Brüssel (nex) – PKK-Unterstützer haben zum wiederholten Mal in Folge in Brüssel Infozelte errichtet, ohne Konsequenzen vonseiten der Behörden befürchten zu müssen und somit erneut Kontroversen in der Türkei ausgelöst.
Nach den Terroranschlägen des IS in der vergangenen Woche in Belgien, bei denen 40 Menschen getötet wurden, kamen Fragen auf, warum die Behörden des Landes in keiner Weise auf die Präsenz des Zeltes der PKK-Anhänger reagierten, wo doch diese Organisation in den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft ist.
Das erste Zelt wurde vor dem Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel während des Flüchtlingsgipfels zwischen der Türkei und der EU mit der bis Ende März 2016 gültigen Genehmigung der belgischen Regierung errichtet. Trotz der Versprechen, gemeinsam gegen den Terror zu kämpfen, führte diese Vorgehensweise der belgischen Regierung zu Stirnrunzeln in der Türkei und veranlasste den türkischen Außenminister, den Belgischen Botschafter am 20. März in Ankara einzubestellen.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte Belgiens Entscheidung, PKK-Unterstützern die Errichtung von Zelten vor dem Türkei-EU-Gipfel in Brüssel zu erlauben. „Sie haben erst jetzt die [PKK-]Flaggen und Poster abgehängt“, sagte Erdogan und bezeichnete die Antwort aus Brüssel als unentschlossen und unaufrichtig. Er wies darauf hin, dass die Türkei von den europäischen Ländern mehr Empathie erwarte und er bereit sei, sich die Ratschläge der Brüsseler Behörden und anderer internationaler Institutionen anzuhören, solange diese fair seien.
Außenminister Mevlüt Cavusoglu rief seinen belgischen Amtskollegen Didier Reynders an und teilte ihm mit, dass Ankara die von Anhängern einer Terrororganisation erricheten Zelte im Zentrum der EU als „inakzeptabel“ betrachte und verlangte deren sofortige Entfernung.
Syrienkonflikt
US-General: Assad war vor Russlands Unterstützung am Rande des Zusammenbruchs
Syrische Regierung sei nun „in viel besserer Verfassung als vor Russlands Intervention“, so Dunford
Washington (nex) – Die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad sei letztes Jahr kurz davor gewesen zu fallen, bevor Russland eingegriffen und sie gestützt habe, erklärte am vergangenen Dienstag der US-amerikanische Top-Militär. Assad sei nun aber „in viel besserer Verfassung als vor Russlands Intervention“, so General Dunford.
„Lassen Sie mich ehrlich sein und sagen, dass ich denke, dass die syrische Regierung noch im Juli oder August letzten Jahres schwankte und momentan stabil dasteht. Assad und sein Regime sind nun in einer viel besseren Verfassung als vor der Intervention Russlands“, brachte General Joseph Dunford, Vorsitzender des Generalstabs, während einer Diskussionsrunde am Center for Strategic and International Studies seine Gedanken zum Ausdruck.
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Dunford wies darauf hin, dass Russland unter dem Vorwand, gegen den IS (Daesh) vorzugehen, im vergangenen September in Syrien interveniert habe. Moskau habe sich jedoch, obwohl es noch sehr viel gegen diese terroristische Gruppierung zu tun gebe, nun zurückgezogen. Die Mehrzahl der russischen Luftschläge sei nach Angaben des Pentagon gegen von den USA und der Türkei unterstützte Oppositionsgruppen durchgeführt worden. Der General erklärte, dass Russland nicht nur die USA weltweit, sondern auch die Stabilität in Osteuropa, vor allem in der Ukraine, vor Herausforderungen stelle. Es gebe einen militärischen „Konkurrenzkampf“ mit den USA, so Dunford weiter, der US-amerikanische Interessen beeinträchtige. „Die Gegner wissen genau, wo für uns die Grenze liegt, um entschlossene militärische Maßnahmen zu ergreifen, und bewegen sich deshalb unter diesem Level“, hob Dunford mit Anspielung auf Russland und China hervor und fuhr fort: „Sie verfolgen kontinuierlich ihre Interessen und wir verlieren unseren Wettbewerbsvorteil – und offen gesagt, werden unsere Interessen nachteilig beeinflusst.“ Dem General zufolge werden sich in der kommenden Woche US-Kommandeure treffen, um die Vorgehensweise gegen globale Gegenspieler gemeinsam zu erörtern. Er empfiehlt, dass das US-Militär mit Russland zur Vermeidung von Fehleinschätzungen auf militärischer Augenhöhe kommunizieren sollte. Dunford habe mit seinem russischen Pendant dieses Jahr „dreimal“ gesprochen. Die Gespräche seien „professionell“ verlaufen.
