Flüchtlingskrise
„Ärzte ohne Grenzen“: EU hat in Flüchtlingskrise versagt
Berlin (dts) – Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ hat der EU und den europäischen Regierungen Versagen in der Flüchtlingskrise vorgeworfen.
„Der Fokus auf Abschreckung und die chaotische Reaktion auf die humanitären Bedürfnisse der Flüchtenden hat die Lage Tausender verletzlicher Frauen, Kinder und Männer nach ihrer Ankunft in Italien und Griechenland und während ihrer Reise durch die Balkanstaaten noch weiter verschlechtert“, sagte Florian Westphal, Geschäftsführer von „Ärzte ohne Grenzen“ in Deutschland.
Die EU habe keine Alternative „zur tödlichen Mittelmeerüberfahrt, zu den Stacheldrahtzäunen, den sich ständig ändernden Registrierungsverfahren und den Gewalttaten auf hoher See und an den Landesgrenzen“ geschaffen, kritisiert die Organisation in einem am Dienstag vorgestellten Bericht.
Deshalb fordert die „Ärzte ohne Grenzen“ unter anderem die Schaffung sicherer Wege nach Europa.
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Krankenkassen
Doris Pfeiffer: „Lange Wartezeiten für gesetzlich Versicherte sind ein Unding“
Berlin (dts) – Die Krankenkassen haben an die Kassenärzte appelliert, die gesetzlich vorgeschriebenen Terminservicestellen vernünftig umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Versicherten schnell einen Facharzttermin bekommen. „Die Politik und auch wir werden genau beobachten, ob es funktioniert“, sagte die Chefin der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, im Interview mit der „Welt“. „Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann muss man sicherlich noch einmal nachsteuern.“
Die langen Wartezeiten für die gesetzlichen Versicherten seien ein „Unding“, klagte Pfeiffer. Privatversicherte bekämen häufig schneller einen Termin. „Offensichtlich gehen viele Ärzte davon aus, dass diese für sie lukrativer sind“, meinte Pfeiffer. Die Kassenchefin führte die langen Wartezeiten in erster Linie auf Organisationsprobleme in den Praxen zurück.
Es gebe genug Ärzte, in den Ballungsräumen sogar zu viele. In vielen Regionen gebe es auch ein Überangebot an Kliniken. Die Kassen dürften nicht für die Erhaltung von Krankenhäusern zahlen, die nicht notwendig seien, forderte Pfeiffer. Wenn man die nicht notwendigen Stationen oder Krankenhäuser schließe, könne auch die Pflegeintensität in den verbleibenden Häusern erhöht werden.
Bis 2019 rechnen die Krankenkassen mit einer Verdoppelung des Zusatzbeitrages für die Versicherten auf 1,8 Prozent. Die Diskussion, die Arbeitgeber wieder paritätisch an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen, werde forciert werden, sagte Pfeiffer voraus. Mit steigenden Zusatzbeiträgen steige auch der Druck auf die Politik. „Das wird vermutlich ein Wahlkampfthema im nächsten Jahr werden.“
Transfernews
FC Schalke 04: Kommt Zambrano zurück?
Gelsenkirchen (nex) – Nach „Bild“-Informationen möchte sich der FC Schalke 04 nach einem Ausfall von Kapitän Höwedes (27) auf der Innenverteidiger-Position offenbar mit einem alten Bekannten verstärken und ist an einer Verpflichtung von Carlos Zambrano (26) interessiert.
„Das möchte ich weder bestätigen noch dementieren. Fakt ist: Wir brauchen Qualität und am besten einen Krieger“, zitiert die „Bild“ Manager Horst Heldt. Schalke-Kapitän Benedikt Höwedes wird aufgrund einer Muskel- und Sehnenverletzung im rechten Oberschenkel etwa drei Monate lang ausfallen und kann damit bestenfalls zum Saisonende wieder eingreifen.
