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Türkei
Financial Times: Vertrauen in türkische Wirtschaft auf 5-Jahres-Hoch
Istanbul (nex) – Das Vertrauen in die türkische Wirtschaft hat im Laufe von mehr als fünf Jahren in diesem Monat das höchste Niveau erreicht: Die ruhigere politische Situation verhilft der ihr nach einer Reihe von Krisen im vergangenen Jahr zur Erholung, so das Wirtschaftsblatt Financial Times (FT).
Demnach sei der offizielle Wirtschaftsvertrauensindex des Statistikinstituts der Türkei im August auf 106 gegenüber 103,4 im Vormonat gestiegen. Dieses Plus sei durch positive Entwicklungen im Privatsektor erreicht worden, da die Teilindizes für die Immobilien-, Dienstleistungs-, Einzelhandels- und Bauindustrie sich verbessert hätten, so die Financial Times weiter.
Erol Gürcan, Investitionsberater bei Gedik Investment, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass der Optimismus, der in Produktion, Dienstleistungssektor und Handel herrsche, einen wesentlichen Beitrag zur Erholung des Vertrauensindexes in den letzten Monaten geleistet habe. Eine Rolle habe auch die wirtschaftliche Erholung der EU-Staaten, die die größten Handelspartner der Türkei darstellen, gespielt, so Gürcan weiter.
Die in der vergangenen Woche veröffentlichten Zahlen zeigten, dass die Zahl der Touristen in diesem Jahr bis Juli um massive 46,4 Prozent gestiegen sei, da die Branche – eine wichtige Quelle für Devisen und Arbeitsplätze in der Türkei – nach Terrorangriffen und einem vereitelten Putschversuch im vergangenen Jahr sich wieder erhole.
Solche Verbesserungen hätten es der Lira ermöglicht, an Stärke zu gewinnen, auch die Inflation ging wieder auf unter 10 Prozent, so FT weiter.
Die Währung erlebte am vergangenen Freitag einen Achtmonatshoch gegenüber dem Dollar und profitierte von einer breiteren Erholung des türkischen Marktes, da die Anleger von den hohen Zinssätzen des Landes angezogen wurden.
Moody’s gab am heutigen Mittwoch bekannt, dass sich die Wirtschaft der Türkei im ersten Halbjahr von 2017 stabilisiert habe und erhole. Die Wachstumsvorhersage für 2017 sei darum von 2,6 auf 3,7 % angehoben worden. Dazu geführt hätten unter anderem die Wiederbelebung der Tourismusbranche durch Touristen aus Russland und Israel sowie staatliche Maßnahmen wie Steuersenkungen und Finanzierungshilfen. Insgesamt hatte Moody’s im August acht Länder, darunter auch China, Japan, Frankreich und Mexiko, neu eingestuft. Ein weiteres Wachstum dieser Länder inklusive der Türkei sei auch für 2018 wahrscheinlich.
Sanktionen
Bundesagentur für Arbeit: „Frauen halten sich eher an die Regeln als Männer“
Düsseldorf (ots) – Männlichen Hartz-IV-Empfängern wird doppelt so oft wegen Pflichtverletzungen das Geld gekürzt wie Frauen.
Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegen. Durchschnittlich 91.000 Männer und 44.000 Frauen mussten demnach im ersten Quartal des Jahres 2017 Sanktionen hinnehmen.
„Frauen halten sich eher an die Regeln als Männer“, sagte ein Sprecher der Bundesagentur. Er betont, dass 95 Prozent der Menschen sich grundsätzlich an die „Spielregeln“ hielten und Meldepflichten sowie Vereinbarungen der Jobcenter beachteten.
Die Gesamtzahl der Personen, die mit Sanktionen leben müssen, wächst dennoch: Sie stieg von durchschnittlich 131.000 im Jahr 2015 auf 134.000 im Folgejahr und auf 135.000 im ersten Quartal dieses Jahres an. Sanktionen dauern im Regelfall drei Monate an.
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"Nach Anatolien entsorgen"
Ex-Bundesrichter zeigt AfD-Politiker Gauland wegen Volksverhetzung an
Berlin (ots) – Der frühere Bundesrichter Thomas Fischer hat den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen seiner Aussage über die Integrationsbeauftrage Aydan Özoğuz (SPD) angezeigt. Die Strafanzeige wegen Volksverhetzung werde am Mittwoch bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen in Thüringen eingehen. Dies berichtet „ZEIT ONLINE„.
