US-Präsident Donald Trump hatte während seines Wahlkampfs gesagt, dass die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werden soll. Unklar ist, was Moskau zu dieser Entscheidung verleitet hat und ob andere Länder, die unter seinem Einfluss stehen, dem Beispiel folgen werden. Regierungsvertreter in Jerusalem reagierten offensichtlich auf die Erklärung Russlands mit Überraschung und kündigten laut Außenministeriumssprecher Emmanuel Nahshon an, dass die Angelegenheit geprüft werde.Moscow is deeply concerned about the situation in the Palestinian-Israeli conflict https://t.co/qvQnAYLXwn pic.twitter.com/oy1J4tAlJ5
— MFA Russia 🇷🇺 (@mfa_russia) April 6, 2017
Ausland
Eilmeldung: Russland erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an
Moskau (nex) – In einer unerwarteten, beispiellosen und kuriosen Entscheidung hat Moskau am heutigen Donnerstag mitgeteilt, dass es Westjerusalem als Israels Hauptstadt betrachte. Somit wäre Russland das erste Land der Welt, das einem Teil der Stadt eine solche Anerkennung ausspricht.
„Wir bekräftigen unser Eintreten für die von den Vereinten Nationen anerkannten Grundsätze einer palästinensisch-israelischen Siedlung, die den Status Ostjerusalems als Hauptstadt eines künftigen Palästinenerstaates enthalten. Aber gleichzeitig müssen wir mitteilen, dass wir Westjerusalem als die Hauptstadt Israels betrachten“, heißt es in einer vom russischen Außenministerium veröffentlichten Erklärung.
Verfassungsreform in der Türkei
Referendum: Jetzt streiten sich die Deutschen auch noch in der Türkei
Dortmund (nex) – Das Referendum über die Verfassungsreform in der Türkei beschäftigt schon seit Monaten die deutschen Medien und Politiker. Neben Analysen in Tageszeitungen und Wochenzeitschriften wimmelt es auch von Talkshows im Fernseheh, in denen Politikern und „Experten“ über die anstehende Volksabstimmung diskutieren.
Allerdings ist sich das gesamte Parteienspektrum vom äußersten linken bis zum tiefbraunen rechten Rand einig: Deutschland ist für „Hayir“. Politiker wie Cem Özdemir von den Grünen werben sogar ganz offen für ein Nein und betreiben türkischen Wahlkampf auf deutschem Boden. Nun schwappen die deutschen Debatten über türkische Politik sogar in die sonnigen Urlaubsorte der Türkei über. Die seit vielen Jahren ohne Kopftuch und Schleier in der Türkei lebende Deutsche Marina Bütün beschreibt in einem Gastbeitrag ihr letztes Erlebnis mit einer deutschen Referendumsgegnerin.
Gastbeitrag von Marina Bütün
Heute saß ich mit meiner deutschen Freundin, die die Hälfte des Jahres in der Türkei und die andere Hälfte in Deutschland verbringt, in unserem „Osmanli Cafe“ in der Stadt.
Ich habe mich riesig gefreut, dass wir zum ersten Mal in diesem Jahr wieder Gelegenheit hatten, über Gott und die Welt zu reden. Normalerweise dauert es den ganzen Nachmittag, so bis 18 Uhr, bis wir fertig mit Neuigkeiten auf beiden Seiten sind, doch diesmal kam es ganz anders.
Denn „sich über Gott und die Welt unterhalten“ hieß, wir unterhielten uns – weil sie damit anfing – über die türkische Regierung und das Verfassungsreferendum. Ich vermeide es eigentlich tunlichst, mich mit guten Freunden, die die türkischen Nachrichten nicht verfolgen können, weil sie die Sprache nicht verstehen, über diese Dinge zu unterhalten.