Neben Carlos Zambrano (TM-Marktwert: 6,5 Millionen Euro) hatte die „Bild“ auch Aleksandar Dragovic und Marcos Rojo als weitere Kandidaten der Schalker Liste ausgemacht. Nach Informationen von „Sky Sport News HD“ beschäftigt sich Schalke auch mit Tottenhams Kevin Wimmer (23) und Kölns Kevin Vogt (24), der allerdings eher für die zentral-defensive oder Rechtsverteidiger-Position infrage käme.
Zambrano steht allerdings noch bis 2020 bei Eintracht Frankfurt unter Vertrag. SGE lehnte kürzlich ein Angebot des ACF Florenz in Höhe von 7 Mio. Euro für seinen Abwehrmann ab und will den Peruaner auch weiterhin behalten. Zambrano spielte bereits seit der U19 für Schalke, bevor es ihn 2010 zum FC St. Pauli zog.
Fußball
Umfrage: Thomas Müller Lieblings-Fußballspieler der Frauen
München (dts) – Thomas Müller ist laut einer Umfrage der Lieblings-Fußballspieler der deutschen Frauen. In der Forsa-Umfrage für das Magazin „Frau im Spiegel“ nannten 18 Prozent den Offensivspieler vom FC Bayern München.
Auf Platz zwei landet Nationaltorhüter Manuel Neuer, der das Beliebtheits-Ranking im vergangenen Jahr anführte.
Besonders beliebt ist der Bayern-Keeper bei den 14- bis 29-jährigen Frauen. Die Bronzemedaille des Rankings teilen sich mit jeweils acht Prozent Mats Hummels, Bastian Schweinsteiger und Philipp Lahm.
Iran
Mittelstand sieht beste wirtschaftliche Chancen im Iran
Berlin (dts) – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht für den deutschen Mittelstand beste wirtschaftliche Chancen im Iran. „Der Iran bietet gerade deutschen Mittelständlern im internationalen Wettbewerb große Chancen, da Produkte `Made in Germany` nach wie vor einen exzellenten Ruf im Iran genießen“, sagte der BVMW-Präsident Mario Ohoven den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Im Ergebnis rechne ich damit, dass sich das deutsch-iranische Handelsvolumen von gegenwärtig knapp 2,5 Milliarden Euro bis 2020 vervierfachen wird.“
Besonders dynamisch dürften sich die Ausfuhren in den Bereichen Maschinenbau, Verkehrsinfrastruktur und Erneuerbare Energien entwickeln, prognostizierte Ohoven. Insbesondere im Maschinenbau und bei den Erneuerbaren Energien kämen viele Weltmarktführer aus dem deutschen Mittelstand.
Deutsche Mittelständler würden ihre Chancen als Zulieferer nutzen, andere träten auch selbst in den iranischen Markt ein. Allerdings müssten nun schnellstmöglich die Hürden im bilateralen Zahlungsverkehr beseitigt werden. „Wenn wir die wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran stärken wollen, brauchen wir eine weitere, flankierende Mittelstandsberatung durch die Bundesregierung“, fordert Ohoven. Rund 98 Prozent der deutschen Exporteure seien mittelständische Unternehmen. Aufgrund ihrer geringen Größe hätten die meisten keine eigene Rechtsabteilung, um das Dickicht der noch bestehenden Vorschriften zu durchblicken.
China
ThyssenKrupp rechnet nicht mit größeren Problemen für China-Geschäft
Essen (dts) – ThyssenKrupp rechnet wegen des Wirtschaftsabschwungs in China nicht mit größeren Problemen für das Geschäft. „Wir können auch mit einem Wirtschaftswachstum von fünf Prozent in China gut leben“, sagte Heinrich Hiesinger, Vorstandsvorsitzender von ThyssenKrupp, der „Süddeutschen Zeitung“. „Für übertriebene Aufregung besteht kein Anlass“, fügte Hiesinger an.
Das Geschäft mit Aufzügen laufe in etwa wie im Vorjahr, der Absatz von Autos habe zuletzt wieder angezogen. China hat an diesem Mittwoch eine Abschwächung des Wachstums mitgeteilt, mit 6,9 Prozent ist das Plus so niedrig wie 1991 nicht mehr. „Wir müssen allerdings darauf achten, dass wir auch Aufträge der lokalen Produzenten bekommen, aber das gelingt gut“, sagte Hiesinger der SZ weiter. Und: „Wer aus Angst vor Risiken in China nicht mitspielt, hat sowieso verloren.“ Man müsse akzeptieren, dass die Wachstumsraten in China etwas zurückgehen.