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Dunford wies darauf hin, dass Russland unter dem Vorwand, gegen den IS (Daesh) vorzugehen, im vergangenen September in Syrien interveniert habe. Moskau habe sich jedoch, obwohl es noch sehr viel gegen diese terroristische Gruppierung zu tun gebe, nun zurückgezogen. Die Mehrzahl der russischen Luftschläge sei nach Angaben des Pentagon gegen von den USA und der Türkei unterstützte Oppositionsgruppen durchgeführt worden. Der General erklärte, dass Russland nicht nur die USA weltweit, sondern auch die Stabilität in Osteuropa, vor allem in der Ukraine, vor Herausforderungen stelle. Es gebe einen militärischen „Konkurrenzkampf“ mit den USA, so Dunford weiter, der US-amerikanische Interessen beeinträchtige. „Die Gegner wissen genau, wo für uns die Grenze liegt, um entschlossene militärische Maßnahmen zu ergreifen, und bewegen sich deshalb unter diesem Level“, hob Dunford mit Anspielung auf Russland und China hervor und fuhr fort: „Sie verfolgen kontinuierlich ihre Interessen und wir verlieren unseren Wettbewerbsvorteil – und offen gesagt, werden unsere Interessen nachteilig beeinflusst.“ Dem General zufolge werden sich in der kommenden Woche US-Kommandeure treffen, um die Vorgehensweise gegen globale Gegenspieler gemeinsam zu erörtern. Er empfiehlt, dass das US-Militär mit Russland zur Vermeidung von Fehleinschätzungen auf militärischer Augenhöhe kommunizieren sollte. Dunford habe mit seinem russischen Pendant dieses Jahr „dreimal“ gesprochen. Die Gespräche seien „professionell“ verlaufen.
#WeStillLoveErdoğan
Twitter: Zensur gegen Top-Hashtag #WeLoveErdoğan
San Francisco (nex) – Vor zwei Jahren beklagte sich der Social-Media-Weltkonzern Twitter noch bitterlich über vermeintliche „Zensur“ durch die türkische Regierung, als diese infolge einer – mutmaßlich von der „Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur“ (FETÖ/PDY) gesteuerten – konzertierten Kampagne zur Verbreitung illegal angefertigter Video- und Tonaufnahmen von Personen des öffentlichen Lebens vorübergehend den Zugang zu der Plattform gesperrt hatte.
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Am Dienstag unterband der Kurznachrichtendienst seinerseits die Nutzung eines Hashtags „WeLoveErdoğan“, der erst zwei Stunden zuvor kreiert worden war und es in der Kürze der Zeit an die Spitze des Nutzerzuspruchs geschafft hatte. Der Hashtag wurde mehr als 520 000 Mal verwendet und schaffte es damit auf Platz eins auf der Liste der weltweiten Trending Topics (TT). Eine Erklärung für die Entfernung des an der Spitze gelandeten Hashtags hat die Leitung des Onlinedienstes bis dato noch nicht geliefert. Auf die grundlose Entfernung des Trend-Schlagwortes reagierten Nutzer mit den neuen Hashtags #WeStillLoveErdoğan und #TwitterCensoredErdoğan. Der türkische Präsident selbst traf am Dienstag zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch in den USA ein. Im Rahmen dieser mehrtägigen Visite wird Erdoğan mit Vizepräsident Joe Biden zusammenkommen, hochrangige Persönlichkeiten der Geschäftswelt treffen, um so die türkische Wirtschaft zu beleben, und ein islamisches Zentrum in Maryland einweihen.
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EU-Türkei-Abkommen
Flüchtlingsabkommen: Griechenland behält reiche Flüchtlinge und schickt Arme in die Türkei zurück
Athen (nex) – Medien berichten, Griechenland würde wohlhabende Flüchtlinge, die über seine Grenzen kämen, bevorzugt behandeln und diesen Priorität einräumen oder Erleichterungen verschaffen. Man werde die finanzielle Lage der Flüchtlinge genauestens überprüfen, so der stellvertretende griechische Außenminister Dimitris Mardas.
