzeptabel“, schrieb der Kommunikationsdirektor des Europarates, Daniel Holtgen, danach auf seinem offiziellen Twitter-Account.
Back to normal after this afternoon’s violent vandalism by Kurdish activists at the Council of Europe’s Agora building. Everybody is entitled to peaceful demonstration, but violence and vandalism are unacceptable. pic.twitter.com/Ew3THlXGPb
— Daniel Holtgen (@DanielHoltgen) February 25, 2019
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– Militäroperation Olivenzweig – „Deutscher Imperialismus“: PKK droht BRD mit Terror
PKK-nahe Organisationen drohen in einer Erklärung Deutschland mit Terror. Der Krieg in Nordsyrien gegen die YPG werde vor allem seitens des deutschen Kapitals unterstützt und finanziert.
„Deutscher Imperialismus“: PKK droht BRD mit Terror
Tourismus
Malaysia peilt Marke von 30 Millionen Touristen an
Offizielles Partnerland der weltweit führenden Reisemesse macht wichtigen Schritt, um Ziele der Visit Malaysia 2020-Kampagne zu erreichen.
Berlin – Insgesamt 25,8 Millionen internationale Touristen besuchten 2018 Malaysia. Das diesjährige Partnerland der ITB Berlin (6. – 10. März 2019) erwartet vom Auftritt auf der weltweit führenden Reisemesse eine weitere Steigerung der Besucherzahlen. Mit der geplanten Kampagne „Visit Malaysia 2020“ strebt das malaysische Ministerium für Tourismus und Kultur bis 2020 Ankunftszahlen von 30 Millionen Reisenden und Einnahmen von 100 Milliarden Malaysischen Ringgit (etwa 21,66 Milliarden Euro) an.
„Ich glaube, dass die kulturelle Einzigartigkeit Malaysias eine große Anziehungskraft für den europäischen Markt hat“, erklärt Datuk Mohamaddin bin Ketapi, Minister für Tourismus, Kunst und Kultur für Malaysia. „Malaysia ein Schmelztiegel der Kulturen mit Einflüssen von malaiischen, chinesischen und indischen Ethnien sowie von Europa, dem arabischen Raum und dem malaiischen Archipel. Daraus ist ein gemischtes, aber harmonisches Erbe entstanden, das sich in der Architektur, der Kleidung, der Sprache, der Küche und anderen Aspekten Malaysias widerspiegelt. Daher wird der Höhepunkt unseres diesjährigen Auftritts auf der ITB Berlin die kulturellen Aspekte sein, die wir in die Messe einbringen.“
„Malaysias atemberaubende Natur, seine warmherzigen, multikulturellen Völker und seine außergewöhnliche, abwechslungsreiche Küche haben es zu einem ‚Muss‘ unter den Reisezielen in Südostasien gemacht“, sagt David Ruetz, Head of ITB Berlin, und fügt hinzu: „Malaysia in diesem Jahr als unser offizielles Partnerland zu haben, wird die immer wichtigeren kulturellen Verbindungen stärken und mehr Bewusstsein und Wertschätzung schaffen, sowohl für uns als auch für ihre Kultur und Traditionen.“
Zurab Pololikashvili, Generalsekretär der Weltorganisation für Tourismus (UNWTO), kommentiert: „Ich möchte Malaysia zum diesjährigen Partnerland der ITB Berlin beglückwünschen. Malaysia ist ein Gründungsmitglied der UNWTO. Es ist eines der aktivsten Mitglieder und auf verschiedenen Ebenen der Organisation und ihrer Leistungsorgane tätig. Malaysia hat den Tourismus als eine der führenden Branchen in seiner Wirtschaft eingestuft. Der Tourismus hat ein großes Potenzial sowohl für die Schaffung von Arbeitsplätzen, als auch für die sozioökonomische Entwicklung und die Generierung von Einkommen im Ausland. Der Tourismus ist derzeit der zweitgrößte Devisenbringer.“
Auf der ITB Berlin haben Besucher die Möglichkeit, die Architektur, das lokale Essen und die kulturellen Veranstaltungen Malaysias zu erleben. Die farbenfrohe nationale Kulturgruppe des Landes wird während der Eröffnungsgala eine einstündige Performance präsentieren, die die Schönheit und Vielfalt der malaysischen Kultur und des malaysischen Erbes widerspiegelt.
