Berlin (ots) – Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.
Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienberichte und Stellungnahmen aus der Partei«, sagte Kramer gegenüber der Tageszeitung »neues deutschland«. Äußerungen zum Islam, gegen Flüchtlinge und politisch Andersdenkende seien erste ernstzunehmende Anhaltspunkte.
»Wir prüfen derzeit, ob sich daraus eine veränderte Bewertung ergibt«, so Kramer. Auch die Frage, ob bekannte rechtsextreme Personen in der AfD aktiv sind, werde geprüft.
Kramer plädierte zudem für eine Grundsatzdebatte über die Sicherheitsarchitektur in Deutschland. Dabei sollte es u.a. um die Frage gehen, »wie und ob bestimmte Konstruktionen und Regelungen angesichts der heutigen Gefährdungssituationen, der föderalistischen Strukturen noch angemessen und sinnvoll sind«.
Die Verfassungsschützer fragten sich »selbstkritisch, ob uns die aktuelle Extremismusdefinition für den Verfassungsschutz die echten Bedrohungen zuverlässig erkennen lässt«.
ARD-Sportmoderator fährt trotz der Pariser Anschläge mit Vorfreude zur Fußball-EMOsnabrück (ots) – Die Pariser Anschläge vom 13. November waren für ARD-Sportmoderator Matthias Opdenhövel (45) ein prägendes Ereignis. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er: „Ich kann mich noch sehr gut an die Explosionen erinnern und ahnte schnell, dass das nichts mit Böllern zu tun hat, die man gemeinhin kennt. Denn es gab keine Reaktionen im Stadion, keine Fangruppe die hämisch reagierte oder klatschte.
Es herrschte Ratlosigkeit.“ Trotzdem fahre er mit Vorfreude zur Fußball-EM nach Frankreich. „Aber es bleibt dieses mulmige Gefühl.“ Er vertraue gleichwohl dem Sicherheitskonzept der Franzosen. „Und ein gewisses Grundvertrauen, eine Urfreude darf man sich einfach nicht zerstören lassen“, sagte Opdenhövel.
Zum Journalismus kam der Sport-Moderator über den Umweg des Studiums der Betriebswirtschaft in Würzburg. Doch bereits im ersten Semester brach Obdenhövel ab. „Mein Interesse für das Studienfach Betriebswirtschaftslehre hielt sich auch in Grenzen. Zu mehr als zwei Vorlesungen hat es nicht gereicht. Ich blieb zwar noch bis Weihnachten, aber dann war Schluss.“
Eine weitere wichtige Station seiner Karriere war „Schlag den Raab“: Als Raab „mir 2006 das Konzept von „Schlag den Raab“ vorstellte und mich als Moderator haben wollte, konnte ich nicht Nein sagen.“ Bei der Fußball EM freut sich Matthias Opdenhövel auf die Zusammenarbeit mit Mehmet Scholl: „Mehmet ist immer gut vorbereitet. In unserer Art von Humor korrespondieren wir meines Erachtens gut. Wenn er kritisiert, dann hat das Hand und Fuß.“
Die beiden werden die Topspiele moderieren – von unten: „Mehmet Scholl und ich stehen bei den jeweiligen Top-Spielen im Stadion. Dass wir den Rasen riechen können, freut uns sehr.“ Zum Sport an sich ist Opdenhövel als Jugendlicher gekommen. „Ich war ja nicht nur sportbegeistert, sondern auch leidenschaftlich aktiv.“ Von seinen Fußballkünsten als Linksaußen damals ist er im Rückblick durchaus überzeugt:
„Sicherlich nicht Weltklasse, aber es konnte sich sehen lassen“. Dieses Talent und die Begeisterung hat er auf seine beiden Söhne übertragen, die regelmäßig in Sachen Fußball unterwegs sind. „Der Achtjährige hat einen guten linken Fuß, der 14-Jährige ist eher ein Rechtsfüßer.“
Düsseldorf (ots) – Die deutsche Auto-Industrie ist weltweit führend bei Technologien zum autonomen Fahren – trotz großer Anstrengungen von Tech-Konzernen wie Google. Deutsche Unternehmen haben weltweit 58 Prozent aller Patente zum autonomen Fahren angemeldet, der US-Technologie-Konzern Google lediglich sieben Prozent. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Besonders stark sind demnach die Automobil-Zulieferer Bosch (545 Patente) und Continental (277 Patente) sowie der deutsche Auto-Bauer Audi (292). VW (184), Daimler (156) und BMW (142) liegen hingegen hinter Google (198). Hubertus Bardt, IW-Forscher und Autor der Studie, warnt daher:
„Vor allem Konzerne aus der digitalen Welt können die Marktstellung der etablierten Unternehmen bedrohen.“ Selbstfahrende Autos gehören neben der Elektromobilität zu den großen Trends der Automobil-Industrie.
