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Verfassungsreform
Referendum: Grünen-Politikerin Öztürk bringt türkische Politik nach Deutschland
Dortmund (nex) – „Türkische Innenpolitik, Staatspropaganda und Wahlkampfauftritte von Regierungsmitgliedern haben aber hier nichts zu suchen“, schreibt FDP-Politiker Christian Lindner am 16.Februar 2017 auf seiner Facebookseite. Diese Forderung erhält Tausende Likes und wird über 1.200 Mal geteilt.
„Wer sich für die Politik ausländischer Regierungen engagieren will, dem legen wir nahe, Deutschland zu verlassen“, forderten die Innenminister der Union bereits im Sommer letzten Jahres. „Türkische Innenpolitik hat in deutschen Schulen nichts verloren“, kommentierte auch Martin Ferber in der Augsburger Allgemeine am 10. August 2016.
Viele andere deutsche Medien und Politiker reagierten ähnlich und den Kommentaren der Leser zufolge scheint der größte Teil der deutschen Bevölkerung dem zuzustimmen. Ausländische Innenpolitik hat in Deutschland nichts zu suchen weder Erdogan noch Putin, noch Trump.
Doch die bisher politisch kaum in Erscheinung getretene Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk scheint sich entgegen den Wünschen und Erwartungen der Politiker und Bevölkerung genau diesem Ziel verschrieben zu haben. Öztürk macht in Hessen gegen das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei mobil.
Wie Medien unter Berufung auf eine DPA-Mitteilung berichten, sollen nun die wahlberechtigten Türken in Hessen mit Tausenden von Broschüren über „die wahren Absichten“ des Referendums aufgeklärt werden. Nach Ansicht der Initiative würden die Verfassungsänderungen eine Präsidialdiktatur etablieren und damit die Demokratie in der Türkei endgültig aushebeln.
„Die Verwirrung ist sehr groß“, sagte die Landtagsabgeordnete am Mittwoch in Frankfurt gegenüber der DPA. Auch mit Hausbesuchen werde man versuchen, die unentschiedenen Wähler zu erreichen. Neben der Grünen-Politikerin Öztürk spreche auch der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel für die Kampagne.
Wie beim Referendum im Jahr 2010, bei dem die Erdogan-Wähler in Deutschland mit über 60 Prozent Ja-Stimmen den Sieg davontrugen, gehen Experten auch bei der Volksabstimmung, die am 16. April stattfinden soll, von einem erneuten haushohen Sieg der Befürworter der Verfassungsreform aus.
Wirtschaft
Ankara: Regierung erzielt im Januar Überschuss von über drei Milliarden US-Dollar
Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat im Januar einen Haushaltsüberschuss von 3,06 Milliarden US-Dollar erzielt. Dies teilte Finanzminister Naci Agbal am gestrigen Mittwoch mit.
„Wir können für den ersten Monat des neuen Jahres einen soliden Haushalt nachweisen“, so der Finanzminister.
Offiziellen Angaben zufolge lagen die Einnnahmen der türkischen Regierung im Januar bei 15,8 Milliarden US-Dollar, was eine Zunahme um 25,8 Prozent im Vergleich zur Vorjahreszeit bedeutet.
„Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind im vergangenen Monat die Steuereinnahmen um 22 Prozent auf etwa 13 Milliarden US-Dollar, die von der Steuer ausgenommenen Einnahmen um 47,2 Prozent auf 2,8 Milliarden US-Dollar angestiegen“, fügte Agbal hinzu.
Auch die Haushaltseinnahmen seien im Januar im Vergleich zum Vorjahr auf 12,7 Milliarden US-Dollar angestiegen (plus 11,3 Prozent), was aber im Einklang mit den Jahresendzielen der Regierung stehe.
2016 hatte die türkische Regierung ein Haushaltsdefizit von 7,81 Milliarden US-Dollar. Laut Finanzministerium erreichten die Haushaltseinnahmen im vergangenen Jahr 148 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um 14,8 Prozent im Vergleich zu 2015 bedeute.
Wiedervereinigung Zyperns
Türkisch-zypriotischer Präsident: Verhandlungen müssen respektvoll geführt werden
Lefkosa (nex) – Die letzte Runde der von der UNO unterstützten Friedensverhandlungen zwischen den Staatschefs der türkisch- und der griechisch-zypriotischen Verwaltung wurde am heutigen Donnerstag nach den Worten des türkisch-zypriotischen Präsidenten Mustafa Akinci abgebrochen, nachdem es einen Eklat wegen des so genannten Enosis-Votums aus dem Jahr 1950 gab. Bei dem Votum ging es um den Anschluss der Insel Zypern an Griechenland, dessen seit Neuestem an Schulen in Südzypern gedacht werden soll. Das südzypriotische Parlament hat am vergangenen Freitag den entsprechenden Entwurf gebilligt.
