Saarbrücken/Berlin (ots) – Die Bundesregierung spart nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ erheblich bei Qualifizierungsmaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Die Zahl der Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungskursen sei demnach seit 2010 um mehr als 40 Prozent gesunken, schreibt das Blatt unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksabgeordneten Sabine Zimmermann.
Gab es im Jahr 2010 noch 218.465 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger, die von den staatlichen Fördermaßnahmen profitierten, so lag ihre Zahl im vergangenen Jahr nur noch bei 128.961. Das ist ein Rückgang um fast 41 Prozent. Zwar ging im gleichen Zeitraum auch die Zahl der Arbeitslosen mit Hartz-IV-Bezug zurück – allerdings nur um gut zehn Prozent. 2010 wurden rund 2,2 Millionen Personen registriert. Fünf Jahre später waren es noch etwa 1,9 Millionen.
„Die Arbeitsmarktpolitik der Vorgänger-Regierung und auch der amtierenden Bundesregierung bestand und besteht darin, einen Großteil der Erwerbslosen einfach abzuschreiben und ihrem Schicksal zu überlassen“, kritisierte Zimmermann. Davon zeugten die drastischen Kürzungen im Regierungs-Etat für aktive Arbeitsmarktpolitik. Für so genannte Leistungen zur Eingliederung in Arbeit seien im laufenden Jahr nur noch 4,15 Milliarden Euro veranschlagt, rund 2,5 Milliarden weniger als noch 2010. „Die Jobcenter müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie deutlich mehr Weiterbildung als bislang anbieten können“, forderte Zimmermann
Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Europäische Parlament wegen dessen Unterstützung für die syrische PKK-nahe Partei der Demokratischen Union (PYD) und deren bewaffneten Arm, den Volkverteidigungseinheiten (YPG), scharf kritisiert. Anlass hierzu waren Flaggen der YPG, die an Türen und Wände des Europäischen Parlaments angebracht worden waren.
Erdogan, der am vergangenen Donnerstag vor Sicherheitskräften während eines Iftars, des Fastenbrechenessens, eine Rede hielt, erklärte, die Türkei werde das Europäische Parlament dazu aufrufen, für das Aufhängen von „Terrorgruppen“-Flaggen an seinen Wänden, die die Türkei zum Ziel hätten, Rechenschaft abzulegen.
Am vergangenen Mittwoch wurden in den türkischen Medien Fotos des Co-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, veröffentlicht, auf denen dieser vor einer Wand eines Saales im Europäischen Parlament posiert, an der PYD-Flaggen hängen.
Des Weiteren betonte der Präsident, dass der Kampf der Türkei gegen das Gülen-Netzwerk (FETÖ/PYD) weitergehen werde. Erdogan beschuldigte das Gülen-Netzwerk, gemeinsam mit PKK-Gruppierungen gegen die Türkei zu arbeiten.
Das Gülen-Netzwerk wird beschuldigt, eine geheime Gruppe von Bürokraten und hochrangigen Beamten zu sein, die in den staatlichen Einrichtungen, also auch an Gerichten und bei der Polizei, tätig sind.
Erdogan warnte die westlichen Verbündeten zum wiederholten Male vor den Verbindungen der PYD und YPG zur PKK. Er wies darauf hin, dass die Geschichte denjenigen, die terroristische Organisationen ermöglicht hätten, nicht verzeihen werde.
Die PYD und YPG haben Verbindungen zur PKK, die seit 1984 gegen den türkischen Staat kämpft und von der EU sowie den USA als eine Terrorganisation eingestuft wird.
Teheran (nex) – Die Istanbuler Industriekammer (ISO) wird im Iran eine Organisierte Industriezone errichten. Dies teilte der Präsident der iranischen Kammer für Handel, Industrie, Bergbau und Landwirtschaft (TSMTO), Muhsin Celalpur, gegenüber der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA mit.
