Flüchtlingspolitik
Oppermann wertet österreichische Asyl-Obergrenze als „Hilferuf“

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Berlin (dts) – Nach der Ankündigung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen durch Österreich sieht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unter Zugzwang: „Das ist ein Hilferuf von Österreich. Er macht klar: Deutschland, Schweden und Österreich können die Flüchtlinge nicht alleine aufnehmen“, sagte Oppermann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

„Umso dringlicher ist es jetzt, endlich für sichere Außengrenzen zu sorgen“, setzte Oppermann an die Adresse der Kanzlerin hinzu. Das müsse bald passieren: „Sonst zerbricht Europa.“

Silvester-Übergriffe
Behörden: Übergriffe auf Frauen in Köln waren nicht geplant

Köln (dts) – Drei Wochen nach den Übergriffen auf Frauen in Köln gehen die Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen nicht davon aus, dass die Taten organisiert oder gesteuert wurden. „Dass es bundesweit – wie wohl auch in anderen europäischen Staaten – zu vergleichbaren Straftaten gekommen ist, lässt nach wie vor darauf schließen, dass die Delikte nicht zeitlich oder hierarchisch organisatorisch vorgeplant wurden“, heißt es in einem Bericht des Landesinnenministeriums, über den „Zeit Online“ berichtet. Darüber hinaus hätten die Behörden nur wenige Erkenntnisse darüber, wie es dazu kommen konnte, dass aus einer Ansammlung von etwa 1.000 Menschen heraus massenhaft Frauen begrapscht, ausgeraubt und sexuell belästigt wurden.

„Gesicherte Erkenntnisse, inwieweit die sexuell motivierten Massenübergriffe in Köln durch eine oder mehrere voneinander unabhängig agierende Gruppierungen erfolgten, liegen weiterhin nicht vor“, heißt es in dem Bericht. Es gebe „deutliche Hinweise“ darauf, „dass die Straftaten von unterschiedlichen Tätern/Tätergruppen begangen wurden“, heißt es weiter in dem Bericht. Das Ministerium halte es daher für „sehr wahrscheinlich“, dass „gruppendynamische Prozesse und Abstimmungen die jeweiligen Einzel- und Folgetaten in der Silvesternacht beeinflussten. “ In Bezug auf die sexuellen Übergriffe geht das Innenministerium davon aus, dass das „kriminelle Vorgehen der Straftäter zumeist offenbar vorrangig sexuell motiviert und nicht immer sogleich auf die Erlangung von Diebesgut ausgerichtet war.“ Darauf wiesen Art und Anzahl der körperlichen Angriffe hin.

Datenleck
Postbank und Comdirect tauschen Zehntausende Kreditkarten aus

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Frankfurt/Main (dts) – Das Datenleck bei einem Kreditkartendienstleister weitet sich immer mehr aus: Nun berichtet neben Comdirect auch die Postbank von einem Kartenaustausch. Die Karten von 55.000 Kunden würden derzeit ausgetauscht, sagte eine Sprecherin dem „Handelsblatt“. Bis der Austausch abgeschlossen sei, könne es noch einige Tage dauern. Die Direktbank Comdirect bestätigte dem „Handelsblatt“, dass das Institut vorsorglich 20.000 Kreditkarten ausgetauscht habe. Zuvor hatte bereits die Comdirect-Mutter Commerzbank den vorsorglichen Austausch von 15.000 Kreditkarten bestätigt. Die Comdirect-Sprecherin betonte, dass die Karten aus Vorsichtsgründen ersetzt worden seien.

Betroffene Karten sollen bis Ende Januar ausgetauscht werden. Bei der Postbank hieß es, man arbeite mit Hochdruck an einem Austausch der Karten. Kunden werde kein Schaden entstehen. Unklar ist, ob nicht noch mehr Banken betroffen sind. Über das tatsächliche Ausmaß könnten wohl nur die Kreditkartenanbieter Visa und Mastercard Auskunft geben: Denn das Problem sei bei einem Dienstleister der Kartenanbieter entstanden, schreibt die Zeitung.

