Wahlen
INSA-Umfrage: Grüne in Baden-Württemberg erstmals vor CDU

Stuttgart (dts) – Knapp drei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt rutschen CDU und SPD nach einem Bericht der „Bild“ in der Wählergunst weiter ab.

Demnach kommen die Grünen in einer repräsentativen INSA-Umfrage in Baden-Württemberg auf 30,5 Prozent und ziehen damit erstmals an der CDU vorbei. Die Christdemokraten liegen bei 30 Prozent (siehe unten). In Rheinland-Pfalz schrumpft der Vorsprung der CDU auf die SPD. Wäre am Sonntag Landtagswahl, kämen die regierenden Sozialdemokraten auf 33 Prozent, die CDU auf 35 Prozent. Wie „Bild“ weiter schreibt, liegt die CDU in Sachsen-Anhalt aktuell mit 30 Prozent deutlich vorn. Die AfD zieht mit 17 Prozent erstmals an der SPD vorbei, die nur noch auf 16 Prozent der Stimmen kommt. Die Linkspartei liegt dort bei 21 Prozent. Für die repräsentativen Umfragen befragte INSA vom 19. bis 20. Februar in den drei Bundesländern jeweils mindestens 1000 Wahlberechtigte. Die Fehlerabweichung liegt in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt bei 2,8 Prozentpunkten, in Rheinland-Pfalz bei maximal drei Prozentpunkten. In allen drei Ländern ist mehr als ein Drittel der Wähler noch unentschlossen. Die Befragung wurde am 19. und 20. Februar durchgeführt.
 

Bürgerkrieg in Syrien
Syrien: „Grundsätzliche Einigung“ auf Feuerpause

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Genf (dts) – US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben sich „vorläufig“ auf Bedingungen für eine Feuerpause in Syrien geeinigt. In einem Gespräch „haben wir eine grundsätzliche Einigung über eine Feuerpause erreicht, die in den nächsten Tagen beginnen könnte“, sagte Kerry. Gleichzeitig dämpfte er jedoch Erwartungen an ein schnelles Ende des Blutvergießens. „Ich freue mich, dass wir nach intensiven Beratungen in Genf heute einer grundsätzlichen Einigung zwischen den USA und Russland über eine Waffenruhe in Syrien näher gekommen sind“, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag. Der jüngste Versuch einer diplomatischen Lösung des Syrien-Krieges wurde von Anschlägen überschattet: Bei Explosionen in Homs und Damaskus starben mehr als 120 Menschen.  

Genf 2016
Levante – Neues Nobel-SUV von Maserati

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Maserati zeigte Fotos vom ersten SUV in der mehr als hundertjährigen Unternehmensgeschichte.

Maserati zeigte Fotos vom ersten SUV in der mehr als hundertjährigen Unternehmensgeschichte. Das neue Modell soll zusätzlich zu Quattroporte, Ghibli, Gran Turismo und Gran Cabrio angeboten werden. Die Produktion ist bereits angelaufen, da die Markteinführung in Europa noch für dieses Frühjahr geplant ist.
maserati.levanteDie spitz zulaufenden Scheinwerfer der Frontpartie sind in zwei Einheiten unterteilt, wobei die obere mit dem Kühlergrill verbunden ist. Die Design-Handschrift von Maserati ist auch von der Seite deutlich erkennbar. Die drei typischen Luftauslässe an dem vorderen Kotflügel, die trapezförmige C-Säule mit dem Saetta-Logo und die großen, rahmenlosen Seitenfenster. Das Heck wird von einer sehr schräg stehenden Heckscheibe und der Stromlinien-Kontur beherrscht.
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Der Levante verbindet – wie bei SUV üblich – auch beim Maserati Levante On-Road-Fahreigenschaften mit gutem Handling auf schwierigem Untergrund und im Gelände. Alle Versionen verfügen über eine mehrfach einstellbare Luftfederung mit elektronischer Dämpferkontrolle, das intelligente Allradsystem Q4 und ein speziell auf den Levante abgestimmtes Acht-Gang-Automatikgetriebe.
Antriebsstrang, Fahrwerk, Bremsen, Lenkung und Antrieb basieren auf dem Ghibli, das Chassis stammt teilweise vom Jeep Grand Cherokee. Voraussichtlich wird der Levante entweder von einem V6-Turbobenziner mit 350 oder 425 PS oder von einem drei Liter großen V6-Turbodiesel mit 250, 275 oder 340 PS angetrieben. Der ursprünglich geplante 560 PS starke V8-Benziner soll nun wohl doch nicht kommen.
 