„Die Staatsministerin Özoğuz, eine in Hamburg geborene deutsche Staatsangehörige, ist vom Beschuldigten in ihrer Eigenschaft als ‚Deutsch-Türkin‘ adressiert worden“, habe Fischer den Tatbestand in der Anzeige begründet.
Dass Gauland die Hoffnung geäußert habe, Özoğuz „in Anatolien entsorgen zu können“, sei eine allein an der ethnischen Herkunft der Person ausgerichtete Aufforderung, sie als Repräsentantin einer Gruppe von Menschen, „die nicht nach Deutschland gehört“, aus Deutschland zu entfernen.
Bei dieser Äußerung ginge es allein um die ethnische Zugehörigkeit der Betroffenen und habe nichts mehr mit Kritik an politischen Positionen im deutschen Bundestagswahlkampf zu tun,
„Es ist selbst bei weitester Auslegung keine Begründung ersichtlich, warum sonst man eine deutsche Staatsangehörige ’nach Anatolien entsorgen‘ zu können hofft“, zitiert ZEIT ONLINE den EX-Bundesrichter weiter. Wenn das keine Volksverhetzung sei, könne man den Tatbestand streichen.
Gauland hatte angekündigt, die in Hamburg geborene SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz „in Anatolien zu entsorgen“ und später nachgelegt: Sie habe „in Deutschland nichts verloren“.
28-facher Mordversuch
Staatsanwaltschaft Dortmund hält BVB-Bombenleger für voll schuldfähig
Köln (nex) – Die Staatsanwaltschaft Dortmund hält den mutmaßlichen 28-jährigen Elektrotechniker, der im April einen Sprengstoffanschlag auf den Mannschafts-Bus des Bundesligisten Borussia Dortmund (BVB) verübt haben soll, für voll schuldfähig.
Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus Justizkreisen erfuhr, kommt ein psychiatrischer Gutachter zu diesem vorläufigen Schluss. Wie die Zeitung weiter berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Dortmund auf die Zeugenvernehmung der Profi-Spieler, Trainer und Betreuer des BVB verzichtet.
Vielmehr übersandte man den Betroffenen über den Verein einen Fragebogen, in dem sie ihre Erlebnisse schildern können.
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat den Deutschrussen Sergej W. aus Rottenburg nahe Tübingen wegen 28-fachen Mordversuchs, der Herbeiführung eines Sprengstoffanschlags sowie der gefährlichen Körperverletzung angeklagt.
Neben dem BVB-Verteidiger Marc Bartra, der sich bei dem Attentat das Handgelenk brach, erlitt ein eskortierender Kradfahrer der Polizei ein Knalltrauma.
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Flüchtlingspolitik
SPD-Fraktionschef Oppermann: „Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris reichen längst nicht aus“
Düsseldorf (ots) – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris kritisiert.
„Die Ergebnisse von Paris reichen längst nicht aus, um der großen Herausforderung wirklich gerecht zu werden. Was in Paris besprochen wurde, muss eingebettet sein in ein Gesamtkonzept, das die Bekämpfung der Fluchtursachen ebenso enthält wie die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen verabredeter Kontingente und ein Einwanderungsgesetz“, sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Er finde es zwar gut, dass durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron „Bewegung in die Flüchtlingsdebatte kommt“. Man müsse aber endlich zwischen die Flüchtlinge und die kriminellen Schlepper kommen. Oppermann:
„Wir brauchen auf der Fluchtroute sichere Orte in Afrika, an denen die Flüchtlinge Schutz, Versorgung und Beratung finden, und zwar bevor sie in die Hände der Schlepper geraten.“
Daran, so der SPD-Fraktionschef, müsse sich Europa gemeinsam mit dem UNHCR beteiligen und dafür sorgen, dass die Anlaufstellen „frei von Gewalt sind und humanitären Anforderungen entsprechen“.
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"Ausbildungsfremde Tätigkeiten"
Verdi-Studie: Friseurazubis arbeiten zu viel und lernen zu wenig
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Mainz (ots) – Putzen, einkaufen für den Chef und Überstunden, das ist für Friseurauszubildende eher die Regel als die Ausnahme. Das ist das Ergebnis einer unveröffentlichten Studie der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ vorliegt.
7.000 Auszubildende des Friseurhandwerks hat Verdi in 83 Berufsschulen deutschlandweit befragt. „Wir haben auf unserer Tour den Eindruck gewonnen, dass hinter der Salontür keine Gesetze gelten“, erklärt Marvin Reschinsky, Verdi-Jugendsekretär.