Die organisierte Industriezone werde aus 140 Einheiten bestehen. Um sie auf die Beine zu stellen und arbeitsfähig zu machen, sei zunächst eine Anfangsinvestition in Höhe von zehn Milliarden US-Dollar vorgesehen. Von diesen würden 85 Prozent der Iran und 15 Prozent die Türkei übernehmen.
Mit den Bauarbeiten soll bereits in Kürze begonnen werden. Damit werde zum ersten Mal eine Industriezone im Iran unter Federführung eines anderen Landes errichtet, betont der stellvertretende Vorsitzende der TSMTO, Ali Yezdani.
Das dazugehörige Abkommen wurde am Montag von Celalpur und seinem Kollegen, den Präsidenten der Industriekammer Istanbul, Erdal Bahçivan, unterzeichnet.
Paris (nex) – Vielen im Ausland mögen Schnecken, Froschschenkel und Atherina auf dem Teller als gewöhnungsbedürftig erscheinen, in Frankreich gehören sie jedoch zu den beliebtesten Traditionsgerichten der heimischen Küche.
Während der Fußball-Europameisterschaft steigt – nicht zuletzt ob des Interesses vieler Touristen – der Konsum dieser Gerichte deutlich an und die Türkei gehört zu den bevorzugten Ländern, aus denen die Tiere importiert werden.
So soll der Import türkischer Schnecken, Froschschenken und Atherinas nach Frankreich in diesem Jahr bereits um 35 Prozent höher liegen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Zahlreiche Frankreich-Urlauber wollen offenbar unter anderem die meist in Butter zubereiteten Schnecken und Froschschenkel anlässlich der Euro 2016 vor Ort ausprobieren.
Die See-Atherinas hingegen, derer im Schnitt jährlich 2000 Tonnen aus der Türkei nach Europa ausgeführt werden, wandern in Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Italien oder Spanien in die Fritteuse und werden als Chips verzehrt.
Paris (nex) – Nachdem kroatische und türkische Fans bereits am Wochenende vorgezeigt hatten, wie man friedlich und gesittet seine jeweilige Mannschaft unterstützt und dabei gemeinsam feiert, hat eine Geste des türkischen Fußballverbandes Türken und Kroaten weiter zusammenrücken lassen.
Aus den Reihen kroatischer Fans heißt es nun, man werde am Freitagabend das türkische Team unterstützen, wenn die Mannschaft ab 21 Uhr in Nizza gegen Titelverteidiger Spanien zum zweiten Gruppenspiel antreten wird.
Hintergrund dieser vertieften Fanfreundschaft ist die Beileidsbotschaft, die der türkische Fußballverband dem kroatischen Spieler Darijo Srna schickte, nachdem dessen Vater am vergangenen Sonntag an den Folgen einer Krebserkrankung verstorben war, noch während der Sohn das erste Spiel in der Gruppe D in Paris bestritt.
Diese Geste hatte in Kroatien ein großes Echo ausgelöst. Nun haben kroatische Fans in sozialen Medien deutlich gemacht, dass man die Türkei in ihrem zweiten Spiel unterstützen werde. Kroatien selbst trifft ab 18 Uhr in Saint-Étienne auf Tschechien.
Quito (nex) – Das ecuadorianische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Menschliche Mobilität hat der Türkei für ihre humanitäre Hilfe nach einem großen Erdbeben gedankt. Das südamerikanische Land wurde am 16. April von einem Erdbeben der Stärke 7,8 erschüttert, bei dem 650 Menschen starben und 17 000 Menschen verletzt wurden.
Die Regierungsvertreter brachten ihren Dank und ihre Solidarität mit einem Bild der Türkeiflagge auf der Webseite des Ministeriums zum Ausdruck, unter dem auf Spanisch „Danke, Türkei“ steht.
Die türkische Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement (AFAD), die führende Behörde bei Erdbeben, natürlichen und von Menschen verursachten Katastrophen, leistet Ecuador im Namen der Türkei an erster Stelle Hilfe und Unterstützung. Ein AFAD-Expertenteam wurde am 22. April zur Ermittlung des Hilfsbedarfs nach Ecuador entsandt.