Wirtschaftlicher Beitrag des Tourismus in Malaysia
Die Zahl der Mitarbeiter im Tourismussektor Malaysias stieg von 1,5 Millionen im Jahr 2005 auf 3,4 Millionen im Jahr 2017. Die Beschäftigung in der Tourismusbranche trug 2017 mit 23,2 Prozent zur Gesamtbeschäftigung bei (2005: 15 Prozent). Die meisten Arbeitsplätze in der Tourismusbranche waren im Einzelhandel (33,7 Prozent) bzw. in der Gastronomie (32,3 Prozent) angesiedelt.
Der Tourismus ist für Malaysia auch wichtig, da er dazu beiträgt, die lokale Gemeinschaft wirtschaftlich zu stärken, wie am Beispiel des Malaysia Homestay Programms deutlich wird. Es bietet Dorfbewohnern die Möglichkeit, Touristen authentische Gastfamilienerlebnisse anzubieten. Im Jahr 2017 erreichten die Einnahmen aus dem Programm 27,6 Millionen Malaysische Ringgit (etwa 5,98 Millionen Euro). Statistiken zeigen, dass im Jahr 2018 insgesamt 372.475 Touristen (einheimische und ausländische) im ganzen Land am Gastfamilienprogramm teilnahmen.
Malaysia ist ein vielfältiges Reiseziel, das Attraktionen wie Naturerlebnisse, Shopping-Möglichkeiten, Abenteuer, Insel-Urlaub und zahlreiche Strände sowie viele internationale Veranstaltungen bietet. Darüber hinaus ist das Land auch ein wichtiges Ziel für Gesundheitstourismus und MICE-Veranstaltungen.
„Der Slogan ‚Malaysia, Truly Asia‘ hat Wunder bewirkt, indem es die Vielfalt unseres Reiseziels veranschaulicht“, kommentiert Minister Datuk Mohamaddin bin Ketapi. „Er vermittelt die Botschaft, dass Malaysia ein Kaleidoskop von Bräuchen, Religionen, Traditionen, Festivals, Kulturerbe, Kunsthandwerk und Küchen der Malaien, Chinesen, Inder und verschiedener ethnischer Gruppen ist, das Besucher aus der ganzen Welt immer wieder fasziniert.“ Dieses „Malaysia, Truly Asia“-Branding setzt sich bis heute fort, um die Einzigartigkeit Malaysias zu transportieren.
Neue Entwicklungen im Gange
Zukünftige Projekte wie Desaru Coast in Johor und Impression City Melaka, sollen, sobald sie abgeschlossen sind, das Interesse an Malaysia zusätzlich stärken.
„Wir sehen, dass die Tourismusindustrie durch die Eröffnung renommierter Hotelimmobilienmarken weiter belebt wird“, erklärt der Minister weiter. „Mehrere etablierte Hotelmarken haben sich in jüngster Zeit zum ersten Mal in Malaysia niedergelassen und einige werden in naher Zukunft in den Markt eintreten. Wir freuen uns, dass Marken wie Double Tree, Hilton, Marriott, Anantara, Westin, Mercure, Sheraton, W, St. Regis, Four Seasons, Hyatt und andere den Wert Malaysias für ihre Expansion und Investitionen erkennen.“
Argentinien
Nach Aussagen über Pädophilen-Ring: Ex-Playmate Natacha Jaitt tot aufgefunden
Buenos Aires (nex) – Im vergangenen Jahr beschuldigte sie hochkarätige Persönlichkeiten aus dem Sport- und Showbusiness, Teil eines VIP-Pädophilenrings zu sein – am Samstag wurde das 41-jährige Ex-Playmate tot aufgefunden.
Das Model Natacha Jaitt warnte in einem Tweet bereits im April 2018, dass sie wegen ihren Aussagen zu dem Pädophilenring in Gefahr sei, berichtet die „Buenos Aires Times“.
„WARNUNG: Ich werde keinen Selbstmord begehen, ich werde nicht zu viel Kokain nehmen und in einem Bad ertrinken oder mich erschießen“, schrieb sie im vergangenen April. „Wenn das passiert: ICH WAR ES NICHT. Bewahrt diesen Tweet auf“, schrieb Jaitt.
