Mord im Möbelhaus
Schweden: Unbekannter ersticht zwei Menschen bei IKEA
Stockholm (dts) – Ein bislang unbekannter Angreifer hat in der schwedischen Stadt Västeras in einer Filiale einer Möbelhaus-Kette mindestens drei Menschen mit einem Messer attackiert und zwei von ihnen getötet. Ein drittes Opfer soll durch die Messerstiche schwer verletzt worden sein, bestätigte die Polizei gegenüber der öffentlich-rechtlichen Fernsehgesellschaft Schwedens (SVT) am Montag. Laut unbestätigten Medienberichten soll es sich bei den Getöteten um einen Mann und eine Frau handeln.
Die Hintergründe der Tat sind derzeit noch völlig unklar.
Militärputsch
Ägypten: Sollte Mohamed Morsi vergiftet werden?
Kairo (nex) – Mohamed Morsi, Ägyptens geputschter und inhaftierter Ex-Präsident hat am Samstag angedeutet, dass er Opfer eines Vergiftungsversuches durch Gefängnisbeamte gewesen sei.
Während der Gerichtsverhandlungen hatte Morsi , der 2012 demokratisch gewählt und nur ein Jahr später von der Armee durch einen Putsch als Präsident abgesetzt wurde, anklingen lassen, dass er sich geweigert hatte, Essen von den Gefängniswärtern zu sich zu nehmen, da dies zu einem Verbrechen geführt hätte. Allerdings hat der Ex-Präsident Ägyptens sich nicht detaillierter dazu geäußert.
Im letzten Monat wurde Mohamed Morsi zum Tode wegen Spionage und Gefängnisausbruch im Jahr 2011 verurteilt. Einst das führende Mitglied der ägyptischen Muslimbruderschaft wird Morsi sich noch weiteren Anklagen wegen politisch motivierter Kriminalität verantworten müssen, die ihm und seinen Gefolgsleuten vorgeworfen werden.
Waffenhandel
Deutschland bricht neuen Rekord im Waffenexport
Deutschland bricht neuen Rekord im Waffenexport
Berlin (nex) – Einer Meldung des Magazins „Der Spiegel“ zufolge soll Deutschland in der ersten Hälfte des aktuellen Jahres so viele Waffen exportiert wie im gesamten Jahr 2014. Dies ging aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Linksabgeordneten Jan van Aken hervor.
Die Bundesrepublik habe demnach bislang im Zeitraum vom Januar bis Juni dieses Jahres Waffen im Wert von 6,35 Milliarden € verkauft. Im gesamten Verlauf des Jahres 2014 hatte Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 6,5 Milliarden Euro exportiert. Jan van Aken sagte zu den Waffenexporten, dass die Zahlen insbesondere für den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unrühmlich seien. Der aus Hamburg stammende Abgeordnete erinnerte an die Worte des Wirtschaftsministers Gabriel zu dessen Amtsantritt, als dieser gesagt hatte, dass er die Waffenverkäufe einschränken wolle.
Die Rüstungsgüter, die im bisherigen Verlaufe des Jahres abgesetzt worden sind, wurden vor allem nach Nordafrika und in arabische Länder exportiert. Während das Exportvolumen in diese Regionen im Jahre 2014 noch 219 Millionen Dollar betragen hatte, sei dieses in der ersten Hälfte des laufenden Jahres auf 587 Millionen Dollar gestiegen. Die Bundesrepublik habe den Verkauf von 12 Panzern an Kuwait sowie den Export von vier Tankerflugzeugen nach Großbritannien ratifiziert. Außerdem sei auch der Verkauf eines U-Bootes vom Typ „Dolphin“ an Israel genehmigt worden. Deutschland ist derzeit der viertgrößte Waffenexporteur der Welt.
