Palästina
Gaza: Erste-Hilfe-Station mit türkischer Unterstützung in Karara eröffnet

 
Projekt gesponsert vom Türkischen Roten Halbmond

Karara (nex) – Palästinensischen Behörden zufolge wurde in der Kleinstadt Karara in Südgaza mit der Unterstützung des Türkischen Roten Halbmondes eine Erste-Hilfe-Station eröffnet.

Während der Eröffnungsfeier sprach der Bürgermeister von Karara, Abdurrahim al-Ibadile dem Türkischen Roten Halbmond für die Finanzierung des circa 10 000 US-Dollar teuren Projekts seinen Dank aus.

Die an Israel grenzende Stadt Karara wurde während des Gazakriegs im Jahr 2014 von Israel schwer bombardiert. Israelische Panzer überquerten damals hier die Grenze.


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Erdogans Demokratie-Paket
Synagoge-Eröffnung: Juden bedanken sich mit Gebet bei Erdogan

Edirne (nex) – Eine einfache Hochzeit eines jüdischen Paares in der nordwesttürkischen Stadt Edirne sollte am Sonntag zu einem historischen Ereignis werden. Die Feierlichkeiten fanden in einer altehrwürdigen Synagoge statt, die als Signal an die jüdische Gemeinde des Landes durch den Staat von Grund auf restauriert wurde und heute in altem Glanz erstrahlt.

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In der Großen Synagoge von Edirne wurde am Sonntag die erste Hochzeitsfeier seit mehr als vier Jahrzehnten abgehalten. Obwohl sie sich von anderen traditionellen jüdischen Hochzeiten nicht unterschied, war das Ereignis von großer symbolischer Wichtigkeit für die jüdische Gemeinde in der Türkei. Vor allem für Rufat Mitrani, den Patriarchen der einzigen in Edirne lebenden jüdischen Familie, war es ein unvergesslicher Moment. Er war zuvor der Letzte, der vor mehr als 40 Jahren seine Frau Sara dort geheiratet hatte. In weiterer Folge verwaiste der Tempel und war dem Verfall preisgegeben, da es zu wenige Gemeindemitglieder gab. Nun heiratet seine Tochter Günes ihren Verlobten Harun Erentürk aus der jüdischen Gemeinde in Istanbul. Etwa 1000 Gäste, die Mehrheit davon Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Istanbul sowie aus anderen Städten und dem Ausland, füllten die Synagoge. Die Zeremonie begann mit dem Lied „Boi Kala“, mit dem die Braut im prächtigen Tempel besungen wurde. Zwei Kantoren rezitierten ein Anoten, ein traditionelles Gebet, das auf die Zeit zurückdatiert, als die sephardischen Juden im 15. Jahrhundert aus Spanien nach Istanbul geflohen waren. Das Gebet stellte ursprünglich eine Dankesäußerung an den osmanischen Sultan dar, der der jüdischen Gemeinde damals Schutz gewährte. Am Sonntag wurde es zu Ehren des derzeitigen politischen Führers der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdogan, vorgetragen. Der Bürgermeister von Edirne, Recep Gürkan, stand der Hochzeit formal vor, Gouverneur Mehmet Tekinarslan und der örtliche Leiter des Direktorats staatlicher Fördervereinigungen, Osman Güneren, das die Aufsicht über die Restauration der Synagoge geführt hatte, waren als Trauzeugen zugegen. Gürkan zeigte sich erfreut darüber, eine „spezielle, einzigartige Hochzeit“ leiten zu können, während Tekinarslan seiner Hoffnung Ausdruck verlieh, dass auch die Nachkommen des Paares Edirne künftig ihre Heimat nennen werden. Die Restauration der Synagoge war eines der zahlreichen ambitionierten Projekte der Regierung, die sich für eine Wiederherstellung der Rechte oft vernachlässigter Minderheiten einsetzt und nach Jahrzehnten einer Minderheiten benachteiligenden Politik Koexistenz fördern möchte. Unbestätigten Angaben zufolge umfasst die jüdische Bevölkerung in der Türkei derzeit 20 000 Menschen. Im Osmanischen Reich hatte die jüdische Gemeinde nach der Eroberung byzantinischer Städte durch die Osmanen über Jahrhunderte hinweg einen Hort der Toleranz vorgefunden. Vor allem das sephardische Judentum erlebte eine Blütezeit, nachdem sie sich infolge ihrer Vertreibung aus Spanien während der Reconquista im Laufe des 15. Jahrhunderts in Istanbul angesiedelt hatten. Viele Mitglieder der heutigen jüdischen Gemeinde in der Türkei können auf Wurzeln zurückblicken, die in diese Zeit und die der damaligen Neu-Siedler zurückreichen.

