Brüssel – Bosnien erhält möglicherweise schon nächste Woche den Status eines EU-Kandidaten.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union könnten Bosnien-Herzegowina bereits auf dem Gipfel am 15. Dezember in Brüssel den Status einer offiziellen Kandidatur gewähren, so Personen, die mit dem Plan vertraut sind gegenüber der Wirtschaftszeitung Bloomberg.
„Wir befinden uns in einer neuen geopolitischen Phase des Krieges in der Ukraine. Es ist in unserem Interesse, unsere Partnerschaften zu stärken“, sagte der EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi.
Der Schritt, ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur Mitgliedschaft im Block, der die Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten erfordern würde, wäre ein wichtiger Impuls für Bosnien. Das Land hat immer noch mit den Folgen der Balkankriege der 1990er Jahre zu kämpfen, die 1995 durch das von den USA vermittelte Dayton-Abkommen beendet wurden.
European Union leaders may grant Bosnia-Herzegovina official candidacy status as early as Dec. 15’s summit in Brussels, sources say https://t.co/YL59uXApPn
— Bloomberg (@business) December 6, 2022
Im Oktober empfahl die Europäische Kommission den Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina, fügte aber eine Liste mit acht Reformprioritäten bei, die ihrer Meinung nach zur Stärkung der Demokratie im Land beitragen würden. Es wird erwartet, dass eine Entscheidung getroffen wird, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU Mitte Dezember zu ihrem regulären EU-Gipfel zusammenkommen, unmittelbar nach dem entscheidenden EU-Westbalkan-Gipfel am 6. Dezember in Tirana.
Die Reformprioritäten stehen hauptsächlich im Zusammenhang mit den 14 Prioritäten, die die Europäische Kommission 2019 in ihrer Stellungnahme zur Bereitschaft von Bosnien und Herzegowina, ein Kandidatenland zu werden, vorgelegt hat.
Dazu gehören unter anderem die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Justiz- und Einwanderungsreformen sowie die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des Schutzes von Journalisten.
Mehrere EU-Länder – insbesondere Österreich, Kroatien und Slowenien – haben sich dafür eingesetzt, den Beitritt Bosniens zu beschleunigen, nachdem dies im Juni auch der Ukraine und Moldawien gewährt worden war.
Die Hauptgegner sind derzeit Frankreich und die Niederlande, deren Ansichten auch von Deutschland geteilt werden.
Sie sind der Meinung, dass die Verleihung des Kandidatenstatus eine unverdiente Belohnung für die scheidenden bosnisch-herzegowinischen Behörden wäre, die kaum etwas getan haben, um die EU-Ambitionen des Landes zu fördern.
Die drei EU-Gegner würden auch gerne das endgültige Ergebnis der chaotischen Parlamentswahlen in Bosnien und Herzegowina am 2. Oktober abwarten, bei denen eine funktionierende Regierung gebildet wird, bevor sie sich für die EU-Perspektive des Landes einsetzen.
