"Verantwortung für die gesamte Gesellschaft übernehmen"
SPD und Ärztekammer begrüßen Vorstoß zu gesetzlicher Impfpflicht
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Berlin (dts) – Die vom CDU-Parteitag verlangte „gesetzliche Grundimpfpflicht für Kleinkinder“ ist beim Koalitionspartner SPD und Ärzteverbänden auf deutliche Unterstützung gestoßen. Vor allem bei Masern sei das „völlig richtig“, sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach der „Rheinischen Post“. In der SPD werde sich dafür sicherlich eine breite Mehrheit finden, sagte Lauterbach.
Er wolle sich dafür einsetzen, mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) möglichst bald „in ein offenes Gespräch zur Einführung einer solchen Impfpflicht“ zu kommen. Auch Ärztekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery beurteilte den Vorstoß der CDU als richtig. „Wir müssen den ernsthaften Versuch unternehmen, für alle Kinder Impfschutz herzustellen, auch wenn es immer Eltern geben wird, die sich trotz Aufklärung verweigern“, sagte Montgomery der Zeitung. Mit Impfungen übernähmen Eltern nicht nur Verantwortung für das eigene Kind, sondern auch für die gesamte Gesellschaft.
Hasskriminalität im Netz
Internet-Hetze immer häufiger Fall für Staatsanwalt
Halle (dts) – Internet-Hetze gegen Flüchtlinge wird in Sachsen-Anhalt immer häufiger ein Fall für die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Behörden in Sachsen-Anhalt verzeichnen einen sprunghaften Anstieg der Verfahren wegen sogenannter , also politisch motivierte Straftaten, für die der Staatsschutz zuständig ist, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Im Fokus steht demnach insbesondere das Netzwerk Facebook.
Im laufenden Jahr ermittelten die Behörden landesweit in 41 Fällen, in denen Personen gegen Migranten und deren Unterstützer hetzten. „Ich habe das Gefühl, die Dämme sind gebrochen“, sagte Sebastian Striegel, Abgeordneter der Grünen im Landtag. Juristisch gesehen geht es vorrangig um Volksverhetzung, Beleidigungen und Aufforderung zu Straftaten, wie aus einem Bericht des Innenministeriums hervorgeht, der als Antwort auf eine Parlamentsanfrage Striegels angefertigt wurde.
Der Bericht zeigt zudem, dass die Wut-Kultur im Netz zu großen Teilen von bisher unbescholtenen Bürgern ausgeht: Nur jeder Zweite, gegen den seit 2013 wegen Hasskriminalität gegen Migranten ermittelt wurde, ist polizeibekannt – und wenn, dann in der Regel nicht wegen politischer Straftaten.
Militärallianz
Türkei verlegt tausende Soldaten nach Katar
Doha (nex) – Wie mehrere türkische Medien unter Berufung auf Reuters und den türkischen Botschafter in Katar, Ahmed Demirok, berichten, sind die beiden Länder übereingekommen, eine mehrfunktionale Militärbasis der türkischen Streitkräfte in Katar zu errichten, um von dort aus gegen „gemeinsame“ Feinde zusammenzuarbeiten.
„Die Türkei und Katar sind mit den gleichen Problemen konfrontiert“, erklärte der Botschafter. „Beide Länder sind über die aktuelle Lage in der Region und die unbestimmte Politik einiger Staaten besorgt. Wir bekämpfen ein und denselben Feind.“ In diesem kritischen Moment für den Nahen Osten sei eine solche Kooperation lebenswichtig.
Die Türkei beabsichtige demnach, neben Marine- und Luftwaffenangehörigen auch noch über 3000 Infanteristen auf der Basis unterzubringen. Die Errichtung der Basis, für die es noch keinen genauen Zeitplan geben soll, sei Ausdruck einer Wiederanknüpfung an historisches Zusammenwirken, betonte Demirok. Aus Katar gab es auch bis dato noch keinen Kommentar. Bereits in den letzten Jahren wurden zwischen Katar und der Türkei mehrere Militärabkommen abgeschlossen. Auch will Ankara langfristig Erdgas aus dem Golfemirat beziehen.