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"Volker Beck wird im Bundestag gebraucht"
Muslimisches Forum Deutschland für Rückkehr Volker Becks in die Politik

Köln (ots) – Ein breites Bündnis von Prominenten aus Gesellschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Kultur und Wissenschaft hat sich für einen erneuten Einzug des Grünen-Politikers Volker Beck in den Bundestag ausgesprochen und seine Partei aufgefordert, für die Wahl 2017 eine erneute Kandidatur zu unterstützen. „Volker Beck wird im Bundestag gebraucht“, heißt es nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ in einem Appell von mehr als 60 Persönlichkeiten. Unter ihnen sind Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden; das Muslimische Forum Deutschland, der Immigranten-Dachverband BAGIV, der Interkulturelle Rat und Pro Asyl, die Schriftstellerin Sibylle Berg, die Schauspielerinnen Maren Kroymann und Katja Riemann sowie die Publizisten Lea Rosh und Günter Wallraff. Das Schreiben an den Kreis- und Ortsverband der Kölner Grünen würdigt Becks Einsatz für Migranten, Flüchtlinge und Minderheiten sowie seinen Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Homophobie. Als Initiator nennt die Zeitung den Bundessprecher des Lesben- und Schwulenverbands, Axel Hochrein. Er und die anderen Unterzeichner sähen Standards in Fragen des Asylrechts oder der freien Religionsausübung angesichts grassierender „autoritärer Fantasien einer ausgrenzenden, »homogenen Volksgemeinschaft«“ in Gefahr. „Nur zu gern würden AfD und Co. Volker Beck zum Verstummen bringen“, schreiben sie. „Seine Stimme wird umso mehr gebraucht: Nicht nur um das Erreichte zu verteidigen, sondern um wieder in die Offensive zu kommen.“ Beck war im April nach einer Drogenaffäre auf die politische Bühne zurückgekehrt. Ohne ausdrücklichen Bezug greift der Appell in ein Gerangel um die Listenplätze für die Bundestagswahl ein. Neben Beck und Katharina Dröge strebt mit Landes-Grünenchef Sven Lehmann der dritte Kölner ins Parlament, wo die NRW-Grünen derzeit 13 Mandate haben. Zwei Plätze der Kölner gelten als sicher. Für einen dritten müssten sie eine Anwartschaft auf den Landtag opfern oder die anderen Regionen überzeugen, dass Lehmann als Parteichef nicht auf das Kölner Kontingent angerechnet wird.