Düsseldorf (ots) – Global Retail Development Index[TM] sieht globale Expansion durch Krisen und begrenzten Internetzugang in Gefahr
„Indien ist derzeit weltweit der wichtigste Wachstumsmotor. Urbanisierung, eine wachsende Mittelschicht und steigende Beschäftigungszahlen bei den Frauen werden die Nachfrage weiter rasant steigern“, so Dr. Mirko Warschun, Leiter des Beratungsbereichs Konsumgüterindustrie und Handel in Europa, dem Mittleren Osten und Afrika bei A.T. Kearney.
Das ist eines der Ergebnisse des Global Retail Development Index[TM](GRDI), den A.T. Kearney inzwischen zum 15-ten Mal vorlegt. Der Index bewertet die 30 weltweit attraktivsten Märkte für Handelsunternehmen in Schwellenländern. Ausschlaggebend für eine gute Platzierung sind Faktoren wie wachsender Wohlstand, sozialer Frieden, wirtschaftliche Stabilität und Marktgröße.
Grafik: 2016 Global Retail Development Index Ranking (Foto: „obs/A.T. Kearney“)
Asien ist der klare Gewinner des diesjährigen Rankings mit China (Platz 1), Indien (Platz 2), Malaysia (Platz 3) und Indonesien (Platz 5). Ausschlaggebend für die gute Platzierung sind vor allem hohe Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstumszahlen. Auch deutsche Handelsunternehmen investieren kräftig in Asien: So hat Branchen-Primus Metro bereits im vergangenen Jahr eine strategische Kooperation mit der Handelsplattform des chinesischen Online-Dienstes Alibaba abgeschlossen, um am wachsenden elektronischen Handel im Reich der Mitte zu partizipieren. Dieser lag Analysten zufolge schon im Jahr 2014 bei 2,8 Billionen Dollar – Tendenz stark steigend. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Handelskonzern die Classic Fine Foods Group (CFF) mit Hauptsitz in Singapur übernommen. Der Zukauf stärkt die Großhandelssparte der Metro Group mit speziellen Kompetenzen in der direkten Belieferung von Hotels, Restaurants und Caterern. Sporthersteller Adidas will die Zahl seiner Geschäfte in Indien bis zum Jahr 2020 auf 750 steigern. In China hat sich das Unternehmen inzwischen einen festen Platz als führende Sportmarke erkämpft und die selbst gesteckten Ziele nach eigenen Angaben bereits erreicht.
Auf den Plätzen 4 und 6 bis 10 des aktuellen GRDI folgen Kasachstan, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudia-Arabien, Peru und Aserbaidschan. Lateinamerikanische Länder wie Uruguay und Chile, 2015 noch auf den Rängen 2 und 3, sind diesmal gar nicht unter den Top 30 vertreten. Das Abschneiden von Russland (Platz 22) und Staaten des Mittleren Ostens ist von wirtschaftlichen Problemen und geopolitischer Instabilität belastet. Neu im Index ist Rumänien mit einer Platzierung als Nummer 24. Dabei profitiert das Land von einem stabilen Wirtschaftswachstum und Erfolgen in der Korruptionsbekämpfung. Die deutsche Discounterkette Lidl will ihr rumänisches Filialnetz in diesem Jahr ebenfalls weiter ausbauen und plant die Eröffnung von mindestens zehn zusätzlichen Standorten. Seit dem vergangenen Dezember ist Lidl rund 190 Geschäften in dem Land vertreten.