Akinci gab bekannt, der griechisch-zypriotische Präsident Nicos Anastasiades habe auf den Vorschlag, die Entscheidung über die Begehung des Tages des Enosis-Votums aufzuheben, erwidert, dass es dazu nichts zu sagen gebe. Anschließend habe er den Raum verlassen und die Tür zugeschlagen. Der UN-Sondergesandte für Zypern, Espen Eide, habe das Thema angesprochen, so Akinci weiter.
„An diesem Punkt gab es nichts mehr zu tun, da diese Verhandlungen in einer Atmosphäre des Respekts geführt werden müssen“, erklärte der türkisch-zypriotische Präsident und fügte hinzu, dass er Anastasiades‘ respektlose Handlung nicht dulden werde.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte gegenüber Journalisten, dass die Reaktion der griechisch-zypriotischen Verwaltung deren Haltung gegenüber den Verhandlungen und dem Prozess auf der Insel demonstriere. „Außerdem ist die Enosis-Entscheidung für die Türkei und die Zypern-Türken nicht akzeptabel“, so Cavusoglu weiter.
Die Insel wurde 1974 geteilt, nachdem Griechenland einen Militärputsch durchgeführt und die Türkei als Garantiemacht interveniert hatte. Die Frage der Wiedervereinigung Zyperns bleibt trotz der im Mai 2015 wiederaufgenommenen Verhandlungen nach wie vor ungelöst. Hauptziel ist eine politische Lösung, wobei beide Parteien nach über 40 Jahren Teilung die Wiedervereinigung der Insel in einem föderalen System favorisieren.
Gesundheit
Auch deutsche Hausärzte stellen IGeL-Leistungen teilweise infrage
Düsseldorf (nex) – Die deutschen Hausärzte haben die jüngste Kritik des medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes der Krankenkassen (MDS) an den so genannten IGeL-Leistungen für Krankenversicherte teilweise begrüßt.
„Es gibt IGeL-Leistungen, die medizinisch sinnvoll und notwendig sein können, beispielsweise Reiseimpfungen. Bei etlichen anderen ist der medizinische Nutzen hingegen zweifelhaft“, sagte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. “
Man kann daher nicht per se alle IGeL-Leistungen über einen Kamm scheren, hier muss im Einzelfall differenziert werden“, sagte Weigeldt. „Wichtig ist, dass die Patienten im Gespräch in Ruhe und ohne jeden zeitlichen Druck über Nutzen und Risiken der jeweiligen IGeL-Leistungen informiert werden“, sagte der Hausärzte-Chef.
„Natürlich müssen Patienten im Zweifel immer die Möglichkeit haben, sich das zu Hause noch einmal durch den Kopf gehen zu lassen“, sagte Weigeldt. Der MDS hat den Nutzen der meisten von den Ärzten zusätzlich angebotenen individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL), die Patienten privat bezahlen müssen, im so genannten IGeL-Monitor infrage gestellt.
Rettungsaktion
Istanbul: Kangal „Kuyu“ nach elf Tagen aus Brunnen gerettet
Istanbul (nex) – Ein Welpe, der vor elf Tagen in einen Brunnen in Istanbul gefallen war, konnte am gestrigen Mittwoch mit Hilfe eines von Gymnasialschülern entwickelten Roboterarms gerettet werden.
Der herrenlose Kangal hatte es irgendwie geschafft, in einen 70 Meter tiefen Brunnen mit nur 30 Zentimeter Durchmesser im Istanbuler Landkreis Beykoz zu fallen.
Die Einwohner des Stadtviertels Dereseki hörten das verzweifelte Jaulen und versorgten den kleinen Streuner mit Wasser und Nahrung.
Am vergangenen Mittwoch konnten Schüler des örtlichen Bahcesehir das Hundebaby in einer drei Stunden dauernden Bergungsaktion mit einem eigens dafür entwickelten Roboterarm aus dessen Notlage befreien.
Die lokale Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement (AFAD) sowie die Feuerwehr von Beykoz waren ebenfalls an der Rettungsmaßnahme beteiligt.
Die Beykozer Feuerwehrleute adoptierten den kleinen Kangal, der nun auf den Namen „Kuyu“ – zu Deutsch: Brunnen – hört.
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LC Waikiki
Kenia: Türkische Bekleidungsgeschäftskette eröffnet Filiale in Nairobi
Die türkische Bekleidungsgeschäftskette LC Waikiki hat nach eigenen Angaben ihre erste Filiale in Subsahara-Afrika eröffnet.
Regional Operations Director Ilker Hacioglu gab Medienberichten zufolge bekannt, dass ein Geschäft in der kenianischen Hauptstadt Nairobi eröffnet worden sei.
