Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat sich für eine stärkere ökologische Ausrichtung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ausgesprochen.
„Das Verkehrsministerium muss sich in seinem Selbstverständnis zu einem Umwelt-Verkehr-Ministerium verändern“, sagte Habeck im Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung. Man müsse jetzt noch nicht über Ressortzuschnitte reden. Doch die Zuständigkeit des Ministeriums müsse an neue Formen der Mobilität angepasst werden, die klimafreundlich seien.
Neben dem Verkehr ist das derzeit CSU-geführte BMVI auch für digitale Infrastruktur zuständig. Laut Habeck seien bei beiden Bereichen „große Fehler“ begangen worden. „Die digitalen Zuständigkeiten in der Bundesregierung sind mit zersplittert noch freundlich beschrieben“, kritisierte der Grünen-Chef. Die Strukturen müssten gebündelt werden, nur so entstehe Verantwortung.
„Auch deswegen sind wir in Deutschland in Sachen Digitalkompetenzen dramatisch zurückgefallen.“ Man müsse „bei Glasfaserausbau, bei der digitalen Verwaltung und etlichen Regulierungsfragen vorankommen“.
Das seien „Mammutprojekte“, aber sie seien zukunftsrelevant. „Wir werden da nur Erfolg haben, wenn die Räder innerhalb der Regierung besser ineinander greifen“, sagte Habeck weiter.