Unruhen in Frankreich
Franzosen irritiert: „Wo bleibt unsere Spiegel-Ausgabe?“

Paris (nex) – EU-Nachbar Frankreich und vor allem dessen Hauptstadt Paris befinden sich schon seit Wochen teilweise in einem Ausnahmezustand und der Grund hierfür sind nicht etwa Anschläge diverser Terrororganisationen, sondern friedliche Demos gegen die geplante Arbeistmarktreform der sozialistischen Regierung mit Premier Vals und dem Präsidenten Hollande, die dann aufgrund der brachialen Polizeigewalt gegen die Demonstranten eskaliert sind. „Die Regierung hat es geschafft, ihre ganze Wählerschaft zu enttäuschen“ sagte die Medienwissenschaftlerin Valérie Robert im Deutschlandfunk. Die Protestbewegung „Nuit Debout“ werde nun sogar gezielt mit Polizeigewalt bekämpft. „Die Polizisten sagen selbst, dass hier eine Strategie der Eskalation besteht. Damit solle normalen Bürgern Angst gemacht werden, zu demonstrieren“, so Robert weiter. Nach den Terroranschlägen im November seien durch den verhängten Notstand Freiheitsrechte eingeschränkt worden. Dies werde ausgenutzt, um gegen politische Gegner vorzugehen. Die schockierenden Aufnahmen der brutalen Vorgehensweise der französischen Polizei gegen friedliche Demonstranten gingen im Internet um die Welt und sorgten für Empörung. Überraschenderweise hielten sich Mainstreammedien in Deutschland mit ihren Live-Übertragungen der Geschehnisse in Frankreich sehr zurück und erwähnten es allenfalls als Randmeldung und für die Schwere der Ausschreitungen auffallend selten. „Wenn wir hier in Deutschland vom Streik in Frankreich hören, dann neigen wir in Deutschland gelegentlich dazu, mit den Schultern zu zucken“, sagte etwa Deutschlandfunk-Redakteur Thielko Grieß in einem Gespräch mit der französischen Medienwissenschaftlerin Valérie Robert. Auch immer mehr Franzosen scheint diese Gleichgültigkeit der Deutschen aufzufallen, wie man Reaktionen in sozialen Netzwerken entnehmen kann. Où est-il, notre numéro spécial du SPIEGEL? „Wo bleibt unsere SPIEGEL-Ausgabe?“, fragt etwa ein Jaques P.* „Wo sind die deutschen Medien?“, wundert sich eine Antoinette K*. Im Falle der Türkei hätte es 24-Stunden-Live-Übertragungen gegeben. Deutsche Politiker wären vor Ort gewesen und während der Demos sogar verletzt worden, so Jaques P. weiter. Tatsächlich befand sich Grünen-Politikerin Claudia Roth während der Gezi-Ausschreitungen in Istanbul und wurde aufgrund eines Tränengas-Einsatzes der türkischen Polizei, dem auch sie ausgesetzt war, ärztlich behandelt.
(Foto: Screenshot/Aksam)
(Foto: Screenshot/Aksam)
  Das SPIEGEL-Magazin veröffentlichte zum ersten Mal sogar eine zweisprachige Sonderausgabe, türkisch und deutsch, und titelte „BEUGE DICH NICHT“. Mittlerweile scheinen französische Aktivisten ein Konterfei der damaligen SPIEGEL-Sonderausgabe erstellt zu haben, welches in den Sozialen Netzwerken geteilt wird.  
   
Unruhen in Frankreich
           

29. Mai. 1993
Türkische Regierung gedenkt des rassistischen Anschlags in Solingen

Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium gedachte der Opfer eines rassistischen Angriffs in Deutschland, der sich am heutigen Sonntag zum 23. Mal jährt. Bei dem Anschlag kamen fünf Mitglieder einer türkischen Familie ums Leben. In dem Statement des Außenministeriums erinnert die Türkei an jene, die bei dem Brandanschlag im Jahr 1993 getötet wurden und wünscht diesen Gottes Erbarmen. „Wir nehmen dies zum Anlass, einmal mehr unsere Sorge über den Rassismus, die Ausländerfeindlichkeit und den Islamhass in Europa, die in letzter Zeit wieder zunehmen, zum Ausdruck zu bringen“, heißt es in der Mitteilung weiter. „Wir hoffen, dass Tragödien dieser Art sich nicht wiederholen.“ Am 29. Mai 1993 setzten vier junge Männer zwischen 16 und 23 Jahren das Haus der Familie Genc im nordrhein-westfälischen Solingen in Brand, bei dem fünf Menschen getötet und 14 weitere verletzt wurden. Drei der Täter wurden zur höchsten Jugendstrafe von zehn Jahren und ein Attentäter wegen fünffachen Mordes und vierzehnfachen Mordversuches sowie besonders schwerer Brandstiftung zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
  Die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte hatte sich bereits in den ersten sechs Wochen des Jahres 2016 gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt: Laut aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums, über die die “Rheinische Post” berichtete, wurden von Jahresbeginn bis zum 9. Februar 94 Straftaten gegen Asylunterkünfte und deren Bewohner registriert. Demgegenüber gab es zwischen 1. Januar und 9. Februar 2015 weniger als 40 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Seit Jahresbeginn 2016 zählte das Innenministerium bundesweit 38 Sachbeschädigungen, 24 Propagandadelikte und 19 Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Außerdem gab es zwölf Brandstiftungen. Die Zahl dieser Anschläge ist damit im laufenden Jahr bereits verhältnismäßig stark angestiegen. Im Vorjahr gab es mit insgesamt 95 Brandanschlägen auf Asylunterkünfte durchschnittlich acht pro Monat. 2014 waren es dagegen zwölf im gesamten Jahr. Auch ein Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz wurde seit Jahresbeginn registriert. Das Bundesinnenministerium teilte zudem mit, dass 90 der 94 Übergriffe rechtsmotiviert gewesen seien, bei den übrigen vier Delikten könne “eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden”. https://youtu.be/h-lGpu1h4D0

