Skandal in Kabul
Afghanistan: Deutsche Soldaten durch Türken befreit

Ankara (tp/nex) – Ein Video aus der afghanischen Hauptstadt Kabul zeigt Szenen, in der deutsche Soldaten von jordanischen Soldaten in ihren Fahrzeugen abgepasst und mit vorgehaltener Waffe gezwungen werden, auszusteigen. Danach ist im Video auch zu erkennen, wie die jordanischen Soldaten, die wie die deutschen Soldaten am ISAF-Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans teilnehmen, die Deutschen zwingen sich auf den Boden zu legen. Es soll auch zu tätlichen Handlungen gekommen sein, berichtet die BILD weiter.
Der brisante Vorfall ereignete sich bereits Ende Dezember 2014, wurde dann im beiderseitigem Verständnis der Parteien auf höchster Ebene zunächst geheim gehalten. Erst nach dem ein deutscher Soldat Anzeige in Deutschland erstattete, lieferte das Verteidigungsministerium erst nach 2 Jahren erste Informationen darüber den ermittelnden Behörden des LKA in Hamburg, darunter auch das Video aus dem deutschen Einsatzfahrzeug der Bundeswehr. Laut dem Landeskriminalamt sei der Vorfall von schwerwiegender Natur gewesen. Laut der wurden dabei drei Soldaten getreten und verprügelt, ein deutscher Soldat fiel dabei sogar ins Koma. Laut der türkischen Tageszeitung „“ waren auch türkische ISAF-Soldaten zugegen, die ebenfalls am Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans beteiligt waren. „Yeni Safak“ berichtet, dass die türkischen Soldaten sich vor die deutschen Begleitsoldaten des Bundeswehr-Generals Hans-Lothar Domröse, der damals die Hauptstadt Kabul besucht hatte, stellten und die Lage unter Kontrolle bringen konnten. Dabei soll der als Geisel genommene deutsche Soldat aus den Reihen der jordanischen Soldaten von türkischen Soldaten befreit worden sein. Die türkischen Soldaten waren zu der Zeit unweit davon am Kontrollpunkt im Einsatz, wo die jordanischen Soldaten die Deutschen überwältigten und mit Waffengewalt aus den Fahrzeugen gezerrt hatten. Über die Hintergründe der Tat, ob auch türkische Soldaten verletzt wurden, darüber sagt auch die „Yeni Safak“ nichts. Nach dem Vorfall seien die jordanischen Soldaten in ihre Fahrzeuge eingestiegen und schnell davon gerast. Der Vorfall beschäftigte laut der BILD-Zeitung auch eine eingesetzte internationale Ermittlungskommission, die zum Schluss kam, dass der Vorfall nicht strafrechtlich relevant gewesen sei. Auch politische wurde der Vorfall nicht weiter verfolgt, eine Ermittlungskommission bagatellisierte den Fall nur, schreibt die BILD weiter.

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Türkisch-ukrainische Beziehungen
Ab sofort passfreies Reisen zwischen Türkei und Ukraine möglich

Ankara (nex) – Seit gestern Morgen können türkische und ukrainische Staatsangehörige ohne Reisepass in das jeweils andere Land einreisen.

Wie der ukrainische Botschafter in Ankara Andrii Sybiha mitteilte, sei die Vereinbarung am gestrigen Donnerstag in Kraft getreten. „Beide Länder werden von diesem Abkommen profitieren“, erklärte Sybiha gegenüber Journalisten am Flughafen Esenboga in der türkischen Hauptstadt Ankara.

Zuvor waren ukrainische Staatsangehörige zum ersten Mal mit ihrem Personalausweis in die Türkei eingereist.