Doch leider war es unvermeidlich, weil meine Freundin mir die neuesten „Fakten“ aus den deutschen Medien vorhielt. Wie schrecklich das doch wäre und „… Wer weiß was da kommt, und eine Ein-Mann-Regierung, das geht gar nicht! Der tut doch dann, was er will!“ Argumente meinerseits, dass sie leider keine türkischen Texte lesen kann und dass man sich jederzeit (auch via Internet) diese Gesetzesänderungen in türkischer Sprache im Volltext suchen kann – und das sowohl als Ja- wie auch als Nein-Wähler – und dass selbst ich diese Texte mit meinem Dreivierteltürkisch verstehen kann, also ein Türke diese sicherlich versteht, brachten sie erst mal zum Schweigen.
Ihre Einwände, dass es doch genug Menschen gebe, die gar nicht wüssten, was sie wählten, weil sie etwa von ihrem Ehemann beeinflusst würden, waren natürlich verständlich, denn die gibt es überall auf der Welt. „In keinem Land gibt es nur aufgeklärte Wähler, das ist sicherlich richtig“, erwiderte ich. „Aber das gilt sowohl für die, die mit Ja als auch für die, die mit Nein stimmen“, fügte ich hinzu. Auch dieses Argument hat ihr nicht gefallen, was ja logisch ist.
Es folgte der übliche Schlagabtausch zwischen deutscher Mainstreamleserin und mir, den ich von anderswo schon genau kenne. Auch bei ihrem Monolog über Atatürk, von dem sie sagte, dass es unter ihm keine Todesstrafe im Land gegeben habe, blieb ich ihr natürlich keine Antwort schuldig. Ich erzählte ihr vom „Hut-Gesetz“ welches am 25. November 1925 von der Großen Nationalversammlung der Türkei verabschiedet wurde, das sie, trotz türkischem Lebenspartner, nicht kannte.
Als wir dann noch vom EU-Beitritt über die angeblichen „Krawalle“ in Deutschland wegen des Referendums in der Türkei (von denen mir von 500 türkischen Facebook-Freunden aus Deutschland kein einziger etwas erzählt hat und auch in den deutschen Zeitungen nichts darüber zu finden war) zur doppelten Staatsbürgerschaft kamen, die sie absolut nicht richtig finde, weil man sich gefälligst für ein Land entscheiden müsse und ob man Türke oder Deutscher sei und nicht nur darauf aus sein dürfe, die Vorteile des Landes zu genießen, war ich wirklich ziemlich baff und schon fast böse. Denn ich habe auch beide, das weiß sie, und ich wollte mich nicht gegen das Land entscheiden müssen, in dem ich geboren und aufgewachsen bin, aber auch nicht zum zweiten Abstand halten, obwohl ich in dem Land lebe.
Es ist doch keine Ehe, die man mit einem Land führt, sondern man kann sowohl Zugehörigkeit zu seinem Heimatland als auch zu dem Land fühlen, in dem man lebt. Was für ein Quatsch. Danach stand sie auf und wollte gehen. Sie fuhr mich nach Hause, und sie kam nicht noch auf einen Kaffee wie sonst bei mir herein. Und nun frage ich mich, wer jetzt schuld an dieser komischen Stimmung war – ich vielleicht, weil ich ihr zu viele beweisbare Fakten geliefert habe und sie falsch lag?
Etwas anderes hatte ich nicht getan. Ist es nicht traurig, was gerade passiert? Mich macht so etwas sehr betroffen, wenn man die Berichte von Freunden nicht akzeptieren möchte, und zwar nur, weil sie nicht die „richtigen“ Antworten geben oder dem beipflichten, was man in den deutschen Medien vorgesetzt bekommt – Freunde, die schon dreimal so lange in der Türkei leben wie man selbst und noch dazu das ganze Jahr.
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Verkehrspolitik
VW-Dieselskandal: Diesel-Umrüstungs-Verweigerern droht TÜV-Entzug
Berlin (nex) – Besitzern von VW-Dieselfahrzeugen, die ihre vom Abgasskandal betroffenen Autos nicht umrüsten lassen, droht ab August die Verweigerung der Prüfplakette bei der Hauptuntersuchung.