Zu den Vorwürfen einer Kokain-Überdosis als Todesursache, sagte ihr Bruder, dass sie schon lange keine Drogen mehr nehme und sich der Risiken des Konsums sehr bewusst war. Er werde dafür kämpfen, dass die Öffentlichkeit und die Ermittler wissen, dass ihr Tod kein Unfall war und sie auch keinen Selbstmord begangen habe. Wie die Buenos Aires Times weiter berichtet, schließe die Polizei auch die Möglichkeit eines Mordes nicht aus. Es werde in alle Richtungen ermittelt. Jaitt war Mutter zweier Kinder.Natacha Jaitt Tweet – "Notice: I will not commit suicide. I won’t be bought off or drown in a bath tub, nor will I shoot myself in the head. So, if that happens: I wasn’t me. Save this tweet." https://t.co/ttAFS2qoS4 pic.twitter.com/oEWl5mikuZ
— Complicit Clergy (@complicitclergy) February 24, 2019
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– Operation Dark Room – Horror-Fälle in Norwegen: Kinder wurden zum Sex mit Tieren gezwungen
Die Taten klingen wie aus einem Horrorfilm und sind kaum vorstellbar. Die norwegische Polizei fasste bei landesweiten Razzien 20 Männer, die sich an Kindern aller Altersstufen, inklusive Säuglingen, vergriffen haben sollen.
Horror-Fälle in Norwegen: Kinder wurden zum Sex mit Tieren gezwungen
Türkei
Erdogan zum Arabische Liga-Treffen: EU ist unaufrichtig
Giresun (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan verurteilte am Dienstag die EU für ihre Treffen mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah al-Sisi und beschuldigte den Staatenbund, unaufrichtig zu sein.
„Wie soll man mit EU-Staaten, die der Einladung al Sisis gefolgt sind, der erst letzte Woche neun junge Männer hinrichten ließ, über Demokratie sprechen?“, fragte Erdogan während einer Wahlkampfrede in der nordosttürkischen Stadt Giresun.
Letzte Woche haben die ägyptischen Behörden neun junge Männer hingerichtet, die wegen des Mordes bei einem Autobombenanschlag auf den Konvoi eines ägyptischen Generalstaatsanwalt im Jahr 2015 verurteilt wurden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bezeichnete die Prozesse als unfair, sie entsprächen nicht rechtsstaatlichen Standards. Die Geständnisse seien unter Folter erzwungen worden. Anfang diesen Monats haben die ägyptischen Behörden zudem sechs weitere Personen in zwei getrennten Fällen, wegen der Ermordung eines Richtersohnes und eines leitenden Polizisten, hingerichtet.
Bei ihrem ersten zweitägigen Gipfeltreffen einigten sich die Mitgliedstaaten der EU und die Arabische Liga auf einen Ausbau der Zusammenarbeit und kündigten eine „neue Ära der Kooperation und Koordination“ an.
Nach einem bereits im Jahre 2016 veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wurden Hunderte Menschen von ägyptischen Behörden verschleppt und gefoltert.
So heißt es in dem unter dem Titel „Egypt: ‘Officially, you do not exist’ – Disappeared and Tortured in the Name of Counter-Terrorism“ erschienenen Bericht, dass nicht nur politische Aktivisten von derartigen repressiven Praktiken betroffen seien, sondern sogar Kinder unter 14 Jahren.
„Gewaltsame Verschleppung ist zu einem Hauptinstrument der ägyptischen Staatspolitik geworden“, erklärte Philip Luther, der AI-Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika.
„Jeder, der es wagt, seine Meinung zu sagen, befindet sich in Gefahr, unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung entführt, vernommen und gefoltert zu werden, wenn er das Vorgehen der Regierung kritisiert“, so Luther weiter.
Der Bericht dokumentiert Fälle von Personen, die verschleppt und mit Schlägen und Elektroschocks, auch an den Genitalien, gefoltert worden seien, um falsche Geständnisse zu erzwingen.
Eklat auf offener Bühne
Bei der Abschlusspressekonferenz des Gipfels sei es jedoch zu einem Eklat gekommen.
Auf die Frage, ob sich Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi bewusst sei, dass die EU mit der Menschenrechtslage nicht einverstanden sei, erklärte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Ghait: „Nicht einer der Anwesenden“ habe Unzufriedenheit mit der Menschenrechtslage ausgedrückt.
„Einen Moment, es stimmt nicht, dass wir nicht über Menschenrechte gesprochen haben. Ich selbst habe das Problem bereits in seinem ersten Redebeitrag erwähnt“, habe EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geantwortet, nachdem er das Mikrofon an sich gerissen hat.
Schwerste Menschenrechtsverletzungen„Der Bericht liefert eine vernichtende Kritik an der ägyptischen Staatsanwaltschaft, die bei diesen Gewalttaten Komplizin ist und auf grausame Weise Verrat an ihrer gesetzlichen Verpflichtung begangen hat, das Volk vor Verschleppung, willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen der Häftlinge zu schützen“, so Luther weiter.
In den fünf Jahren, seit Mohammed Mursi, Ägyptens erster frei gewählter Präsident, mit einem Militärputsch gestürzt wurde, sind die ägyptischen Behörden gegen seine Unterstützer und Mitglieder seiner mittlerweile verbotenen Organisation Muslimbruderschaft brutal vorgegangen; Hunderte wurden getötet und Zehntausende hinter Gitter gebracht.