Verstärkt in den Fokus internationaler Retail-Konzerne gerückt sind dem aktuellen Ranking zufolge auch drei nordafrikanische Staaten, die ebenfalls unter den Top 30 gelistet sind, darunter Marokko (Platz 14), Algerien (Platz 18) und Ägypten (Platz 30). Insgesamt verzeichnen die Schwellenländer in den vergangenen 15 Jahren eine rasante Entwicklung: wuchs die Bevölkerung in den betrachteten Ländern um 21 Prozent (auf 6,2 Milliarden Menschen), stiegen die Handelsumsätze im gleichen Zeitraum um sagenhafte 350 Prozent. Damit geht mittlerweile mehr als die Hälfte der weltweiten Handelsumsätze auf das Konto dieser Märkte.
Vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher und politischer Instabilität in vielen Regionen der Welt wird E-Commerce zu einer zentralen strategischen Expansionsoption. So übersteigt das Umsatzvolumen im Online-Handel nicht nur längst den des stationären Handels in fast allen Märkten, sondern bietet darüber hinaus auch bei vergleichsweise geringem Kapitaleinsatz und überschaubarem Risiko gute Möglichkeiten, in ländliche Regionen vorzudringen oder neue Märkte zu testen.
„Die globale Expansion des Handels steht vor einer Zeitenwende“, resümiert Branchen-Experte Warschun. „Dabei spielt – einmal mehr – das Internet die Hauptrolle. Wenn der allgemeine Wohlstand weiter zunimmt und weltweit immer mehr Menschen auch mobil Online-Zugang haben, kann der Handelsumsatz in Schwellenländern bis im Jahr 2030 auf 22,1 Billionen Dollar steigen. Verlangsamt sich dagegen das Wachstum in China und Indien und gewinnen Nationalismus, Zensur und staatliche Regulierung die Oberhand, liegen unsere Prognosen um gut 8 Milliarden Dollar niedriger.
Istanbul (nex) – Die Armenierfrage werde auf der ganzen Welt als Erpressungsmittel gegen die Türkei verwendet, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Samstag und betonte, dass die Türkei die Anschuldigungen, die Ereignisse des Jahres 1915 seien ein „Genozid“ gewesen, niemals akzeptieren werde.
Erdogan, der eine Pressekonferenz in Istanbul hielt, wies darauf hin, dass die westlichen Länder die Armenierfrage nur als ein Werkzeug benutzten, um die Türkei zu verleumden.
„Ich weiß in meinem Herzen, dass nicht die Armenier ihr Hauptanliegen sind“, stellte der Präsident klar. „Sie werden lediglich manipuliert. Die Armenierfrage dient auf der ganzen Welt nur als ein Erpressungsmittel gegen die Türkei . Ich möchte die Welt Folgendes wissen lassen: Ob es euch gefällt oder nicht, wir werden die Anschuldigung des ‚Genozids‘ niemals akzeptieren.“
Am vergangenen Donnerstag hatte der Deutsche Bundestag eine juristisch nicht verbindliche Resolution zur Anerkennung der armenischen Behauptungen des „Genozids“ während der Ereignisse des Jahres 1915 angenommen.
Die Resolution beschuldigit das Osmanische Reich, im Jahr 1915 einen „systematischen Völkermord“ an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten durchgeführt zu haben.
Erdogan lud die deutschen Politiker ein, die Archive zu öffnen, um der Frage der Tötung der Armenier im Jahr 1915 nachzugehen. „Auch Sie können, wenn verfügbar, Ihre Archive öffnen. Kommen Sie, lassen Sie uns gemeinsam ein Ergebnis finden.“
Aber, so Erdogan weiter, die deutschen Politiker würden sich nicht trauen, so etwas zu tun, „denn wenn du dich so etwas traust, dann weißt du, dass du in Ungnade fallen wirst.“
Nach den Worten des Präsidenten gibt es in der Geschichte der Türkei nichts, wofür sie sich schämen muss.