„Im vergangenen Jahr sind mehr als eine Million Touristen aus der Ukraine in die Türkei gekommen“, sagte der Botschafter und ergänzte: „Mehr als 200 000 türkische Touristen reisten ihrerseits in die Ukraine. Mit dieser Vereinbarung erwarten wir eine 30-prozentige Steigerung dieser Zahlen in diesem Jahr.“

Sie habe keine Probleme bei der Einreise mit dem Personalausweis gehabt, erzählt Olga Wdowenko, eine ukrainische Journalistin: „Ich bin glücklich, dass ich zu der ersten Gruppe gehöre, die mit einem Personalausweis in die Türkei einreisen darf“, so Wdowenko weiter.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim und sein ukrainischer Amtskollege Wolodimir Groysman hatten am 14. März die Vereinbarung getroffen, ihren Staatsangehörigen die Einreise in das jeweils andere Land ohne Reisepass zu erlauben.

Demnach müssen Staatsangehörige beider Länder bei einer Aufenthaltsdauer von bis zu 90 Tagen bei der Einreise lediglich ihren Personalausweis vorlegen.

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Weihnachtsmarkt-Anschlag
Recherche: Berliner LKA täuschte Amri-Observationsmaßnahmen vor

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Berlin (ots) – Nach Informationen des ARD-Politikmagazins KONTRASTE täuschte das Landeskriminalamt in den Akten zum Fall Amri über Monate vor, dass der Tunesier angeblich beschattet worden sei. Die Staatsanwaltschaft hatte das Berliner Landeskriminalamt beauftragt, den späteren Attentäter Anis Amri bis in den Herbst 2016 hinein zu observieren. Doch das Landeskriminalamt setzte diesen gerichtlichen Observationsbeschluss nicht um. In den Akten zum Fall Amri wird jedoch fälschlich behauptet, dass die Observationsmaßnahmen durchgeführt worden seien. Laut Kontraste vorliegenden Ermittlungsakten wollte die Generalstaatsanwaltschaft Amri zweigleisig verfolgen: Amri sollte nicht nur wegen Terrorverdachts sondern auch wegen bandenmäßigen Drogenhandels verfolgt werden. Ein Ermittlungsrichter beschloss die „längerfristige Observation“ bis zum 21.10.2016. Der zuständige LKA-Mitarbeiter verwarf den Verdacht des bandenmäßigen Drogenhandels später. Kontraste liegt ein Dokument vom 20.10.2016 vor, in dem der zuständige LKA-Mitarbeiter ausführt: „Im Rahmen der (…) durchgeführten Observationsmaßnahmen konnten keine Handelstätigkeiten des Amri festgestellt werden.“ Doch anders als in diesem Vermerk behauptet, wurden gar keine Observationsmaßnahmen durchgeführt. Der Vorsitzende der parlamentarischen Kontrollkommission im Bundestag, Clemens Binninger, CDU, selbst gelernter Polizist, zeigte sich angesichts der KONTRASTE-Recherchen entsetzt: „Wenn es zutreffen sollte, dass Observationen zwar gebilligt werden, aber nicht durchgeführt wurden und hinterher trotzdem Vermerke geschrieben wurden, dass eine Observation gemacht wurde dann kann das einen Vertrauensverlust auslösen, der nur sehr schwer zu reparieren sein wird.“ Berlins Innensenator hatte vor knapp zwei Wochen über den Verdacht von Aktenmanipulationen im Landeskriminalamt sowie über den Verdacht der Strafvereitelung zugunsten von Anis Amri informiert. Daraufhin verständigten sich die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus auf die Einrichtung eines Amri-Untersuchungsausschusses.

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Wirtschaft
Türkei: Außenhandelsdefizit im Vergleich zum Vorjahr gestiegen