Ecuadorianische Regierungsvertreter teilten mit, dass die Türkei 24,9 Tonnen Hilfsgüter, bestehend aus Lebensmitteln und Hygienesets, geschickt habe, um den Bedarf von 2 000 Familien zu decken. In dem Statement des Außenministeriums wurden auch die anderen Lieferungen der AFAD – mobile Toiletten und 80 Kühlschränke zur Lagerung der Lebensmittel der Familien, die bei extremen Sommertemperaturen draußen ausharren mussten, – hervorgehoben.
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Die Türkei war eines der ersten Länder, das Ecuador nach dem Erdbeben Unterstützung anbot und Hilfen in Höhe von über 350 000 US-Dollar zusagte.
Nach Angaben der ecuadorianischen Regierungsvertreter hat das Land besonders großen Bedarf an mobilen Toiletten und Hygienesets für die Erdbebenopfer. Neben Hygienesets wird die Türkei Lebensmittelpakete, die den Essgewohnheiten der Ecuadorianer angepasst sind, schicken. Die Lebensmittelpakete enthalten Sardinen, Reis, Linsen, Nudeln, Milchpulver, Zucker und Tunfisch. Die Hygienesets bestehen aus einer Seife, Feuchttüchern, Zahnbürsten, Zahnpasta und Windeln.
Bern (nex) – Die Schweiz will von einem möglichen Beitritt zur Europäischen Union dankend Abstand nehmen.
Eine Woche, bevor in Großbritannien die Stimmbürger entscheiden, ob ihr Land noch weiter Mitglied der EU bleiben soll, hat der Schweizer Ständerat, die Vertretung der Kantone, am Mittwoch das vor 24 Jahren gestellte Beitrittsgesuch formell zurückgezogen.
27 Ständevertreter stimmten für ein Ende des Beitrittsprozesses, nur 13 dagegen und zwei enthielten sich ihrer Stimme.
Nachdem im März bereits der Bundesrat, das Parlament der Schweiz, mit großer Mehrheit für einen Rückzug des Begehrens gestimmt hatte, ist das Gesuch, so Außenminister Didier Burkhalter damit gegenstandslos. Die Regierung werde dies der EU mitteilen.
Die Beziehungen zur Europäischen Union sollen demnach weiterhin auf dem Wege bilateraler Verträge geregelt werden. Bereits im Dezember 1992 hatten die Schweizer in einer Volksabstimmung den Beitrittsprozess gestoppt, indem sie bereits den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ablehnten, der eine Voraussetzung für die weitere Annäherung an die EU gewesen wäre.
Nun haben die Kammern des Parlaments auf Initiative der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) auch formal einem EU-Beitrittsprozess eine Absage erteilt.
Am 23. Juni könnte der EU die nächste Pleite ins Haus stehen, wenn die Briten über einen möglichen Austritt abstimmen. Die Türkei ist formal EU-Beitrittskandidat.
Während Mitte der 2000er Jahre jedoch noch 75 Prozent der Türken eine mögliche EU-Mitgliedschaft ihres Landes positiv beurteilt hatten, ist dieser Anteil bis zum Jahr 2015 auf 44 Prozent gesunken.
LOUISVILLE, Ky. (nex) – US-amerikanischer Postdienst würdigt islamische Feiertage, Arabisch: Id, mit einer Briefmarke.
Die Briefmarke enthält einen arabischen Satz in kalligrafischer Schrift, „Id mubarak“, der übersetzt „Gesegnetes Fest“ bedeutet.
Der Postdienst teilte mit, dass die Briefmarke in diesem Jahr deshalb in Louisville eingeführt wurde, weil es Muhammad Alis Geburtsort war.
„Heute ist ein Festtag, denn der US-Postdienst gibt uns die Möglichkeit, der Welt etwas über den Islam mitzuteilen, nämlich dass der Islam eine Religion des Friedens ist, wie Muhammad Ali zu sagen pflegte“, erklärte Donald Lasser, Präsident und CEO des Muhammad Ali Center.