Dies wurde nach Informationen des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ im Bund-Länder-Fachausschuss „Technisches Kraftfahrwesen“ auf der Sitzung Mitte März beschlossen. Das Fehlen des von Volkswagen bereitgestellten Software-Updates soll künftig als ein „erheblicher Mangel“ gewertet werden, wie der Verband der TÜV (VdTÜV) Kontraste bestätigte. Den Haltern bleibt dann ein Monat Zeit, die Umrüstung nachzuholen, ansonsten wird keine neue Prüfplakette erteilt.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass alle Halter ihre Fahrzeuge umrüsten lassen. Wer der Aufforderung nicht folge, dem drohen Konsequenzen: „Die letzte Möglichkeit ist natürlich dann auch, dass Fahrzeuge nicht mehr fahren dürfen.“
Laut Beschluss des Bund-Länder-Fachausschusses „Technisches Kraftfahrwesen“ muss VW künftig die Identifikationsnummern der betroffenen Fahrzeuge direkt an die Zentrale Stelle der technischen Überwachungsvereine (FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH) übermitteln. Bei der Hauptuntersuchung wird dann mithilfe eines Datenabgleichs ermittelt, ob das vom Kraftfahrtbundesamt genehmigte Update ordnungsgemäß aufgespielt wurde oder nicht.
Die Kontrollen sollen nach der für jedes Modell gewährten 18-monatigen Umrüstungsfrist starten. Als erstes Modell ist ab August der VW Amarok 2,0-Liter betroffen, dessen behördlich genehmigte Rückruf-Aktion am 27. Juli endet. Die Audi-Modelle A4, A5, A6, Q5 mit 2,0 Liter-Motor sowie der VW Golf mit 2,0 Liter-Motor und Schaltgetriebe folgen dann im Dezember 2017. Modelle des VW-Passat 2,0 Liter erhalten voraussichtlich ab Januar 2018 keine Prüfplakette mehr, wenn sie nicht nachgerüstet werden.
Die Volkswagen AG teilte Kontraste auf Anfrage mit, dass bislang bei 65 Prozent der insgesamt knapp 2,6 Millionen Fahrzeuge mit Dieselmotoren des Typs EA189 in Deutschland eine Umrüstung vorgenommen wurde. Wie viele Halter die Umrüstung verweigern, könne man nicht sagen.
Für Rechtsanwalt Ralf Sauer, der 2000 Mandanten bei Streitigkeiten gegen VW vertritt, werden durch die Behörden nun Opfer und Täter verdreht. Seine Mandanten klagen über erhebliche Mängel, die ihre Fahrzeuge nach der Umrüstung aufweisen. Hierfür übernimmt VW keine verbindliche Garantie. Auch Entschädigung verweigert der Autokonzern kategorisch. „VW glaubt selbst nicht an dieses Software-Update, ansonsten würden sie eine Garantie erteilen“, so Sauer. „Dem Halter jetzt die TÜV-Plakette zu entziehen, beziehungsweise sie nicht neu zu erteilen, das ist ein Skandal!“
Mehr dazu heute, 06.04.2017, im Ersten um 21.45 Uhr im ARD-Politikmagazin „Kontraste“.
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Weihnachtsmarkt-Anschlag
Neue Ungereimtheit im Fall Amri
Berlin (ots) – Im Fall des Attentäters Anis Amri müssen sich die Berliner Polizei und die Innenverwaltung des Berliner Senats erneut eine zweifelhafte Entscheidung, sowie mangelnden Aufklärungswillen vorwerfen lassen.
Grund sind Informationen aus einem behördeninternen Dokument, das dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und der Berliner Morgenpost vorliegt. Demnach beobachtete die Berliner Polizei den als Gefährder eingestuften Amri am 9. Juni 2016 in Begleitung der polizeibekannten und als gewaltbereit geltenden Islamisten Soufiane A. und Maximilian R. vor der als Dschihadisten-Treff bekannten Fussilet-Moschee in Moabit.