„Je größer eine Volkswirtschaft wird, desto kleiner werden die Zuwachsraten, so ist das eben.“ Vor dem Hintergrund der massiven Probleme in Brasilien, in Russland und anderen Schwellenländern sei China aufgrund seiner Marktgröße wichtiger denn je. „2016 wird für die Stahlindustrie in Europa ein schwieriges Jahr werden“, sagte Hiesinger weiter. Chinesische Stahlhersteller, meist in staatlicher Hand, lenkten die eigene Überproduktion zurzeit stark in den Export um. Dabei würden Preise angeboten, die nicht kostendeckend seien. In der Folge schreibe die Mehrzahl der chinesischen Hersteller Verluste. „Das ist unfairer Wettbewerb“, sagte Hiesinger der SZ.
Da müsse in Europa dringend etwas geschehen. Zur Flüchtlingskrise sagte Hiesinger: „Wir müssen aufpassen, dass das positive Engagement nicht in Überforderung und Ablehnung umschlägt.“ Und weiter: „Nur ein gewisser Teil der Menschen, die gerade zu uns kommen, hat auch das Potenzial, hier schnell in den Arbeitsmarkt aufgenommen zu werden. Diese Ehrlichkeit in der Diskussion habe ich zu Beginn der Debatte vermisst.“ ThyssenKrupp biete für Flüchtlinge 150 Ausbildungsplätze und 230 Praktikumsplätze an. Erst zehn davon seien aber besetzt, weil die Prozesse kompliziert seien und viele Details geklärt werden müssten.
Havanna
Kolumbien und Farc wollen UN-Mission zur Überwachung von Waffenruhe
Havanna (dts) – Die kolumbianische Regierung und die Rebellenorganisation Farc haben sich bei Friedensverhandlungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna auf eine bilaterale Waffenruhe geeinigt: Diese soll von den Vereinten Nationen und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) überwacht werden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Der UN-Sicherheitsrat soll gebeten werden, eine politische Mission mit unbewaffneten Beobachtern zu schaffen. Die Beobachtungsmission solle mindestens zwölf Monate dauern.
Man sei entschlossen, ein endgültiges Abkommen über das Ende des Konflikts und eine Niederlegung der Waffen zu schließen, hieß es in der Erklärung weiter. Die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc laufen bereits seit November 2012.
Yasutaro Koide
Ältester Mann der Welt mit 112 Jahren gestorben
Tokio (dts) – Der wohl älteste Mann der Welt ist im Alter von 112 Jahren gestorben. Der Japaner sei am Dienstag in einem Pflegeheim in der Stadt Nagoya verstorben, teilte das japanische Gesundheitsministerium mit. Der Mann war am 13. März 1903 zur Welt gekommen und im vergangenen Jahr in das „Guinness Buch der Rekorde“ aufgenommen worden.
Im Zuge der Aufnahme in das Buch verriet der Japaner sein Rezept für ein langes Leben: Er habe stets auf Alkohol verzichtet und rauche nicht. Als weltweit ältester Mensch gilt laut dem „Guinness Buch der Rekorde“ eine US-Bürgerin aus New York, die 116 Jahre alt ist.
PYD-Terror
Menschenrechtsorganisation wirft PKK-Ableger Massaker und Gewalt gegen Frauen und Kinder vor
Berlin (nex) – Das Syrische Netzwerk für Menschenrechte (SNHR) veröffentlichte jüngst einen Bericht, worin die Menschenrechtsverletzungen der PYD, des Ablegers der terroristischen PKK in Syrien, in den von ihr beherrschten Gebieten dokumentiert werden. Demnach hat die PYD mindestens 1651 Menschen, darunter auch Frauen und Kinder, willkürlich verhaftet. 42 Frauen und 51 Kinder wurden von den so genannten „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG), dem militärischen Arm der PYD, ermordet und 1876 Kinder wurden zwangsrekrutiert. Im Bericht das SNHR wird der PYD vorgeworfen, im Norden und Nordosten Syriens Massaker mit dem Ziel einer ethnischen Säuberung durchgeführt zu haben.