Krieg gegen den Terror
Türkei: Vier Polizisten und ein Soldat sterben nach hinterhältigen Terrorangriffen der PKK
Großoffensive gegen Terrornester nach hinterhältigen Anschlägen in Şırnak
Şırnak (nex) – Bei Terroranschlägen in der Provinz Şırnak sind insgesamt fünf Personen ums Leben gekommen. Dies geht aus Berichten der Nachrichtenagentur Anadolu und des staatlichen türkischen Fernsehsenders TRT hervor. So starben vier Polizeibeamte bei der Detonation einer ferngesteuerten Mine, die entlang einer Landstraße deponiert worden war und dem Gouverneursbüro von Şırnak zufolge um 9 Uhr Ortszeit (7 Uhr MEZ) ferngezündet wurde. Ein weiterer Polizist wurde dabei verletzt.
Außerdem starb ein erst kürzlich aus dem Militärdienst entlassener Gendarmerierekrut in der Kreisstadt Beytüşşebap, als ein Sikorsky-Hubschrauber mit Soldaten, die ihr Wehrdienst beendet haben oder ihren Urlaub antreten wollten, von PKK-Terroristen mit Flugabwehrraketen beschossen wurde.
Der Anschlag fand einer Erklärung der türkischen Streitkräfte zufolge um 7 Uhr 05 Ortszeit (9 Uhr 05 MEZ) statt, etwas mehr als eineinhalb Stunden lang kämpften Ärzte im Militärhospital von Şırnak vergeblich um das Leben des jungen Soldaten. Sieben weitere Passagiere wurden bei der Attacke in Beytüşşebap zum Teil schwer verletzt und mussten stationär im Krankenhaus behandelt werden. Der türkische Generalstab kondolierte in einer Erklärung der Familie des Terroropfers.
Die türkischen Sicherheitskräfte haben als Reaktion auf die hinterhältigen Anschläge eine breit angelegte Offensive gegen die flüchtigen Terroristen in Angriff genommen. Nach dem Angriff starteten Kobra-Hubschrauber der 23. Gendarmerie-Grenzkommandantur Şırnak und nahmen Gebiete unter Beschuss, in die sich die PKK nach dem Angriff zurückgezogen hatte. Auch die bisherigen Operationen gegen die PKK werden mit anhaltender Entschlossenheit weitergeführt.
Kita-Streik
Attila Gümüs: Verständnis für Kita-Erzieher schwindet
Düsseldorf (dts) – Die nach den Ferien drohende Fortsetzung der Streiks in Kindertagesstätten bereitet den Familien erhebliche Sorgen. „Das Verständnis für die Forderungen der Erzieher ist da, aber mit einem neuen Streik nimmt es ab“, sagte Attila Gümüs, Vizechef des Landeselternbeirates Nordrhein-Westfalen, der „Welt“. „Nach vier Wochen Streik ist der Urlaub der Eltern aufgebraucht. Was sollen wir jetzt tun?“ Gümüs sagte weiter: „Wenn sich der Konflikt jetzt noch einmal zuspitzt, wäre das für die Eltern extrem hart – vor allem, da das neue Kita-Jahr bereits begonnen hat und damit die Eingewöhnung der neuen Kinder ansteht.“
Grundsätzlich müsse dem Fachkräftemangel unter Erziehern aber ein Ende bereitet werden, in dem der Beruf eine finanzielle Aufwertung erfahre. Elternvertreter Gümüs schlägt eine längerfristige Lösung vor. Beide Seiten müssten ihr Gesicht wahren können: „Es sollte noch einmal über die Laufzeit gesprochen und nicht erst nach fünf Jahren, sondern schon früher über eine neue tarifliche Eingruppierung verhandelt werden.“ Eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe sei schließlich erklärter politischer Wille, auch um langfristig genug Fachkräfte zu gewinnen.
Tom Cruise
Mission accomplished: ROGUE NATION erobert Platz 1 der deutschen Kinocharts!