Bread&Water-Projekt
Palästina: Deutscher Mode-Start-Up startet Hilfsprojekt für Gaza

Berlin (eurasia/nex) – Bread&Water ist nämlich kein rein kommerziell ausgerichtetes Projekt, sondern verfolgt mit seiner Arbeit den Zweck, Entwicklungsinitiativen in aller Welt zu unterstützen. Die erste Kollektion soll beispielsweise Kinder im Gaza-Streifen unterstützen, einen Abschluss an der bekannten Musikschule des Edward Said National Conservatory of Music zu ermöglichen, das 2008 zerstört worden war und einen Ortswechsel vollziehen musste mit der Konsequenz, dass sie eine Studiengebühr von 600 US-Dollar jährlich erheben muss.
(Foto: Bread&Water)
(Foto: Bread&Water)
Dennoch ist es der Gaza Music School gelungen, wieder einen geordneten Betrieb zu gewährleisten und derzeit 180 Schüler im Alter von 7 bis 16 Jahren auszubilden. Einer davon ist Wisam Mohammed Ismail, ein talentierter Gitarrenschüler, der zur Leitfigur der ersten Kampagne geworden ist. Auf dem ersten Designer-T-Shirt der Bread&Water-Kollektion ist ein Bildmotiv Wisams zu sehen, wie dieser gerade in einer Ruinenlandschaft auf seiner Gitarre spielt. Die Vorgehensweise von Bread&Water ist klar strukturiert. Eine Berliner Modedesignerin unterstützt die Kreation der Produkte, anschließend werden diese in limitierter Auflage (etwa 300 Stück) in Polen produziert und der Verkauf der Designer-T-Shirts soll Geldmittel einspielen, die eine Unterstützung der gemeinnützigen Projekte ermöglichen. Neben Wisam Mohammed Ismail, dessen Geschichte durch die Verkaufskampagne erzählt werden soll, sollen durch die Kampagne von Bread&Water noch weiteren neun Kindern ein Schulabschluss ermöglicht werden. Die Sternenstaub Stiftung wird gewährleisten, dass die Unterstützung 1:1 nach Gaza zu den vorgesehenen Empfängern gelangt.
(Foto: Bread&Water)
(Foto: Bread&Water)
Als Zielgruppe will Bread&Water Modebegeisterte erreichen, die bewusst einkaufen und mit ihrer Kaufentscheidung auch Mehrwert für das Gemeinwesen und gemeinnützige Anliegen schaffen wollen. Statt Gewinnmaximierung durch ausbeuterische und umweltschädliche Produktionsverhältnisse zu betreiben, wollen die Protagonisten bleibende Werte schaffen und die Welt mit ihrer Arbeit ein wenig besser machen. Mit 66 Prozent des Verkaufspreises, die in soziale Projekte fließen, soll auch dem Käufer der Produkte das Glücksgefühl verschafft werden, das damit verbunden ist, Armen und Notleidenden geholfen zu haben. Alle Unterstützer erhalten natürlich auch ein T-Shirt in individuellem Design. Pro Quartal soll es zudem regelmäßig eine limitierte Auflage von T-Shirts geben. Die Gewinne dieser modischen Einzelstücke sollen dann komplett an das Projekt gespendet. Für die Sicherstellung der Produktion sucht das Projekt nun auch mittels Crowdfunding Unterstützer. Bei Erreichen der Fundingschwelle von 2500 Euro wird die Produktion in die Wege geleitet und die T-Shirts anschließend im Onlineshop angeboten. Sobald die Fundingschwelle überschritten ist, fließt jeder weitere Support durch die Crowd direkt und sofort in das Bread&Water-Projekt in Gaza. Bei Erreichen des Fundingziels von 9800 Euro wird es bereits möglich sein, bereits innerhalb des StartNext-Kampagnenzeitraums das soziale Projekt der ersten Kollektion zu verwirklichen. Mehr Infos zum Projekt und die direkte Unterstützungsmöglichkeit: https://www.startnext.com/breadandwaterfashion  
Erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasianews

Terminaleröffnung in Diyarbakir
Diyarbakir: Erdogan verurteilt US-Unterstützung der YPG

Der türkische Staatspräsident äußert sich nach dem Eklat über die Insignien der in Verbindung zur PKK stehenden YPG, die US-Truppen auf ihren Uniformen getragen haben.

