Syrienkrieg
Zu Guttenberg hält Syrien-Einsatz für richtig
Berlin (dts) – Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) befürwortet Deutschlands Beteiligung am Kampf gegen den IS trotz vieler Risiken. „Deutschlands im Übrigen bescheidener militärischer Beitrag zum Einsatz gegen den IS ist bei allen berechtigten Zweifeln richtig“, schreibt zu Guttenberg in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Allerdings warnt er, dass „kurzfristige, nachhaltige Erfolge kaum zu erwarten“ seien.
Hierfür sei die Gemengelage in der Region zu verworren und die Beteiligten allzu unterschiedlichen Interessen unterworfen. Zu Guttenberg mahnte zur Ehrlichkeit in der Debatte. So seien die Rechtsgrundlagen für einen Einsatz in Syrien und im Irak „mit `schwammig` noch euphorisch umschrieben“. Und solange Syriens Präsident Baschar al-Assad im Amt sei und Russland seine schützende Hand über ihn halte, werde es „eine mittelbare Kooperation mit dem syrischen Machthaber geben (müssen)“, schreibt zu Guttenberg. „Außer wir finden eine hübschere Begrifflichkeit für die notwendige militärische Abstimmung, die schon für die Sicherheit unserer Soldaten geboten ist. Alles andere wäre Augenwischerei.“
Der Ex-Verteidigungsminister wies auf eine Reihe von Risiken hin. So werde „mit großer Wahrscheinlichkeit“ die Gefahr eines Terroranschlages in Deutschland steigen. Dies darf nach Ansicht zu Guttenbergs aber kein Argumente sein, sich nicht zu beteiligen. Deutschland müsse an der Seite seiner Partner stehen. Zu Guttenberg verwies auch auf die Euro-Krise, die Spuren hinterlassen habe.
„Nach Belehrungen und harter Austeritätspolitik gegenüber befreundeten und verbündeten europäischen Staaten wäre der weiche Rückzug ins vordergründig warme Nest des Heraushaltens fatal. Deutlicher könnte sich Deutschland auf Dauer nicht isolieren“, schreibt zu Guttenberg. „Allerdings zeigt das Beispiel des seien wir ehrlich in vielerlei Hinsicht gescheiterten Afghanistan-Einsatzes, wie entscheidend es ist, langfristige Strategien nicht erst im Nachgang an militärische Interventionen zu zimmern“, mahnt zu Guttenberg. „Hiervon befreit auch die offensichtliche Entscheidungshektik der Bundesregierung nicht.“ Auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise sei eine Stabilisierung im Nahen und Mittleren im deutschen Interesse. „Lawinengemurmel (Schäuble) mag einen wahren Kern haben, ist aber kein Konzept und nutzt eher den
Wallstreet
US-Börsen mit deutlichen Verlusten – Signale für Zinswende belasten
New York (dts) – Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Beobachtern zufolge belasteten zunehmende Anzeichen für eine nahende Zinswende in den USA die Wall Street. Sowohl eine Rede von US-Notenbankpräsidentin Janet Yellen als auch neue Konjunkturdaten deuten demnach darauf hin, dass die Fed Mitte Dezember die Zinsen anheben dürfte.
Der Dow-Jones-Index wurde zum Handelsende in New York mit 17.477,67 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,42 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.045 Punkten im Minus gewesen (-1,48 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.600 Punkten (-1,78 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend hingegen stark im Plus. Ein Euro kostete 1,0945 US-Dollar (+3,18 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.062,68 US-Dollar gezahlt (+0,86 Prozent). Das entspricht einem Preis von 31,22 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend 43,96 US-Dollar (+2,87 Prozent).
Referendum
Prognose: Dänen stimmen für Beibehaltung von EU-Ausnahmerechten
Kopenhagen (dts) – Bei einem Referendum über das Verhältnis zur EU haben sich die Dänen laut ersten TV-Prognosen mit knapper Mehrheit für die Beibehaltung von EU-Ausnahmerechten ausgesprochen. Dem Sender DR1 zufolge sprachen sich gut 53 Prozent der Wähler gegen eine Abschaffung der dänischen Sonderregeln in den Bereichen Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik aus. Die Sonderrechte hatte Kopenhagen ausgehandelt, nachdem die Bevölkerung im Jahr 1992 Nein zum Maastricht-Vertrag zur Gründung der EU gesagt hatte.
Ein Verzicht auf die Ausnahmerechte wäre unter anderem für eine weitere Mitgliedschaft in der EU-Polizeibehörde Europol erforderlich
Islamophobie
Nach Hasspostings bei Facebook – Spar nimmt Halal-Produkte aus den Regalen
Wien (nex) – Zum Shitstorm im Internet seien seit kurzem auch wüste Beschimpfungen gegenüber Mitarbeitern gekommen, sagte Unternehmenssprecherin Nicole Berkmann am Donnerstag. An der Wutwelle seien Tierschützer, Menschen mit fremdenfeindlicher Gesinnung und auch selbst ernannte Konsumentenschützer beteiligt.
