Nachfolger von Albers
Jürgen Mathies wird neuer Polizeipräsident in Köln

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Köln (dts) – Jürgen Mathies, Direktor des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg, wird offenbar neuer Polizeipräsident von Köln. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Kreise der Landesregierung berichtet, wird Mathies am Dienstag von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) als Nachfolger von Wolfgang Albers vorgestellt. Albers war im Zuge der sexuellen Übergriffe auf Frauen und Trickdiebstählen in der Silvesternacht in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.

Dienstagvormittag werde Innenminister Jäger das Landeskabinett über die neue Personalie informieren, hieß es der Zeitung zufolge. Mittags soll Mathies zuerst der Leitungsebene und anschließend den Mitarbeitern im Kölner Polizeipräsidium vorgestellt werden. Mit seiner Ernennung kommt das Innenministerium Forderungen nach, die als Nachfolger für den Verwaltungsjuristen Albers einen erfahrenen Ermittler als Chef der größten Polizeibehörde NRWs empfohlen hatten.

Netzallianz
ARD und ZDF sollen Gebühren an Kabelanbieter zahlen

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Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die in der Netzallianz Digitales Deutschland zusammengeschlossenen deutschen Telekommunikationsanbieter setzten sich dafür ein, dass ARD und ZDF künftig Gebühren an die Kabelnetzbetreiber zahlen sollen. In einer gemeinsamen Erklärung, über die das „Handelsblatt“ berichtet, fordern sie die Vorsitzende der Rundfunkkommission und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einer gesetzlichen Klarstellung auf, wer für welche Leistung zahlen muss.

Die Erklärung will Dobrindt in Kürze an die Bundesländer verschicken, wie das Ministerium auf Nachfrage bestätigte. Die Netzallianz und das BMVI fordern eine „angemessene Vergütung“, heißt es in der Erklärung. Die Unternehmen locken damit, dass „zusätzliche finanzielle Spielräume“ für den von Bund und Ländern versprochenen Breitbandausbau genutzt würden.

Während die Kabelnetzbetreiber die Forderungen laut „Handelsblatt“ begrüßen, erklärte ein Sprecher der ARD, es sei „bemerkenswert“, dass die in der Netzallianz vertretenden Unternehmen und Verbände versuchen, ihre Forderungen durch Neuregelungen durchzusetzen, nachdem der Bundesgerichtshof bereits unmissverständlich klargestellt habe, dass es keinen Anspruch auf solche Zahlungen gebe. „Eine Alimentierung der Kabelindustrie aus Beitragsgeldern der Rundfunkanstalten ist nicht marktgerecht“, sagte er. Bisher ist im Rundfunkstaatsvertrag und den Landesmediengesetzen zwar geregelt, dass die Kabel-Anbieter Kanäle von ARD und ZDF übertragen („Must-carry-Regelung“), aber nicht, ob sie dafür zahlen müssen.

Weltverfolgungsindex 2016
Christenverfolgung in der Türkei: „Open Doors“-Bericht weist romanhafte Züge auf