Flüchtlinge, die in der Lage seien, Investitionen in Höhe von mindestens 250 000 Euro zu schaffen, dürften in Griechenland bleiben und würden nicht in die Türkei zurückgeschickt werden. Infolge der Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sei die Zahl der nach Griechenland eingereisten Flüchtlinge stark zurückgegangen. Wie die Zeitung „Financial Times“ meldete, habe die Zahl von Flüchtlingen, die am 26. März die griechischen Inseln erreicht hätten, bereits nach einer Woche von 930 auf 78 abgenommen. Am 27. März sei die Zahl auf 73 gesunken, wie die griechische Regierung bekannt gab. Gegenüber „Financial Times“ habe der Sprecher des Sekretariats für Flüchtlinge in der griechischen Regierung gesagt, dass zwar ein starker Rückgang der Flüchtlingszahlen zu beobachten sei, man aber noch nicht von einem Erfolg sprechen könne. Dafür sei es noch zu früh. Der gegenwärtige Rückgang der Flüchtlingszahl könne auch wetterabhängig sein.
stern-RTL-Wahltrend
Umfrage: Union gewinnt, AfD bricht ein – Seehofer bei AfD-Anhängern beliebter als Petry
Hamburg (ots) – Nach den Terroranschlägen in Brüssel steigt die Zustimmung für die Union und Kanzlerin Angela Merkel. Im stern-RTL-Wahltrend legen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu und kommen nun auf 36 Prozent. Auch die FDP kann sich um einen Punkt verbessern auf 7 Prozent.
Die SPD stagniert bei 20 Prozent, die Grünen behaupten ihre 13 Prozent, die Linke verharrt weiterhin bei 8 Prozent. Gleich drei Prozentpunkte büßt die AfD ein, die jetzt wieder bei 10 Prozent liegt. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 29 Prozent, nochmals ein Punkt weniger als in der Vorwoche.
„Weil sich nach den Anschlägen in Brüssel die Terrorgefahr erhöht hat, wenden sich die Bürger – wie auch schon nach den Pariser Attentaten – wieder stärker den staatstragenden Parteien zu“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Die SPD könne davon allerdings nicht profitieren: „Denn Sigmar Gabriel schafft es nicht, sich und seine Partei entsprechend zu profilieren.“ Dass die AfD dabei gleich um drei Prozentpunkte abrutscht, dürfte laut Güllner zum Teil auch der Einigung der Europäischen Union mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage zuzuschreiben sein. Was wiederum Angela Merkels Popularität steigert: Mit 52 Prozent erreicht sie bei der Kanzlerpräferenz ihren höchsten Wert in diesem Jahr. Damit liegt Merkel nun 39 Prozentpunkte vor Gabriel, den sich 13 Prozent als Kanzler wünschen.
Auch bei der Einschätzung der politischen Kompetenz gewinnt die Union drei Punkte hinzu auf 29 Prozent. Der SPD trauen dagegen nur 6 Prozent zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden. 11 Prozent billigen diese Kompetenz anderen Parteien zu, 54 Prozent allerdings keiner Partei.
In einer weiteren Umfrage ermittelte das Forsa-Institut im Auftrag des stern, welchen Politikern die Deutschen am meisten vertrauen. Bei dieser Befragung konnten Punkte zwischen 0 (kein Vertrauen) und 100 (sehr großes Vertrauen) vergeben werden, aus denen dann der Mittelwert errechnet wurde.
Das stern-Politiker-Ranking führen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (63 Punkte), Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann (62), Finanzminister Wolfgang Schäuble (62) und Kanzlerin Angela Merkel (61) an. Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (54) rangiert vor SPD-Chef Sigmar Gabriel (49), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (48) und CSU-Chef Horst Seehofer (46). Auf den hinteren Plätzen: FDP-Vorsitzender Christian Lindner (42), Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt (41) und Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (36). Das Schlusslicht mit 19 Punkten bildet AfD-Chefin Frauke Petry, die von ihren eigenen Anhängern mit nur 47 Vertrauenspunkten bedacht wurde. Horst Seehofer dagegen steht bei AfD-Sympathisanten offenbar besonders hoch im Kurs: Von denen bekam der CSU-Mann 69 Punkte – sieben weniger als von den eigenen Anhängern.
Düsseldorf
NRW-Familienministerin will Tablet-Computer für Kindergärten
Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalens Familienministerin Christina Kampmann (SPD) denkt über die Einführung von Tablet-Computern in Kindergärten nach. „Ich kann mir gut vorstellen, dass Kitas mit Tablet-Computern arbeiten“, sagte Kampmann der „Rheinischen Post“.