Ankara (nex) – Das Außenhandelsdefizit der Türkei ist offiziellen am gestrigen Mittwoch veröffentlichten Daten zufolge im April im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 16,7 Prozent auf 4,95 Milliarden US-Dollar gestiegen. Während die Importe des Landes nach Angaben des Statistikinstituts der Türkei (TURKSTAT) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,9 Prozent zugenommen hätten, seien die Exporte um 7,4 Prozent auf 12,8 Millarden US-Dollar gestiegen. Im April betrug die Export-Importquote 72,2 Prozent, während sie im Vorjahresmonat bei 73,8 Prozent lag. In den ersten vier Monaten betrug das Defizit 17,5 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet. Exporte in die EU haben im April 2017 im Vergleich zum April vergangenen Jahres von 5,65 Milliarden US-Dollar auf 5,77 Milliarden US-Dollar und somit um 2,2 Prozent zugelegt. Der Anteil der EU-Länder fiel dabei jedoch von 47,3 Prozent im April 2016 auf 45 Prozent im April dieses Jahres. Erneut war Deutschland Exportpartner Nummer eins der Türkei mit 1,1 Milliarden US-Dollar im April, gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten mit 1,02 Milliarden US-Dollar, dem Irak mit 857 Millionen US-Dollar und Großbritannien mit 737 Millionen US-Dollar. Die meisten Importe kamen aus China mit 1,64 Milliarden US-Dollar, Deutschland (1,62 Milliarden US-Dollar), Russland (1,4 Milliarden US-Dollar) und den USA mit 980 Millionen US-Dollar. Die Exportrate bei den Hightech-Produkten im Herstellungssektor betrug im April 3,1 Prozent. Die Rate der Produkte mit mittlerem bis hohem Technologieniveau im Herstellungssektor wurde mit 33,6 Prozent angegeben. Weiter ist den TURKSTAT-Daten zu entnehmen, dass die Importrate der Hightech-Produkte im Herstellungssektor im April bei 15,1 Prozent lag, während die Rate der Produkte mit mittlerem bis hohem Technologieniveau 42,8 Prozent betrug.

Deutschland
Integration gescheitert: Gauland (AfD) fordert Deutsch-Türken zur Ausreise auf

Dortmund (nex) – Nachdem bereits AfD-Spitzenkandidatin Alice Weiland erst kürzlich eine Verbannung des „Kopftuchs aus dem öffentlichen Raum und von der Straße“ gefordert hatte, legt ihr Parteikollege Alexander Gauland in einem Interview mit dem schweizer „Tagesanzeiger“ nun kräftig nach:
Ich glaube eben nicht, dass der Deutschtürke in diesem Land richtig aufgehoben ist. Das überwältigende Ja der Deutschtürken zu Erdogans Verfassungsreferendum hat gezeigt, dass die Integration total gescheitert ist. Deshalb wäre es sinnvoll, wenn die Wege sich wieder trennen würden: dass der Türke seine Loyalität zwischen Istanbul und Ankara auslebt und wir unsere deutsche Identität hier pflegen.
Die Volksabstimmung habe gezeigt, dass Türken in Deutschland nicht angekommen seien und auch nicht ihre Heimat haben. Es müsse sich trennen was nicht zusammengehört. Auf die Frage, ob er kein schlechtes Gefühl dabei habe, wenn in der AfD über Muslime ähnlich pauschal und abschätzig geredet wird wie einst in Deutschland über die Juden, antwortet Gauland gegenüber dem „Tagesanzeiger“:
Wenn ich feststelle, dass der Islam zu unseren kulturellen Werten nicht passt, hetze ich nicht. Und wenn wir schon diese Vergleiche aufrufen: Die Juden wurden in der Nazizeit nicht aus religiösen Gründen verfolgt, sondern wegen ihrer Rasse. Davon distanzieren wir uns kategorisch. Ich vertrete keine Lehre der Rassenreinheit. Ich sage nur: Der Islam ist ein kulturelles Problem in diesem Land – und überall in Europa.

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Klimaabkommen
Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten

Düsseldorf (nex) – Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat unabhängig von der Entscheidung der Amerikaner zur Klima-Politik eine Fortsetzung des bisherigen Kurses gefordert: „Unabhängig von der Entscheidung der US-Regierung muss der Rest der Welt in der Klima-Politik Kurs halten. Das gilt erst recht, wenn die Amerikaner das Abkommen wirklich aufkündigten“, sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wir müssen im Sinne der nächsten Generationen weiterhin das tun, was wir für richtig halten. Das Klimaabkommen ist sicherlich eines der wichtigsten internationalen Abkommen, die in den vergangenen Jahren abgeschlossen wurden.“ Kauder sagte, er gehe davon aus, dass auch bei einem Ausstieg der Amerikaner die Chinesen dabei bleiben würden. In China sei der Druck der Bevölkerung für mehr Klimaschutz so groß, dass die politische Führung daran festhalten werde.