Ein Kommentar von Thorsten Reuters Vor einigen Tagen veröffentlichte die christlich-evangelikale Organisation „Open Doors“ ihren jährlichen „Weltverfolgungsindex“. In dem Bericht will die Vereinigung einen Überblick über die weltweite Verfolgung von Christen geben – und Aussagen wie jene, dass „100 Millionen verfolgter Christen“ weltweit diese zur „weltweit am stärksten verfolgten Glaubensgruppe“ machen, finden immer wieder gerne den Weg in die Schlagzeilen der Medien. Ohne Zweifel gibt es eine Reihe von Staaten, in denen es entweder staatliche Repression, Übergriffe vonseiten organisierter nichtstaatlicher Akteure oder eine systematische Diskriminierung gegen Menschen gibt, die ausschließlich oder vorwiegend durch deren Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche oder Gemeinschaft oder christlicher Glaubensüberzeugung herrührt. Dass es in einer steinzeitkommunistischen Diktatur wie Nordkorea seit deren Bestehen eine brutale Verfolgung von Christen gibt und dass Regime in seiner Willkür gegen vermeintliche oder tatsächliche Staatsfeinde keinerlei Grenzen kennt, liegt auf der Hand, ebenso, dass eine Ausweitung des Machtbereiches der Terrormiliz IS regelmäßig mit Massakern, Entrechtung und Unterdrückung Andersdenkender und Andersgläubiger verbunden ist. Die Aussagen, dass sich die Zahl ermordeter Christen im Jahre 2015 weltweit von 4344 auf 7100 deutlich erhöht und jene der Angriffe auf Kirchen sogar verdoppelt habe, dürften mit Blick auf die Intensivierung zahlreicher konfessionell aufgeladener Bürgerkriege wie jenen im Irak, in Syrien, in Libyen oder der Zentralafrikanischen Republik nicht weit von der Realität entfernt sein. Bei manchen Beobachtern erweckt jedoch die stets mit Nachdruck verfochtene Behauptung, die meistverfolgte religiöse Gruppe der Welt zu sein – und nicht wenige Christen sehen die vermeintliche Tatsache, dass sie die „am meisten Verfolgten“ von allem seien, sogar als Beweis dafür, dass ihr Glaube der einzig richtige wäre – Skepsis. Aus diesem Grund haben einige Kommentatoren in säkularen wie religiösen Medien, aber auch in kirchlichen Einrichtungen selbst Kritik an der Art und Weise geübt, wie Open Doors seine Zahlen ermittelt und wie die Organisation zu der Einschätzung gelangt, 100 Millionen Christen würden weltweit verfolgt und sie wären deshalb die global am meisten verfolgte Glaubensgruppe. In der Tat bleibt Open Doors eher vage, um nicht zu sagen, recht beliebig, wenn es darum geht, die Bewertungsparamater darzustellen, die der eigenen Einschätzung hinsichtlich des Verfolgungsgrades von Christen in diversen Ländern zugrunde liegen. Entscheidend ist dabei ein aus 96 Fragen bestehender Fragebogen, der von hauseigenen Analysten und Forschern ausgefüllt wird, die allerdings von sich selbst sagen, in stetigem Kontakt zu Einzelpersonen und Gemeinden vor Ort zu stehen. An Objektivität und Präzision gewinnt die Analyse dadurch am Ende nicht. Obwohl selbst betont christliche Medien wie kath.net im Interview mit Open-Doors-Chef Markus Rode Vorbehalte hinsichtlich der Schwammigkeit anmelden, welche die Definition des Begriffs der „Verfolgung“ aufweist, die dem „Weltverfolgungsindex“ zugrunde liegt, heißt es dazu nur: „Es steht uns nicht zu, Christen per Definition vorzuschreiben, ob sie erst dann als verfolgt gelten, wenn sie gefoltert oder ins Gefängnis geworfen werden, oder bereits wenn ihre Kinder von Ausbildungs- und Berufschancen bewusst ausgeschlossen werden. Verfolgung hat viele Facetten, die auch von den Christen vor Ort subjektiv, und somit unterschiedlich stark erlebt werden.“

Verfolgung muss dem Staat zuzurechnen sein

Zusätzlich zu diesem stark subjektivierten Zugang zu dem Themenkomplex kennt Open Doors keinerlei Abgrenzung zwischen staatlicher Beschränkung religiöser Rechte und solchen, die dem privaten Lebensbereich zuzuordnen sind. Nur Erstere stellen jedoch Menschenrechtsverletzungen dar. Letztere lediglich dann, wenn der Staat vorsätzlich oder fahrlässig seiner Garantenpflicht für Sicherheit, Ordnung und Rechtsstaatlichkeit nicht nachkommt. In diesem Sinne stellt es zwar beispielsweise zweifellos einen Akt der Verfolgung dar, wenn der Staat Gläubige auf Grund ihrer religiösen Überzeugung inhaftiert, ihnen den Gottesdienst untersagt, Verbote religiöser Bekleidung in der Öffentlichkeit verhängt, an Schulen in religionsfeindlicher Weise indoktriniert oder Eltern ihre Kinder auf Grund der religiösen Erziehung im Elternhaus weggenommen werden. Auch wäre es dem Staat zuzurechnen, wenn dieser – obwohl er die Mittel und die Wege dazu hätte – organisierte Angriffe auf die Rechtsgüter von Gläubigen oder kirchlichen Einrichtungen vonseiten privater Akteure nicht verhindert. Dies könnte im Fall des Wütens privater Milizen oder auch im Fall der organisierten Kriminalität der Fall sein. Wenn hingegen jedoch beispielsweise ein früherer Muslim nach einem Übertritt zum Christentum von seiner Familie verstoßen wird, ist das zwar – ebenso wie im umgekehrten Fall – für ihn persönlich bitter, erst recht dann, wenn starke Familien- oder Klanstrukturen lokal starken Einfluss ausüben, aber es ist mit Sicherheit keine Angelegenheit, die in erster Linie einem Staat zuzurechnen wäre. Es soll selbst in Deutschland heute noch dörfliche und familiäre Strukturen geben, in denen Übertritte von einer christlichen Konfession zu einer anderen mit familiärer oder sozialer Ächtung verbunden sind.