Viele Zwei- oder Dreijährige seien schon den Umgang mit dem Smartphone oder Tablet gewohnt. „Was spricht dagegen, ein Tablet mit in den Wald zu nehmen, um damit Vogelstimmen aufzunehmen oder Pflanzen zu bestimmen, und später in der Kita darüber zu sprechen?“, sagte Kampmann. Die Ministerin, zu deren Ressort neben Familienthemen auch die Kultur zählt, gab sich zudem zuversichtlich, bald eine Lösung für die Kunstwerke zu finden, die noch im Bestand der WestLB-Nachfolgebank Portigon sind:
„Wir schauen uns an, welche Werke sich dafür eignen, dass die Stiftung sie übernimmt, um sie in Museen auszustellen. Endgültig wird darüber der dritte Runde Tisch nach Ostern entscheiden.“
Goslar
Feuer im Fachwerkhaus: Polizei geht von Brandstiftung aus
Brand in Seesen/Ildehausen
Goslar (ots) – In der Nacht von Ostersamstag auf Ostersonntag brannte es in einem unbewohnten Fachwerkhaus im Bereich des Dachstuhls. Am Ostersonntag gegen 08.10 Uhr wurde der Brand festgestellt.
Die zuvor verschlossene Eingangstür wurde gewaltsam geöffnet. Nur durch Glück kam es nicht zu einem Vollbrand des Hauses. Das Balkenwerk wurde an einigen Stellen beschädigt. Die Zwischendecke musste durch die Feuerwehr abgenommen werden. Die Brandstellen wurden abgelöscht. Es entstand insgesamt nach ersten Schätzungen ein Gebäudeschaden in Höhe von mehreren hundert Euro.
An der Hausfassade ist ein Hakenkreuz und ein Schriftzug „Keine Asylanten“ aufgesprüht. Eine Unterbringung von Asylsuchenden war nach bisherigem Ermittlungsstand in dem Haus nicht geplant. Jedoch soll es im Vorfeld der Sanierungsarbeiten diesbezüglich Vorgespräche zwischen dem Besitzer und dem LK Goslar gegeben haben. Nach bisherigen Ermittlungen ist von Brandstiftung auszugehen.
Testspiel in München
4:1! – Deutschland gelingt nach 21 Jahren erster Sieg gegen Italien
München (nex) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat sich drei Tage, nachdem sie gegen England einen 2:0-Vorsprung aus der Hand gegeben hatte, rehabilitieren können und gleichzeitig noch einen überzeugenden Sieg gegen den langjährigen Angstgegner Italien eingefahren. Durch Tore von Toni Kroos (24. Minute), Mario Götze (45.), Jonas Hector (59.) und Mesut Özil (75./Foulelfmeter) bei einem Gegentreffer von Stephan El Shaarawy (83.) gewann die deutsche Elf mit 4:1 (2:0) und konnte damit den ersten Sieg gegen die Squadra Azzurra seit einem 2:0 im Juni 1995 einfahren. 2006 bei der WM im eigenen Land und 2012 bei der EM in Polen und der Ukraine war man gegen Italien jeweils im Halbfinale gescheitert.
Die Mannschaft zeigte sich über den gesamten Verlauf des Spiels hinweg konzentriert und konnte auch ihre bisherigen chronischen Probleme in der Abwehr gut in den Griff bekommen. Dabei hat Shkodran Mustafi als zentrale Figur der Dreierkette seinen Anspruch auf eine Nominierung für den EM-Kader ebenso unterstrichen wie die als Doppel-Sechs spielenden Akteure Kroos und Özil und der Torschütze vom WM-Finale, Mario Götze, der sogar per Kopf traf. Am 17. Mai will Bundestrainer Jogi Löw seinen vorläufigen EM-Kader bekannt geben.
Bürgerkrieg in Syrien
Syrien: Mutmaßlicher Drahtzieher des Reyhanli-Anschlags Mihrac Ural offenbar getötet
Latakia (nex) – Mehrere Quellen berichten, dass der alevitisch-türkische Milizenführer Mihrac Ural, auch bekannt als Ali Kayali, in Kasab getötet worden sei. Die sunnitische Rebellengruppe Ahrar al-Sham hat auch bereits die Verantwortung übernommen.
