Berlin – Nach Erkenntnissen der Bundesregierung besteht weiterhin eine Gefährdung durch IS-Kämpfer (Daesh) im Irak.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, dass der sogenannte „Islamische Staat im Irak und der Levante“ bezwungen sei.
Risiko bestehe weiterhin fort
Doch die Bundesregierung sieht weiterhin ein Bedrohungspotenzial im Irak. Die Unsicherheit durch IS-Kämpfer existiere nach wie vor. In der Breite sowie im Gelände sei die Terrororganisation militärisch weitgehend unter Kontrolle gebracht.
In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei wird aber darauf hingewiesen, dass
die IS-Miliz jedoch noch in der Lage sei, aus dem Untergrund zu operieren.
Trump: Obama und Clinton für die Gründung der Daesh verantwortlich
Der amerikanische Präsident Trump hatte 2016, im Wahlkampf um das Weiße Haus, für Aufsehen gesorgt, indem er dem damaligen Präsidenten Barack Obama und der Präsidentschaftskandidatin sowie Außenministerin Hillary Clinton die Gründung der Terrororganisation vorwarf. Trump hatte Obama als „Gründer“ der sogenannten „Dschihadistenmiliz“ IS bezeichnet.
Zudem hatte er bei einer Wahlkampfveranstaltung
im Bundesstaat Florida gesagt:
„Und ich würde sagen, die Mitbegründerin ist die
betrügerische Hillary Clinton“.
Trump hatte bei mehreren Reden behauptet, Obama und
Clinton hätten die Gründung und den Aufstieg der IS verursacht.
Immer noch viele Menschen auf der Flucht
Die Bundesregierung erklärte, dass etwas mehr als vier Millionen Binnenflüchtlinge in die von der Terrormiliz befreiten Gegenden zurückgekehrt seien.
Weiterhin lebten aber immer noch 1,6 Millionen Menschen als Vertriebene im Irak. Außerdem gäbe es dort noch etwa
250.000 syrische Flüchtlinge.
Yasin Bas
Die libanesische Armee hat im Süden des Landes auf eine israelische Drohne das Feuer eröffnet, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf libanesische Sicherheitsquellen.
Nach Angaben Reuters, feuerten die Truppen Schüsse von M16-Sturmgewehren ab.
Libanons Präsident Michel Aoun sagte am Montag, dass sein Land das Recht habe, sich nach israelischen Drohnenangriffe, die wie eine „Kriegserklärung“ waren, zu verteidigen.
„Was geschah, war vergleichbar mit einer Kriegserklärung, die es uns erlaubt, auf unser Recht zurückzugreifen, unsere Souveränität zu verteidigen“, zitierte ihn das Büro von Aoun auf Twitter.
Am Sonntagmorgen ist eine israelische Drohne über Beirut niedergegangen, eine weitere abgestürzt, explodiert und hat „Schäden verursacht“.
Israelische Kampfjets überfliegen häufig den Libanon und greifen von dessen Luftraum aus Ziele im benachbarten Syrien an.
الرئيس عون: ما حصل هو "بمثابة اعلان حرب" يتيح لنا اللجوء إلى حقنا بالدفاع عن سيادتنا واستقلالنا وسلامة أراضينا
– Cavusoglu in Beirut –
Türkei und Libanon planen Stärkung der militärischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu führte am Freitag in Beirut während eines offiziellen Besuchs im Land bilaterale Gespräche mit dem libanesischen Premierminister Saad al-Hariri.
Istanbul – Die Türkei nimmt einen besonderen Platz in den Herzen der Muslime ein, die in der Balkanregion leben und fast ein Dutzend Länder am südöstlichen Rand des europäischen Kontinents umfassen, die sich von den Ufern der Adria bis nach Moldawien erstrecken, sagt Rahman Ademi, ein anerkannter Wissenschaftler aus Mazedonien.
„Tatsächlich schalten Menschen in den Balkanländern türkische Medien, um Gebete zu hören, obwohl sie die Sprache nicht beherrschen“, so Ademi in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu. Ademi verließ vor 30 Jahren seine Heimat, um in der Türkei eine Hochschulausbildung zu absolvieren. Er war 1987 mit einer Gruppe von Studenten nach Istanbul gekommen.