Schulden bei Galatasaray
UEFA: Galatasaray droht Sperre für Europa

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Nyon (nex) – Der europäische Fußballverband UEFA strebt eine Sperre in der Dauer von 1+1 Jahren gegen den türkischen Spitzenklub Galatasaray Istanbul an. Dies gab der Präsident des Vereins, Dursun Özbek, am Dienstag bekannt. Hintergrund sind angebliche Verstöße der Mannschaft gegen finanzielle Fair-Play-Regeln des Verbandes während der Saison 2015/16. Die Untersuchungsabteilung des Kontrollkomitees der UEFA für Finanzen (CFCB) hat den Fall Galatasaray am Montag an die Spruchkammer weitergeleitet, weil Galatasaray nicht in der Lage gewesen sein soll, eine Vereinbarung zu finanziellem Fair Play zu erfüllen, die der Verein auf Grund der angespannten finanziellen Situation bereits im Vorjahr mit dem europäischen Fußballverband abgeschlossen hatte. Im Rahmen einer Pressekonferenz Galatasarays im Ali Sami Yen Sportkomplex erklärte Özbek, der Klub habe die Auflage der UEFA verletzt, in drei aufeinanderfolgenden Jahren nicht mehr als maximal 30 Millionen Euro an Verlusten zu machen. In den Spielzeiten 2011/12, 2012/13 und 2013/14 habe man Verluste von 55, 38 und 74 Mio. Euro gemeldet, in der Saison 2014/15 habe die Summe der Verluste sogar 100 Mio. erreicht. Durch Sparmaßnahmen und Personalkürzungen habe dieser Wert in der Zeit des Interimschefs Duygun Yarsuvat auf 55 Mio. Euro gesenkt werden können. Özbek machte den früheren Präsidenten Ünal Aysal für die hohen Außenstände verantwortlich. Er ergänzte, dass der Gesamtschuldenstand von mehr als einer Milliarde Euro, auf die sich laut einem Bericht der Klubvereinigung die Schuldensumme aller in der Süper Lig vertretenen Vereine aufaddiere, auch sonst im Lande nicht allzu rosige Aussichten bieten würde. Präsident Özbek unterstrich, dass es dem Verein nicht möglich sei, bis Ende 2016 den derzeitigen Gesamtschuldenstand von 164 Millionen Euro um 134 Millionen zu senken. Aus diesem Grunde schlug er von sich aus eine 1+1-Sperre des Klubs für die europäischen Bewerbe als Sanktion vor. Man wolle bis Februar das eigene Angebot bezüglich einer erträglichen Strafsanktion vorlegen, erklärte Özbek. Im Falle einer Reduktion der Schuldensumme um zehn Millionen Euro könne der Verein mit einer Geste des guten Willens vonseiten der UEFA rechnen. Es gäbe Aktionspläne, die es ermöglichen würden, die Verluste zu minimieren und doch dabei gleichzeitig den Erfolg aufrechtzuerhalten. Mit einer Entscheidung der Spruchkammer ist bis Ende Februar zu rechnen.

Kulturarbeit im Ausland
Bethlehem: Türkische Staatsagentur TİKA hilft bei Restauration der Geburtskirche

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Ramallah (nex) – Die türkische Agentur für Kooperation und Koordination (TİKA), eine vom Staat betriebene Einrichtung mit der Aufgabe, weltweit bedeutsame Restaurationsprojekte zu unterstützen, hat am Dienstag bekannt gegeben, die Restauration der Geburtskirche in Bethlehem finanziell unterstützt zu haben. Die auf dem Territorium der Palästinensischen Autonomiebehörde gelegene Kirche ist vor allem für die christliche Welt von außerordentlicher Bedeutung, da sie am Ort einer Höhle am Ort der Geburt Jesu Christi gebaut worden sein soll. Die Kirche gilt sowohl als von der UNESCO anerkannte Welterbe-Stätte als auch auf Grund zahlreicher Beschädigungen über die Jahrhunderte hinweg als gefährdete Stätte des Kulturerbes. TİKA-Offiziellen zufolge soll das Geld an ein von der Palästinensischen Autonomiebehörde errichtetes Komitee gegangen sein, das mit der Aufgabe der Restauration der Kirche betraut worden sein soll. Die 333 durch das Römische Reich erbaute Kirche war zuletzt durch das Osmanische Reich restauriert worden, als die heutigen Palästinensergebiete noch Teil desselben waren. Im Jahre 2009 wurde mit Unterstützung der Katholischen Kirche und orthodoxer Gemeinden ein internationales Komitee gebildet, um die Arbeiten zu verfolgen und die Spendentätigkeit auf internationaler Ebene mitzuverfolgen. Die Restaurationsarbeiten sollen noch im Laufe dieses Jahres abgeschlossen werden. TİKA gab keine Auskunft über die exakte Höhe seiner Beiträge zum Restaurationsfonds. Die Geburtskirche hatte im Laufe der Geschichte Kriege, Erdbeben und Feuer überstanden. Zuletzt wurde sie stark beschädigt, als die israelische Armee 2002 nach mehr als einmonatiger Belagerung während der zweiten Intifada 200 Palästinenser aus dem Gebäude holten, die sich dort verschanzt hatten. In der Zeit des Osmanischen Reiches wurde der Katholischen Kirche die Pflege der Kirche übertragen, später ging sie jedoch im 17. Jahrhundert an die griechische Orthodoxie über. Nachdem sich die christlichen Kirchen (neben den Katholiken und Griechisch-Orthodoxen meldete auch die armenisch-orthodoxe Kirche Ansprüche an) lange Zeit nicht einigen konnten, wer auf Dauer die Kirche für sich beanspruchen könne, überließ das Osmanische Reich sie im 19. Jahrhundert einer prominenten muslimischen Familie, die sie bis 2002 verwaltete. Die türkische Regierung errichtet 1992 die TİKA mit dem Mandat, die Richtlinien der Regierung hinsichtlich der Entwicklungszusammenarbeit und Kulturarbeit im Ausland umzusetzen.   [paypal_donation_button]   Mehr zum Thema:

"2016 Schicksalsjahr für Europa"
Flüchtlingskrise: Deutsche-Bank-Chef warnt vor Grenzschließungen

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Berlin (dts) – Der Ko-Vorsitzende der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, hat in der anhaltenden Flüchtlingskrise vor Forderungen nach verschärften Grenzkontrollen gewarnt. „Das wäre ein schleichender Prozess in Richtung geschlossener Grenzen, die der deutschen Wirtschaft noch teuer zu stehen kommen können“, sagte Fitschen der „Rheinischen Post“. Erst wenn an den Grenzen wieder kontrolliert werde, „werden wir merken, was wir an der Freiheit hatten“, sagte Fitschen.

Das Jahr 2016 werde zum Schicksalsjahr für Europa, ergänzte der Deutsche-Bank-Manager. „Ich hätte nie gedacht, dass wir uns darüber mal unterhalten müssen, ob dieses Europa noch zusammenhält.“

Flüchtlingspolitik
Flüchtlingskrise: Österreich führt Obergrenze ein

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Wien (dts) – Österreich hat eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme eingeführt. Beim Asylgipfel von Bund, Ländern und Gemeinden am Mittwochvormittag in Wien haben SPÖ und ÖVP ein Maßnahmen-Paket beschlossen, das vorsieht, in diesem Jahr 37.500 Flüchtlinge aufzunehmen. Im kommenden Jahr sollen 35.000 Menschen aufgenommen werden, 2018 30.000 und 2019 25.000. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sprach in diesem Zusammenhang von einem „Richtwert“, während Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) von einer „Obergrenze“ sprach.

Faymann erklärte bei der Vorstellung des Maßnahmen-Pakets zudem, dass es sich um eine „Notlösung“ beziehungsweise einen „Plan B“ handele. „Wir können in Österreich nicht alle Asylwerber aufnehmen“, betonte der österreichische Kanzler. Vizekanzler Mitterlehner schilderte die Entwicklung als „dynamisch dramatisch“: „Die große Anzahl an Flüchtlingen überfordert unser System.“ Was passiert, wenn die Obergrenze erreicht ist, blieb zunächst offen: Zu dieser Frage sollen zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden.

Internationale Aktion
Türkische und deutsche Polizei zerschlagen Schleusernetzwerk

Berlin/Ankara (dts/nex) – Die Bundespolizei hat nach Informationen der „Bild“ gemeinsam mit der türkischen Nationalpolizei seit den frühen Morgenstunden eine großangelegte Razzia gegen die sogenannte Geisterschiff-Schleuser-Mafia durchgeführt.

Bei der Fahndungsaktion kam es in Deutschland in insgesamt sechs Bundesländern zu Durchsuchungen gegen mutmaßliche Schleuser. Zeitgleich kam es in der Türkei durch die türkische Nationalpolizei zu Razzien. Im Visier der Fahnder waren dabei nach „Bild“-Informationen kriminelle Geisterschiff-Schleuser. Die Schleuser setzen bei ihrem Menschenschmuggel schrottreife Frachter und Tanker zum Transport von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten nach Europa ein. Viele Schiffe sind absolut seeuntauglich. Immer wieder kommt es dabei zu Toten. Bei dem Zugriff in Deutschland setzte die Bundespolizei nach „Bild“-Informationen ihre Eliteeinheit GSG9 und die neue Anti-Terror-Bereitschaftspolizei „BFE+“ ein. Nach „Bild“-Informationen war dem gemeinsamen Schlag mit der türkischen Nationalpolizei eine einjährige Fahndung und verdeckte Ermittlung im Schleuser-Milieu vorausgegangen. In Deutschland lag die Federführung neben dem polizeilichen Aufgaben der Bundespolizei zunächst bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. Danach übernahm am 20.Januar 2015 die Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen und führte seitdem die speziell eingerichtete Ermittlungskommission „Wave“.