Die beiden Feiertage der Muslime, das Fest des Fastenbrechens und das Opferfest, fallen in diesem Jahr auf den 5. Juli und den 12. September.
Der US-Postdienst bringt seit 2001 Briefmarken zum Gedenken an die islamischen Feiertage heraus.
Istanbul (nex) – Der bereits im Vorjahr zur Internet-Berühmtheit gewordene Fenerbahçe-Fan İzzet Salti, der den Erlös von umgerechnet rund 17 000 Euro für sein Auto verspielte, nachdem er vor dem Derby seiner Mannschaft gegen Galatasaray (Endstand 1:1) auf deren Sieg gewettet hatte, ist nun erneut unfreiwillig zum Star der sozialen Medien geworden.
Diesmal rächt sich seine Freundin dafür, dass er sie im Vorfeld des ersten türkischen Gruppenspiels der Euro 2016 gegen Kroatien des Wohnzimmers verwies, indem sie mittels Handys das Fernsehgerät immer dann ausschaltete, wenn sich eine türkische Chance anbahnte. Die Reaktion darauf filmte sie mit versteckter Kamera.
Wie erwartet reagierte Salti auf die vermeintlichen „Fehlfunktionen“ des Fernsehgeräts mit Flüchen und der Zerstörung der Fernbedienung. Knabbergebäck landet auf dem Fußboden. Beim vierten Blackout zertrümmert er am Ende das Gerät und zusätzlich noch den Laptop, den er mit auf dem Tisch stehen hatte.
Salti ist am Ende um den Gegenwert eines Flachbildfernsehers und eines Laptops ärmer, dazu hat die Türkei auch noch ihr erstes Gruppenspiel mit 0:1 verloren. Das dazugehörige Video ist allerdings bereits mehr als 700 000 Mal angeklickt worden.
Banjul (nex) – Japan erklärte am gestrigen Donnerstag, dass es die Aufforderung aus Afrika und der Türkei nach einer Reform des UN-Sicherheitsrats unterstützen werde, wenn es im kommenden Monat den Vorsitz des Gremiums übernimmt.
Der parlamentarische Minister für Auswärtige Angelegenheiten Japans, Masakazu Hamachi, machte diese Äußerungen während der Eröffnung der Vorbereitungssitzung der Minister der Internationalen Konferenz für die Entwicklung Afrikas Tokyo (TICAD) in Gambia.
Das Ministertreffen, das am gestrigen Donnerstag in Banjul begann, wurde als Vorbereitung für die TICAD-Konferenz organisiert, die im kommenden August erstmals in Afrika, in Nairobi (Kenia), abgehalten werden soll.
Führende afrikanische Politiker wie der simbabwische Präsident Robert Mugabe und sein gambischer Amtskollege Yahya Jammeh haben sich schon immer für ständige Sitze für afrikanische Länder im UN-Sicherheitsrat mit 15 Mitgliedsstaaten ausgesprochen, von denen lediglich fünf ständige Mitglieder – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA – sind.
Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt einen integrativeren Sicherheitsrat
Im vergangenen Jahr erklärte Jammeh vor der UN-Generalversammlung: „Die afrikanischen Völker repräsentieren in diesem Gremium über eine Milliarde Menschen und bestehen aus 54 souveränen Staaten und Ländern, was sie für zwei ständige und zwei nicht ständige Sitze in diesem Gremium mehr als qualifiziert.“
Hamachi, der im Namen seiner Regierung sprach, erklärte: „Im Juli wird Japan den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats übernehmen und eine Debatte über ‚Friedensentwicklung in Afrika‘ abhalten. Die Partnerschaft mit Afrika, die wir im Rahmen der TICAD aufgebaut haben, wird weiterhin in unseren Bemühungen für die Friedensförderung und Stabilität in der Region sowie in anderen globalen Fragen wie der Reform des Sicherheitsrats gestärkt werden.“
US-Postdienst widmet den islamischen Feiertagen eine Briefmarke" title="