Dennoch wurde die Observation Amris nur sechs Tage später beendet. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und der Leiter des Landeskriminalamtes, Christian Steiof, hatten die Beendigung der Maßnahme damit begründet, dass Amri vor allem als Kleinkrimineller im Dealer-Milieu aufgefallen sei. Diese Begründung erscheint angesichts der Sichtung vor der Fussilet-Moschee in einem zweifelhaften Licht, kritisieren Abgeordnete.
Über die dem RBB und der Berliner Morgenpost vorliegenden Erkenntnisse hatten Geisel und die Polizei bisher weder die Abgeordneten noch die Öffentlichkeit informiert. Geisel nahm dazu erst am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf Nachfrage des FDP-Innenpolitikers Marcel Luthe Stellung. Die Experten seien damals zur Bewertung gekommen, dass von Amri keine unmittelbare Anschlagsgefahr ausgegangen sei.
Der vom Senat eingesetzte Sonderermittler müsse nun herausfinden, „ob auch aus damaliger Sicht andere Entscheidungen hätten getroffen werden können oder müssen“, sagte Geisel. Den Vorwurf mangelnder Aufklärung wies er zurück. Dass es immer wieder neue Erkenntnisse gebe, sei „die Eigenschaft solcher Untersuchungen“.
Luthe kritisierte dagegen, dass die Verwaltung die Abgeordneten nicht von sich aus über die Sichtung Amris unterrichtet habe. „Die Informationspolitik des Senats ist unterirdisch“, sagte Luthe. „Es wird immer nur eingeräumt, was offensichtlich und nicht mehr zu leugnen ist.“
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EU-Türkei-Beziehungen
Türkischer Vize-Premier: Türkei wird nicht mit dem Westen abbrechen
Istanbul (nex) – Die Türkei werde nicht mit dem Westen abbrechen und wolle weiterhin die Beziehungen zu ihm verbessern, gab der türkische stellvertretende Ministerpräsident Mehmet Simsek gestern bekannt.
„Die Türkei wird mit dem Westen nicht abbrechen“, betonte Simsek in einer Rede bei der Eröffnungszeremonie des 20. Eurasischen Wirtschaftsgipfels in Istanbul, der von der Marmara Group Stiftung für strategische und soziale Forschung organisiert worden war.
Er wies darauf hin, dass die Türkei drastische Maßnahmen seit dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli 2016 unternommen habe und unterstrich, dass diese nicht die neue Norm seien – Ankara sei lediglich gezwungen gewesen, Bedrohungen zu bekämpfen.
„Wir werden keine isolationistischen Maßnahmen anwenden“, sagte er. Er erwarte, dass das Land in naher Zukunft wieder zu stärkerem Wachstum zurückkehren werde.
Der Vizeministerpräsident ergänzte, er glaube weiterhin daran, dass die Türkei und die EU einander brauchten, selbst wenn es in ihren Beziehungen Wut, Ressentiments, Frust und sogar „harsche Rhetorik gegeben habe.
„Wir müssen im Rahmen der EU Reformen liefern“, stellte er fest und ergänzte, dass dies dem türkischen Volk dienen werde. „Wir werden dies nicht aufgeben.“
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Stad Skipstunnel
Eröffnung 2023: Norwegen plant weltweit ersten Schiffstunnel
Oslo (nex) – Norwegen plant den Bau des weltweit ersten 1.700 Meter langen Schiffstunnels, der – auch ozeangängigen – Schiffen den langen und gefährlichen Weg durch das Nordmeer ersparen soll.
Der Tunnel mit dem Projektnamen Stad Skipstunnel wird 36 Meter breit und 49 Meter hoch sein. Kosten soll das Megaprojekt umgerechnet 239 Millionen Euro. Als Eröffnungstermin sei das Jahr 2023 vorgesehen.