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"Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit"
Thyssenkrupp-Lage schwieriger als bisher bekannt

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Düsseldorf (nex) – Vor einer möglichen von  mit dem britisch-indischen Konkurrenten Tata ist die Lage des Ruhrkonzerns in weiten Teilen schwieriger als bisher bekannt. Wie aus internen Thyssenkrupp-Unterlagen von Mitte Mai hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegen, haben drei der fünf Konzernsparten Probleme, mit der Konkurrenz mitzuhalten. bescheinigt der Thyssenkrupp-Vorstand darin nicht nur der Anlagenbau- und Werftensparte (Industrial Solutions), sondern auch der Stahlsparte und sogar dem Geschäft mit Aufzügen, das mit einer Gewinnmarge von 11,5 Prozent (Ebit) eigentlich als Vorzeige-Tochter gilt. Aus den Papieren geht auch hervor, dass sich die Wettbewerbsposition von Thyssenkrupp zum Teil zuletzt noch verschlechtert hat. Der Konzern teilte dazu gestern mit, es sei bekannt, dass jeder Sparte konkrete Ziele vorgegeben seien, die sich an den jeweils besten Wettbewerbern orientieren.

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Arbeitnehmerrechte
Berlin: Gesetz soll Missbrauch von Werkverträgen in Fleischbranche beenden

Osnabrück (nex) – CDU, CSU und SPD wollen den Missbrauch von Werkverträgen in der Fleischindustrie stoppen und dabei Schlachtkonzerne in die Pflicht nehmen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, soll am Donnerstag der Bundestag das „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft“ verabschieden. CDU-Parlamentarier Albert Stegemann sagte dem Blatt: „In den vergangenen Jahren sind vor allem ausländische Werkvertrags-Arbeiter immer wieder über den Tisch gezogen worden. Das lassen wir uns als Gesetzgeber nicht länger bieten.“ Schlachter und Zerleger sind meistens nicht direkt bei den Schlachthöfen angestellt. Diese vergeben die Aufträge an Subunternehmen. Der Gesetzentwurf sieht laut „NOZ“ eine sogenannte Generalunternehmerhaftung vor: Zahlt ein Subunternehmer seinen Schlachtern beispielsweise weniger Lohn als ihnen zusteht, soll dafür künftig der Schlachthofbetreiber gerade stehen. „Wer Arbeit auslagert, bleibt in der Verantwortung“, so Stegemann. Arbeitsmaterialien wie Schlachtermesser oder -handschuhe sollen zudem künftig nicht länger vom Lohn abgezogen werden dürfen. Darüber hinaus will die CDU eine exakte Erfassung der Arbeitszeit durchsetzen. Nach Angaben von Stegemann machten die Kosten fürs Personal etwa 70 Prozent der Gesamtkosten in der Fleischindustrie aus. „Lohndumping ist und war an der Tagesordnung. Damit machen wir Schluss“, so Stegemann.