„Wir sehen jede Menge Möglichkeiten in Kenia und auch allgemein in Afrika“, erklärte er und fügte hinzu: „Die Türkei glaubt an das Potenzial der Menschen in Kenia und Afrika, deshalb sind wir hier.“
Hacioglu teilte auf der Pressekonferenz in Nairobi weiter mit, dass LC Waikiki umgerechnet 1,5 Millionen US-Dollar in Kenia investiert und das Personal aus 30 Angestellten in der Vermittlung seiner Markenphilosophie geschult habe.
Das Unternehmen mit Filialen in über 35 Ländern möchte Kenia als Tor zur ostafrikanischen Region nutzen. Es sollen zwei weitere Geschäfte in Nairobi und Mombasa folgen.
Bürgerkrieg Syrien
Türkei: Mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge mit über 25 Milliarden US-Dollar unterstützt
Ankara (nex) – In der Türkei halten sich nach den Worten des türkischen Innenministers Süleyman Soylu mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge auf, für die der Staat bislang 25 Milliarden US-Dollar ausgegeben habe.
Soylu, der Medienberichten zufolge am heutigen Mittwoch beim neu gegründeten Amt für Migrationspolitik in Ankara sprach, teilte mit, dass gegenwärtig 3.551.078 Flüchtlinge im Land beherbergt würden, von denen sich neuesten Daten zufolge etwa zehn Prozent in den Flüchtlingslagern aufhielten.
Die Türkei betreibt seit 2011 den syrischen Flüchtlingen gegenüber eine Politik der offenen Tür, indem sie ihre Grenzen für die vor dem Bürgerkrieg fliehenden Menschen aufhält.
Der türkische Innenminister wies auch darauf hin, dass die Türkei seit 2010 mehr als 4.300 ausländische Staatsangehörige wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Terrorgruppen ausgewiesen und aus demselben Grund mehr als 52.000 Menschen aus über 145 Ländern die Einreise verboten habe.
Soylu betonte, dass die Türkei auf die Flüchtlingskrise schnell reagiert habe. Er unterstrich, dass die Migrationspolitik des Landes im Einklang mit internationalen Normen auf der Grundlage der Menschenrechte stehe.
Referendum
Verfassungsreform in der Türkei: Kurde nennt Tochter „Evet“
Diyarbakir (nex) – Ein frischgebackenes Elternpaar aus dem Landkreis Ergani der südtürkischen Provinz Diyarbakir hat seinem neugeborenen Baby den „Namen“ Evet – zu Deutsch: Ja – gegeben. Es wolle damit, so das Paar gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, die Aufmerksamkeit der Menschen auf das Referendum über die Verfassungsreform lenken.
Der Vater Mustafa Celik habe erklärt, dass er es nicht bereue, sein Kind „Evet“ genannt zu haben und die Menschen dazu aufgerufen, beim Referendum mit Ja zu stimmen.
Die Mutter Songül Celik betonte, dass sie die Entscheidung für den Namen gemeinsam gefällt hätten und auf die Wichtigkeit der Volksabstimmung hinweisen wollten.
Dem Baby gehe es gut, ließen die Celiks wissen.
Die Türkei wird am 16. April das Referendum über die Verfassungsänderung abhalten. Der türkische Präsident Erdogan hat den Entwurf zur Verfassungsänderung für ein Präsidialsystem bereits unterschrieben.
Die Verfassungsänderung wurde seit Erdogans Wahl zum Präsidenten im August 2014 erörtert. Dem Paragrafenwerk aus 18 Artikeln hatte das Parlament im Januar mit 339 Stimmen – 330 wären nötig gewesen – zugestimmt.
„Nun gehören das Wort und die Entscheidung dem Volk“, betonte Yildirim.
Es werde viele Meinungsforscher und Vorhersager in der Zeit vor dem Referendum geben, sagte er. „Aber die abschließende Befragung mit Ergebnis wird an den Urnen stattfinden“, so der türkische Ministerpräsident weiter.
Mit den Änderungen würden die Befugnisse des Präsidenten erheblich ausgeweitet, der Posten des Ministerpräsidenten würde abgeschafft. Der Präsident dürfte künftig einer Partei angehören.
Die Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre sowie die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 550 auf 600 gehören ebenfalls zu den darüber abzustimmenden Änderungen. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen würden bei einem positiv ausfallenden Referendum im November 2019 stattfinden.