Projektleiter Terje Andreassen sagte, dass für den Bau des Tunnels etwa acht Millionen Tonnen Gestein abtransportiert werden müssten, um ihn für bis zu 16.000 Tonnen schwere Kreuzfahrt- und Frachtschiffe befahrbar zu machen.
Das Seegebiet vor der Halbinsel Stadlandet in Westnorwegen mit jährlich mehr als hundert Sturmtagen und tückischen Strömungen gilt als das gefährlichste an der 25 000 Kilometer langen Nordmeerküste des Landes. Hier, an der engsten Stelle der Halbinsel, soll die fast zwei Kilometer lange Röhre gebaut werden.
Mit dem Bau kann laut Projektleiter Andreassen frühestens 2019 begonnen werden.
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Bundestagswahl 2017
Oppermann lobt FDP-Chef Lindner und sieht „Überschneidungen“
Düsseldorf (nex) – In der Debatte um mögliche Koalitionsoptionen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ausdrücklich gelobt.
„Herr Lindner bemüht sich, nicht länger am Rockzipfel von Frau Merkel zu hängen und Brücken zu anderen Parteien aufzubauen. Das finde ich richtig, denn es gibt bei manchen Themen sicher Überschneidungen“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“
Zu einer Koalition sei es aber noch ein weiter Weg. Auf die Frage, ob er nach dem Rückschlag im Saarland ein Ampelbündnis einer rot-rot-grünen Koalition bevorzugen würde, antwortete Oppermann:
„Ich mache für die SPD und niemanden sonst Wahlkampf. Wir wollen stärkste Kraft im Bundestag werden und den Kanzler stellen. Wir können grundsätzlich mit allen koalieren außer der AfD. Aber Sie haben recht, die Linkspartei macht sich nicht gerade interessant für uns.“
Social Web
Erfolgreichste Blogger Deutschlands: Bibi und Leon
München (ots) – Bianca Heinicke (Bibis Beauty Palace) und Leon Machère sind Deutschlands Top-Influencer im Social Web – plattformübergreifend kommunizieren sie am erfolgreichsten auf Facebook, YouTube und Twitter.
Während Bibi auf YouTube und Twitter ganz vorne liegt, sichert sich der Rapper und Entertainer Leon Machère auf Facebook den ersten Platz. Das ist das zentrale Ergebnis der aktuellsten Social Media-Analyse der TERRITORY webguerillas, Deutschlands führender Agentur für Social Media und Influencer Marketing. Dicht hinter den beiden Siegern folgt Julian Claßen alias Julienco – der 24-Jährige und Lebenspartner von Bianca Heinicke schafft es auf allen drei untersuchten Kanälen in die Top 3.
Für ihre neueste Analyse untersuchten die TERRITORY webguerillas die Facebook-, YouTube- und Twitter-Auftritte Deutschlands reichweitenstärkster YouTuber. Voraussetzung für die Teilnahme am Influencer-Ranking waren mindestens 2 Mio. YouTube-Abonnenten.
Untersucht wurden demnach die Accounts ApeCrime, Bibis Beauty Palace, BULLSHIT TV, ConCrafter, Dagi Bee, DieLochis, Dner, Emrah !, freekickerz, GermanLetsPlay, Gronkh, iBlali, Julien Bam, Julienco, LeFloid, Leon Machère, PietSmiet, Simon Desue sowie ungespielt*. Die Agentur betrachtete bei ihrer Analyse je nach Kanal verschiedene Leistungskennzahlen – darunter beispielsweise das Fan-Wachstum, Häufigkeit der selbst publizierten Posts sowie Reaktionen der eigenen Fans darauf.