Umwelt
Tausende Gewässer verstoßen gegen EU-Qualitätsvorgaben

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Berlin (dts) – Die Gewässer in Deutschland verstoßen wegen überhöhter Nährstoffwerte zu großen Teilen gegen Qualitätsvorgaben der Europäischen Union. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach erfüllten bis Ende 2015 von 9.900 sogenannten Oberflächenwasserkörpern wie Seen und Flüssen 82 Prozent die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht. Von 1.000 Grundwasserkörpern waren es laut Bundesumweltministerium 36 Prozent. Die zuständigen Behörden in Deutschland haben bei der EU Fristverlängerungen für die betroffenen Gewässer beantragt, um die eigentlich bis Ende 2015 einzuhaltenden Vorgaben doch noch zu erreichen und eine gute Wasserqualität herzustellen. In einigen Fällen seien aber auch weniger strenge Umweltziele festgelegt worden. Gelingt die Verbesserung der Wasserqualität nicht, drohen Strafen aus Brüssel. Die Bundesregierung räumt in der Antwort ein, dass die geplante Novellierung der Düngeverordnung allein nicht ausreichen werde, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Weitere Maßnahmen wie die Ausweisung von Wasserschutzgebieten könnten notwendig werden. Schutzgebiete seien „das wesentliche Instrument zur Bekämpfung von Gewässer-Verunreinigungen“, so das Bundesumweltministerium. Freiwillige Maßnahmen der Länder wie etwa die Beratung von Landwirten in Sachen Düngung seien nicht ausreichend. Peter Meiwald, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, fordert angesichts der Gewässer-Belastungen eine nationale Stickstoffstrategie. Er bemängelte, dass „die offensichtliche Hauptursache, agroindustrielle Überdüngung“ erst jetzt durch die Novellierung der Düngeverordnung angegangen werde. Zudem forderte Meiwald als Gegenmaßnahme, „den Viehbesatz wieder an die Fläche zu koppeln“. In einigen Regionen Deutschlands werden deutlich mehr Tiere gehalten, als Fläche zur Ausbringung der Exkremente vorhanden ist. Zu hohe Nährstoffwerte könnten zudem die Preise für Trinkwasser in die Höhe treiben, wenn dieses erst gereinigt werden müsse, warnte Meiwald. „Gutes Trinkwasser zu vernünftigen Preisen ist ein Grundrecht“, sagte er.  

Tourismus und Umwelt
Blaue Flagge: Türkei weltweit auf Platz zwei beim nachhaltigen Tourismus

Antalya (nex) – Die Türkei ist mittlerweile das Land mit den zweitmeisten „Blauen Flaggen“ der Welt. Diese Auszeichnung wird seit 1987 von Tourismusvereinigungen in Zusammenarbeit mit der F.E.E. (Vereinigung für Umwelterziehung) vergeben. Die Auszeichnung wird auf Antrag verliehen, wenn an Stränden sowie Boots- und Badeplätzen bestimmte Umweltstandards und Sicherheitsvorkehrungen erfüllt sind. Die Türkei hat die Zahl ihrer Blauen Flaggen für nachhaltigen Tourismus mittlerweile von erst 174 vor zehn Jahren auf 436 erhöht und sich damit auf dem zweiten Platz weltweit hinter Spanien mit 578 Zertifizierungen dieser Art etabliert. Bei Jachthäfen konnte dank der im Vorfeld getätigten Investitionen die Zahl der blau beflaggten von 12 auf 22 erhöht werden. Unter 50 Ländern, die an dem Programm teilnehmen, liegt Griechenland mit 395 Blauen Flaggen auf dem dritten Platz, noch vor Frankreich mit 379 solcher Gütezeichen. Portugal ist im Besitz von 299 Flaggen. In der Türkei befinden sich die Strände mit den meisten Blauen Flaggen in Antalya und die meisten ausgezeichneten Jachthäfen in Muğla.