„Ich wiederhole das noch einmal. Es gibt in unserer Vergangenheit nichts, wofür wir uns schämen müssten. Aber diese Länder, die die Türkei oft des ‚Armenier-Genozids‘ beschuldigen, haben das Blut Millionen unschuldiger Opfer an sich.“
Erdogan meinte, dass Deutschland das letzte Land sein sollte, das über den so genannten „Armenier“-Genozid spreche. „Sie sollten zuerst die Bedeutung des Holocausts neu definieren. Sie sollten den Holocaust von Namibia noch einmal überprüfen.“
Der Namibia-Holocaust wird als einer der ersten Genozide das letzten Jahrhunderts betrachtet, der an den Herereo und Nama in Südwestafrika vom damaligen Deutschen Reich durchgeführt worden war.
Er rief Deutschland und Europa dazu auf, bei der Lösung aller Probleme mit der Türkei fair zu bleiben.
„Entweder lösen wir gemeinsam auf faire Weise die auf der Agenda stehenden Probleme oder die Türkei hört auf, eine Barriere auf dem Weg zu Europas Herausforderungen zu sein, und wir werden euch mit euren Sorgen alleinlassen“, sagte er und fuhr fort: „Was wir wollen, ist, dass die Türkei fair behandelt wird, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen wird, dass Regeln, die für andere gelten, auch für uns gelten.“
Erdogan stellte klar, dass die Türkei keinerlei Feindschaft gegenüber Europa hege:
„Da wir georgrafisch ein Teil Europas sind, sehen wir auch Europa als einen Teil von uns.“
Osnabrück (ots) – Als Vorbeugung gegen massive sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge wie in der Kölner Silvesternacht fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ein härteres Vorgehen gegen Asylbewerber und mehr Video-Überwachung. Vor dem Deutschen Präventionstag, der an diesem Montag in Magdeburg beginnt, sagte DPolG-Chef Rainer Wendt in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Die Täter müssen eine sofortige Reaktion des Staates spüren.“ Solch gewalttätige Asylbewerber müssten sofort in Haft kommen und dort den Ausgang ihres Asylverfahrens abwarten. Aus der Haft heraus müsse dann die Abschiebung erfolgen. „Das wäre ein deutliches Signal an die Täter: Wer grabscht oder prügelt, den schicken wir wieder nach Hause“, sagte Wendt.
Bislang würden oft nur die Personalien der Täter festgestellt und sie blieben auf freiem Fuß. „Dadurch fühlen Täter sich ermutigt und bestätigt“, kritisierte der Gewerkschaftschef. Manche tauchten unter.
Wendt forderte, öffentliche Plätze verstärkt mit Video-Kameras zu überwachen: „Die Beweisführung bei solchen Übergriffen ist extrem schwierig, deshalb brauchen wir mehr mobile Video-Überwachung.“ Dies könne auch bei ausgewählten Veranstaltungen erfolgen wie etwa bei Festivals oder Fußballveranstaltungen. Beim Musikfestival „Schlossgrabenfest“ in Darmstadt hatten jüngst 26 Frauen sexuelle Übergriffe von Männern aus dem südasiatischen Raum gemeldet. „Wir müssen mit weiteren Vorfällen rechnen“, sagte Wendt.
Brüssel (nex) – Wie türkische Medien berichten, hat die Regierung in Ankara das Rücknahmeabkommen mit der EU für illegal in die EU eingereiste Flüchtlinge außer Kraft gesetzt. Das Abkommen werde erst dann wieder gelten, wenn die von der EU für türkische Bürger zugesagte Visafreiheit gewährleistet werde.
Wie sich ein namentlich nicht genannter hochrangiger Mitarbeiter des türkischen Außenministeriums gegenüber der türkischen Zeitung Aksam äußerte, wolle man „beides gleichzeitig in Kraft treten lassen“. EU-Vertreter sollen Verständnis geäußert haben, dass die Türkei das Abkommen suspendiere, bis die Visafrage geklärt sei, so die Zeitung weiter.
Aksam berichtet weiter, dass türkische Minister sich bereits am 29. Mai in Antalya mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans getroffen und ihm die Entscheidung mitgeteilt hätten.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in seinen Reden wiederholt davor gewarnt, das Abkommen zu beenden, sollte es nicht zu Fortschritten bezüglich der Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige kommen.