Welttag der Muttersprache 2016
Sprachwissenschaftler: Sprache Jesu in Gefahr – Europa soll Aramäisch retten

Osnabrück (ots) – Der Leiter des Lehrstuhls für Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients der Universität Heidelberg, Werner Arnold, fordert, aramäische Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland an einem Ort anzusiedeln. „Ich appelliere an den Staat, dafür zu sorgen, dass Sprachen wie das Aramäische auch in Europa erhalten werden“, sagte der Wissenschaftler in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Und das gelingt am besten, wenn man die Aramäer nicht auseinanderreißt.“

Das Schicksal vom Aussterben bedrohter Sprachen steht auch im Mittelpunkt des von der Unesco im Jahr 2000 eingeführten Welttages der Muttersprachen am 21. Februar. Er habe durchaus Verständnis für die Strategie, andere Flüchtlinge im Sinne einer besseren Integration im Lande zu verteilen, betonte Arnold, der Leiter der Abteilung für Semitistik an der Universität Heidelberg ist. Beim Aramäischen gehe es aber darum, eine gefährdete Sprache zu erhalten, die im Orient keine Überlebenschance mehr habe. „Die Politik hat gegenüber dem Aramäischen eine ganz andere Verantwortung als zum Beispiel gegenüber dem Arabischen“, betonte Arnold. Arnold kritisierte auch, dass es in Deutschland nur sehr wenige zweisprachige Kindergärten gebe: „Ich bin nicht dafür, dass die Emigranten, die nach Deutschland kommen, alle ihre Sprache aufgeben. Ich bin für die Förderung von Zweisprachigkeit“, sagte er. Das habe nur Vorteile für die Kinder. Nach Schätzungen gibt es in Deutschland etwa 70000 Aramäer aus der Türkei, die schon vor Jahren hierhergekommen seien. Diese Aramäer siedelten alle in etwa 20 Orten in Deutschland. „Die bilden große Gemeinden und könnten deshalb sehr gut sowohl zweisprachige Kindergärten als auch Schulen haben.“ Gleichzeitig forderte Arnold die europäischen Staaten auf, die noch im Orient lebenden aramäischen Christen zu unterstützen und ihnen zu helfen, dass sie dort bleiben können. „Das Christentum hat seine Wiege im Orient“, sagte der Experte. Es wäre schade, wenn es dort ausgelöscht würde. „Das wäre wie Italien ohne Katholiken. Das geht einfach nicht.“ Leider sei das Interesse an den orientalischen Christen bei uns aber nicht besonders groß.

Bürgerkrieg in Syrien
Syrien: Kurden und Turkmenen unter Beschuss durch Assad-Truppen

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Latakia (nex) – Die Gebiete um die syrische Stadt Latakia stehen unter intensivem Artilleriebeschuss. Wie verschiedene Medien örtlichen Angaben zufolge berichten, seien „Turkmenen-Berg“ (Türkmendagi) und Jabal al-Akrad (Kurdenberg) im ländlichen Gebiet der syrischen Stadt Latakia unter intensivem Artilleriebeschuss durch Truppen Assads.

Regimetruppen hätten in den frühen Stunden Angriffe mit Mörsergranaten, Panzern und Raketen auf die von den Oppositionellen kontrollierten Dörfer begonnen. Die Dörfer Sarraf und Kuruca am Turkmenen-Berg sowie die Ortschaft Kansaba in Jabal al-Akrad stünden unter intensiven Luftangriffen. Nach Berichten würden die Oppositionellen Widerstand leisten und den Beschuss erwidern. Die heftigen Explosionen seien auch in der türkischen Kreisstadt Yayladag zu hören.

Bulgarien
Türkei: Einreiseverbot für pro-russischen Türken-Politiker aus Bulgarien

Sofia (eurasia/nex) – Die Türkei hat Einreiseverbote gegen Ahmet Dogan und den bulgarischen Medienmogul Delyan Peewski, beide einflussreiche Persönlichkeiten der türkischen Partei Bulgariens, erlassen. Beide gelten als prorussisch eingestellt. Ahmet Dogan stürzte im Dezember den protürkischen Vorsitzenden der DPS Lütfi Mestan.
Die Türkei setzte zwei Politiker der bulgarischen Partei „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS), die in erster Linie die Interessen der türkischen Minderheit vertritt, auf die Sanktionsliste. Der Ehrenvorsitzende der meist einfach „Türkenpartei“ genannten politischen Bewegung, Ahmet Dogan, und Delyan Peewski werden laut Medienberichten nicht mehr in die Türkei einreisen dürfen.