Türkei
Neue iranische Krimiserie „Ghando“ wird in Antalya gedreht
Antalya (aa) – In der türkischen Provinz Antalya werden derzeit Szenen aus einem neuen iranischen Fernsehkrimi gedreht. Mindestens 35 historische und touristische Orte der südlichen Provinz werden für die Fernsehserie „Ghando“ genutzt. Die erste Staffel umfasst 30 Episoden, von denen vier in der Türkei spielen werden. „
Die Handlung der TV-Serie hat Szenen im Ausland. Wir haben hierfür alle Nachbarländer abgeklappert“, sagte der iranische Direktor Jawad Afshar in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu (AA).
„Die Türkei und der Iran sind seit Jahren Brüdernationen, also haben wir uns für die Türkei entschieden.“ Szenen die in der Türkei oder den USA spielen, sollen in Antalya gedreht werden, so Afshar. „Zum Beispiel kann ich in Antalya leicht eine Straße finden, die aussieht wie eine Straße in New Jersey“, sagte er. Antalya sei ein idealer Ort, um Filme und Fernsehserien zu drehen. Seinen Kollegen aus der Filmbranche werde er empfehlen, Orte in der Türkei zu nutzen.
Fast 200 iranische und 50 ausländische Künstler seien in „Ghando“ zu sehen. Der iranische Produzent Mustafa Soltani sagte, dass sie sich aufgrund kultureller Ähnlichkeiten für die Türkei entschieden hätten. Die Produktion habe vor fünf Monaten begonnen und bisher habe man an fast 180 Standorten gedreht.
Der berühmte iranische Schauspieler Payam Afshar, der auch die Hauptfigur in der Serie ist, sagte, er spiele einen Journalisten der Washington Post, der der Sohn amerikanischer und iranischer Eltern ist. Der Schauspieler erzählte, er habe für seine Rolle 25 Kilogramm zugenommen. Er habe auch versucht, für die Szenen in Englisch seine Aussprache zu verbessern. Seit 33 Jahren besuche er die Türkei schon, allerdings immer nur Istanbul, dies sei sein erster Besuch in Antalya. „Es ist mein erstes Mal in Antalya und ich kann sagen, dass Antalya eine wirklich internationale Stadt ist“, so Afshar gegenüber AA.
„Ghando“ sei nicht das erste Kunstprojekt zwischen der Türkei und dem Iran, aber das erste offizielle Projekt, so die türkische Produzentin Eda Surmeli der AA. „Sie kamen mit einem Team von 50 Personen nach Antalya, aber jetzt sagen sie: „Wir wünschten uns, dass wir mit 200 Leuten gekommen wären“, sagte Surmeli.
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"Institut für Digitalisierungsforschung"
NRW strebt Vorreiterrolle bei künstlicher Intelligenz an
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Das Land Nordrhein-Westfalen will bei der Erforschung und Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) eine Vorreiterrolle einnehmen. Es gehe darum, die Spitzenforschung mit der Wirtschaft bestmöglich zu vernetzen, sagte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Eine Plattform mit Teilnehmern von Fraunhofer Instituten, Grundlagenforschern sowie Unternehmen und Gewerkschaften diskutiere bereits mögliche Potenziale. „Wir müssen uns in bestimmten Bereichen profilieren, diese auch personell entsprechend ausstatten und Programme für Startups auflegen“, sagte die Ministerin der Zeitung.
Man müsse sich dabei „genau überlegen, was man macht, denn wir können nicht mithalten mit Amazon, Facebook oder Google, die Hunderte Millionen Dollar investieren.“ Beim Thema KI gehe es nicht nur um die Technik, sondern auch um ethische Fragen:
„Was wir gerne in Angriff nehmen würden, ist ein Institut für Digitalisierungsforschung. Da gibt es bereits einen Nukleus mit einem Kreis von Wissenschaftlern mit Sitz in Bochum, aus dem heraus sich das entwickeln soll.“ Pfeiffer-Poensgen plädiert zudem für eine engere Kooperation in der Medizinforschung. Ein gutes Beispiel hierfür sei der Zusammenschluss zwischen den Unis in Aachen, Bonn, Köln und Düsseldorf in der Krebsforschung.
Den in Köln diskutierten Plan eines Verbundes von Uniklinik und städtischen Kliniken nennt die Ministerin „konsequent“. Es müsse aber erst geprüft werden, was auf die Uniklinik an finanziellen Belastungen zukäme.
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