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Fahreignungstests
Fahrtests für Senioren: ADAC setzt auf „Eigenverantwortung statt Gruppenhaftung“
Präsident Markl plädiert für freiwillige Checks – Fahrtüchtigkeit „keine Frage des Lebensalters“
Osnabrück (nex) – Mit Blick auf die Diskussion um spezielle Fahreignungstests für Senioren spricht sich der ADAC gegen die Einführung solcher Tests aus. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte ADAC-Präsident August Markl:
„Wir setzen klar auf Freiwilligkeit und Eigenverantwortung statt Gruppenhaftung.“ Wie gut oder schlecht jemand ein Fahrzeug lenken könne, sei „keine Frage des Lebensalters“, betonte Markl. „Ich bin dafür, Senioren geeignete Möglichkeiten an die Hand zu geben, das überprüfen zu lassen, etwa durch Fahrfitness-Checks, die auch der ADAC anbietet“, sagte der Präsident von Deutschlands größtem Automobilclub.
Der Präsident sieht den ADAC nach dem Skandal um den Autopreis Gelber Engel und der anschließenden Reform auf gutem Kurs. „Wir haben den ADAC in den letzten beiden Jahren zukunftssicher aufgestellt und mehr als 600.000 neue Mitglieder dazu gewonnen“, sagte Markl.
Zurzeit habe der Club rund 19,7 Millionen Mitglieder. „Dazu hat das zuständige Registergericht erst vor wenigen Tagen entschieden, dass wir auch künftig den Vereinsstatus behalten dürfen“, fügte der ADAC-Präsident hinzu. Auch dies sei „ein wichtiges Ziel“ gewesen.
In den kommenden Jahren werde sich der Club vom „Autofahrerclub hin zum mitgliederorientierten Mobilitätsdienstleister“ entwickeln, kündigte Markl an. „Wir möchten für unsere Mitglieder Helfer, Sicherer und Lotse der persönlichen Mobilität sein“, sagte er. Hier wolle der ADAC „weiterhin der erste Ansprechpartner sein“. Des Weiteren wolle man sich „voll und ganz dem Thema Digitalisierung verschreiben“ und sich „speziell vermehrt auch um junge Menschen“ kümmern.
Mit Blick auf den Diesel-Abgasskandal zeichnete Markl ein differenziertes Bild. Zum einen sehe man, „dass die durchgeführten Updates wirksam sind und für das Fahrzeug sowie für die Umwelt etwas bringen.“ Jedoch dürfe man „auch nicht verschweigen, dass die Verbrauchswerte sowohl vor als auch nach dem Update deutlich über den Herstellerangaben liegen.“ Der Ausstoß sei immer noch zu hoch, betonte Markl.
„Das gilt übrigens nicht nur für VW, sondern für fast alle Hersteller“, sagte er. Beim Thema verloren gegangenes Vertrauen in die Automobilbranche sei der ADAC „nicht in der Position kluge Ratschläge zu geben“, sagte Markl. „Aber was wir gelernt haben: Transparenz ist entscheidend. Das ist das Wichtigste.“
Auf die Frage, ob er zum Kauf eines Diesel-Autos raten würde, richtete Markl einen Appell an die Hersteller: „Wir wissen, dass die Industrie saubere Diesel-Fahrzeuge bauen kann. Allerdings sind diese sogenannten „Clean Diesel“ in der Herstellung teurer, das bedeutet weniger Gewinne. Das muss man offen ansprechen. Wir sagen deshalb klar und deutlich: Haltet das ein, was Gesetz und versprochen ist. Dann können wir auch weiter Diesel kaufen.“
Gesundheit
Menschen mit Diabetes sind besonders oft von Fußamputationen betroffen
Baierbrunn (nex) – Menschen mit Diabetes kann ein Spiegel mit Teleskopgriff helfen, Verletzungen an ihren Füßen frühzeitig zu entdecken und so gravierende Folgen zu verhindern.
„Setzen Sie sich jeden Abend bequem hin, und begutachten Sie Ihre Füße genau“, rät Podologin Claudia Kraus aus Kempten im Patientenmagazin „HausArzt“. Egal wie harmlos eine wunde Stelle zunächst erscheint: Sie sollte einem Arzt gezeigt werden.
Dr. Walter Glück, Hausarzt in Oberstaufen im Allgäu, rät: „Untersuchen Sie auch immer Ihre Schuhe, ob sich etwa Steinchen darin befinden, die die Füße wund reiben könnten, und streichen Sie die Socken beim Schuheanziehen glatt.“Menschen, die schon länger an Diabetes erkrankt sind, leiden häufiger an Empfindungsstörungen und spüren kleine Verletzungen nicht, Wunden heilen zudem schlechter und können sich schnell ausweiten. In Deutschland kommt es laut der Deutschen Diabetes Gesellschaft jährlich zu 40.000 Fußamputationen. Viele ließen sich verhindern. Diabetes-Patienten sollten wachsam sein, für möglichst gute Zuckerwerte sorgen, die Füße täglich eincremen und idealerweise regelmäßig von einer Podologin pflegen lassen.