„Es war das erste Mal, dass ich Istanbul sah. Ich war fasziniert und erinnere mich noch heute an die emotionale Berührung, die diese Reise in mir hervorrief“, sagte er.
Ademis Aufenthalt in der Türkei, der 1989 an der Theologischen Fakultät der Universität Ankara abgeschlossen wurde, fiel auf eine Zeit politischer Umwälzungen in seiner Heimat, einschließlich des Zerfalls Jugoslawiens. Er erinnert an die Hilfe, die die Türkei den bosnischen Muslimen und anderen gewährte. Trotz der Umwälzungen in seiner Heimat war sein Aufenthalt in der Türkei ein Segen für Bosnien und Herzegowina. Er diente als Übersetzer für Alija Izetbegovic, den ersten Präsidenten von Bosnien-Herzegowina, während seiner Besuche in Ankara.
Der mazedonische Wissenschaftler sagt, dass eine starke und stabile Türkei nicht nur für den Balkan, sondern für die gesamte muslimische Welt wichtig war. Der besiegte Putsch 2016 sei ein Versuch, die Türkei zu untergraben. „Der besiegte Putschversuch ist selbst ein Beweis für dieses Argument“, sagt er.
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Das weltweite Interesse für türkische TV-Serien ist ungebrochen. Nach den arabischen Ländern, Russland, Polen, dem Balkan und weit entfernten Orten wie Südamerika, wächst auch in Israel eine immer größer werdende Anhängerschaft.
Bundesweit lassen sich immer mehr Bankkunden wegen mutmaßlich falsch berechneter Zinsen in Langzeit-Sparverträgen beraten. Das ergab eine Umfrage des ARD-Magazins „Plusminus“ bei den Verbraucherzentralen. Schwerpunktland der Beratungen ist Sachsen – hier wurden bereits rund 2.600 Sparkassen-Verträge nachgerechnet.
In nahezu allen Fällen wurde ein nachträglicher Zinsanspruch berechnet, der höchste liegt bei 36.000 Euro (Erzgebirgssparkasse). Auch in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Baden-Württemberg prüfen die Verbraucherzentralen entsprechende Sparverträge aus ganz Deutschland.
„Die Zahl steigt täglich und die Anzahl der betroffenen Verbraucher ist weitaus höher, da diese Verbraucher stellvertretend für die Gesamtzahl der Kunden der Geldinstitute stehen, die einen ebensolchen Vertrag mit fehlerhaften Zinsberechnungen haben“, sagt Florian Köhler von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.
Diese berät auch betroffene Kunden aus Bayern. Hier rechnet man mit einer neuen Welle von Anfragen, da die Sparkasse Nürnberg aktuell rund 21.300 Prämiensparverträge gekündigt hat. In Baden-Württemberg hätten bei den Berechnungen außerdem neben Produkten der Sparkassen auch Verträge von Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie Riester-Angebote einen nachträglichen Zinsanspruch ergeben.
Einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig haben sich bislang mehr als 600 Kläger angeschlossen. Zuständig dafür ist das Oberlandesgericht Dresden. Nach Auskunft des OLG läuft noch bis Ende September die Klageerwiderungsfrist. Die Sparkassen Leipzig und Nürnberg teilten „Plusminus“ mit, dass sie davon ausgehen, die Zinsanpassungen korrekt durchgeführt zu haben.
„Die Verbraucherzentrale Sachsen wählt eine völlig andere Berechnungsmethodik für die Anpassung der variablen Zinsen als die, die weithin üblich und fachlich anerkannt ist. Die erhobenen Vorwürfe sind deshalb rechtlich nicht begründbar und nach unserer Auffassung falsch“, so eine Sprecherin der Sparkasse Leipzig.
Konkret geht es um langfristige Sparverträge mit variabler Verzinsung. Gemessen an der sehr langen Laufzeit haben die Banken nach Ansicht der Verbraucherschützer zu niedrige Zinssätze angesetzt. Frühere Vorgaben des Bundesgerichtshofes dazu seien nicht erfüllt.
Über das Thema berichtet das Magazin „Plusminus“ am 28.08.2019, um 21.45 Uhr im Ersten.
Ankara – Wie der Minister für Land- und Forstwirtschaft der Türkei, Bekir Pakdemirli, mitteilte, seien die Entwicklungsarbeiten des ersten heimischen Elektro-Traktors abgeschlossen und die Serienproduktion könne noch in diesem Jahr begonnen werden.