Ideologisch bedingtes Geschmäckle

Ein gewisses Geschmäckle hat der Duktus des Berichtes zudem, wenn ein Nebeneinander von islamischer und christlicher Religionsausübung offenbar nicht wirklich vorgesehen ist, da es als „Verfolgung“ angesehen wird, wenn Missionierungsbemühungen nach außen (die in evangelikalen Kreisen oft mit sehr großer Beflissenheit vonstattengehen) auf gesellschaftliche Widerstände stoßen, es aber als Ausdruck eines Rückgangs von Verfolgung betrachtet wird, wenn irgendwo mehr Muslime zum Christentum konvertieren. Augenscheinlich steht aus Sicht von Open Doors die Möglichkeit zur evangelikalen Missionierung doch sehr stark im Vordergrund bei der Bewertung der Verfolgungsintensität in einem Land, zumal mit Mexiko und Kolumbien auch zwei stark katholisch geprägte Länder aufscheinen, in denen jedoch regional oft sozialer Druck auf Evangelikale vonseiten katholischer Mehrheiten ausgeübt wird. Dies jedoch als „Christenverfolgung“ zu etikettieren, erscheint als durchaus pikant – gibt es doch nicht wenige „bibeltreue“ Gemeinden, die beispielsweise die Katholische Kirche gar nicht als christliche Gemeinschaft anerkennen. Bezüglich der Türkei, die im „Weltverfolgungsindex“ Rang 45 belegt, wird das Land in vielen Bereichen geradezu als Hort finsterster Unterdrückung des Christentums dargestellt und so ziemlich jeder westliche Narrativ von der vermeintlichen „Islamisierung“ der Türkei durch Präsident Erdoğan bis hin zur These, dass statt des IS nur die PKK bekämpft würde, unkritisch wiedergekaut. Dies alles geschieht ungeachtet der Tatsache, dass die in der Türkei existierenden Beschränkungen und Benachteiligungen hinsichtlich der Ausübung christlicher Religion allesamt aus der Ära vor 2002 herrühren und seit dem Amtsantritt Erdoğans – wie etwa die katholische „Tagespost“ bemerkte – die Freiräume für Christen gewachsen seien, Gebäude restauriert wurden, Seminare wiedereröffnet und beschlagnahmte Güter zurückgegeben wurden. Open Doors „spielt Religionen gegeneinander aus“ Dass Open Doors sein gemeinnütziges Engagement und auch seine Arbeit mit Blick auf die Verteidigung religiöser Rechte auf Christen beschränkt, ist zwar das gute Recht dieses Vereins. Es stellt sich dennoch die Frage, ob zum einen Schwanzvergleiche in Bereichen wie der Betroffenheit durch staatliche Unterdrückung wirklich sinnvoll sind, um berechtigte Anliegen wie die Verteidigung religiöser Rechte tatsächlich voranzubringen. Insbesondere die zunehmenden Erscheinungsformen säkularer Intoleranz in westlichen Staaten, vor allem in Europa, die sich am Ende gegen alle abrahamitischen Religionen gleichermaßen richten, sollte es als nahe liegend erscheinen lassen, über den eigenen Tellerrand zu blicken. Gerade evangelikale Organisationen fallen jedoch, sobald beispielsweise Muslime im Westen zum Ziel säkularer Intoleranz und antimuslimisch-rassistischer Bestrebungen werden, eher dadurch auf, diese noch zusätzlich anzustacheln als ihnen entgegenzutreten. Dass eine Zusammenarbeit im Einsatz für religiöse Rechte aufseiten von Open Doors möglicherweise gar nicht gewünscht sein könnte, mutmaßt unter anderem der Nürnberger Theologe und Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit des UN-Menschenrechtsrats Heiner Bielefeld. „Ich habe große Zweifel daran, dass diese Zahlen solide sind“, sagte dieser im Jahr 2012 über den „Weltverfolgungsindex“ von Open Doors. Er warf der Organisation vor, vorzugsweise den Islam für die Diskriminierung von Christen verantwortlich zu machen und auf diese Weise „Religionen gegeneinander auszuspielen“.       Mehr zum Thema:

Friedensmission
Von der Leyen rechtfertigt Bundeswehr-Beteiligung an Einsatz in Libyen

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Berlin (dts) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die deutsche Beteiligung an einem Einsatz in Libyen gerechtfertigt. „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten“, antwortete von der Leyen im Gespräch mit „Bild“ auf die Frage, ob sie die Bundeswehr demnächst auch nach Libyen schicke. Die Verteidigungsministerin betonte, Libyen sei „die Gegenküste Europas – getrennt nur durchs Mittelmeer. Das wichtigste ist jetzt, dass Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass Libyen eine funktionsfähige Regierung bekommt. Die wird dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen. Und gleichzeitig gegen den Terror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht.“ Vor allem müsse verhindert werden, dass der islamistische Terror im Norden Afrikas eine Achse bilde, sagte von der Leyen gegenüber „Bild“: „Wenn wir jetzt nicht aufpassen, dann vollzieht sich hier eine brandgefährliche Entwicklung: ISIS sucht in Libyen die Verbindung zur Terror-Organisation Boko Haram im zentralen Afrika. Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann. Die Folge wären neue Flüchtlingsströme. Das dürfen wir nicht zulassen.“

Flüchtlingspolitik
Klöckner für bilaterale Vereinbarungen mit der Türkei

Berlin (dts) – Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Wahl in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat sich für eine „zweigleisige“ Flüchtlingspolitik ausgesprochen, bei der zur Reduzierung der Zuwanderung bilaterale Vereinbarungen zum Beispiel mit Österreich, Griechenland und der Türkei denkbar seien. Die Vizechefin der Bundes-CDU bekräftigte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass Flüchtlingspolitik ein europäisches Problem sei, das eine europäische Lösung brauche. „Das erfordert aber Zeit, die wir nicht mehr lange haben. Daher müssen wir zweigleisig denken“, erklärte Klöckner. Zu prüfen sei, welche Schritte Deutschland parallel gehen könne, ohne auf die Zustimmung aller EU-Mitglieder angewiesen zu sein. Dies gelte zum Beispiel, wenn es um die schnelle Schaffung von Registrierungszentren an den Schengen-Außengrenzen gehe. Klöckner betonte zugleich: „Die Registrierung und Abweisung von Nordafrikanern, die nicht aus Bürgerkriegsgegenden kommen, das können wir alleine umsetzen.“

Film über Erdoğan
Türkei: Erdoğans Leben bald in Kinos

Istanbul (nex) – In der kommenden Woche beginnen die Dreharbeiten zum Film „Reîs“ (Kanzlertitel und Admiralsgrad in der Marine des Osmanischen Reiches), in dem das Leben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für die Kinoleinwände aufbereitet werden soll. Inhalt des Drehbuchs ist jedoch nicht primär die politische Karriere des Präsidenten, sondern dessen Kindheit und Jugend sowie Privatleben. Regisseur des Films ist Hüdaverdi Yavuz. Der Film soll das Leben von Recep Tayyip Erdoğan von seiner Geburt bis zu seiner Wahl als Oberbürgermeister von Istanbul darstellen. Die Titelrolle in dem Film wird der Schauspieler Reha Beyoğlu übernehnmen. Außerdem werden unter anderem Işık Yıldız, Kaan Ürkmez, Ismail Hakki Ürün, Volkan Basaran, Ali Yayli, Yener Gürsoy, Ercan Demirel, Abidin Yerebakan, Aydan Cakir, Alper Türedi und Organ Aydin mitwirken. Der Film soll ab dem 25. März in den Kinos laufen.