Diese wurden zu vier Kernwerten verdichtet und auf einer Skala von -1,0 (sehr schlecht) bis +1,0 (sehr gut) normiert: Aktivität der Influencer („Punch“), Größe und Aktivität der Community („Awareness“), Zustimmung der Fans in Form von Likes, Kommentaren und Shares („Applause“) sowie Viralität der geposteten Inhalte („Amplification“) – also, wie schnell sich die Posts der Influencer im Social Web verbreiten. Ausgewertet wurden die Social Media-Auftritte im Zeitraum vom 01.02.2016 – 30.01.2017.
YouTube und Twitter sind Bibis (Beauty) Palace
Unangefochtener Sieger auf YouTube ist Bibis Beauty Palace. Mit einer sehr aktiven Fanbase und einem immensen Abonnenten-Wachstum erntet sie besonders viel Aufmerksamkeit auf der Videoplattform (+0,52). Auch wenn man die Interaktion ihrer rund 4,5 Mio. Fans mit den Videos und das Wachstum der Views betrachtet, landet die Kölnerin auf einem der vorderen Plätze im Ranking – allerdings hinter GermanLetsPlay (+0,53), Gronkh (+0,53) und freekickerz (+0,51). Hierbei profitiert sie offenbar von ihrer steigenden Bekanntheit als Social Media-Star und Kosmetik-Produzentin, die eine echte Eigendynamik auf YouTube entfacht.
Denn: Verglichen mit ihrer Konkurrenz findet man bei der Blondine nur wenige Videos auf ihrem Kanal – außerdem lädt sie auch seltener neuen Content hoch. In dieser Kategorie erzielt sie mit dem sechsten Platz (-0,42) gleichzeitig ihre schlechteste Performance. Umgekehrt zeigt sich dadurch: Qualität schlägt Quantität – nicht die Anzahl der geposteten Videos macht den Erfolg aus, sondern die Qualität des Contents und die Passung mit den Community-Bedürfnissen.
Ein ähnliches Gesamtbild zeigt sich auf Twitter: Auch hier besetzt die Webvideo-Produzentin den ersten Platz. Im Gegensatz zu YouTube setzt sie hier aber eifrig eigenen Content ab: Mit dem Bestwert von +0,96 twittert kein anderer Influencer so viel wie Bibi. Auch erzielt sie hier – verglichen mit ihrer Konkurrenz – die größte Zustimmung auf ihre Postings.
Ein fast perfekter Applause-Wert von +0,96 zeigt, dass sie mit ihren Tweet-Inhalten bei ihren über 1,5 Mio. Followern genau ins Schwarze trifft. Ähnlich gut performt auf Twitter ihre ehemalige Busenfreundin Dagi Bee: Ein Gesamt-Wert von +0,78 katapultiert sie bei dem Kurznachrichtendienst auf Platz 2 – noch vor Biancas Partner Julian (+0,53).
Leon Machère besetzt den Facebook-Thron
Nicht nur, dass Leon Machère der Kölnerin auf Deutschlands reichweitenstärkstem Netzwerk die Krone vom Kopf klaut, auch ihr Partner Julian zieht auf Facebook selbstbewusst an ihr vorbei. Mit einem Gesamtwert von +0,08 reicht es für Bibi auf Facebook nur für den dritten Platz. Der Sieger und der Entertainer Leon Machère hat seinen Erfolg (+0,22) dabei Bestwerten in Sachen Zustimmung der Fans (+0,99) und Viralität der Inhalte (+1,00) zu verdanken.
https://www.facebook.com/LeonMachere1/videos/vb.453775861357630/769861593082387/?type=2&theater
Lediglich in den Kategorien Punch und Awareness schwächelt der 24-Jährige: Mit einem Wert von -0,50 postet Leon weniger Inhalte auf Facebook als seine Konkurrenz und erzielt dafür mit einer relativ kleinen Fanbase auch nur eine mittelmäßige Reichweite (-0,55). Eine Performance, die YouTube-und Twitter-Siegerin Bibi mit besseren Werten – und damit mehr Reichweite – zu überbieten weiß (Awareness: +0,55).