Erdogan wies zudem darauf hin, dass die von der EU versprochenen Kostenbeteiligungen zur Versorgung der Flüchtlinge noch immer nicht angekommen seien.
Auch der türkische Außenminister Cavusoglu kritisierte in einer Ansprache vor türkischen Geschäftsleuten nach einem Treffen zu Libyen in Wien, dass die EU mit zweierlei Maß messe, wenn es um die Gewährung der Visafreiheit gehe. Manche EU-Länder seien Mitglied geworden, obwohl sie nicht alle Anforderungen erfüllt hätten:
„Sie haben Beitrittskandidaten Visafreiheit gewährt, noch bevor die Verhandlungsphase begonnen hatte. Ist es dann nicht das Recht der türkischen Staatsangehörigen, auch dieses Privileg genießen zu dürfen? Wir sprechen hier von visafreiem Reisen, nicht von Mitgliedschaft“, fügte er hinzu.
Izmir (nex) – Ein Airbus A300 wurde im Ägäischen Meer vor der Küste des Urlaubsortes Kusadasi in der Südwesttürkei versenkt. Die Aktion ist Teil eines Projekts der Stadtverwaltung: Das künstliche Riff soll als Touristenattraktion dienen.
Das Flugzeug wurde etwa zwei Monate nach Beginn der Demontage in Istanbul am gestrigen Samstag in das Stadtviertel Güzelcamli auf fünf LKWs gebracht.
Das Berichten zufolge größte jemals als Riff benutzte Flugzeug kostet 270 000 Türkische Lira (82 000 Euro), ist 54 Meter lang und 44 Meter breit.
Teile des Flugzeugs wurden mit Hebekränen versenkt, die Prozedur wurde mit schweren Baumaschinen überwacht. Flugzeugteile wurden an Schwimmkugeln befestigt, während der Rumpf mit Hilfe von Tauchern 20 bis 25 Meter ins Meer gelassen wurde. Der Vorgang dauerte circa zweieinhalb Stunden.
„Mit diesem Projekt möchten wir die Unterwasserdiversität von und den Tauchtourismus in Kusadasi fördern“, eklärte die Bürgermeisterin von Kusadasi Özlem Cercioglu. „Wir erwarten jährlich etwa 250 000 einheimische und ausländische Touristen, die zum Tauchen hierher kommen werden. Wir hoffen, dass Kusadasi mit diesem Projekt einen Sommer mit sehr wenigen Verlusten abschließen wird und wir den Einwohnern und Händlern ein Lächeln auf das Gesicht zaubern können. In Kürze wird für den Tourismus in unserer Stadt ein Meilenstein gesetzt.“
Der Airbus A300 ist nicht das erste Flugzeug, das für den Unterwassertourismus in der Türkei versenkt wurde. Vor der Küste des südtürkischen Antalya und dessen Stadtteilen Kas und Kemer befinden sich seit 2009 insgesamt drei kleinere Flugzeuge im Mittelmeer. Ein weiteres Flugzeug wurde im nordwesttürkischen Düzce als künstliches Riff versenkt.
Den Haag (nex) – Die niederländische Regierung wird von den Ereignissen rund um die Deportation armenischer Bevölkerungsteile im Osmanischen Reich im Jahr 1915 nicht als „Genozid“ sprechen, sondern von einem „Problemkreis“, erklärte der stellvertretende Premierminister der Niederlande, Lodewijk Asscher. In einer Radiosendung erklärte Asscher, die Regierung bevorzuge es, den Begriff „Problemkreis“ mit Blick auf die in Rede stehenden Ereignisse zu verwenden – eine Praxis, die bereits 2004 vom niederländischen Parlament so anerkannt worden ist.