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Koalition der Willigen
EU-Haushalt: Österreich droht Osteuropäern mit Kürzung der Einzahlungen
Wien (dts) – Österreich droht den osteuropäischen Ländern im Streit um eine europaweite Verteilung von Flüchtlingen damit, die Einzahlungen in den EU-Haushalt zu kürzen. „Wer unter dem Strich mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhält als einzahlt, sollte sich bei einer fairen Verteilung der Flüchtlinge nicht einfach wegducken“, sagte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats-und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel der „Welt“. „Wer sich dennoch verweigert, stellt die gesamte Finanzierung des EU-Haushalts in Frage und macht es Nettozahlern wie Österreich künftig sehr schwer, weiterhin so viel Geld einzuzahlen“.
Solidarität sei keine Einbahnstraße betonte Faymann mit Blick auf jene mittel- und osteuropäischen Staaten, die sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien bisher weitgehend verweigern. Laut Faymann sind bereits im kommenden Jahr Änderungen im EU-Haushalt zulasten bestimmter Länder denkbar:
„Der mehrjährige Finanzrahmen von 2014 bis 2020 wird im kommenden Jahr überprüft. Da werden wir uns ganz genau ansehen, welche Länder sich in der Flüchtlingsfrage besonders unsolidarisch verhalten“. Mit Blick auf die Beratungen einer so genannten Koalition der Willigen, deren Mitglieder bereit wären, Flüchtlinge auf legalem Wege aus der Türkei zu holen, sagte Faymann: „Wir werden bei unserer Vorbesprechung ausloten, was mit der Türkei möglich ist und was wir gemeinsam erreichen können. Wir müssen jetzt darauf achten, dass uns die Zeit nicht davon läuft“. Die Menschen erwarteten, dass die EU-Politiker „die Flüchtlingskrise in geordnete Bahnen bringen“, sagte Faymann, der in der österreichischen EU-Vertreung Gastgeber der Runde sein wird.
Neben den Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Österreich, Schweden, Finnland, Frankreich und den Benelux-Staaten werden auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras teilnehmen. Angesichts der Reformforderungen des britischen Premierministers David Cameron rief Faymann die EU-Staaten zu einem Kompromiss auf:
„Es müssen auch in Zukunft alle Bürger gleich behandelt werden. Aber ich will, dass das Vereinigte Königreich auch in Zukunft Mitglied der EU bleibt. Dafür müssen wir einen Kompromiss finden.“ Anders als von Cameron gefordert, könne es aber keine pauschale Begrenzung des Zuzugs von EU-Bürgern nach Großbritannien oder deutlich eingeschränkte Sozialleistungen für EU-Bürger gegenüber britischen Staatsangehörigen geben. „Wir werden Dinge ablehnen, die grundsätzliche europäische Werte in Frage stellen“, so Faymann.
EU duldet Schummelei
Bericht: Sparlampen verbrauchen mehr Strom als angegeben
Brüssel (dts) – Viele Lampen verbrauchen deutlich mehr Strom und liefern weniger Licht als auf der Packung steht: Leuchtenhersteller haben offenbar über Jahre mit Duldung der EU-Kommission EU-Vorschriften ausgenutzt, die ihnen erlauben, hohe Toleranzen bei den Verbrauchsangaben auf die tatsächliche Leistung aufzuschlagen. Damit ist es den Firmen möglich, für ihre Waren bessere Leistungsdaten auszuweisen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. „In der Tat haben wir 2011/2012 herausgefunden, dass Leuchtenhersteller diese Toleranzen auf die Leistung, die sie für ihre Lampen messen, aufschlagen“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission der SZ. So seien die Vorschriften zwar nicht gedacht, aber sie würden dieses Vorgehen nicht ausdrücklich ausschließen.