„Die Analyse legt offen: Die Faszination um Deutschlands Top-Influencer ist ungebrochen. So verzeichnen beispielsweise alle untersuchten Influencer rasant wachsende Abonnentenzahlen auf YouTube – ein deutliches Indiz für die steigende Bedeutung der noch jungen Disziplin Influencer Marketing. Doch das Geschäftsmodell der populärsten Meinungsmacher ist nur in Teilen skalierbar. Denn: Hinsichtlich der Branchen und konkreter Marken sind sie limitiert – andernfalls würden sie ihre Glaubwürdigkeit und damit den Zuspruch der Fans verlieren“, kommentiert TERRITORY webguerillas-Geschäftsführer David Eicher das Ranking.
*Aufgrund fehlender Daten konnten die Accounts von ApeCrime (Twitter, Facebook, YouTube), Emrah ! (Twitter, YouTube), Leon Machère (Twitter, YouTube), freekickerz (Twitter), GermanLetsPlay (Facebook), Simon Desue (Facebook) sowie die YouTube-Kanäle von BULLSHIT TV, ConCrafter, DieLochis, Dner, iBlali und ungespielt nicht ausgewertet werden.
Türkei
Istanbul: Weltgrößter Flughafen wird BIP um 79 Milliarden US-Dollar steigern
Istanbul (nex) – Der sich noch im Bau befindliche dritte Flughafen in Istanbul wird nach den Worten des türkischen Ministers für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation, Ahmet Arslan, einen großen Beitrag für die Wirtschaft leisten und Arbeitsplätze schaffen.
Arslan zufolge werde der Flughafen einen erheblichen Beitrag zum Handel leisten und das BIP mit zusätzlichen 79 Milliarden US-Dollar um 4.9 Prozent steigern.
Der türkische Verkehrsminister erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass der Luftverkehrssektor in der Türkei große Fortschritte gemacht habe. Dies sei der Politik der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), die großen Wert auf den Bereich lege, zu verdanken.
Die Liberalisierung des Sektors habe zu dessen Expansion geführt, sagte Arslan und wies darauf hin, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim die Vorgabe gemacht hätten, den Luftverkehr zum Beförderungsweg für die Menschen zu machen.
Arslan betonte, dass die Welt diesen Flughafen mit Neid betrachte. „Wir beschäftigen uns mit dem dritten Flughafen in Istanbul, und die Welt tut dies auch“, Globale Konkurrenten blicken manchmal mit Neid und Eifersucht hierher. Der neueste Flughafen wird jährlich 200 Millionen Fluggäste abfertigen.“
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Syrienkrieg
Giftgasangriff: SPD fordert Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs
Köln (nex) – Die SPD fordert nach dem Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes auch ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates.
„Die internationale Strafjustiz muss endlich in die Lage versetzt werden, unabhängig von einem Veto eines Sicherheitsratsmitgliedes, gegen Verantwortliche zu ermitteln und auch vorzugehen“, sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Verfolgung der Kriegsverbrechen in Syrien scheiterte bisher am Veto Russlands und Chinas. Der Internationale Gerichtshof braucht ein Mandat des Sicherheitsrates.
Das Veto-Recht dürfe nicht weiter dazu missbraucht werden, „um offenkundig notwendige Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes aus opportunistischen Gründen zu blockieren“, verlangte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit anderen müsse Deutschland darauf hinwirken, dass der Internationale Strafgerichtshof unabhängiger von politischen Interessen arbeiten könne.
Den Angriff in der Stadt Chan Scheichun bezeichnete Mützenich als „erneutes Zeugnis für die menschenverachtende Brutalität und Rücksichtslosigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung“. Syriens Diktator Baschar al-Assad und andere Kriegsverbrecher dürften nicht weiter geschützt werden: „Eine politische Lösung für Syrien darf nicht zu Lasten von Recht und Gerechtigkeit gehen.“