Diyarbakir (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verurteilte am gestrigen Samstag die Unterstützung der USA für die kurdischen Gruppierungen PYD und YPG in Syrien.

„Ich verurteile die US-Unterstützung für die PYD und die YPG. Das entspricht nicht dem Versprechen, das uns gegeben wurde“, stellte er während der Eröffnungsfeier eines neuen Terminals am Flughafen Diyarbakir in der Osttürkei klar.

Erdogans Statement kommt nach der Veröffentlichung von Fotos, auf denen Mitglieder der US-Sondereinsatzkräfte zu sehen sind, die Insignien und Aufnäher der YPG auf ihren Uniformen tragen. Das Pentagon erklärte am vergangenen Freitag, dass das Tragen der Aufnäher „nicht genehmigt“ worden und „unangemessen“ war; es seien entsprechende „Korrekturmaßnahmen“ eingeleitet worden.

„Ich glaube, dass Politik auf ehrliche Weise betrieben werden muss“, führte Erdogan weiter aus. „Unsere Freunde, die an uns glauben, und diejenigen, die in der NATO an unserer Seite stehen, sollten und können ihre eigenen Soldaten nicht mit YPG-Aufnähern nach Syrien schicken. Denjenigen, die sagen: ‚Wir werden die YPG weiterhin unterstützen, denn sie sind nicht die PKK‘, denen sage ich: ‚Ihr steht auf der falschen Seite.'“

Die YPG sind die bewaffneten Einheiten der PYD, die wiederum den verlängerten Arm der PKK darstellt.

Während die Türkei die PYD und die YPG als terroristische Gruppierungen betrachtet, setzt Washington seine Unterstützung für die YPG als  „effektive Partner“ im Kampf gegen den IS (Daesh) fort. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, der ebenfalls an der Eröffnungsfeier teilnahm, wies darauf hin, dass die Türkei kein „kurdisches“, sondern nur ein Problem mit dem Terror habe:

„Die PKK schert sich nicht um die Probleme des kurdischen Volkes. Euer Problem und das Problem der Türkei ist lediglich die Terrororganisation PKK. Wir werden weiterhin unser Möglichstes tun, damit die PKK kein Problem mehr für uns darstellt.“

Anschließend stattete Yildirim verschiedenen NGOs einen Besuch ab und rief die Terroristen dazu auf, sich der Gnade des Staates zu ergeben.

„Diyarbakir möchte nicht als die ‚Terrorstadt‘ in Erinnerung bleiben,“ fuhr der Ministerpräsident fort. „Ich rufe die jungen Menschen dazu auf, sich zu ergeben und diesen dunklen Pfad zu verlassen.“

Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestuft. Sie hat im Juli vergangenen Jahres ihren 30-jährigen Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen.

Seitdem haben fast 500 Mitglieder der Sicherheitskräfte, einschließlich der Truppen und Bürgerwehren, ihr Leben verloren und wurden über 4900 PKK-Terroristen bei landesweiten sowie im Nordirak durchgeführten Operationen getötet.


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Deutsches Kinderhilfswerk
Umfrage zum Weltspieltag 2016: Kinder wollen gern häufiger draußen gemeinsam mit anderen Kindern spielen