Nach Angaben des Ministers könne der Traktor voll aufgeladen bis zu 8 Stunden genutzt werden. Die Kosten für eine Aufladung gab Pakdemir mit 7 türkischen Lira (etwa 1,09 €) an. Das „Diesel-Problem“ türkischer Landwirte werde der Vergangenheit angehören, so der Minister.
Im Juli unternahm der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim 69. Erntefest des staatlichen Landwirtschaftsbetrieb TIGEM in Ankara bereits eine Probefahrt in einem Prototyp des Fahrzeugs.
Moskau – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe während der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse MAKS-2019 Interesse für den modernsten russischen Kampfjet MiG-35 gezeigt.
Erdogan habe vor einem Modell halt gemacht und professionelle Fragen nach den Waffen und flugmechanischen Eigenschaften gestellt, berichtet die NachrichtenagenturSputnik.
„MiG-35 ist ein sehr interessantes Kampfflugzeug. Übrigens machte Präsident Erdogan vor dem Modell halt und stellte sehr professionelle Fragen nach den Waffen und flugmechanischen Eigenschaften“, zitiert Sputnik den Chef der Föderalen Behörde für militärtechnische Zusammenarbeit (FSWTS), Dmitri Schugajew. Der türkische Staatschef habe zudem gefragt, ob die Su-57 bereits fliege und gekauft werden könne.
Die Su-35 und MiG-35 gehörten im Unterschied zur SU-57 zur Generation 4++ und nicht 5, seien der Su-57 nach den Charakteristika jedoch maximal angenähert, so Sputnik. Erdogan besuchte die Ausstellung tags zuvor zusammen mit Wladimir Putin. Daraufhin wurde berichtet, dass er sich für russische Jagdflieger Su-35 und Su-57 interessiere. Dieses Thema wurde auch während der Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten angesprochen, berichtet Sputnik weiter.
Um die Situation in Nordsyrien zu besprechen, kam Erdogan am Dienstag am Rande der internationalen Luft- und Raumfahrtmesse MAKS in Schukowski bei Moskau mit Putin zusammen. In einer ersten Stellungnahme auf dem Messegelände sprach Erdogan von einem „aufrichtigen und engen Dialog“ mit Russland: „Wir sprechen über regionale Themen.“ Er glaube, dass die Beziehungen sich weiter vertiefen würden, so Erdogan.
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Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte auf die von ihr im September ins Auge gefasste geldpolitische Lockerung verzichten. Dies fordert der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), der in seinem aktuellen Konjunkturbericht die Geldpolitik des Euroraums und Japans verglichen hat.
„Zwar haben sich die Wirtschaftsaussichten im Euroraum in den vergangenen Monaten eingetrübt, vor allem wegen der andauernden internationalen Handelskonflikte, doch ist die Ausrichtung der Geldpolitik bereits heute extrem expansiv“, sagt Dr. Andreas Martin, Vorstand des BVR. „Weitere Lockerungsschritte der EZB bringen der Konjunktur immer weniger neue Impulse, verstärkten aber die schädlichen Nebenwirkungen“, so Martin weiter.
Bereits heute ist die Ausrichtung der Geldpolitik im Euroraum noch lockerer als in Japan. Dies sei bemerkenswert, da die japanische Geldpolitik oft als besonders expansiv angesehen werde. Der Kurs der Geldpolitik kann anhand der Differenz zwischen dem nominalen Wirtschaftswachstum und den Finanzierungskosten gemessen werden. Erhöht sich das Wirtschaftswachstum oder sinken die Finanzierungskosten, wird der geldpolitische Kurs expansiver. Im Euroraum liegt die Differenz beider Größen mit 3,1 Prozentpunkten fast doppelt so hoch wie in Japan mit 1,7 Prozentpunkten.
Zu den Hauptleidtragenden der extremen Niedrig- und Minuszinsen zählten die Sparer im Euroraum. Aber auch das traditionelle Bankgeschäft werde durch das anhaltend extreme Zinsumfeld deutlich erschwert. Martin: „Überfällig ist eine Entlastung der Banken durch die EZB in Form von Freibeträgen auf Notenbankeinlagen, die dem Strafzins von aktuell 0,4 Prozent unterliegen.“ Gleichzeitig sollte die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge spürbar gestärkt werden.
