Hans-Peter Bartels: Bundeswehr hat nach wie vor zwei gleichwertige Hauptaufgaben
Osnabrück – In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr muss das Verteidigungsministerium nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels einen konkreten Kostenplan vorlegen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der SPD-Politiker:
„Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren wann beschaffen wolle. „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete“, sagte Bartels.
Hintergrund ist der angebliche Umbau der Truppe und ein Haushaltsstreit. Von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren zwölf Milliarden Euro mehr für ihr Ressort als ursprünglich vorgesehen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will aber nur knapp sechs Milliarden geben. Die Ministerin stimmte seinem Haushalt deshalb nur unter Vorbehalt zu. Unklar ist, wofür das zusätzliche Geld ausgegeben werden soll.
Laut einem Grundsatzpapier will von der Leyen die Bundeswehr umbauen und den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden, um gleichrangig die Landes- und Bündnisverteidigung zu sichern. „Das sind keine neuen Pläne“, betonte der Wehrbeauftragte. „Sowohl Auslandseinsätze wie auch die kollektive Verteidigung in Europa sind seit 2014 die zwei gleichwertigen Hauptaufgaben der Bundeswehr.“