Die Brüsseler Behörde werde deshalb die Ökodesign-Anforderungen für Lampen nächstes Jahr überarbeiten. Als Vorsichtsmaßnahme werde die Kommission zudem ein Paket von Änderungen für alle anderen Produkte innerhalb der Ökodesign-Richtlinie verabschieden, um auch hier die Verwendung von Toleranzen zu klären. Die Vorbereitung dafür habe aufgrund der Komplexität der Änderungen länger gedauert als erwartet, hieß es.
Der europäische Umweltschutz-Dachverband EEB geht davon aus, dass die Hersteller den Verbrauchern durch die frisierten Angaben Mehrkosten von bis zu zwei Milliarden Euro jährlich aufbürden, weil die Lampen in Wahrheit mehr Strom verbrauchten als von den Firmen deklariert. Drei Angaben müssen Leuchtmittel-Hersteller auf der Verpackung ausweisen: die Leistung der Leuchte in Watt, die Helligkeit in Lumen und das Energie-Label, das die Effizienz auf einer Skala von A bis G vermerkt. Alle Werte werden im Labor erhoben.
Der Trick: Für jede Produktkategorie gibt es dabei Fehlertoleranzen für die Messung. In der EU-Richtlinie für das Energie-Label, das die Effizienz angibt, wurde das Schlupfloch der Toleranzen bereits 2012 geschlossen; bei der Ökodesign-Richtlinie, auf deren Basis die Watt- und Lumen-Angaben erhoben werden, aber nicht. Die Konsequenz: Viele Lampen rutschten zwar auf der Buchstaben-Skala nach unten, die Angaben zu Leistung und Leuchtkraft blieben aber unverändert. Die Angaben passen deshalb nicht mehr zusammen. Das Schlupfloch gilt für alle Typen von Haushalts-Leuchten, Halogen- genauso wie Energiespar- oder LED-Lampen. Es hat die alte Glühbirne aber nicht mehr retten können. Diese ist seit Sommer 2012 in Europa passé, weil sie trotzdem zu ineffizient war. Zudem werden laut EEB auch bei etwa 30 weiteren Produktkategorien hohe Messtoleranzen angelegt, etwa Wasserboiler oder Waschmaschinen.
Präventionsgesetz
Krankenkassenverband bremst Gröhe bei Präventionsgesetz aus
Berlin (dts) – Der Spitzenverband der Krankenkassen steht bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf der Bremse. Der Verband verweigert nach einem entsprechenden Beschluss seines Verwaltungsrats die im Gesetz vorgesehene Zahlung von 31 Millionen Euro an die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA), schreibt das „Handelsblatt“. Sie soll vor allem die Prävention in den Lebenswelten künftig organisieren und überwachen.
„Wir teilen die Ziele des Gesetzes“, sagte dazu Verbandssprecher Florian Lanz. „Die im Sozialgesetzbuch V neu festgelegte Verpflichtung, dass der GKV-Spitzenverband jährlich über 30 Millionen Euro an die BZgA für Präventionsprojekte überweisen muss, ist jedoch mit rechtlichen Zweifeln behaftet.“ Hier werde per Gesetz vorgegeben, dass Beitragsgelder der Sozialversicherung an eine staatliche Behörde zu zahlen sind.
Daher habe der Verwaltungsrat, das demokratisch gewählte oberste Selbstverwaltungsorgan der Kassen, bereits am 2. Dezember den Vorstand beauftragt, die Sache rechtlich zu klären und die Zahlung an die BZgA zu sperren. Nun kommt es voraussichtlich zum Countdown im Konflikt mit dem Minister, schreibt die Zeitung weiter. Wie Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) im zuständigen Ausschuss des Bundestags bestätigte, habe der Vorstand des GKV-Spitzenverbands inzwischen in einem „aufsichtsrechtlichen Beratungsgespräch“ von Gesundheitsminister Gröhe die „Anordnung zum sofortigen Vollzug“ der Zahlung erhalten.