„Als Nahversorger für alle Bevölkerungsgruppen in Österreich sind wir traurig und schockiert über den Tonfall der Diskussionen, ziehen aber unsere Konsequenzen“, teilte Spar mit. „Wir halten fest, dass es kein Fleisch aus Schächtungen bei Spar gegeben hat. Die verwendete Halal-Zertifizierung hat immer die Betäubung der Tiere vor der Schlachtung beinhaltet.“ Einziger Unterschied zu anderen Schlachtungen sei ein Gebet, das währenddessen gesprochen worden sei. „Wir haben den Umsatz gegen den Imageschaden abgewogen und gesagt, dass wir es lassen“, so die Sprecherin. „Wir sind nicht erfreut. Anscheinend ist die Zeit noch nicht reif für so etwas in Österreich.“
Wie Der Standard berichtete, gab es auch gegen Rewe im Netz einen Shitstorm, weil sie Halal-Produkte führte. Der Konzern habe aber von „rassistischen“ Kommentaren gesprochen und sein Angebot nicht beschränkt.
Muslime essen nur Fleisch von geschächteten Tieren. Dabei werden die Tiere vor der Schlachtung in aller Regel nicht betäubt. Nach islamischem Recht ist es nach Ansicht einiger Gelehreter allerdings auch erlaubt, die Tiere zu betäuben und dann so schnell wie möglich zu schächten.
Integration
Klaus Bade rät in Flüchtlingskrise zu Gelassenheit
Berlin (dts) – Historiker und Migrationsexperte Klaus Bade rät zu Zuversicht und Gelassenheit angesichts der Flüchtlingskrise. Deutschland sei seit 1945 ein Einwanderungsland und es gebe dabei keine objektive Kapazitätsgrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen:
„Die Grenze liegt immer da, wo die Akzeptanzgrenze liegt“, sagte Bade in „Zeit Campus“. „Eine objektive Grenze gibt es nicht. Wenn man in die deutsche Geschichte zurückblickt, könnte man sehr gelassen sein: Integration hat in Deutschland, manchmal eher schlecht als recht, aber letztlich immer funktioniert.“
Allerdings, so Bade weiter, sei jedes Mal aufs Neue eine Schwelle zu übersteigen gewesen, bei der Teile der Bevölkerung den Eindruck hatten: „Das ist so nicht zu machen. Das war bei den Vertriebenen so, damals hatten viele gehofft, sie zögen weiter in die USA. Das war bei den sogenannten Gastarbeitern so, das war bei Aussiedlern so.“
Auf die Frage, warum die Deutschen trotz guter Erfahrungen nicht zuversichtlicher reagieren würden, sagte Bade: „Man muss da unterscheiden: Ein gutes und wachsendes Drittel der Gesellschaft, gerade jüngere Menschen, erlebt kulturelle Vielfalt als selbstverständlich in seinem Alltag. Das sind Kulturpragmatiker oder sogar Kulturoptimisten. Ein anderes, schrumpfendes, aber umso lauter lärmendes Drittel, häufig Ältere, sind eher Kulturpessimisten.“
Für die bedeute kulturelle Vielfalt infolge starker Zuwanderung das Ende des Abendlandes. „Um das dazwischenliegende Drittel kämpfen diese beiden Pole.“ Klaus Bade gilt als einer der profiliertesten Experten zum Thema Integration und Zuwanderung in Deutschland. Er war Professor für Neueste Geschichte in Osnabrück und bis 2012 Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration.
Fußball
Lothar Matthäus: Thomas Müller hat das Zeug zum Weltfußballer
Berlin (dts) – Nationalspieler Thomas Müller hat nach Ansicht des früheren Kapitäns des FC Bayern München, Lothar Matthäus, das Zeug zum Weltfußballer: „Er ist 26 Jahre alt. Vielleicht wird es was in den nächsten Jahren“, sagte Matthäus im Interview mit „Yahoo Sport“.
In diesem Jahr ist kein deutscher Spieler für die Wahl zum Weltfußballer nominiert. Die nominierten Fußballer Messi, Neymar und Ronaldo hätten die Zuschauer international ein Stück weit mehr unterhalten, als es die Deutschen Woche für Woche machten, so Matthäus. „Ich denke, Messi wird es. Er hat überragend gespielt und überragende gefeiert.“
Im vergangenen Jahr war Cristiano Ronaldo zum Weltfußballer des Jahres gewählt worden.