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Mission accomplished: ROGUE NATION erobert Platz 1 der deutschen Kinocharts! Berlin (paramount) – Nachdem MISSION: IMPOSSIBLE – ROGUE NATION letzte Woche die Spitzenposition in 33 Ländern erobert hatte, nahm er jetzt auch souverän Platz 1 der deutschen Kinocharts ein. Bei Temperaturen von über 30°C in ganz Deutschland lockte der actiongeladene Spy-Thriller mit Superstar Tom Cruise in seiner populärsten Rolle knapp 320.000 Besucher (inklusive Mittwochs-Previews) in die klimatisierten Kinosäle und spielte dabei über 2,9 Millionen Euro ein. Der von Kritik und Publikum gefeierte Blockbuster dürfte sich trotz anhaltender Sommerhitze noch lange in den oberen Rängen der deutschen Charts halten; auch in den USA konnte MISSION: IMPOSSIBLE – ROGUE NATION die Konkurrenz abwehren und belegte zum zweiten Mal in Folge die Spitzenposition der US-Kinocharts. |
Reform der Investmentbesteuerung
Kritik an Reform der Besteuerung von Start-ups wächst
Berlin (dts) – Der Widerstand gegen die geplante Reform der Investmentbesteuerung wächst. Es sei „unerlässlich, dass von der Politik keine negativen Weichenstellungen ausgehen, die die neuen Gründungszentren abwürgen“, heißt es in einem Positionspapier des CDU-Wirtschaftsrates, das der „Welt“ vorliegt. „Der vorgestellte Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Reform der Investmentbesteuerung durch das Bundesministerium der Finanzen würde genau dies nach Einschätzung des Wirtschaftsrates bewirken“, heißt es weiter.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte Ende Juli einen Entwurf zur Reform der Investmentbesteuerung vorgelegt. Bislang waren Veräußerungsgewinne von Streubesitzanteilen an einer Kapitalgesellschaft steuerfrei. Voraussetzung dafür war, dass der Verkäufer seinen Gewinn nicht in die eigene Tasche, sondern in neue Unternehmungen steckt. Künftig sollen die Gewinne auch dann mit 15 Prozent besteuert werden, wenn der Investor das Geld reinvestiert. Allerdings räumt das Bundesfinanzministerium einen Steuerrabatt ein: Wer in junge Unternehmen investiert, bekommt eine Steuerermäßigung von 30 Prozent. „Jetzt höhere Steuern zu fordern, sendet genau das falsche Signal an Kapitalgeber. Der Investitionsstandort Deutschland wird damit nicht attraktiver“, sagt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates. Die Zahl der Unternehmensgründungen gehe zurück – die Liquidationen übersteigen seit inzwischen 2012 die Neugründungen. Zudem seien die Wagniskapital-Investitionen rückläufig, heißt es im Papier des CDU-Wirtschaftsrates.
„Die wenigen Risikokapitalgeber jetzt zusätzlich durch drohende Gewinnbesteuerungen von einer möglichen Investition abzuschrecken, ist äußerst kontraproduktiv“, kritisiert Steiger. „Deutschland braucht dringend deutlich mehr Wagniskapital“, sagt der Parlamentarische Staatsekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), der „Welt“. „Die bestehende Steuerfreiheit aus Streubesitz an Start-Ups ist da ein wichtiger Baustein, die dazu vorgesehene Ausnahme muss einfach verständlich und rechtssicher sein“, sagt Spahn, der auch im CDU-Präsidium sitzt. Um den Start-up-Standort Deutschland attraktiver zu machen, fordert der CDU-Wirtschaftsrat eine Etablierung von Wachstumsfonds für Start-ups und einen verbesserten Zugang zu Wagniskapital. Daneben sollten institutionelle Anleger wie Versicherungen über „garantiebasierte Förderinstrumente“ die Möglichkeit erhalten, in Start-ups zu investieren. Das allerdings würde Schäuble Geld kosten. Auf ihn kommen in den nächsten Wochen weitere Auseinandersetzungen zu.