„Der in der Politik diskutierte Vorschlag eines staatlichen Vorsorgefonds für Sparer geht allerdings in die falsche Richtung“, so der BVR-Vorstand. Die Vorsorgeförderung müsse unabhängig von den vom Sparer gewählten Anlageprodukten gewährt werden, sofern diese der Altersvorsorge dienen. Auch müsse sie weiterhin über die am Markt etablierten Finanzinstitutionen erfolgen, wie etwa Banken, Versicherungen, Kapitalanlagegesellschaften und Bausparkassen.
Ankara – Ein türkischer Wirtschaftsverband gab am Dienstag bekannt, dass sich die Türkei und Mexiko letzte Woche auf die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen geeinigt haben.
Bei einem türkisch-mexikanischen Handels- und Investitionsseminar sagte die stellvertretende türkische Handelsministerin Gonca Yilmaz Batur, dass ein bilaterales Treffen mit dem Unterstaatssekretär für Außenhandel Mexikos Luz Maria de la Mora „sehr fruchtbar verlaufen“ sei, so eine Erklärung des türkischen Außenwirtschaftsrats DEIK.
Batur äußerte die Erwartung, dass die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zwei Ländern „ein Niveau erreichen werden, das dem tatsächlichen Potenzial entspricht“, und zwar durch gemeinsame Arbeit.
„Das Handelsvolumen zwischen unseren Ländern lag 2018 bei über 1,2 Milliarden Dollar„, sagte Batur und fügte hinzu: „Auch das erste Halbjahr 2019 zeigte eine ähnliche Entwicklung in unserem bilateralen Handel. Die Exporte nach Mexiko erreichten 287,4 Millionen Dollar, während die Importe aus Mexiko 276,1 Millionen Dollar erreichten“ zitiert de Nachrichtenagentur Anadolu Batur.
(Foto: AA)Sie sagte, dass die beiden Volkswirtschaften gemeinsame Merkmale aufwiesen, und die Handelszahlen zeigten das Potenzial der Türkei und Mexikos:
„Um diese Zahlen auf das gewünschte Niveau anzuheben, müssen wir mehr gegenseitige Besuche planen, insbesondere zwischen unseren Handelsdelegationen und im Rahmen regelmäßiger Treffen der gemeinsamen Wirtschaftskommission“.
Vor allem müsse zwischen der Türkei und Mexiko ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden, betonte die stellvertretende Handelsministerin.
Der mexikanische Botschafter in der Türkei, Bernardo Cordova Tello, sagte seinerseits, dass mit den Direktflügen der Turkish Airlines in das Land und den „ausgezeichneten“ diplomatischen und politischen Beziehungen, die Distanz zwischen der Türkei und Mexiko sowie die Kommunikation kein Hindernis mehr für die Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen seien.
„Als Ministerium sind wir entschlossen, unsere Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei auszubauen“, sagte Luis Fernando Godoy Rueda, stellvertretender Generaldirektor des mexikanischen Wirtschaftsministeriums.
Das türkisch-mexikanische Handels- und Investitionsseminar fand am 23. August in Mexiko statt und wurde vom türkischen Außenwirtschaftsrats DEIK und dem Turkey-Mexico Business Council ausgerichtet.
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Istanbul – Der neue Kreuzfahrthafen Galataport, der von den türkischen Unternehmen Doğuş Group und der Bilgili Holding im Istanbuler Stadtteil Karaköy entlang der 1.200 Meter langen Küstenlinie gebaut wird, begrüßt voraussichtlich im April 2020 sein erstes Kreuzfahrtschiff. Insgesamt seien bereits 1,7 Milliarden Dollar in das Projekt investiert worden. Etwa 5.000 Menschen sollen in dem neuen Hafen Arbeit finden.
Ferit Şahenk, Doğus Holding Chairman und CEO, und Serdar Bilgili, Chairman der Bilgili Holding, nahmen am gestrigen Montag an einer Pressekonferenz in Istanbul teil, um die Details der Hafenentwicklung zu besprechen.