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Ahmet Dogan wird seit dem Zwischenfall im türkisch-syrischen Grenzgebiet am 24. November 2015, als die türkische Luftwaffe einen russischen Bomber vom Typ Su-24 abschoss, wegen seiner pro-russischen Aussagen aus den eigenen Reihen und der Türkei scharf kritisiert. Auch Peewski nahm ähnliche Positionen wie Dogan ein. Die Einreisesperre wurde in einem Brief von der türkischen Botschaft, der bulgarischen Medien zuging, bestätigt. „Wir bestätigen, dass die Gerüchte über eine Sperre den Tatsachen entsprechen“, hieß es in einer Erklärung. Die türkische Botschaft hatte es am 11. Februar noch abgelehnt, eine offizielle Stellungnahme zu dieser Causa abzugeben. „Die Türkei ist ein souveräner Staat und es gibt im Bereich der Diplomatie keine Bestimmung, die die Türkei dazu verpflichten würde, einen anderen Staat über solche Entscheidungen zu informieren“, sagte Betina Jotewa, Pressesprecherin des bulgarischen Außenministeriums. Ahmet Dogan war ein aktiver Mitarbeiter der kommunistischen bulgarischen Staatssicherheit. Das ist spätestens seit 2007 bekannt. Der Politiker attackierte in der Vergangenheit immer wieder Mitglieder der „Türkenpartei“, die sich für enge Beziehungen mit der Türkei aussprachen. Seinen Höhepunkt erreichte der Richtungsstreit, als der Vorsitzende der DPS, Lütfi Mestan, wegen einer Solidaritätsrede, bei der er sich im Streit über die Rechtmäßigkeit des Abschusses des russischen Bombers im türkisch-syrischen Grenzgebiet auf die Seite der Türkei stellte, auf Druck von Dogan am 23. Dezember 2015 seines Amtes verwiesen wurde. Dogan, der noch immer enge Bande zu Russland pflegen soll, griff Mestan für seine Aussagen an. Er unterstellte Mestan, den Führer einer eben mehrheitlich türkisch geprägten Partei in Bulgarien, die „fünfte Kolonne der Türkei“ zu sein. Mestan wurde geradezu von seinem Posten als DPS-Vorsitzender weggeputscht. Die Machtkämpfe nahmen ein Ausmaß an, dass Mestan schließlich mit der Begründung, er fürchte um seine Sicherheit, in der türkischen Botschaft in Sofia Zuflucht suchte. Während die bulgarische Regierung in weiterer Folge begann, Ankara anzukreiden, sich in innenpolitische Angelegenheiten des Landes einzumischen, gibt es unter Berufung auf die türkische Tageszeitung „Sabah“ zahlreiche begründete Hinweise darauf, dass Ahmet Dogan die Krise innerhalb der DPS instrumentalisierte, um einen „Oligarchen“ – womit Peewski gemeint ist – in der „Türkenpartei“ einzusetzen. Nicht zuletzt nannte „Der Spiegel“ Peewski „den Eisberg der Korruption in Bulgarien“, denn „wie kein anderer personifiziert er das oligarchische System des Klientelismus“.

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Bemerkenswert ist, dass Peewskis zahlreiche Medienhäuser, die dieser in Bulgarien kontrolliert, trotz seiner eigenen Mitgliedschaft und Präsenz als Parlamentsabgeordneter der türkisch geprägten DPS für ihren rechten, anti-türkischen Kurs bekannt sind. Sie griffen unter anderem immer wieder die türkische Botschaft in Sofia für vermeintliche subversive Aktivitäten an, für die es keinerlei Beweise gab. Laut Informationen von Insidern ist die Entscheidung der Türkei, Dogan und Peewski zu unerwünschten Personen zu erklären, nunmehr eine konkrete Reaktion auf die gezielte Eskalation, die beide Exponenten der Partei der türkischen Minderheit angezettelt hatten. Sie ist ein starkes Signal aus Ankara an die Wähler der DPS, dass Ahmet Dogan das Vertrauen der Türkei nicht mehr genieße und diesem auch nicht mehr gefolgt werden sollte. Der ehemalige DPS-Vorsitzende Lütfi Mestan erklärte in der Zwischenzeit, dass er eine eigene liberale politische Partei mit dem Namen „Demokraten für Verantwortlichkeit, Freiheit und Toleranz“ ins Leben rufen wolle.  
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  Erschienen bei unserem Kooperationspartner eurasianews

Baku-Tiflis-Kars-Bahnstrecke
Georgien: „Eiserne Seidenstraße“ zwischen Türkei und Kaukasus wird noch 2016 fertiggestellt