Über die genaueren Umstände des Todes ist noch nichts Näheres bekannt, auch steht eine Bestätigung von offizieller Stelle noch aus. Ural war nach dem Militärputsch in der Türkei im Jahre 1980 nach Syrien geflüchtet, da er als Generalsekretär der linksextremistischen THKP-C-Abspaltung „Acilciler“ als staatsfeindliches Element galt.
In Syrien wurde er von Jamil al-Assad, dem jüngeren Bruder des damaligen Präsidenten Hafiz al-Assad, gefördert. Seine Miliz, die den Namen „Syrischer Widerstand – Volksfront zur Befreiung der Provinz Iskenderun“ trägt, verfolgt unter anderem revanchistische Ziele und möchte Teile der südosttürkischen Provinzen vom Mutterland abtrennen.
Im syrischen Bürgerkrieg soll Ural für zahlreiche Gräueltaten gegen oppositionelle Kräfte und Zivilisten verantwortlich sein. So soll er federführend an einem Massaker an Turkmenen in den Gemeinden Bayda und Banias, Provinz Tartus, verantwortlich sein.
Darüber hinaus soll er das Mastermind hinter dem Terroranschlag in Reyhanli im Mai 2013 gewesen sein, bei dem 50 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Umstände des Massakers in der Stadt in der südosttürkischen Provinz Hatay sind noch nicht restlos geklärt, es ranken sich bis heute Gerüchte darum.
Demnach behaupten Quellen, es gebe Hinweise, wonach ein der „Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur“ (FETÖ/PDY) zuzuordnender Staatsanwalt bewusst den rechtzeitigen Zugriff der Sicherheitsbehörden verhindert haben soll. Ural selbst bezichtigte Israel, hinter dem Anschlag zu stecken.
In Syrien wurde er von Jamil al-Assad, dem jüngeren Bruder des damaligen Präsidenten Hafiz al-Assad, gefördert. Seine Miliz, die den Namen „Syrischer Widerstand – Volksfront zur Befreiung der Provinz Iskenderun“ trägt, verfolgt unter anderem revanchistische Ziele und möchte Teile der südosttürkischen Provinzen vom Mutterland abtrennen.
Im syrischen Bürgerkrieg soll Ural für zahlreiche Gräueltaten gegen oppositionelle Kräfte und Zivilisten verantwortlich sein. So soll er federführend an einem Massaker an Turkmenen in den Gemeinden Bayda und Banias, Provinz Tartus, verantwortlich sein.
Darüber hinaus soll er das Mastermind hinter dem Terroranschlag in Reyhanli im Mai 2013 gewesen sein, bei dem 50 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Umstände des Massakers in der Stadt in der südosttürkischen Provinz Hatay sind noch nicht restlos geklärt, es ranken sich bis heute Gerüchte darum.
Demnach behaupten Quellen, es gebe Hinweise, wonach ein der „Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur“ (FETÖ/PDY) zuzuordnender Staatsanwalt bewusst den rechtzeitigen Zugriff der Sicherheitsbehörden verhindert haben soll. Ural selbst bezichtigte Israel, hinter dem Anschlag zu stecken.
Nachrichtenagenturen
„Anadolu Ajansi“ unterzeichnet Kooperationsvertrag mit Jordaniens „Petra“
Amman (nex) – Der türkische Nachrichtenanbieter Anadolu Ajansi hat einen Kooperationsvertrag mit Petra, der staatlichen Nachrichtenagentur Jordaniens, unterzeichnet.
Die Vertragsunterzeichnung fällt in denselben Zeitraum wie der erste offizielle Besuch des türkischen Ministerpräsidenten im haschemitischen Königreich. Metin Mutanoglu, der stellvertretende Geschäftsführer und Chefredakteur von Anadolu Ajansi, schloss die Vereinbarung am vergangenen Sonntag mit dem Petra-Geschäftsführer Faisal Al-Shboul.
Der Vertrag wurde in Amman in Anwesenheit des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, der die jordanische Hauptstadt am Sonntag besuchte, und seines Amtskollegen Abdullah Ensour unterzeichnet.
„Wir hoffen auf eine breitangelegte Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachrichtenagenturen“, erklärte Mutanoglu während der Unterzeichnungszeremonie und fügte hinzu: „Wir wissen die Bedeutung der Nachrichtenagentur Petra sehr zu schätzen, die in der gesamten Region eine hohe Präsenz aufweist.“