Galataport soll bis 2020 insgesamt 64 Kreuzfahrtschiffe aufnehmen. Im Jahr 2021 erwarten die Betreiber bis zu 145 Kreuzfahrtschiffe. Şahenk bezeichnet Galataport als das „Juwel von Istanbul“. „Diese 1,2 Kilometer lange Küste war seit über 200 Jahren für die Öffentlichkeit gesperrt. Jetzt öffnen wir sie“, sagte Şahenk und fügte hinzu, dass die 1,7 Milliarden Dollar Investition das Angebot der Privatisierung beinhaltet, berichtet die englischsprachige Hurriyet Daily News.
Doğuş Holding und Bilgili Holding haben im Mai 2013 mit einem gemeinsamen Angebot von 702 Millionen US-Dollar das höchste Angebot für die Privatisierung von Galataport abgegeben und damit die Rechte für den Betrieb des Hafengebiets im Istanbuler Stadtteil Karaköy für 30 Jahre erhalten.
„Das Passagierterminal des Hafens ist unterirdisch gebaut. Der Hafen wird 1,5 Millionen Besucher begrüßen, einschließlich der Schiffsbesatzung, und er wird den Kreuzfahrttourismus vom Mittelmeer bis zum Schwarzen Meer anregen“, fügte Şahenk hinzu.
„Es waren fünf harte Jahre. Sobald Galataport in Betrieb genommen wird, wird Istanbul zu einer viel moderneren Stadt. Es wird den in Istanbul lebenden Menschen einen neuen Raum für soziale Kontakte bieten“, sagte Serdar Bilgili.
Laut Hüsnü Akhan, stellvertretender Vorsitzender der Doğuş Holding, wird der Standort über eine Gesamtmietfläche von 52.000 Quadratmetern für Geschäfte und Restaurants und weitere 43.000 Quadratmeter für Büros verfügen.
„Diese Cafés, Restaurants und Geschäfte sowie ein Hotel werden Arbeitsplätze für 5.000 Menschen schaffen“, sagte Akhan. Zudem werde der Hafen ein Hotel mit 177 Zimmern haben.
„Die in Hongkong ansässige Peninsula Group, die neun Hotels auf der ganzen Welt betreibt, wird hier nicht als Betreiber, sondern als Investor präsent sein. Der Anteil der Peninsula Group an der Hotelinvestition in Galataport beträgt 50 Prozent“, zitiert Hurriyet Daily News Şahenk.
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Erneut hat die türkische Bauwirtschaft weltweit den zweiten Platz nach China auf der Liste der 250 größten international tätigen Bauunternehmen belegt. Das berichtet die US-amerikanische Zeitschrift Engineering News Record (ENR).
Die Grüne-Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, Muhterem Aras, mischt sich in die Heimat-Debatte ein und erzählt dazu die Einwanderungsgeschichte ihrer Familie. In der Badischen Zeitung zitiert sie ihren Vater, der als Gastarbeiter nach Deutschland kam: „Heimat ist da, wo der Esel satt wird. Da, wo ich eine Arbeit habe. Und das ist Deutschland.“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann stellt dazu fest: „Sollte der Begriff „Heimat“ tatsächlich von einer Arbeitsstelle abhängig definiert werden, sind Arbeitssuchende im Umkehrschluss heimatlos.“ Er fährt fort: „Arbeitslosen die Heimat abzusprechen, weil sie keine Arbeit haben, ist einfach unglaublich! Frau Aras gefährdet den sozialen Frieden, wenn sie diese Definition weitergibt und Arbeitslosen per definitionem die Heimat entzieht.“
Wenn man zu den in der Statistik erfassten knapp zweieinhalb Millionen Arbeitslosen diejenigen addiert, die aufgrund von Qualifizierungsmaßnahmen nicht in der Statistik erfasst sind, sind das knapp dreieinhalb Millionen Arbeitslose in Deutschland, so Rottmann in einer Mitteilung.
Die Heimat von Eseln definiere das Kinderlexikon des SWR als „ein karges und raues Land […] den bergigen Steinwüsten Nordafrikas“, betont Rottmann. Dabei handele es sich jedoch um Wildesel. Esel in unseren Breitengraden seien künstlich domestiziert.
Die Aussage „Heimat ist da, wo der Esel satt wird“, greife also bestenfalls zu kurz, um den Begriff der Heimat zu definieren, so Rottmann abschließend.
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