Vier von fünf Azubis arbeiten mehr als 40 Stunden pro Woche im Friseurhandwerk. Drei von fünf Azubis machen regelmäßig unbezahlte Überstunden. Und zwei von fünf verrichten häufig ausbildungsfremde Tätigkeiten. „Report Mainz“ hat mit Auszubildenden gesprochen und stößt auf dramatische Zustände. „Häufig arbeite ich zehneinhalb Stunden – meistens ohne Pause.
Die Überstunden muss ich dem Hotel schenken“, sagt eine Hotelfach-Auszubildende. Auszubildende fühlen sich häufig mehr als Hilfsarbeiter denn als Lehrling: „Man wird nicht angeleitet, man bekommt keine Unterstützung, ist einfach nur der Lückenfüller im Dienstplan“, beklagt sich ein Auszubildender im Pflegebereich.
Schlecht ist zum Teil auch die Qualität der Ausbildung. Eine Friseurauszubildende im dritten Lehrjahr traut sich nicht mal einen Frauenhaarschnitt zu. „Meine Haupttätigkeit ist Putzen und ich spiele Postbote für meine Chefin.“ Sie habe Angst, ihre Prüfung nicht zu bestehen, da ihr sehr viel Lehrstoff fehle.
Der Arbeitsrechtler Peter Schüren von der Universität Münster hält das sogar für kriminelles Verhalten: „Wenn keine Ausbildung mehr stattfindet, sondern schlicht eine billige Arbeitskraft benutzt wird.“ Er erklärt, dass die Kammern, also Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern, nach dem Berufsbildungsgesetz eine Aufsichtsfunktion haben. „Sie müssen diese Ausbilder, die solche krummen Sachen machen, aus dem Verkehr ziehen und ganz deutlich brandmarken, dass das nicht geht.“
DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben erklärt gegenüber „Report Mainz“: „Wir machen insgesamt auf dem Ausbildungsthema einen guten Job. Dazu gehört auch die Überwachung.“ Tatsächlich führen Meldungen der Industrie- und Handelskammern bei 52 Betrieben im Jahresschnitt dazu, dass sie nicht mehr ausbilden dürfen – bei 200.000 IHK-Ausbildungsbetrieben insgesamt. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) konnte auf Nachfragen von „Report Mainz“ keine Zahlen zu Kontrollen liefern.
Der DGB hält es für einen Systemfehler im Berufsbildungsgesetz, dass die Kammern ihre eigenen Mitglieder sanktionieren sollen. „Also die Kammern sind ja in einer Doppelfunktion“, kritisiert Manuela Conte, DGB-Jugendsekretärin. Sie fordert daher, ein unabhängiges Institut solle künftig die Prüfung der Ausbildungsbetriebe übernehmen. Dazu müsste allerdings das Berufsbildungsgesetz geändert werden. Doch Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) lehnt das strikt ab, erklärt gegenüber „Report Mainz“: „Das BMBF hält an der grundsätzlichen Zuständigkeit der Kammern für die Überwachung der beruflichen Bildung fest.“
Arbeitspolitik
Zahl der Aufstocker trotz Mindestlohn nur gering gesunken
Düsseldorf (ots) – Die Zahl der Menschen, die trotz eines Jobs Hartz IV beziehen, ist seit 2013 um rund 138.000 von 1,3 auf knapp 1,2 Millionen gesunken.
Dies geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. Auch der Anteil der Hartz-IV-Bezieher an den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist im gleichen Zeitraum zurückgegangen:
Machten die sogenannten Aufstocker 2013 noch 30 Prozent aus, so waren es im April des laufenden Jahres nur noch 26 Prozent. Die Bundesagentur für Arbeit führt den Rückgang auf die gute Konjunktur zurück, die Einführung des Mindestlohns mache sich indes kaum bemerkbar.
„Wenn der Arbeitsmarkt gut läuft, kommen diejenigen schneller an existenzsichernde Stellen, die zumindest bereits geringfügig beschäftigt sind“, sagte eine Sprecherin.
AfD-Skandal
Grüne: Gauland ist ein Hetzer
Osnabrück (ots) – Auch wenn er es nicht wiederholen will: Dass der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) am liebsten in Anatolien sähe, erhitzt weiter die Gemüter.