Ausland
Albanien: Neue Fluggesellschaft mit Hilfe der Türkei

Tirana (nex) – Der albanische Premierminister Edi Rama hat bekanntgegeben, dass Albanien eine nationale Fluggesellschaft mit Hilfe der Türkei und Turkish Airlines aufbauen wird. Bei einer Pressekonferenz Mitte März sagte Rama, dass der aktuelle Zustand der Flugdienstleistung in Albanien „zu wünschen lässt“. Der Premierminister wollte sich nicht an eine Frist binden lassen. Die neue Fluggesellschaft soll im Laufe eines Jahres gegründet werden. Ein Projektplan soll in den kommenden 90 Tagen aufgesetzt werden, informierte Rama. Der Vorsitzende von Turkish Airlines Ilker Ayci sagte, dass das Unternehmen gegenwärtig an der Umsetzbarkeit des Projekts arbeitet. „Wir werden unser Bestes tun mit all unserer Erfahrung als Unternehmen. Wir teilen das mit unseren albanischen Freunden und Brüdern. Wir gehen mit großer Geschwindigkeit voran, um alle Schritte zur Realisierung des Projekts so schnell es geht einzuleiten“, fügte Ayci hinzu. Auf die Frage, wie der Zugang von Günstig-Fliegern nach Albanien garantiert werden kann, gab Premier Rama zu, dass man sich über die Probleme am Tirana Rinas Flughafen bewusst ist. Die Kosten seien noch hoch. Gegenwärtig werden zwei neue Flughäfen in Albanien errichtet. Eins in Vlore und der andere in Sarandra. Der Flughafen in Vlore wird zusammen mit türkischen Firmen errichtet. Edi Rama hofft, dass sich auf diese Weise die touristische Atraktivität Albaniens steigern wird. Bisher besitzt Albanien nur eine Fluggesellschaft Albawings, die Flüge von Tirana nach Italien anbietet.

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Kampf gegen den Terror
PKK-Ableger YPG schließt Abkommen mit IS

Moskau (nex/eurasia) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch gesagt, dass eine Stellungnahme des russischen Verteidigungsministeriums auf belastbaren Beweisen basiert. Das Ministerium erklärte, die PKK-nahe kurdische YPG-Miliz schloss ein Deal mit der Terrormiliz IS (Daesh), Rakka zu evakuieren. Der Top-Diplomat äußerte in einer Pressekonferenz in Moskau mit seinem Amtskollegen aus Sambia Harry Kalaba, dass das Verteidigungsministerium das Abkommen zwischen Kurden, die von den USA unterstützt werden, und dem IS bestätigte. „Laut den Informationen, die ich habe, weisen die Demokratischen Kräfte Syriens zurück [, die mehrheitlich aus der PKK alliierten YPG bestehen,] eine Einigung mit dem IS zur Schaffung eines Korridors zwischen Rakka und Palmyra für den Abzug militärischer Kräfte getroffen zu haben. Aber unser Verteidigungsministerium bestätigt diese Information, die auf glaubwürdigen Beweisen und Daten basiert. Als diese Nachricht publik wurde, begannen IS-Terroristen, Truppen nach Palmyra von Rakka zu verlegen“, sagte Lawrow. Der Chef des Moskauer Außenministeriums fügte hinzu, Russland wird Kämpfer des IS bombardieren, „wo immer sie sind“. „Die Situation in Rakka impliziert einen Mangel an Koordinierung zwischen beiden Seiten im Kampf gegen den Terror“. „Wir werden warten und sehen, was die USA in Rakka machen werden“, merkte der Top-Diplomat kritisch an. Lawrow sagte in einem vorigen Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik, dass YPG-Kämpfer dem IS einen Fluchtkorridor offen lassen zur Flucht. Aber die „russische Luftwaffe vermochte, diese Entwicklung zu stoppen“. Demnach zerstörten russische Luftschläge 30 Fahrzeuge und töteten 100 IS-Kämpfer. Unterdessen versuchen die syrische Armee von Präsident Assad und pro-iranische Schiiten-Milizen, auf die Deir Zor-Provinz vorzurücken. Es ist anzunehmen, dass die USA mit den Milizen der SDF und FSA in Südsyrien die Deir Zor-Provinz einnehmen wollen. Damit könnten die USA einen neuen Einflussraum im Nahen Osten bilden und Iran von seinen Ablegern und Allierten in Libanon sowie Syrien abschneiden. Die kurdische YPG und ihr politischer Arm PYD unterhalten ideologische und militärische Beziehungen zur kurdischen PKK. Die linksmarxistische Organisation wird von der Türkei, der Europäischen Union und den USA als terroristische Vereinigung gelistet.

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