Streik
Verdi will mögliche Kita-Streiks vor Mitte September vermeiden
Berlin (dts) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg Mitte September vermeiden. Das erfuhr die „Rheinische Post“ aus Gewerkschaftskreisen. Es gehe darum, mögliche Streiks bundesweit zeitlich einheitlich zu organisieren, hieß es zur Begründung.
Die Gewerkschaft will nach dem Scheitern der Schlichtung am Dienstag über das weitere Vorgehen entscheiden. Unterdessen hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund das geforderte Zehn-Prozent-Gehaltsplus für Erzieher in kommunalen Kitas für nicht darstellbar. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Rheinischen Post“: „Die Erwartung der Erzieherinnen, zehn Prozent mehr zu bekommen, ist völlig illusorisch.“
Krieg gegen den Terror
Istanbul: Schießerei zwischen Terroristen und Polizei nach Bombenanschlag
Istanbul (nex) – Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeistation im Istanbuler Stadtteil Sultanbeyli wurden 5 Polizisten und 5 Passanten verletzt. Am Gebäude der Polizeiwache entstand ein erheblicher Sachschaden.
Augenzeugenberichten zufolge detonierte eine Bombe gegen 1 Uhr morgens Ortszeit. Nach der Explosion soll ein Schusswechsel zwischen den Polizeibeamten und den Attentätern stattgefunden haben. Fahrzeuge und Gebäude, die in unmittelbarer Nähe der Detonation standen, fingen lichterloh Feuer und wurden von der schnell eingetroffenen Feuerwehr gelöscht. Umliegende Gebäude wie Ladenlokale und Wohnungen wurden ebenfalls durch die Bombe beschädigt.
Die Maut kommt
Dobrindt treibt Pkw-Maut weiter voran
Berlin (dts) – Trotz der Auseinandersetzung mit der Europäischen Kommission bereitet das Bundesverkehrsministerium die Einführung der Pkw-Maut für Ausländer vor. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) vorliegt. Danach hat der Bund bislang beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG), das auf den Straßen kontrollieren soll, fast 200.000 Euro ausgegeben.
Hinzu kamen gut 360.000 Euro beim Kraftfahrtbundesamt (KBA), das Mautbehörde werden soll. Hinzu kommen mehrere Stellen für die Maut im Ministerium sowie Stellen beim KBA und BAG. Im Haushalt für 2016 sind insgesamt 11,2 Millionen Euro zur Vorbereitung eingeplant Zudem wurde bereits Ende April eine Ausschreibung auf den Weg gebracht. es geht um Beratungsleistungen zur Vergabe und den Aufbau des Mautsystems über drei Jahre. „Die Tätigkeiten zur Vorbereitung der Ausschreibung sind erforderlich, um nach Beendigung des Vertragsverletzungsverfahrens die technische Umsetzung der Infrastrukturabgabe zu realisieren“, heißt es in der Antwort für die Linksfraktion. Noch nötige Verordnungen zu dem Gesetz würden aber „derzeit nicht erstellt“ Mit einer Umsetzung in dieser Legislaturperiode rechnet das Ministerium nicht. „Die technische Umsetzung der Infrastrukturabgabe erfolgt nach dem Urteil des EuGH, das die Europarechtskonformität bestätigt.“
Vertragsverletzungsverfahren samt Gerichtsverfahren dauern in der Regel länger als zwei Jahre. Auch sind in der Etatplanung 2018 keine Einnahmen aus der Pkw-Maut eingeplant „Minister Dobrindt arbeitet mit allen juristischen Tricks und erheblichem finanziellen Aufwand weiterhin daran, die Pkw-Maut schnell einführen zu können“, kritisierte der Verkehrsexperte der Linken, Herbert Behrens. Die Maut sollte im kommenden Haushaltsjahr bereits 64 Millionen Euro einbringen, 2017 dann 455 Millionen, wie aus der Haushaltsplanung hervorgeht.