Dass Gauland in diesem Zusammenhang nicht mehr von „entsorgen“ sprechen will, ändert für die Grünen nichts.
„Gauland ist ein Hetzer, der mit seinen widerlichen Äußerungen Rassismus verbreitet und die Gesellschaft spalten will“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ . „Dagegen hilft nur, zur Wahl zu gehen“, warb der Wahlkampfmanager der Partei für eine möglichst große Beteiligung an der Bundestagswahl am 24. September.
Verkehr
Mehrheit für Tempolimit auf Autobahnen
Bonn (ots) – Über die Hälfte der Autofahrerinnen und Autofahrer (52 Prozent) ist der Meinung, dass es in Deutschland ein generelles Tempolimit auf Autobahnen geben sollte.
Dies ergab eine repräsentative Befragung, die im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) im Juni 2017 vom Marktforschungsinstitut Ipsos bei 2.000 Personen über 18 Jahren durchgeführt wurde.
Nur eine geringe Minderheit (ein Prozent) hat zu der Frage keine Meinung. Ebenfalls 52 Prozent aller Befragten gaben an, dass mit einem Tempolimit die Zahl der Verkehrstoten gesenkt werden könnte. Im Jahr 2016 sind 393 Menschen auf deutschen Autobahnen ums Leben gekommen.
Die Ansichten von Männern und Frauen unterscheiden sich erheblich: Bei den Frauen befürworten zwei Drittel der Befragten (67 Prozent) ein Tempolimit, bei den Männern sind lediglich 38 Prozent dafür. Auffällig sind auch die Unterschiede in den Altersgruppen: Während sich 67 Prozent der Autofahrerinnen und Autofahrer ab 55 Jahren für ein Tempolimit aussprechen und 32 Prozent diese Frage mit Nein beantworten, sind bei den 18- bis 34-Jährigen nur 38 Prozent dafür, 61 Prozent dagegen.
Von den Befürwortern eines Tempolimits sprachen sich die meisten (59 Prozent) für Tempo 130 als verbindliche Vorgabe aus.
Der DVR weist darauf hin, dass zu schnelles Fahren eine der Hauptunfallursachen darstellt und – auch auf Autobahnen – für zahlreiche schwere Unfälle ursächlich ist. Zudem erinnert der DVR daran, dass die bereits seit vielen Jahren auf Autobahnen geltende Richtgeschwindigkeit von 130 km/h keine unverbindliche Empfehlung darstellt. Vielmehr könne eine erhebliche Überschreitung der Richtgeschwindigkeit bei einem Unfall als Teilschuld gewertet werden.
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Türkisch-russische Beziehungen
Russischer Botschafter: 100-Milliarden-US-Dollar Handelsvolumen zwischen Türkei und Russland möglich
Izmir (nex) – Der Wunsch der Türkei und Russlands, das bilaterale Handelsvolumen auf 100 Milliarden US-Dollar zu erhöhen, ist zwar eine Herausforderung, aber mit gegenseitigen weltweiten Investitionen realisierbar, sagte am gestrigen Montag der neue russische Botschafter zu Ankara, Alexei Jerschow, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu in Ankara.
Jerschow, der zunächst die 86. Izmir International Fair besuchte, bezeichnete die Türkei als eine „entscheidende“ Handelspartnerin für Moskau in etlichen Bereichen, so zum Beispiel auch im Bausektor. Die Messe in Izmir, an der Russland als Partnerland teilnahm, fand zwischen dem 18. und 27. August statt.
„Ankara und Moskau tätigen in unseren beiden Ländern sehr wichtige Investitionsaktivitäten, die sich nicht nur auf den Bausektor beschränken“, betonte er und ergänzte: „Russlands größte Unternehmen investieren seit Langem in die türkische Wirtschaft, während die türkischen Unternehmen auf dem russischen Markt sehr erfolgreich sind.“
Das Handelsvolumen hatte 2010 – als laut Jerschow die politischen Parteien erstmals das Ziel von 100 Milliarden US-Dollar ins Gespräch gebracht hatten – mit 34 Milliarden US-Dollar eine Rekordsumme erreicht.
„Allerdings ist zu beachten, dass unser Handelsvolumen vor nicht allzu langer Zeit aus bekannten Gründen sowie aufgrund der Marktbedingungen stark abgenommen hatte“, unterstrich der russische Botschafter. Es sei im Vergleich zu vor sieben oder acht Jahren um 50 Prozent gesunken.
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