Der Vizepremier sagte, die internationalen Gerichte sollten den Wahrheitsgehalt von Berichten bezüglich solcher Vorfälle untersuchen und fügte hinzu, seine Regierung habe mit dieser Angelegenheit nichts zu tun. Asscher fügte hinzu, dass die Niederlande bevorzugten, an der Eröffnung eines Dialogs zwischen der Türkei und Armenien zu arbeiten, statt Rechtsstreitigkeiten hervorzurufen. Im Jahr 2015 hatte das niederländische Parlament einen Entschließungsantrag abgelehnt, der von der rechtsextremen Freiheitspartei und der calvinistisch-fundamentalistischen Christenunion eingebracht worden war und dessen Ziel es war, eine Bewertung der Ereignisse als „Völkermord“ zu erreichen.
Am Donnerstag hatte der Deutsche Bundestag in einer rechtlich nicht verbindlichen Resolution die armenischen Behauptungen, im Zuge der Ereignisse von 1915 habe ein „Völkermord“ stattgefunden, anerkannt und die osmanische Regierung eines „systematischen Völkermordes“ an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten beschuldigt.
Die Türkei anerkennt, dass es während der in Rede stehenden Ereignisse des Ersten Weltkriegs auf beiden Seiten zu Gräueltaten gekommen war, betrachtet den „Völkermord“-Vorwurf jedoch als verleumderisch. In Ostanatolien hatten armenische Milizen und Bevölkerungsteile mit der auf osmanisches Territorium vorrückenden russischen Armee kollaboriert, woraufhin die Regierung in Istanbul die Deportation armenischer Bevölkerungsteile anordnete.
In diesem Zusammenhang starben zahlreiche Armenier unter anderem infolge harter Witterungsbedingungen, Seuchen und zahlreicher Übergriffe vonseiten marodierender Banden und nicht offizieller Milizeinheiten. Die Türkei betrachtet die Ereignisse als „Tragödie für beide Seiten“. Ankara hat mehrfach die Bildung einer gemeinsamen Historikerkommission angeregt, an der Historiker aus der Türkei und Armenien sowie internationale Experten teilnehmen sollten.
Düsseldorf (nex) – Am vergangenen Donnerstag entschied der Bundestag, den Tod hunderttausender Armenier in den Jahren 1915/16 trotz Kritik aus der Türkei als Völkermord einzustufen.
Das fünfseitige Papier, das von den Abgeordneten der CDU, SPD und Grünen gemeinsam verfasst wurde, ruft zur “Erinnerung an den Genozid an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” auf. Es wurde mit der Unterstützung aller im Parlament vertretenen Parteien mit einer enthaltenen und einer Nein-Stimme angenommen.
Das Islamische Kulturzentrum Düsseldorf e.V. hat am Freitag die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nun aufgefordert, die Srebrenica-Resolution zu verabschieden. Das Repräsentantenhaus des US-amerikanischen Kongresses habe bereits im Juli 2015 eine solche Resolution verabschiedet.
Serbische Milizen versuchten damals, Territorien an sich zu reißen, die von bosnischen Muslimen und Kroaten bevölkert waren, um dort einen eigenen Staat zu gründen. Der UN-Weltsicherheitsrat hatte Srebrenica im Frühjahr 1993 zu einer „Schutzzone“ erklärt. Dennoch überrannten serbische Truppen unter der Führung des Generals Ratko Mladic, der derzeit in Den Haag wegen des Verdachts des Völkermordes vor Gericht steht, die UN-Zone.
Die etwa 450 niederländischen Soldaten, deren Aufgabe es gewesen wäre, als UN-Friedenserhalter unschuldige Zivilisten zu schützen, unternahmen nichts gegen die Aggression. Nach der Einnahme der Zone töteten die serbischen Invasoren an einem einzigen Tag, dem 11. Juli 1995, etwa 2000 Männer und Knaben. Etwa 15 000 Männer flohen daraufhin in die Berge rund um die Stadt. Die serbischen Truppen verfolgten sie jedoch und töteten weitere 6000 von ihnen.
Bis dato wurden insgesamt 6166 Opfer des Genozids auf dem Gelände einer Gedenkstätte beerdigt, weitere 230 Leichen wurden im Juli des Vorjahres nahe dem Dorf Potocari zu Grabe getragen.