Dies bedeutet, das Geld wird spätestens im Frühjahr fließen. Zugleich ist aber auch der Weg frei, bei den Sozialgerichten gegen die Anordnung zu klagen. Genau dies soll jetzt geschehen, berichtet das „Handelsblatt“ weiter. Die Grünen unterstützen die Absicht der Krankenkassen, eine rechtliche Klärung herbeizuführen. „Die Konstruktion im Präventionsgesetz, nach der die Kassen die BZgA quasi als Auftragnehmer für die Umsetzung des Präventionsgesetzes aus Beitragsgeldern alimentieren müssen, halten auch wir für verfassungsrechtlich bedenklich.“ Es handele sich dabei vielmehr um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von allen Bürgern und mithin über Steuern finanziert werden müsste, sagte die Präventionsexpertin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, dem „Handelsblatt“. Eine Klage habe daher große Erfolgsaussichten.
Stuttgart
DFB-Pokal: Stuttgart setzt sich in Verlängerung gegen Braunschweig durch
Stuttgart (dts) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat sich der VfB Stuttgart am Mittwoch erst in der Verlängerung gegen Eintracht Braunschweig durchgesetzt und schließlich mit 3:2 gewonnen. Damit steht der VfB im Viertelfinale. Bereits in der 6. Minute brachte Joseph Baffo den Zweitligisten aus Niedersachsen zunächst in Führung, doch in der 21. Minute traf Georg Niedermeier zum Ausgleich.
In der zweiten Spielhälfte mangelte es dem VfB an Ideen, erst in der 9. Minute der Verlängerung schoss Timo Werner ein weiteres Tor für die Gastgeber. In der 110. Minute traf Orhan Ademi zum 2:2, in der 118. Minute gelang Toni Sunjic schließlich der entscheidende Treffer. Zuvor hatte der 1. FC Nürnberg mit 0:2 gegen Hertha BSC verloren und damit den Einzug in die nächste Runde verpasst.
München
DFB-Pokal: Dortmund und Bochum erreichen Viertelfinale
München (dts) – Der VfL Bochum hat am Mittwochabend mit 2:0 gegen den TSV 1860 München gewonnen und steht damit im Viertelfinale des DFB-Pokals. Beide Mannschaften starteten offensiv in die Partie, in der 39. Minute brachte Janik Haberer die Gäste aus Bochum dann in Führung. Fünf Minuten später legte Tim Hoogland noch einmal nach.
Unterdessen gewann auch Borussia Dortmund mit 2:0 gegen den FC Augsburg und erreichte damit ebenfalls die nächste Runde.
Top-Ten-Liste
Brasilianisches Portal wählt Türkinnen zu den schönsten Frauen der Welt
Sao Paolo (nex) – Das brasilianische Internetportal NINJAJOURNALIST hat türkische Frauen noch vor Brasillianerinnen und Russinnen zu den schönsten Frauen der Welt erkoren.
Hier die Liste mit Übersetzung
10. PHILIPPINEN
Frauen aus den Philippinen sind oft sehr schlank und sexy. Mit ihrem dunklen Haar, dunklen Augen und zierlichen Körpern ist es kein Wunder, dass sie so beliebt sind. Die Natur beschenkte sie damit besonders süß zu sein und einen positiven Charakter zu haben. Jemand, mit dem man gerne zusammen Zeit verbringt.
9. GROßBRITANNIEN
Ein Besuch im Vereinigten Königreich wird dir zeigen, wie unterschiedlich die britischen Frauen sind. Von der typischen englischen Rose mit ihrer schneeweißen Haut bis zur dunkelhaarigen asiatischen Britin ist alles dabei. Das macht sie einfach unwiderstehlich.
8. USA
Ja, ihr kennt den Typ. Diese „all-american“-girls. Amerikanische Frauen mit ihrer perfekten Haut, ihren Killer-Kurven und weiß glänzenden Zähnen, kommen der Perfektion sehr nahe. Des Weiteren haben sie ein Selbstbewusstsein, was sie attraktiv wirken lässt. Gott segne Amerika!