Berlin (ots) – Knapp zwei Drittel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland würden gern häufiger draußen gemeinsam mit anderen Kindern spielen. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Online-Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes zum Weltspieltag, an der sich 1.825 Kinder und Jugendliche beteiligt haben. Auch wenn die Umfrage nicht repräsentativ ist, gibt sie doch ein gutes Stimmungsbild, wie Kinder und Jugendliche derzeit ihre Spielmöglichkeiten im Freien sehen. 64 Prozent der Kinder und Jugendlichen würden gern häufiger draußen gemeinsam mit anderen Kindern spielen, für 36 Prozent ist die derzeitige Situation in Ordnung. Generelle Hinderungsgründe für das Draußenspielen gibt es viele (Gründe gaben 48 Prozent der Gesamtbefragten an, Mehrfachnennungen waren möglich): Rund 28 Prozent der Kinder und Jugendlichen sehen den Straßenverkehr mit zu schnellen Autos, großen Kreuzungen und fehlenden Übergängen sowie parkende Autos als Hinderungsgrund. Knapp 27 Prozent spielen nicht häufiger draußen, da sie von Erwachsenen ständig angemeckert werden oder vor ihnen Angst haben, 11 Prozent sehen andere Kinder, die ärgern, als Hinderungsgrund. Rund 24 Prozent haben keine Spielmöglichkeiten in der Nähe oder auf Spielplätzen keine spannenden oder nur defekte Spielgeräte. Fast jedes fünfte Kind (18 Prozent) gibt an, dass es keine anderen Kinder zum Draußenspielen vorfindet und rund 13 Prozent dürfen nicht ohne Begleitung von Erwachsenen draußen spielen. Passend zum Motto des Weltspieltags 2016 „Spielen überwindet Grenzen!“ wurden die Kinder und Jugendlichen auch zu ihren Kontakten mit Flüchtlingskindern befragt. Hier gaben 52 Prozent an, schon einmal mit einem geflüchteten Kind gespielt zu haben: Rund 30 Prozent in der Kita/Schule, 21 Prozent auf dem Spielplatz/draußen und knapp 5 Prozent zuhause (Mehrfachnennungen waren möglich). 48 Prozent haben bisher noch nicht mit einem Flüchtlingskind gespielt. Davon gaben rund 10 Prozent an, dass die Eltern das nicht erlauben. „Durch die zunehmende Verdichtung und Versiegelung unserer Städte gehen immer mehr Freiflächen und Spielmöglichkeiten für Kinder verloren. Das führt zusammen mit maroden Spielplätzen und meckernden Erwachsenen dazu, dass unsere Kinder zu wenig draußen spielen. Hier müssen wir dringend mit einer kinderfreundlicheren Stadtgestaltung gegensteuern“, betont Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes. „Dass schon so viele einheimische Kinder mit Flüchtlingskindern gespielt haben, ist toll. Gerade für Flüchtlingskinder gilt: Gemeinsames Spielen, Kommunizieren und Kooperieren braucht wenig Worte und hilft gleichzeitig, sich in eine andere Kultur einzuleben, Freunde zu finden und die neue Sprache ’spielend‘ zu lernen. Die integrative Kraft des Spielens ist einzigartig.“ An der Online-Umfrage konnten Kinder unter 18 Jahren teilnehmen, die größte Gruppe ist mit 49 Prozent die der 6- bis 9-Jährigen. Die Teilnehmenden kamen aus ganz Deutschland – die meisten aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Armenien-Resolution
Grünen-Fraktionschefin verteidigt Armenien-Resolution: „Signal eines selbstbewussten Parlaments“

Berlin (ots) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Resolution des Bundestages zum angeblichen Völkermord an den Armeniern als „Signal eines selbstbewussten Parlaments“ verteidigt. Der Bundestag setze sich damit über die Vorgaben der Bundesregierung hinweg, sagte die Grünen-Politikerin dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Der Parlamentsbeschluss sei auch deshalb so wichtig, weil es „ohne Erinnerung keine Zukunft“ geben könne. Außerdem werde in der Resolution auch die deutsche Verantwortung klar benannt. Offiziere des Kaiserreichs seien Zeugen der Gräueltaten gewesen und hätten der Berliner Regierung davon berichtet. Diese habe aber nichts unternommen, um das Morden zu stoppen.

Streit um Visafreiheit
Visafreiheit für Türken: EU-Timmermans glaubt an baldige Einigung

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Brüssel (nex) – Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, sprach am Freitag von einem „konstruktiven und produktiven Treffen“ mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und dem türkischen EU-Minister Ömer Çelik. Diese Worte fand Timmermans auf seinem Twitter-Account und fügte hinzu: „Beiderseitige Entschlossenheit, letzte verbliebene Hindernisse auf dem Weg zur Visafreiheit zu beseitigen. Ein technisches Team, das nächste Woche nach Ankara reisen wird, wird daran arbeiten.“ Ziel des Flüchtlings-Rücknahmeabkommens ist es, die illegale Einwanderung über die Ägäis zu verhindern, indem man härtere Maßnahmen gegen Menschenschmuggler setzt und die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei verbessert. Darüber hinaus soll das Abkommen den EU-Beitrittsprozess der Türkei beschleunigen und türkischen Staatsangehörigen eine visafreie Einreise in den Schengen-Raum ermöglichen, sobald die Türkei 72 Bedingungen hierfür erfüllt hat. Ankara hat die meisten dieser Bedingungen erfüllt, die von der Türkei abgelehnte Forderung nach einer Änderung der türkischen Antiterrorgesetzgebung hat jedoch zu einem Stillstand in den Verhandlungen geführt.

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