Hier die Pressemitteilung des Islamischen Kulturzentrums Düsseldorf e.V. im Wortlaut:
„Nach der gestrigen Verabschiedung des Antrags von Union, SPD und Grünen seitens des Bundestages, die Massentötung von Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einzustufen, ist der Vorstand des Islamischen Kulturzentrums Düsseldorf e.V. der Meinung, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nun die Srebrenica-Resolution verabschieden sollten.
Zur Erinnerung: Das Repräsentantenhaus des US-amerikanischen Kongresses hatte bereits im Juli 2015 eine solche Resolution verabschiedet. Ebenso hat das EU-Parlament den Völkermord in Srebrenica verurteilt. Bereits im Mai 2010 hatte das Parlament Litauens ein klares Wort gesprochen und eine Resolution verabschiedet.
Wir sind der Meinung, dass die Zeit nun reif ist, dass der Deutsche Bundestag zu den Gräueltaten an den Bosniaken in und um Srebrenica ein Zeichen setzt, indem er die Srebrenica-Resolution verabschiedet. Gerade vor dem Hintergrund der Worte der Abgeordneten im Bundestag, dass dies ein Appell zur Aufarbeitung und zur Selbstverantwortung ist, sind wir der Meinung, dass mit dem Blick in die gemeinsame Zukunft der Volksgruppen in Bosnien und Herzegowina dies von enormer Bedeutung ist.
Serbien und die Führung der bosnischen Serben müssen hier gegenüber Bosnien und Herzegowina weitere Schritte in der Selbstverantwortung machen. Die Vergangenheit hat es immer wieder gezeigt, dass solch eine Aufarbeitung seitens der bosnischen Serben und Serben in Serbien von essentieller Bedeutung ist.
Das öffentliche Negieren des Völkermords in Bosnien und Herzegowina seitens der politischen Vertreter der bosnischen Serben gehört leider immer noch zum tagespolitischen Geschäft. Ein Umdenken und die Beschäftigung mit der systematischen Tötung der Bosniaken muss zum unabdingbaren Bestandteil der bosnischen Serben und der Serben in Serbien werden, um eine gemeinsame Zukunft im Geiste einer Kooperation und eines Miteinanders von nachkommenden Generationen beider Länder zu ermöglichen.
Hier kann der Bundestag ein deutliches Zeichen setzen, dass dieser Prozess zur Gesundung des Geschichtsverständnisses beginnt. Die zahlreichen Müttervereinigungen der Hinterbliebenen des Völkermords an den Bosniaken in Srebrenica unterstreichen es immer wieder, dass es hierbei um die Benennung von historischen Tatsachen geht und nicht um Rache.
Der Vorstand des Islamischen Kulturzentrums Düsseldorf unterstützt und propagiert das Miteinander und Zusammenleben aller Ethnien und Religionsgemeinschaften in Bosnien und Herzegowina und anderswo. Ebenso sind wir für einen kritischen Dialog mit Vertretern der serbischen-orthodoxen Kirche und staatlichen Vertretern der Republik Serbien in Deutschland.
Dieser kann jedoch nur dann gewährleistet werden, wenn damit begonnen wird, die jüngste serbische Vergangenheit aufzuarbeiten. Hierzu ermutigen wir die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, zu ihren Worten zu stehen und mit gleichem Maß zu messen, wenn es um die Sache der bosnischen Muslime geht.
DER VORSTAND DES ISLAMISCHEN KULTURZENTRUMS DÜSSELDORF E.V.“
Am Tag der Armenien-Resolution fand vor dem Bundestag auch eine Kundgebung der Nachfahren des deutschen Herero-Völkermordes statt.
Auf dieser Kundgebung rief das zivilgesellschaftliche Bündnis “Völkermord verjährt nicht!” die Bundesregierung dazu auf, den deutschen Völkermord an den Herero und Nama offiziell anzuerkennen und die Nachfahren der Opfer des Genozids um Entschuldigung zu bitten. Da diese Bewegung aber nicht wie etwa die armenische über eine mächtige internationale Lobby verfügt, bleibt das Interesse der hiesigen Medien, Politiker und Gesellschaft aus.
Polizeigewerkschaft fordert härteres Vorgehen bei sexuellen Übergriffen durch Flüchtlinge" title="