7. NIEDERLANDE
Was können wir über holländische Frauen sagen? Vermutlich ist ihr auffälligstes Merkmal groß zu sein! Diese schönen langen Beine ergänzen sich perfekt mit ihren durchtrainierten Körpern – man sollte nicht vergessen, dass Fahrradfahren in Holland sehr populär ist. Und wie kann man diese himmlischen blonden Haare vergessen? Wie traumhaft.
6. ITALIEN
Zu den schönsten Frauen, die Titelseiten zieren, gehören Italienerinnen. Mit ihrem meist wunderschönen braunen Haar und ihren perfekt definierten Zügen gleichen sie schon fast einer Puppe. Des Weiteren sind sie super stylish und unglaublich leidenschaftlich. Mamma mia!
5. VENEZUELA
Venezuelanerinnen gewinnen immer wieder Schönheitswettbewerbe. Man kann es ihnen nicht übel nehmen, dass sie durch ihr exotisches Aussehen so selbstsicher sind. Diese Killer-Kurven reichen aus, um jedem Mann den Kopf zu verdrehen und ihre feminine Natur macht sie unter Männern sehr begehrt.
4. RUSSLAND
Einige der schönsten Topmodels dieser Welt sind Russinnen und man sieht auch schnell warum. Diese Damen lieben es einfach gut auszusehen. Tatsächlich ist es für sie nicht unüblich, mehrere Stunden ihrem Aussehen zu widmen. Und sehen sie nicht fabelhaft aus in ihren engen Kleidern und Super-Highheels?
3. UKRAINE
Ukrainische Frauen haben einfach alles. Frauen nur weniger Nationen haben diese einzigartige Kombination attraktiv und sportlich zu sein. Die schönen Figuren erfordern Mühe. Fügt man das zu der perfekten hellen Haut und den hellen Haaren hinzu, hat man die perfekte Frau.
2. BRASILIEN
Über brasilianische Frauen müssen wir wohl nichts sagen, wir alle haben schon diese Bikini-Figuren an den Stränden gesehen – wohl die schönsten der Welt. Außerdem lieben sie es zu feiern, besonders während der Karnevalszeit. Es macht einfach Spaß mit ihnen Zeit zu verbringen. Seht – es ist atemberaubend!
1. TÜRKEI
Da ist etwas wunderbar mysteriöses an türkischen Frauen. Es ist schwierig zu erklären, was genau sie zu den schönsten Frauen der Welt macht, aber wir denken es ist dieser asiatisch europäische Mix.
10 Countries With The Most Beautiful Women
Time Magazin
Zaimoglu: Merkels Wahl durch Time nicht verwunderlich bei all den Arschkriechern
Berlin (dts) – Feridun Zaimoglu, deutsch-türkischer Schriftsteller, kritisiert die Wahl von Kanzlerin Angela Merkel zur „Person des Jahres 2015“ durch das „Time Magazine“ heftig: „Eine falsche Wahl. Merkel wird überschätzt, kein Wunder bei all den Arschkriechern in diesem Lande und den Vollpfosten, die ihr zuloben“, so der für seine Bücher mehrfach ausgezeichnete Schriftsteller in der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Was Platz zwei und drei angeht: Abu Bakr al-Bagdadi ist der Chef einer Psychopathen-Bande. Und für Donald Trump wünsche ich mir eine Kiefersperre.“
Alternativ hat Zaimoglu folgende Vorschläge: „1. Die deutschen Bürgermeister der Kleinstädte, die wider den Ungeist das Unmögliche versuchen. 2. Die vielen Imame der kleinen Moscheen, verfemt und verlacht, die predigen, dass es keine Gottesliebe ohne Menschenliebe gibt. 3. Die Latinos und Latinas in den USA. Sie trotzen dem Mauldreck von Trump und sind die Zukunft des Landes.“
