London – Während sich muslimische Staaten gegenüber China und der Verfolgung der Uiguren dort weitgehend passiv verhalten, hat ein weiterer westlicher Staat die Behandlung der Minderheit im Nordwesten des Landes zum Völkermord erklärt.
Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.
China streitet die Vorwürfe vehement ab
China streitet die Vorwürfe vehement ab und sagt, die Politik diene dazu, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Offizielle Stellen weisen regelmäßig alle Berichte über Missstände als Erfindungen zurück.
„Alle fünf Kriterien des Völkermordes sind nachweislich gegeben
Nach einer Debatte am Donnerstag verabschiedete das Unterhaus ohne Gegenstimmen eine nicht bindende Resolution, die „massenhafte Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der uigurischen autonomen Region Xinjiang“ verurteilt.
„Die heutige Abstimmung muss einen Wendepunkt markieren. Niemand kann mehr das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang leugnen“, zitiert CNN die Labour-Abgeordnete Yasmin Qureshi, Mitglied der Inter-Parliamentary Alliance on China UK, der Interparlamentarischen Allianz Großbritanniens für China.
„Dass Großbritannien mit China tiefere Handelsbeziehungen anstrebt, während diese Übergriffe weitergehen, ist undenkbar.“
Bei der Vorstellung des Antrags am Donnerstag sagte die konservative Abgeordnete Nusrat Ghani, dass „wir den Begriff Völkermord zwar nie missbrauchen dürfen, aber auch nicht versäumen dürfen, ihn zu verwenden, wenn er gerechtfertigt ist.“
Die Regierung bestehe darauf, dass Völkermord nur von zuständigen Gerichten festgestellt werden könne, so Ghani, aber „jeder Weg zu einem Gericht wird von China blockiert.“
„Die Hände unserer Regierung sind gebunden, gelähmt durch die Vereinten Nationen. Wir müssen die Kontrolle zurückerobern“, sagte sie. „Unser Weg, den Völkermord zu bekämpfen, kann nicht von China kontrolliert werden.“
„Für viele wird das Wort für immer mit den Schrecken der Nazi-Konzentrationslager assoziiert werden, und ich stimme mit meinen Kollegen überein, dass wir niemals die einzigartige Bedeutung oder Kraft dieses Begriffs schmälern sollten, indem wir ihn falsch anwenden.“
„Aber es gibt ein Missverständnis, dass Völkermord nur ein Akt ist – Massentötung. Das ist falsch“, sagte sie. „Alle fünf Kriterien des Völkermordes sind in Xinjiang nachweislich gegeben.“
Im vergangenen Monat erklärten auch die USA Chinas Behandlung der Uiguren zum Völkermord, ebenso wie Kanada und die Niederlande.
Uiguren sind eine turksprachige Ethnie
Uiguren sind eine turksprachige Ethnie, die ihren Siedlungsschwerpunkt im Gebiet des ehemaligen Turkestans hat, insbesondere im heutigen chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. Die Uiguren gehören nahezu alle der Glaubensgemeinschaft des Islam an.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China –
Malaysischer Politiker Anwar Ibrahim: Muslimische Regierungen fürchten China
Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt.
Malaysischer Politiker Anwar Ibrahim: Muslimische Regierungen fürchten China
