Osnabrück – Nach der Einigung von Verdi und dem Pflegeverband BVAP auf Lohnerhöhungen in der Altenpflege sieht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Chancen auf einen bundesweiten Tarifvertrag gestiegen.
„Wenn die Sozialpartner einen Antrag bei mir einreichen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werde ich diesen Tarifvertrag für die gesamte Pflegebranche für verbindlich erklären“, kündigte Heil im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) an. „Das führt zu substanziell besseren Lohn- und Arbeitsbedingungen. Die Gespräche laufen, und ich hoffe, dass alle dazu beitragen, dass es gelingt.“
Die Gewerkschaft Verdi und der BVAP hatten Anfang Februar einen Tarifabschluss finalisiert, der Lohnerhöhungen von bis zu 25 Prozent über zweieinhalb Jahre vorsieht. Heil drängte die anderen Akteure, sich der Vereinbarung anzuschließen: „Alle Pflegearbeitgeber sollten die Gelegenheit für diesen historischen Schritt nutzen“, sagte der Minister und wandte sich auch an die Diakonie und die Caritas: „Die kirchlichen Arbeitgeber haben die Möglichkeit, sich über das Gesetz an den Tarifvertrag anzulehnen. Dafür haben wir extra das Tor aufgestoßen. Das wäre ein echter Durchbruch, um die Zukunft der Pflege zu sichern.“
Die Kosten sollen über Sozialbeiträge und nicht durch Steuerzuschüsse aufgebracht werden. „Dass das Geld kostet, ist völlig klar. Klar ist aber auch: Tarifsteigerungen werden über die Pflegeversicherung refinanziert“, betonte Heil in der NOZ. „Es geht hier nicht nur um eine Frage des Respekts, sondern auch eine Frage der Vernunft: Ohne bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen werden wir es bald nicht mehr schaffen, ausreichend Fachkräfte in der Pflege zu finden.“
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