Konventionelle Kraftwerke
Energiekonzern Uniper sieht Chancen in Schwellenländern

Düsseldorf (dts) – Der neue deutsche Energiekonzern Uniper sieht Wachstumschancen beim Betrieb von Kraftwerken in Schwellenländern. „Wo konventionelle Kraftwerke weltweit entstehen, ist das ein Thema, das wir uns anschauen werden. Als Betreiber, als Servicepartner, als Energielieferant und in ausgewählten Fällen auch mal als Anteilseigner“, sagte Uniper-Chef Klaus Schäfer im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Uniper war Anfang des Jahres an den Start gegangen. In das Unternehmen hat Eon seine konventionellen Kraftwerke, den Großhandel sowie die Gasproduktion abgespalten. In Europa ist Uniper mit schwierigen Marktbedingungen konfrontiert. Wegen des Booms der erneuerbaren Energien werden Gas- und Kohlekraftwerke hier aus dem Markt gedrängt. „In Europa mögen es konventionelle Kraftwerke derzeit schwer haben, in Schwellenländern ist die Nachfrage dafür aber hoch“, sagte Schäfer. „Dort steigt die Energienachfrage immer noch rasant – und dort wächst nicht nur der Bedarf an erneuerbaren Energien, sondern auch an Kohle- und Gaskraftwerken.“ Denn ganz besonders hier spiele die Frage der Bezahlbarkeit von Energie eine Rolle. Schon Eon hatte sich an der Expansion in ferne Märkte versucht, erlebte in Brasilien aber ein Fiasko. Der Partner ging Pleite und Eon musste hohe Abschreibungen vornehmen. „Zweifelsohne hat Eon da einiges Lehrgeld zahlen müssen – aber man hat eben auch seine Lehren daraus gezogen“, sagte Schäfer: „Es ist sinnvoller, mehrere, kleinere Engagements einzugehen und vor allem seine Kompetenzen einzubringen, statt viel Kapital.“

Feiertags-Index
Deutschland: Viele Filme an christlichen Feiertagen nicht freigegeben

Wiesbaden (dts) – Seit 1980 wurden über 700 Filme auf den „Feiertags-Index“ der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) gesetzt, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Das geht aus einer Auflistung hervor, die von der Piratenpartei veröffentlicht wurde. Darunter sind Kinderfilme wie „Max und Moritz“ oder „Nick Knatterton`s Abenteuer“, Komödien von Hallervorden, Juhnke, Mel Brooks, Monty Python und Klassiker wie „Der zerbrochene Krug“, „Feuerzangenbowle“, „Ghostbusters“ sowie politische oder religiöse Kritik („Barschel – Mord in Genf?“, „Der letzte Jude von Drohobytsch“, „Animal Farm“). Die FSK-Entscheidung „nicht feiertagsfrei“ sei für Kinos und Filmverleiher unbefristet verbindlich und werde nur auf kostenpflichtigen Antrag überprüft, klagen die Piraten. Filmproduktionen, deren „Charakter den stillen Feiertagen so sehr widerspricht, dass eine Verletzung des religiösen und sittlichen Empfindens zu befürchten ist“, erhalten keine Feiertagsfreigaben.

Frankreich
Hirntod nach Medikamententest in Frankreich: Patient gestorben

Rennes (dts) – Der Patient, der nach einem Medikamententest in Frankreich für hirntot erklärt wurde, ist gestorben. Das teilte das Universitätsklinikum in Rennes am Sonntag mit. Der Zustand der weiteren fünf erkrankten Studienteilnehmer sei stabil. Bei der klinischen Studie, die am 7. Januar begonnen hatte, war ein neues Medikament getestet worden. Genauere Angaben sind bisher nicht bekannt. Nach offiziellen Angaben hatten 90 freiwillige Probanden das Medikament eingenommen – in unterschiedlichen Dosierungen. Die ersten unerwünschten Symptome seien am 10. Januar aufgetreten. Bei den sechs erkrankten Männern habe das Mittel das Nervensystem angegriffen. Die Staatsanwaltschaft in Paris leitete Ermittlungen ein.

Zee TV
Indischer Konzern Zee TV will deutschen Sender starten

Mumbai/München (dts) – Zee TV, die größte TV-Gruppe Indiens, kommt nach Deutschland: Bis spätestens Mitte des Jahres wolle sie hierzulande starten, sagte Europa-Chef Neeraj Dhingra dem „Handelsblatt“. Hinter Zee TV steht mit der Essel Group einer der größten Mischkonzerne des Subkontinents. Das deutsche Zee TV soll vor allem Bollywood-Produktionen zeigen, also Filme, die in Indiens Traumfabrik in Mumbai entstanden sind. Nach Angaben von Dhingra will Zee TV aber auch in Deutschland produzieren. Bei einem Kanal soll es aber nicht bleiben. „Mittelfristig wollen wir noch mehr Sender in Deutschland starten“, sagte Dhingra dem „Handelsblatt“. Zee TV Deutschland will sich in München ansiedeln.