Weiterhin wird dem syrischen Ableger der Terrororganisation PKK vorgeworfen, zwischen 2013 und 2014 alleine in der Region Hasaka 91 Zivilisten getötet zu haben, darunter sieben Frauen und 17 Kinder. Das SNHR berichtet von willkürlichen Verhaftungen und Vermisstenfällen, die bis heute noch nicht geklärt sind. Die PYD soll alleine in der Region Hasaka mindestens 1651 Personen ohne Angabe von Gründen inhaftiert haben. Jugendliche würden gewaltsam von der YPG aus ihren Häusern abgeholt und zwangsrekutiert, so das SNHR. In der erschreckenden Veröffentlichung der unabhängigen Menschenrechtsorganisation wird von bis zum heutigen Tag mehr als 16 bekannt gewordenen Fällen von Folter sowie der Ermordung eines Medienaktivisten, der am 15. Juli 2014 vor den Augen seiner Familie erhängt wurde, berichtet.
Das SNHR weist darüber hinaus auch auf massive Menschenrechtsverletzungen gegenüber Frauen hin. Demnach sollen seit März 2011 durch willkürlichen Beschuss und gezielte Angriffe der YPG 42 Frauen ermordet worden sein. Eine 44-jährige Frau wurde am 13. Oktober 2013 zusammen mit ihren sechs Kindern in dem Dorf El Hajjiyah hingerichtet, wird von der SNHR berichtet. Von 2014 bis Oktober 2015 seien in den Regionen Hassaka, Qamishli und Afrin 88 Frauen, 34 von ihnen noch im Kindesalter, entführt worden, um sie für die YPG zu rekrutieren.
Weiterhin wird berichtet, dass bis zum 31. Dezember 2015 nicht weniger als 51 Kinder Opfer willkürlichen Beschusses von Häusern durch Scharf- und Heckenschützen der YPG geworden seien, sowie dass 111 Kinder verhaftet und 1876 von der YPG zwangsrekutiert wurden. Zudem ist von Übergriffen gegen Journalisten und Kameramänner die Rede. Insgesamt sollen 24 Reporter und Kameramänner verhaftet, ihre Ausrüstung und Autos beschlagnahmt worden sein.
Außerdem bestätigt das SNHR, dass mehr als 30 Gemeinden und Dörfer in Hassaka zerstört und ihre größtenteils arabischen Bewohner zu Tausenden vertrieben worden seien. Auch von Menschenrechtsverletzungen gegenüber der turkmenischen Bevölkerung von Hassaka ist in dem Bericht die Rede. Mehr als 100 Familien seien aus ihren Dörfern vertrieben worden, gaben Turkmenen im Gespräch mit dem SNHR an.
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Debatte über Grenzschließungen
Steinmeier: Grenzschließung keine Problemlösung in Flüchtlingskrise
Berlin (dts) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in der Flüchtlingskrise Rufe nach Grenzschließungen zurückgewiesen: „Bei dem starken Druck, den wir haben, wird die Grenzschließung keine Problemlösung sein“, sagte Steinmeier am Dienstag im Auswärtigen Amt in Berlin. „Mein Rat ist ja, dass wir uns nicht verführen lassen durch den Wunsch vieler, dass man durch eine einzige Entscheidung das Flüchtlingsproblem von heute auf morgen verändert. Das wird nicht geschehen“, betonte der Außenminister.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor erklärt, dass man sich darauf vorbereiten müsse, dass man nicht um Grenzschließungen herumkomme. „Der Satz, die Schließung der Grenze würde Europa scheitern lassen, ist vor allem auch umgekehrt richtig: Das Nichtschließen der Grenze, ein Weiter-so, würde Europa in die Knie zwingen“, sagte Dobrindt dem „Münchner Merkur“.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hatte für diese Woche eine Verschärfung der Grenzkontrollen angekündigt.