Tiflis (eurasia/nex) – Die Baku-Tiflis-Kars-Bahnstrecke (BTK), die die Türkei mit dem Südkaukasus verbindet, werde Ende 2016 fertiggestellt, teilte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am 19. Februar mit.
Bei einer Pressekonferenz mit seinen georgischen und aserbaidschanischen Amtskollegen, Michail Janelidze und Elmar Mammadyarow, in Tiflis am 19. Februar sagte Cavusoglu, Handelsbarrieren würden fortan „mit der Inbetriebnahme der BTK-Bahnstrecke dieses Jahr überwunden“, berichtete die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Cavusoglu bemerkte, dass die Bahnstrecke künftig London mit Peking logistisch verbinden werde. Die Außenminister der Türkei, Georgiens und Aserbaidschans „hoben die Schlüsselrolle der BTK-Bahnstrecke bei der Stärkung eines konkurrenzfähigen Transportwesens zwischen Asien und Europa hervor und merkten an, dass die georgische Sektion der Strecke 2015 bereits erfolgreich getestet wurde“, geht aus der gemeinsamen Stellungnahme nach dem fünften Treffen der drei Außenminister hinsichtlich des Projekts in Tiflis hervor. „Unter diesem Eindruck wollen wir die fruchtbaren Konsultationen des trilateralen Ministertreffens hinsichtlich des Koordinationsrates der BTK-Bahnstrecke, der am 12. Februar 2016 in Tiflis tagte, willkommen heißen“, ist der Stellungnahme weiter zu entnehmen. Die BTK-Bahnstrecke wird in Übereinstimmung mit einem zwischenstaatlichen Abkommen zwischen Aserbaidschan, Georgien und der Türkei gebaut. Es wird erwartet, dass die Eisenbahn den Handel von Asien nach Europa stärken werde. Die Anfangskapazität der Bahnstrecke soll bei 6,5 Millionen Tonnen transportierter Waren und Güter liegen. Zudem sollen eine Million Menschen transportiert werden. Ihren Höhepunkt soll die Strecke mit 17 Millionen Tonnen transportierter Waren erreichen, geht aus einer Erklärung der am Projekt beteiligten Staaten aus dem Jahr 2013 hervor.   Mehr zum Thema:

Türkei: Erdogan-Wahlsieg macht den Weg frei für Mega-Projekte

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Ausbildungslager Tunesien
Bundeswehr steht vor Einsatz in Tunesien

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Berlin (dts) – Die Bundeswehr steuert offenbar auf einen Einsatz in Tunesien zu. Am kommenden Donnerstag und Freitag reisen der „Bild am Sonntag“ zufolge Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes nach Tunis. In Gesprächen mit tunesischen Regierungsvertretern soll ausgelotet werden, wie Bundeswehrsoldaten tunesische Sicherheitskräfte ausbilden können. In einem zweiten Schritt könnten die Ausbildungslager auf tunesischem Boden auch für das Training libyscher Sicherheitskräfte genutzt werden. „Der ISIS-Terror bedroht ganz Nordafrika“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Deshalb ist es wichtig, um Demokratie ringende Länder wie Tunesien nach Kräften zu stützen. Sollte Deutschland künftig dort mit anderen Partnern ein Ausbildungscamp für tunesische Sicherheitskräfte betreiben, dann wäre das ein Stabilitätsgewinn für die gesamte Region. Und wenn sich eines Tages im direkten Nachbarland Libyen eine Einheitsregierung bildet, könnten deren Sicherheitskräfte auch von etablierten Ausbildungskapazitäten in Tunesien profitieren.“  

Bürgerkrieg in Syrien
Doppelanschlag in Syrien: Mindestens 25 Tote

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Homs (dts) – Bei einem Doppelanschlag in der syrischen Stadt Homs sind am Sonntag zahlreiche Menschen getötet und verletzt worden. Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es mindestens 25 Tote und 100 Verletzte. Staatliche syrische Medien sprachen von mindestens 14 Toten. Zu den Anschlägen bekannte sich zunächst niemand. Erst im vergangenen Monat waren bei einem Anschlag in Homs 24 Menschen ums Leben gekommen, die Terrormilz „Islamischer Staat“ hatte sich zu der Tat bekannt.  

Vatikan
Papst Franziskus ruft zu Abschaffung der Todesstrafe auf

Rom (dts) – Papst Franziskus hat erneut zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe aufgerufen. Das Gebot „Du sollst nicht töten“ gelte für die Schuldigen wie auch für die Unschuldigen, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag beim traditionellen Angelusgebet auf dem Petersplatz. Das Strafrecht müsse sich immer stärker an der Menschenwürde und Gott orientieren. Es sei ein Hoffnungszeichen, dass sich die öffentliche Meinung zunehmend gegen die Todesstrafe richte, so der Papst weiter. Er rief Katholiken weltweit dazu auf, sich nicht nur für eine Abschaffung der Todesstrafe, sondern auch für eine Verbesserung der Haftbedingungen einzusetzen.