Bluttat in Sachsen
Mord am helllichten Tag in Leipzig – Täter noch flüchtig
Leipzig (dts) – In Leipzig ist am Donnerstagmittag ein 52-Jähriger von einem Unbekannten erschossen worden. Nach der Tat sei der offenbar allein agierende Täter mit einer dunklen Limousine mit österreichischem Kennzeichen geflüchtet, teilte die Polizei mit. Polizei und Staatsanwaltschaft haben Ermittlungen wegen Mordes aufgenommen und in diesem Zusammenhang am Tatort umfangreiche kriminaltechnische Maßnahmen getroffen sowie eine Fahndung nach dem flüchtigen Täter beziehungsweise dem von ihm genutzten Fahrzeug initiiert.
Der Täter sei mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin bewaffnet und bereit, die Waffe einzusetzen, teilten die Beamten weiter mit. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar.
Türkisch-russische Beziehungen
Treffen zwischen Çavuşoğlu und Lawrow in Belgrad als Chance für Entspannung
Belgrad (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat sich türkischen diplomatischen Quellen zufolge am Donnerstagnachmittag am Rande der OSZE-Tagung in der serbischen Hauptstadt Belgrad mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen. Es handelte sich dabei um den ersten Kontakt auf höchster Ebene zwischen Ankara und Moskau seit dem Abschuss eines russischen SU-24-Kampfflugzeugs durch türkische F16 infolge einer Luftraumverletzung an der syrisch-türkischen Grenze am 24. November. Die Türkei behauptete, die russische Maschine sei trotz zehnmaliger Warnungen in nur zehn Minuten in den türkischen Luftraum eingedrungen.
Der russische Außenminister Lawrow hatte bereits am Mittwoch während seines Besuches bei der Administration Griechisch-Zyperns angekündigt, er werde nicht zögern, das Gespräch mit Çavuşoğlu zu suchen. Dieser habe zwei Tage nach dem Zwischenfall telefonisch um ein solches Treffen gefragt, erklärte Lawrow. In Belgrad tagen derzeit die Minister aus Anlass des 22. Treffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Der russische Präsident Vladimir Putin hatte zuvor noch ein Treffen mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan im Rahmen der Weltklimakonferenz in Paris abgelehnt, obwohl Ankara nach dem Abschuss des Jets darum ersucht hatte. Das Treffen zwischen Lawrow und Çavuşoğlu begann am Donnerstagnachmittag.
Fremdenfeindlichkeit
Bericht: Justiz klärt Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte kaum auf
Berlin (dts) – Politisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte werden von der deutschen Justiz kaum aufgeklärt. „Zeit Online“ und „Die Zeit“ haben alle 222 fremdenfeindlichen Angriffe auf Unterkünfte zwischen dem 1. Januar und dem 30. November nachrecherchiert, bei denen Menschen zu Schaden kamen oder zu Schaden hätten kommen können. Nur in zwölf Fällen der schweren Attacken wurden ein oder mehrere Täter angeklagt.
Das sind lediglich fünf Prozent aller Fälle. Nur in bislang vier Fällen wurde jemand verurteilt. Bei den Angriffen auf Unterkünfte handelt es sich um 93 Brandanschläge, 93 Sachbeschädigungen, acht Wasserschäden. Hinzu kamen 28 tätliche Angriffe. Die Übergriffe verteilen sich auf das gesamte Bundesgebiet. Die Aufklärung gelingt im Westen nicht häufiger als im Osten. In Baden-Württemberg zum Beispiel wurde noch kein einziger schwerer Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft aus diesem Jahr aufgeklärt. Insgesamt führt Sachsen die Liste mit 64 Angriffen an, darunter sind 18 Brandstiftungen in Asylunterkünften. Es folgt Nordrhein-Westfalen mit 21 Fällen (14 Brandanschläge). In Berlin waren es 20 (4), in Baden-Württemberg 17 (7), in Mecklenburg-Vorpommern 16 (5), in Sachsen-Anhalt 15 (7). In Bayern und Brandenburg waren jeweils sieben Unterkünfte das Ziel von Brandanschlägen.
Baskın: Karabasan
USA: Erster türkischer Horrorfilm in US-Kinos
New York (nex) – Eine Filmpremiere der besonderen Art deutet sich in den USA an. Wie türkische Medien berichten, soll in Kürze erstmals ein türkischer Horrorfilm in US-amerikanischen Kinos gezeigt werden.
Es soll sich um die Produktion „Baskın: Karabasan“ (Albtraum) von Can Evrenol handeln und der Film soll noch in der ersten Jahreshälfte des kommenden Jahres in mindestens fünf Städten der Vereinigten Staaten, darunter New York, gezeigt werden. Es soll sich dabei auch um den weltweit in den meisten Städten präsenten türkischen Film handeln.
Der Horrorfilm soll auch in Deutschland, Italien, Großbritannien, Kanada, Australien, China, Japan sowie in skandinavischen Ländern und in den GUS-Staaten gezeigt werden. Der Film wurde jüngst unter anderem auf dem Toronto Filmfestival in Kanada vorgeführt und erregte dort die Aufmerksamkeit der Fachwelt.
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